Druckerei C. H. Beck ... Olaf Sosnitza Deutsches und europäisches Markenrecht. Revision. Sosnitza, Deutsches u europäisches Markenrecht
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1 STUDIUM UND PRAXIS Olaf Sosnitza Deutsches und europäisches Markenrecht Revision
2
3 Deutsches und europäisches Markenrecht Lehrbuch für Studium und Praxis von Dr. Olaf Sosnitza o. Professor an der Universität Würzburg Richter am Oberlandesgericht a. D. Verlag C. H. Beck München 2010
4 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckhaus Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
5 Vorwort V Vorwort Vorwort Vorwort Revision Das Markenrecht ist ein faszinierender Teil des Wirtschaftsrechts. Im System der geistigen Eigentumsrechte weist es Besonderheiten auf, die es dogmatisch schwer fassbar machen. Zugleich ist das Recht der Kennzeichen bunt wie das Leben und stark von der Rechtsprechung geprägt. Wer sich mit Marken und anderen Kennzeichen erstmals näher befasst, muss daher aufpassen, nicht von der Fülle der Detailfragen erschlagen zu werden und den Überblick zu verlieren. Das vorliegende Buch will die Grundstrukturen des Markenrechts vermitteln und dabei auch auf grundlegende Fragen des Kennzeichenschutzes Antwort geben. Es wendet sich sowohl an Studenten, die das Markenrecht im Schwerpunktbereich belegen, als auch an Rechtsanwälte, Richter und sonstige Juristen, die sich erstmals in die Materie näher einarbeiten wollen. Zugleich soll an zentralen Punkten ein Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion um materiellrechtliche Kernfragen beigesteuert werden. Der Text wurde am abgeschlossen. Vereinzelt konnte Rechtsprechung und Literatur nachgetragen werden. Zu danken habe ich meiner Sekretärin, Frau Beatrice Spinner, für die verlässliche Betreuung des Manuskripts. Anregungen und Kritik nehme ich gerne entgegen (olaf.sosnitza@uni-wuerzburg.de). Würzburg, im August 2010 Olaf Sosnitza
6 VI Vorwort
7 Inhaltsverzeichnis VII Revision Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII 1. Teil. Einleitung 1. Überblick über das Rechtsgebiet... 1 I. Die Marke im System der Kennzeichenrechte... 1 II. Schutzrechtsebenen Nationales Recht Gemeinschaftsrecht... 3 a) Markenrechtsrichtlinie... 3 b) Gemeinschaftsmarkenverordnung Internationales Recht... 4 a) Pariser Verbandsübereinkunft... 4 b) Madrider Markenabkommen... 5 c) Protokoll zum Madrider Markenabkommen... 6 d) Sonstige Abkommen Geschichte des Markenrechts... 8 I. Anfänge... 8 II. Das Markenschutzgesetz von III. Das Gesetz zum Schutz von Warenbezeichnungen von IV. Das Warenzeichengesetz von V. Das Markenrecht nach dem Krieg Teil. Marken 3. Allgemeines I. Begriff und Funktionen der Marke Herkunftsfunktion Qualitäts- und Werbefunktion Weitere Funktionen II. Rechtsnatur und sachliche Rechtfertigung III. Bedeutung Schutzgegenstand I. Markenarten Die eingetragene Marke, 4 Nr. 1 MarkenG Die durch Verkehrsgeltung erlangte Marke, 4 Nr. 2 MarkenG Die notorisch bekannte Marke, 4 Nr. 3 MarkenG II. Markenfähigkeit, 3 MarkenG Selbständigkeit Einheitlichkeit Abstrakte Unterscheidungseignung... 22
