Nr. 26 Stadt Grevenbroich Amtliche Bekanntmachungen

Transkript

1 - 1 - Nr. 26 Stadt Grevenbroich Amtliche Bekanntmachungen Am Donnerstag, , findet um Uhr im Sitzungssaal des Bernardushauses, die 37. Sitzung/9. Wahlperiode des Rates der Stadt Grevenbroich statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern 2.1 Anträge der CDU-Fraktion 2.2 Anträge der SPD-Fraktion Wohnungsbauförderung für Hemmerden (Antrag Nr. 259/2018) 2.3 Anträge der UWG-Fraktion Antrag Einführung einer Mautpflicht auf der L116 hier: Antwort der Verwaltung in der Bauausschusssitzung am (Antrag Nr. 224/18) Aussetzen des Vollzuges der Satzung für Straßenbaubeiträge nach 8 KAG (Antrag Nr. 247/18) KiTa Traumzauberhaus Elsen hier: Sonnensegel im Außenbereich der KiTa (Antrag Nr. 248/18) Zufahrt KiTa Traumzauberhaus Elsen hier: Toreinfahrt Rheydter Str. (Antrag Nr. 249/18) Zufahrt KiTa Traumzauberhaus Elsen hier: Zufahrt Goethe Str. (Antrag Nr. 250/18) Beleuchtung Zuwegung/ Parkplatz Pascal-Gymnasium (Antrag Nr. 251/18) Rabatt beim Kauf von städtischen Immobilien für Grevenbroicher Familien (Antrag Nr. 252/18) 2.4 Anträge der FDP-Fraktion Öffnungszeiten des Bürgerbüros an die Arbeitszeiten der Menschen anpassen (Antrag Nr. 213/18) Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 222/18)

2 Änderung der Verkehrsführung auf dem Marktplatz in Wevelinghoven (Antrag Nr. 260/2018) 2.5 Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 258/2018) 2.6 Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich Jährliche Zuwendung für den Verein Stadtmarketing e.v. (Antrag Nr. 204/18) 2.7 Anträge der Fraktion Die Linke - Freie Bürger Bericht der Wohnungslosenhilfe (Antrag Nr. 199/18) Kommunale Wohnungsbaugesellschaft (Antrag Nr. 200/18) Umbau Bahnstraße (Antrag Nr. 223/18) 2.8 Gemeinschaftsanträge 3. Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern 3.1 Anfragen der CDU-Fraktion 3.2 Anfragen der SPD-Fraktion 3.3 Anfragen der UWG-Fraktion 3.4 Anfragen der FDP-Fraktion 3.5 Anfragen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 3.6 Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich 3.7 Anfragen der Fraktion Die Linke - Freie Bürger Kraftwerksfläche Frimmersdorf (Anfrage Nr. 198/18) Wohnraumförderung (Anfrage Nr. 201/18) 4. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 5. Mittelbereitstellungen 6. Neufassung der Satzung der Stadt Grevenbroich über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung) 7. Übertragung weiterer Aufgaben an die Stadtbetriebe Grevenbroich AöR, Rückübertragung von Aufgaben der Stadtbetriebe Grevenbroich AöR an die Stadt hier: Änderungssatzung Bestattungswesen und Verkehrslenkung 8. Wasserversorgungskonzept nach 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW für die Stadt Grevenbroich 9. Unterbringung von Asylbewerbern 10. Dezernatsverteilung - Umhängung der Feuerwehr

3 Seniorenbeirat 12. Neubesetzung in Gremien Dritter 13. Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Planungsausschusses vom und Überarbeitung der Verwaltungsrichtlinie zum sog. Bürgerverfügungsfonds im Rahmen des ISEK 13.2 Aufstellung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes "Jugendpark am Bendgraben" - Ortsteil Südstadt hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 2 Abs. 1 BauGB 13.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. K 36 "Garagenhof Friedrichstraße" Ortsteil Kapellen hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß 2 Abs.1 i. V. m. 13a BauGB 13.4 Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 32 "Gewerbegebiet Heinrich-Hertz-Straße" - Ortsteil Kapellen hier: a) Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und der Trägerbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 und 4 Abs.1 BauGB eingegangenen Anregungen und Hinweise b) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Auslegung gemäß 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen c) Satzungsbeschluss gemäß 10 BauGB 13.5 Wiederwahl von Mitgliedern für den Umlegungsausschuss der Stadt Grevenbroich 14. Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Betriebsausschusses vom Abwassergebührenkalkulation Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasseranlagen für das Jahr Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des Bauausschusses vom Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) und die Erhebung von Gebühren vom Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Schulausschusses vom Aufnahme in die Schule hier: Beschluss gem. 46 Abs. 6 SchulG NRW 16.2 Errichtung einer 3. Gesamtschule in Grevenbroich zum Schuljahr 2021/ Einrichtung einer offenen Ganztagsschule am Standort der Grundschule Am Welchenberg Neuenhausen 17. Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Demografieausschusses vom Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Grevenbroich vom

4 Gebührenbedarfsberechnung für die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und abschließende Beschlussfassung über das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses Haushalt Reden der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt Stellenplan Haushalt Wiederwahl des Ersten Beigeordneten Michael Heesch 21. Beantwortung von Anträgen und Anfragen aus den letzten Sitzungen 21.1 Beantwortung von Anträgen und Anfragen hier: Sammelbeantwortung 21.2 Auslastung Radstation (Anfrage Nr. 174/18) 21.3 Müllentleerung in Kapellen (Anfrage Nr. 175/18) 21.4 Status der Verkehrserhebungen in Wevelinghoven (Anfrage Nr. 179/18) 21.5 Beantwortung der mündlichen Anfragen von Rh Dorok und Rh Rogel-Obermanns aus der Ratssitzung vom im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. W 54 Logistikzentrum Grevenbroicher Straße Ortsteil Wevelinghoven 22. Mündliche Anträge und Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern 23. Mitteilungen des Bürgermeisters Nicht öffentlicher Teil 1. Übernahme von 10,1% der Geschäftsanteile an der GWG Kommunal GmbH durch die SEG Grevenbroich GmbH 2. Neubaugebiet "Auf den Hundert Morgen", Grevenbroich-Kapellen 3. Wirtschaftsplan der SEG für das Geschäftsjahr Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 5. Niederschlagung einer Sozialhilfeforderung 6. Niederschlagung einer Sozialhilfeforderung 7. Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern 8. Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern

5 Auftragsvergaben/Auftragserhöhungen 10 Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Personalausschusses vom Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des JHA vom Grundstücksangelegenheiten 13. Personalangelegenheiten 14. Beantwortung von Anträgen und Anfragen aus den letzten Sitzungen 15. Mündliche Anträge und Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern 16. Bekanntgabe der vom Bürgermeister -Zentrale Vergabestelle- erteilten Aufträge 17. Mitteilungen des Bürgermeisters Mit freundlichen Grüßen Klaus Krützen Bürgermeister Impressum Mitteilungsblatt der Stadt Grevenbroich. Verteilung: Kostenlos mit dem Erft-Kurier V.i.S.d.P.: Stadt Grevenbroich, Der Bürgermeister Redaktion: Dr. Marc Saturra Tel / , Fax 02181/ Altes Rathaus, Am Markt Grevenbroich Auswahl und redaktionelle Bearbeitung bleiben vorbehalten. Redaktionsschluss: 10 Tage vor Erscheinen ENDE DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN