Einkommensteuergesetz: EStG

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1 Einkommensteuergesetz: EStG von Prof. Dr. Ludwig Schmidt, Prof. Dr. Walter Drenseck, Dr. Peter Glanegger, Wolfgang Heinicke, Prof. Dr. Siegbert F. Seeger, Dr. Roland Wacker, Prof. Dr. habil. Heinrich Weber-Grellet 24., völlig neubearbeitete Auflage Einkommensteuergesetz: EStG Schmidt / Drenseck / Glanegger / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Einkommen-, Lohn-, örperschaft-, Gewerbe-, Umwandlungssteuer erlag C.H. Beck München 2005 erlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 ... Inhalt Revision Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis erla g e orwort zur 24. Auflage... orwort zur 1. Auflage... II Bearbeiterverzeichnis... III EStG-Inhaltsverzeichnis... IX EStD-Inhaltsverzeichnis... X LStD-Inhaltsverzeichnis... XII Abkürzungsverzeichnis... XIX Einkommensteuergesetz (EStG) I. Steuerpflicht C. H. B e c k/ a hle n 1 Steuerpflicht a Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht von EU- und EWR-Familienangehörigen II. Einkommen 1. Sachliche oraussetzungen für die Besteuerung 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen a Negative Einkünfte mit Auslandsbezug b Negative Einkünfte aus der Beteiligung an erlustzuweisungsgesellschaften und ähnlichen Modellen Steuerfreie Einnahmen 3 Steuerfreie Einnahmen a (weggefallen) 3 b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit c Anteilige Abzüge Gewinn 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr b Direktversicherung c Zuwendungen an Pensionskassen d Zuwendungen an Unterstützungskassen e Beiträge an Pensionsfonds Gewinn bei ollkaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen erkehr Bewertung a Pensionsrückstellung b Übertragung stiller Reserven bei der eräußerung bestimmter Anlagegüter c Übertragung stiller Reserven bei der eräußerung bestimmter Anlagegüter, bei der Ermittlung des Gewinns nach 4 Abs. 3 oder nach Durchschnittssätzen d Euroumrechnungsrücklage Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung IX

3 ... Inhalt erla g e Inhaltsverzeichnis 7 a Gemeinsame orschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen Exkurs: Fördergebietsgesetz b Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen c Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen d Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz dienen e (weggefallen) 7 f Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens privater rankenhäuser g Sonderabschreibungen und Ansparabschreibungen zur Förderung kleiner C. H. B e c k/ a hle n und mittlerer Betriebe h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen k Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung Anh 7 7 k ( 81 und 82 f EStD) X 4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 8 Einnahmen Werbungskosten a Pauschbeträge für Werbungskosten a. Umsatzsteuerrechtlicher orsteuerabzug 9 b Umsatzsteuerrechtlicher orsteuerabzug Sonderausgaben 10 Sonderausgaben a Zusätzliche Altersvorsorge b Steuerbegünstigte Zwecke c Sonderausgaben-Pauschbetrag, orsorgepauschale d erlustabzug e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen g Steuerbegünstigung für schutzwürdige ulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden h Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus i orkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Wohnung ereinnahmung und erausgabung 11 ereinnahmung und erausgabung a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen b Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen Nicht abzugsfähige Ausgaben 12 Nicht abzugsfähige Ausgaben

4 ... Inhaltsverzeichnis Inhalt 8. Die einzelnen Einkunftsarten erla g e a) Land- und Forstwirtschaft 13 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen eräußerung des Betriebs a ergünstigungen bei der eräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe b) Gewerbebetrieb 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb a erluste bei beschränkter Haftung eräußerung des Betriebs eräußerung von Anteilen an apitalgesellschaften c) Selbständige Arbeit 18 Selbständige Arbeit d) Nichtselbständige Arbeit 19 Nichtselbständige Arbeit a Überlassung von ermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer e) apitalvermögen 20 apitalvermögen f) ermietung und erpachtung 21 ermietung und erpachtung a (weggefallen) g) Sonstige Einkünfte 22 Arten der sonstigen Einkünfte a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle Private eräußerungsgeschäfte h) Gemeinsame orschriften 24 Entschädigungen, Nutzungsvergütungen u. ä a Altersentlastungsbetrag b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende c Jahresbescheinigung über apitalerträge und eräußerungsgewinne aus Finanzanlagen C. H. B e c k/ a hle n III. eranlagung 25 eranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht eranlagung von Ehegatten a Getrennte eranlagung von Ehegatten b Zusammenveranlagung von Ehegatten c Besondere eranlagung für den eranlagungszeitraum der Eheschließung (weggefallen) 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft , 30 (weggefallen) I. Tarif 31 Familienleistungsausgleich inder, Freibeträge für inder a Einkommensteuertarif XI