8 VIII Inhaltsverzeichnis Seite 4. Ausschlusstatbestände, 3 Abs. 2 MarkenG a) Art der Ware b) Technische Erforderlichkeit c) Wesentlicher Wert der Ware Sachliche Schutzvoraussetzungen I. Absolute Schutzhindernisse, 8 MarkenG Graphische Darstellbarkeit, 8 Abs. 1 MarkenG Fehlende Unterscheidungskraft, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG a) Unterscheidungskraft 28 b) Unterscheidungskraft und Allgemeininteresse c) Verkehrsauffassung d) Fallgruppen Beschreibende Angaben, 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Übliche Bezeichnungen, 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Täuschende Bezeichnungen, 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG Öffentliche Ordnung und gute Sitten, 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG Sonstige Hindernisse Ausnahmen bei Verkehrsdurchsetzung, 8 Abs. 3 MarkenG II. Relative Schutzhindernisse, 9 MarkenG Formelle Schutzvoraussetzungen Das Eintragungsverfahren I. Anmeldung II. Prüfung und Entscheidung. 42 III. Widerspruch Bestand der Marke I. Schutzdauer der eingetragenen Marke II. Teilung der Marke III. Löschung der Marke Nichtverlängerung Verzicht, 48 MarkenG Widerspruchsverfahren, 42 MarkenG Verfallsverfahren, 49 MarkenG Nichtigkeitsverfahren, 50, 51 MarkenG Lauterkeitsrechtlicher Löschungsanspruch Inhalt des Markenrechts I. Allgemeines II. Das positive Nutzungsrecht Vermögensbestandteil Übertragung Lizenzierung a) Begriff und Arten der Lizenz b) Rechtsnatur der Markenlizenz c) Form und Inhalt des Lizenzvertrages d) Markenrechtliche Ansprüche gegen den Lizenznehmer e) Die Lizenz in der Insolvenz III. Das negative Ausschlussrecht Inhalt... 57
9 Inhaltsverzeichnis IX Seite 2. Schutzbereich a) Allgemeine Voraussetzungen aa) Wirksame Marke. 57 bb) Handeln im geschäftlichen Verkehr cc) Markenmäßige Benutzung b) Identitätsbereich, 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG c) Ähnlichkeitsbereich, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG aa) Ähnlichkeit der Zeichen und der Waren bzw. Dienstleistungen bb) Publikum cc) Verwechslungsgefahr aaa) Begriff (1) Zeichenirrtum (2) Inhaberirrtum (3) Beziehungsirrtum bbb) Kriterien (1) Wechselwirkung (2) Zeichenähnlichkeit (a) Klang (b) Bild 65 (c) Sinn (3) Branchennähe (4) Kennzeichnungskraft ccc) Insbesondere: Verwechslungsgefahr bei kombinierten Zeichen ( Prägetheorie ) ddd) Gedankliches Inverbindungbringen (1) Inhaberirrtum (2) Beziehungsirrtum d) Bekanntheitsschutz, 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG aa) Allgemeines bb) Bekannte Marke.. 75 cc) Markenmäßige Benutzung? dd) Ähnlichkeit der Zeichen oder der Waren- bzw. Dienstleistungen ee) Eingriffstatbestände aaa) Ausnutzung der Wertschätzung ( Rufausbeutung ) bbb) Ausnutzung der Unterscheidungskraft ( Aufmerksamkeitsausbeutung ). 77 ccc) Beeinträchtigung der Wertschätzung ( Rufschädigung ) 77 ddd) Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft ( Verwässerung ) ff) Rechtfertigungsgründe Schranken des Markenrechts I. Verjährung, 20 MarkenG. 79 II. Verwirkung, 21 MarkenG 80 III. Namen und beschreibende Angaben, 23 MarkenG Allgemeines... 81
10 X Inhaltsverzeichnis Seite 2. Bürgerlicher Name a) Name und Anschrift.. 81 b) Recht der Gleichnamigen Beschreibende Angaben Hinweis auf Bestimmung Lauterkeitsvorbehalt IV. Erschöpfung, 24 MarkenG Allgemeines Territoriale Reichweite Inverkehrbringen Umfang a) Weitervertrieb b) Ankündigungsrecht c) Ausnahmen Beweislast V. Benutzungszwang, 25, 26 MarkenG Zweck Ernsthafte Benutzung Abweichende Benutzung Konkurrenz zum UWG und BGB I. Lauterkeitsrecht Vorrang des MarkenG a) Vorrangthese b) Kein Verwechslungsschutz nicht eingetragener Marken c) Kein Rufschutz unbekannter Marken Anwendbarkeit des UWG a) Kein markenmäßiger Gebrauch b) Bösgläubige Markenanmeldung c) Irreführung der Verbraucher über die betriebliche Herkunft d) Herabsetzung und Verunglimpfung von Kennzeichen e) Vergleichende Werbung II. Bürgerliches Recht Rechtsfolgen I. Überblick II. Unterlassungsanspruch Inhalt Wiederholungs- und Erstbegehungsgefahr Gläubiger und Schuldner III. Beseitigungsansprüche Löschung, 51 MarkenG Vernichtung, 18 MarkenG Rückruf, 18 MarkenG Urteilsbekanntmachung, 19 c MarkenG IV. Auskunftsansprüche Eigenauskunft, 242 BGB Drittauskunft, 19 MarkenG Vorlage und Besichtigung, 19 a MarkenG
