Niederschrift. Herr Jacob vom AHEG, zugleich als Protokollführer. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Transkript

1 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Worth am Dienstag, dem , Uhr in Worth (Alte Schule) - Nr. 1/2011 -, lu Anwesend: Bürgermeister Uwe Schack 1. stellv. Bürgermeister Hans-Werner Uhrbrook 2. stellv. Bürgermeister Michael Ohle Gemeindevertreter Harry Wöhl Gemeindevertreterin Tania Loock Gemeindevertreterin Renate López Gemeindevertreterin Karola Schultz Es fehlen: Außerdem: Herr Jacob vom AHEG, zugleich als Protokollführer Zu TOP 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Schack eröffnet die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung um Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung durch schriftliche Einladung vom form- und fristgerecht eingeladen worden sind, Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung öffentlich durch Aushang bekannt gemacht worden sind, die Gemeindevertretung beschlussfähig ist, da mehr als die Hälfte der gesetzlichen Anzahl der Gemeindevertreter anwesend ist. Zu TOP 2. Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit für nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

2 2 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Worth am Dienstag, dem , Uhr in Worth (Alte Schule) - Nr. 1/2011 -, lu Anwesend: Bürgermeister Uwe Schack 1. stellv. Bürgermeister Hans-Werner Uhrbrook 2. stellv. Bürgermeister Michael Ohle Gemeindevertreter Harry Wöhl Gemeindevertreterin Tania Loock Gemeindevertreterin Renate López Gemeindevertreterin Karola Schultz Es fehlen: Außerdem: Herr Jacob vom AHEG, zugleich als Protokollführer Bürgermeister Schack eröffnet die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung um Uhr. Zu TOP 8. Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung öffentlicher Teil Änderungs- und Ergänzungsanträge werden nicht gestellt. Die Tagesordnung lautet damit wie folgt: Tagesordnung Öffentlich: 8. Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung öffentlicher Teil 9. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 10. Einwohnerfragestunde 11. Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom Bericht des Bürgermeisters 13. Bestätigung der Wahl des Gemeindewehrführers 14. Ernennung und Vereidigung des Gemeindewehrführers 15. Ernennung und Vereidigung des stellv. Gemeindewehrführers 16. Feststellung der Jahresrechnung Haushaltssatzung nebst Plan Umstellung der Haushaltsführung von der kameralistischen auf die doppelte Buchführung (Doppik - doppelte Buchführung in Konten) Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung für die Gemeinde Worth 20. Breitbandversorgung 21. Anfragen und Mitteilungen

3 3 Zu TOP 9. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Bürgermeister Schack teilt mit, dass in nichtöffentlicher Sitzung der Ankauf eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges sowie die Verweisung einer Bauvoranfrage in den Bauausschuss der Gemeinde beschlossen worden sind. Zu TOP 10. Einwohnerfragestunde Es wird angefragt, welche Baumaßnahmen auf dem Grundstück an der Schmiede 1 vorgesehen sind und ob es richtig ist, dass dort ein größerer Gewerbebetrieb angesiedelt werden soll. Bürgermeister Schack teilt mit, dass der Gemeinde eine Voranfrage für eine ergänzende Bebauung auf dem Grundstück vorliegt, die an den Bauausschuss verwiesen worden ist. Weitere Angaben hierzu möchte er nicht machen, da derartige Bauvoranfragen im nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretung bzw. der Fachausschüsse zu behandeln sind. Zu TOP 11. Einwendungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom Es wird darum gebeten, zu TOP 9 (Einwohnerfragestunde) den Satz dahingehend zu ergänzen, dass Einwohnerinnen und Einwohner nicht anwesend waren. Weitere Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom , Nr. 2/2010 werden nicht erhoben. Die Niederschrift ist damit genehmigt. Zu TOP 12. Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Schack unterrichtet die Gemeindevertretung über folgende wichtige Angelegenheiten: Die Untersuchung der Schmutz- und Regenwasserkanäle ist inzwischen durchgeführt worden. Mit den entsprechenden Auswertungen und einem Reparaturplan ist in Kürze zu rechnen. Der gemeinsame Kindergarten in Hamwarde wird künftig erweiterte Öffnungszeiten bieten, so dass es möglich sein wird, unter Berücksichtigung der Früh- und Spätschicht künftig Kinder von 7.00 Uhr bis Uhr betreuen zu lassen. Die von den Gemeinden aufzubringenden Schulkostenbeiträge werden sich erheblich erhöhen, da künftig seitens des Landes ein Volllastenausgleich vorgesehen ist.

