DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH

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1 DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH An die Mitglieder des Rates Mönchengladbach, der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 31. Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach am Mittwoch, 16. Mai 2018, 15:00 Uhr, in den Ratssaal Rathaus Rheydt, Markt 11, Mönchengladbach ein. Die Beratungsvorlagen sind, soweit sie nicht bereits zugestellt wurden, beigefügt. Mit freundlichen Grüßen Hans Wilhelm Reiners

2 Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Niederschrift über die 29. Sitzung des Rates am öffentlicher Teil - 2 Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates am öffentlicher Teil 3 Mönchengladbacher Tafel e.v 3099/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 4 Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum /IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 5 Beteiligung der NEW mobil & aktiv Mönchengladbach an der Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH Hier: Kauf weiterer Anteile an der Flughafen GmbH durch die EWMG 2954/IX 6 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres /IX 7 Jahresrechnung /IX 8 Vertretung der Stadt in Gremien von Beteiligungsgesellschaften hier: Aufsichtsrat der Theater Krefeld und Mönchengladbach ggmbh 3073/IX

3 9 Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Gremien von Beteiligungsgesellschaften Hier: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH (FMG) nach der Übernahme von Geschäftsanteilen durch die Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbh (EWMG) 3097/IX 10 Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich hier: Verabschiedung 2998/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 11 Offene Ganztagsschule im Primarbereich Ausbau der Plätze im "Offenen Ganztag" zum Beginn des Schuljahres 2018/ /IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 12 Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme im Schul- und Bildungsausschuss 3086/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 13 Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat e.v. über ein Beratungsangebot im Rahmen der Krankenhilfe für Flüchtlinge 3013/IX 14 Feststellung einer verbindlichen Bedarfsplanung und Förderung von neuen teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen gemäß Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) 2991/IX 15 Verlängerung der Leistungsvereinbarung über das Angebot Mahlzeitendienst 2969/IX

4 16 Vertrag zwischen der Stadt Mönchgengladbach und der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Mönchengladbach für die Jahre /IX 17 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses 3007/IX 18 Bebauungsplan Nr. 782/W, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk West - Rheindahlen-Land, Gebiet zwischen den Straßen Mennrath und Mennrathhött - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss /IX 19 Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten im Innenstadtkern Rheydt 2958/IX 20 Bebauungsplan Nr. 778/N, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Nord - Stadtteil Venn, Gebiet westlich Grottenweg, nördlich Stationsweg - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss /IX 21 Dritte Änderung des Landschaftsplanes der Stadt Mönchengladbach 2995/IX 22 Gestaltungsrichtlinie der Stadt Mönchengladbach über die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen im Innenstadtkern Rheydt - Richtlinienbeschluss /IX

5 23 Sanierung der Kaiser-Friedrich-Halle - Erneuerung von Geschossdecken und Erneuerung der Lüftungsanlage für Festsaal und Balkonsaal mitsamt Kälteanlage 3038/IX 24 Neuwahl des Verbandsrates des Niersverbandes 2898/IX 25 Alternatives Grundstück zum Bau einer Tiefgarage im Geropark hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 26 Digitalisierungsbericht; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 27 Umbesetzung von Gremien hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 28 Anfragen und Mitteilungen Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 29 Niederschrift über die 29. Sitzung des Rates am 15.02, nicht öffentlicher Teil - 30 Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates am nicht öffentlicher Teil - 31 Beförderung eines Beamten in Führungsfunktion 3076/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 32 Umsetzung in Führungsfunktion 3049/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel

6 33 Zustimmung zu den Schöffenvorschlagslisten /IX 34 Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichtsbezirke Mönchengladbach und Mönchengladbach-Rheydt 2990/IX 35 Verkauf Böckerkamp 3044/IX 36 Verkauf Gothaer Straße 3045/IX 37 Grundstücksverkauf Konrad-Bäumer-Straße 3046/IX 38 Verkauf Gewerbefläche Regioparkring 3047/IX 39 Ankauf Am Hover Pfad 3050/IX 40 Markthalle / Erbbaurecht Tiefgarage Kapuzinerplatz 3067/IX 41 Anfragen und Mitteilungen