11 Inhaltsverzeichnis XI Seite V. Schadensersatzanspruch Voraussetzungen Inhalt a) Dreifache Schadensberechnung b) Marktverwirrungsschaden VI. Bereicherungsanspruch Teil. Die Gemeinschaftsmarke 12. Allgemeines I. Entstehungsgeschichte II. Grundsätze des Gemeinschaftsmarkenrechts Grundsatz der Autonomie Grundsatz der Einheitlichkeit Grundsatz der Koexistenz Grundsatz der Permeabilität III. Weiterer Gang der Darstellung Materielles Markenrecht I. Schutzvoraussetzungen Markenformen Inhaber Erwerb Absolute Eintragungshindernisse Relative Eintragungshindernisse II. Inhalt, Umfang und Schranken des Schutzes Inhalt und Umfang a) Verletzungstatbestände b) Zivilrechtliche Ansprüche Schranken a) Namen und beschreibende Angaben, Art. 12 GMVO b) Erschöpfung, Art. 13 GMVO c) Benutzungszwang, Art. 15 GMVO III. Gemeinschaftsmarken als Vermögensgegenstände 121 IV. Dauer und Beendigung des Schutzes Verfahrensrecht I. Eintragungsverfahren Anmeldung Widerspruchsverfahren II. Rechtsmittel III. Kosten und Sprachen IV. Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) V. Gemeinschaftsmarkengerichte
12 XII Inhaltsverzeichnis 4. Teil. Geschäftliche Bezeichnungen Seite 15. Allgemeines Schutzgegenstand I. Unternehmenskennzeichen 135 II. Werktitel Entstehung und Erlöschen des Schutzes Inhalt des Schutzrechts I. Allgemeines II. Verwechslungsgefahr, 15 Abs. 2 MarkenG III. Rufausbeutung bzw. Verwässerungsgefahr, 15 Abs. 3 MarkenG IV. Geschäftliche Bezeichnungen als Vermögensgegenstände Positives Benutzungsrecht Übertragbarkeit Lizenzierung Teil. Geografische Herkunftsangaben 19. Überblick Schutz nach 126 ff. MarkenG I. Allgemeines II. Schutzgegenstand III. Inhalt des Schutzes Irreführung über den Ort Irreführung über die Qualität Rufschutz Schutz nach der Verordnung 510/ I. Allgemeines II. Anwendungsbereich III. Geschützte Bezeichnungen 158 IV. Das Eintragungsverfahren Ablauf Spezifikation V. Inhalt des Schutzes VI. Verhältnis zum nationalen Recht Teil. Domain-Recht 22. Grundlagen des Domain-Name-Systems I. Technischer Hintergrund II. Vergabeverfahren Deutsches Domain-Recht. 169 I. Vergabeverfahren für.de -Domains II. Kennzeichenschutz für Domains Rechtsnatur von Domains Kennzeichenerwerb
13 Inhaltsverzeichnis XIII Seite III. Verletzung von Marken durch Domains Handeln im geschäftlichen Verkehr Markenmäßige Benutzung Identitätsbereich, 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Verwechslungsgefahr, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Bekanntheitsschutz, 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG IV. Verletzung von Unternehmenskennzeichen durch Domains V. Verletzung sonstiger Rechtspositionen durch Domains Werktitel Geografische Herkunftsangaben VI. Lauterkeitsrechtliche Ansprüche Gezielte Behinderung, 4 Nr. 10 UWG Irreführung, 5 UWG VII. Deliktsrechtliche Ansprüche VIII. Domains als Vermögensgegenstände Übertragbarkeit Zwangsvollstreckung IX. Passivlegitimation Stichwortverzeichnis
14 XIV Inhaltsverzeichnis
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