5 ... Inhalt erla g e Inhaltsverzeichnis 32 b Progressionsvorbehalt c Tarifbegrenzung bei gewerblichen Einkünften d Entlastung bei niedrigen Erwerbseinkommen Außergewöhnliche Belastungen a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen c inderbetreuungskosten Außerordentliche Einkünfte a (weggefallen) 34 b Außerordentliche Einkünfte aus Forstwirtschaft Steuerermäßigungen 1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften C. H. B e c k/ a hle n 34 c Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften d Ausländische Einkünfte XII 2. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft 34 e Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit indern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum 34 f Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit indern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen 34 g Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 35 Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahen Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen 35 a Steuerermäßigung bei haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnissen und Dienstleistungen I. Steuererhebung 1. Erhebung der Einkommensteuer 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer a e (weggefallen) 37 Einkommensteuer-orauszahlung a Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) 38 Erhebung der Lohnsteuer a Höhe der Lohnsteuer

6 ... Inhaltsverzeichnis Inhalt 38 b Lohnsteuerklassen c Lohnsteuertabellen Lohnsteuerkarte a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag b Durchführung des Lohnsteuerabzugs für unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer c Durchführung des Lohnsteuerabzugs ohne Lohnsteuerkarte d Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte erla g e C. H. B e c k/ a hle n 40 b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer b Abschluss des Lohnsteuerabzugs c Änderung des Lohnsteuerabzugs , 42 a (weggefallen) 42 b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber c (weggefallen) 42 d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung e Anrufungsauskunft f Lohnsteuer-Außenprüfung Steuerabzug vom apitalertrag (apitalertragsteuer) 43 apitalerträge mit Steuerabzug a Bemessung der apitalertragsteuer b Bemessung der apitalertragsteuer bei bestimmten apitalgesellschaften Entrichtung der apitalertragsteuer a Abstandnahme vom Steuerabzug b Erstattung der apitalertragsteuer c Erstattung von apitalertragsteuer an bestimmte örperschaften, Personenvereinigungen und ermögensmassen Ausschluss der Erstattung von apitalertragsteuer a Anmeldung und Bescheinigung der apitalertragsteuer b Erstattung von apitalertragsteuer auf Grund von Sammelanträgen c Erstattung von apitalertragsteuer in Sonderfällen d Mitteilungen an das Bundesamt für Finanzen e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung eranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften 46 eranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (weggefallen) II. Steuerabzug bei Bauleistungen 48 Steuerabzug a erfahren b Freistellungsbescheinigung c Anrechnung d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen XIII

7 ... Inhalt erla g e III. Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger Inhaltsverzeichnis 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen IX. Sonstige orschriften, Bußgeld-, Ermächtigungsund Schlussvorschriften 50 b Prüfungsrecht c Wertminderung von Anteilen durch Gewinnausschüttungen d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen e Bußgeldvorschriften f Bußgeldvorschriften g Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union Ermächtigung a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern Exkurs: Solidaritätszuschlaggesetz Anwendungsvorschriften Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines indes in den eranlagungszeiträumen 1983 bis (weggefallen) 55 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden) Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben (weggefallen) C. H. B e c k/ a hle n X. indergeld 62 Anspruchsberechtigte inder Zusammentreffen mehrerer Ansprüche Andere Leistungen für inder Höhe des indergeldes, Zahlungszeitraum Antrag Besondere Mitwirkungspflichten Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung Festsetzung und Zahlung des indergeldes Zahlungszeitraum Festsetzung und Zahlung des indergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes (weggefallen) 74 Zahlung des indergeldes in Sonderfällen Aufrechnung Pfändung XI