4 4 Zu TOP 13. Bestätigung der Wahl des Gemeindewehrführers Beschluss 6/2011: Die Gemeindevertretung stimmt der am durch die Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Worth erfolgten Wahl des Herrn Roland Wöhl zum Gemeindewehrführer gem. 11 Abs. 3 Brandschutzgesetz zu. Die Verwaltung wird beauftragt, der Aufsichtsbehörde diese Bestätigung mitzuteilen. Zu TOP 14. Ernennung und Vereidigung des Gemeindewehrführers Bürgermeister Schack ernennt Herrn Roland Wöhl mit Wirkung zum zum Wehrführer der Gemeinde Worth und nimmt ihm den Beamteneid ab. Zu TOP 15. Ernennung und Vereidigung des stellv. Gemeindewehrführers Bürgermeister Schack übergibt die Sitzungsleitung an seinen 1. Stellvertreter Herrn Hans-Werner Uhrbrook. Stellvertretender Bürgermeister Uhrbrook ernennt Herrn Uwe Schack zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Worth und nimmt ihm den Beamteneid ab. Die Sitzungsleitung wird wieder von Bürgermeister Schack übernommen. Zu TOP 16. Feststellung der Jahresrechnung 2010 Beschluss 4/2011: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Worth beschließt: a) die anliegende Jahresrechnung 2010 mit Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt von ,51 Euro im Vermögenshaushalt von ,40 Euro insgesamt ,91 Euro wird festgestellt; b) die in der anliegenden Liste aufgeführten Haushaltsüberschreitungen in der Gesamthöhe im Verwaltungshaushalt ,74 Euro im Vermögenshaushalt ,71 Euro zu genehmigen.

5 5 Zu TOP 17. Haushaltssatzung nebst Plan 2011 Herr Jacob teilt mit, dass in dem vorliegenden Haushaltsentwurf noch folgende Änderungen aufgenommen werden sollten: Seite 54: Haushaltsstelle Gewerbesteuer von Euro auf Euro = Euro erhöhen Seite 55: Haushaltsstelle Gewerbesteuerumlage von Euro auf Euro = Euro erhöhen Seite 57: Haushaltsstelle Zuführung von Euro auf Euro = Euro reduzieren Vermögenshaushalt: Seite 18: Haushaltsstelle Zuführung von Euro auf Euro = Euro reduzieren Das Gesamtdefizit verringert sich dadurch um Euro. Darüber hinaus bittet Bürgermeister Schack darum, bei der Haushaltsstelle den Haushaltsansatz von Euro auf Euro zu erhöhen. Beschluss 3/2011: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Worth beschließt, die zur Sitzung vorgelegte Haushaltssatzung - nebst Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 mit den vorgeschlagenen Änderungen zu erlassen. Inhalt der Satzung und des Planes nebst Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.

6 6 Zu TOP 18. Umstellung der Haushaltsführung von der kameralistischen auf die doppelte Buchführung (Doppik - doppelte Buchführung in Konten) Beschluss 1/2011: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Worth beschließt, die Haushaltsführung zum entsprechend dem für Schleswig-Holstein vorgesehenen Wahlrecht von der kameralistischen auf die doppelte Buchführung umzustellen. Zu TOP Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung für die Gemeinde Worth Beschluss 12/2010: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Worth beschließt, die der Beschlussvorlage beiliegende 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Worth. Zu TOP 20. Breitbandversorgung Beschluss 5/2011: Die Gemeinde Worth beteiligt sich an der europaweiten Ausschreibung des Amtes bei Inanspruchnahme einer Wirtschaftlichkeitslücke von bis zu 2,2 Millionen Euro mit einem Anteil von bis zu Euro. Im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 ist dieser Betrag als Verpflichtungsermächtigung für 2012 im Vermögenshaushalt bei aufzunehmen.

7 7 Zu TOP 21. Anfragen und Mitteilungen Bürgermeister Schack teilt mit, dass am um Uhr der Umwelttag in der Gemeinde Worth stattfindet. Bürgermeister Schack teilt mit, dass am ein Treckertreck auf der Koppel zwischen Worth und Geesthacht stattfinden wird. Bürgermeister Schack bittet die Mitglieder des Bauausschusses, die Bäume am Buswartehäuschen zu markieren damit diese dann entsprechend ausgeschnitten werden können. Stellvertretender Bürgermeister Uhrbrook fragt an, wie es mit den Mängeln im Zusammenhang mit der Deckensanierung weitergehen wird. Zwar wurden die Mängel seinerzeit aufgenommen, jedoch liegt das Protokoll über die Abnahme der Bauarbeiten den Gemeindevertretern nicht vor. Bürgermeister Schack teilt mit, dass die festgestellten Mängel repariert werden sobald die Witterung dieses zulässt. Er wird das gefertigte Abnahmeprotokoll an die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter verteilen. Bürgermeister Uwe Schack schließt die öffentliche Sitzung um Uhr.