8 ... Inhaltsverzeichnis Inhalt 77 Erstattung von osten im orverfahren Übergangsregelungen erla g e XI. Altersvorsorgezulage 79 Zulageberechtigte Anbieter Zentrale Stelle a Zuständige Stelle Altersvorsorgebeiträge Altersvorsorgezulage C. H. B e c k/ a hle n 84 Grundzulage inderzulage Mindesteigenbeitrag Zusammentreffen mehrerer erträge Entstehung des Anspruchs auf Zulage Antrag erfahren a Anmeldeverfahren Datenabgleich Bescheinigung a erwendung für eine eigenen Wohnzwecken dienende Wohnung im eigenen Haus b erfahren bei erwendung für eine eigenen Wohnzwecken dienende Wohnung im eigenen Haus Schädliche erwendung erfahren bei schädlicher erwendung Beendigung der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht des Zulageberechtigten Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine orschriften Übertragbarkeit Rechtsweg Ermächtigung Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStD) 1 3 (weggefallen) 4 Steuerfreie Einnahmen (weggefallen) 6 Eröffnung, Erwerb, Aufgabe und eräußerung eines Betriebs (weggefallen) 8 Eigenbetrieblich genutzte Grundstücke von untergeordnetem Wert a (weggefallen) 8 b Wirtschaftsjahr c Wirtschaftsjahr bei Land- und Forstwirten (weggefallen) 9 a Anschaffung, Herstellung Absetzung für Abnutzung im Fall des 4 Abs. 3 des Gesetzes a Bemessung der Absetzungen für Abnutzung oder Substanzverringerung bei nicht zu einem Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, die der Steuerpflichtige vor dem 21. Juni 1948 angeschafft oder hergestellt hat bis 11 b (weggefallen) X

9 ... Inhalt XI erla g e Inhaltsverzeichnis 11 c Absetzung für Abnutzung bei Gebäuden d Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung bei nicht zu einem Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, die der Steuerpflichtige unentgeltlich erworben hat (weggefallen) 29 Anzeigepflichten bei ersicherungsverträgen Nachversteuerung bei ersicherungsverträgen Nachversteuerung bei Bausparverträgen Übertragung von Bausparverträgen auf eine andere Bausparkasse (weggefallen) 48 Förderung mildtätiger, kirchlicher, religiöser, wissenschaftlicher und der als besonders förderungswürdig anerkannten gemeinnützigen Zwecke C. H. B e c k/ a hle n 49 Zuwendungsempfänger Zuwendungsnachweis Ermittlung der Einkünfte bei forstwirtschaftlichen Betrieben (weggefallen) 53 Anschaffungskosten bestimmter Anteile an apitalgesellschaften Übersendung von Urkunden durch die Notare Ermittlung des Ertrags aus Leibrenten in besonderen Fällen Steuererklärungspflicht (weggefallen) 60 Unterlagen zur Steuererklärung Antrag auf anderweitige erteilung der außergewöhnlichen Belastungen im Fall des 26 a des Gesetzes c (weggefallen) 62 d Anwendung des 10 d des Gesetzes bei der eranlagung von Ehegatten , 64 (weggefallen) 65 Nachweis der Behinderung , 67 (weggefallen) 68 Betriebsgutachten, Betriebswerk, Nutzungssatz a Einkünfte aus mehreren ausländischen Staaten b Nachweis über die Höhe der ausländischen Einkünfte und Steuern c, 69 (weggefallen) 70 Ausgleich von Härten in bestimmten Fällen (weggefallen) 73 a Begriffsbestimmungen b (weggefallen) 73 c Zeitpunkt des Zufließens im Sinne des 50 a Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes d Aufzeichnungen, Steueraufsicht e Einbehaltung, Abführung und Anmeldung der Aufsichtsratsteuer und der Steuer von ergütungen im Sinne des 50 a Abs. 4 und 7 des Gesetzes ( 50 a Abs. 5 des Gesetzes) f Steuerabzug in den Fällen des 50 a Abs. 6 des Gesetzes g Haftungsbescheid (weggefallen) 81 Bewertungsfreiheit für bestimmte Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens im ohlen- und Erzbergbau (weggefallen) 82 a Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten und Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand für bestimmte Anlagen und Einrichtungen bei Gebäuden b Behandlung größeren Erhaltungsaufwandes bei Gebäuden c 82 e (weggefallen) 82 f Bewertungsfreiheit für Handelsschiffe, für Schiffe, die der Seefischerei dienen, und für Luftfahrzeuge

10 ... Inhaltsverzeichnis Inhalt 82 g 83 (weggefallen) 84 Anwendungsvorschriften (gegenstandslos) erla g e Anlage 1: erzeichnis der Zwecke, die allgemein als besonders förderungswürdig im Sinne des 10 b Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes anerkannt sind Anlage 2 4: (weggefallen) Anlage 5, 6: (überholt) Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStD) 1 Arbeitnehmer, Arbeitgeber Arbeitslohn (weggefallen) 4 Lohnkonto (weggefallen) 8 Anwendungszeitraum (weggefallen) Sachverzeichnis C. H. B e c k/ a hle n

11 ... erla g e C. H. B e c k/ a hle n