MEMORANDUM 2017 INHALTSVERZEICHNIS. Statt»Germany fi rst«alternativen für ein solidarisches Europa MEMORANDUM 2017

Transkript

1 ARBEITSGRUPPE ALTERNATIVE WIRTSCHAFTSPOLITIK MEMORANDUM 2017 Statt»Germany first«alternativen für ein solidarisches Europa INHALTSVERZEICHNIS ARBEITSGRUPPE ALTERNATIVE WIRTSCHAFTSPOLITIK MEMORANDUM 2017 Statt»Germany fi rst«alternativen für ein solidarisches Europa Neue Kleine Bibliothek 247, 284 Seiten Erscheinungstermin: Mai 2017 ISBN ARBEITSGRUPPE ALTERNATIVE WIRTSCHAFTSPOLITIK Postfach , Bremen t-online.de

2 Inhalt Vorwort 9 I. Kurzfassung des MEMORANDUM 11 II. Langfassung des MEMORANDUM 63 1 Vier Jahre Große Koalition verpasste Chancen Wirtschaftliche Rahmendaten zeigen positive Entwicklung Gestaltung der Politik: Ein paar positive Ansätze, viel Austerität Günstige Rahmenbedingungen ermöglichen Erfolge Versäumnisse und Erfolge auf dem Arbeitsmarkt Geldpolitik und Niedrigzinsen sanieren den deutschen Haushalt Günstige Rahmenbedingungen keine Fortschritte der Politik 85 2 Statt Germany first : Alternativen für ein solidarisches Europa Die existenzielle Krise der EU Das unglaubliche Ausmaß der Austeritätspolitik und ihre Folgen Die Folgen des gescheiterten Krisenmanagements Raus aus dem Euro? Eine Kritik an Euro-Ausstiegskampagnen Die sieben Säulen einer radikalen Euro-Reform Ausblick 126

3 3 Arbeitsmarkt: Entwicklung und aktuelle Situation Trotz gestiegener Erwerbstätigkeit ist existenzsichernde Vollbeschäftigung nicht in Sicht Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ein Gesamtüberblick seit Beginn der 1990er Jahre Bedrückend prekäre Lebenslagen von Alleinerziehenden sowie von Berufsanfängerinnen und -anfängern Das Problem hochsegmentierter Arbeitsmärkte Regionale Diskrepanzen Diskrepanzen bei den fachlichen und persönlichen Anforderungen Arbeitsmarktrealitäten Produktions-Produktivitätslücke Mit Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich endlich Massenarbeitslosigkeit bekämpfen Arbeitszeitverkürzung verlangt nach Umverteilung Beschäftigungswirkung von Arbeitszeitverkürzungen verstärken Mitbestimmung der Betriebs- und Personalräte ausbauen Gesellschaftliche Bewegung zur Arbeitszeitverkürzung erforderlich Arbeitszeit ist wieder ein Thema auch in der Politik Prekäre Beschäftigung und Niedriglohnsektor bekämpfen Abbau atypischer Beschäftigungsverhältnisse Zusätzliche Beschäftigung schaffen Investitionen deutlich steigern Aufbau eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors Arbeitssuchende qualifizieren und fördern Die selektive Einstellungs- und Beschäftigungspraxis von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern sanktionieren 163

4 3.19 Arbeitssuchende mit gesundheitlichen und sozialen Einschränkungen fördern Spezielle Maßnahmen zur Integration von Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt ergreifen Fazit Öffentlicher Dienst Mangelverwaltung oder Ausbau Einfluss der wohlfahrtsstaatlichen Grundarchitektur Nationale Politiken zählen Zukunftsperspektiven des öffentlichen Dienstes zwischen Renaissance und Mängelverwaltung Die falsche Gleichsetzung: Weniger Staat bedeutet nicht zwingend weniger Bürokratie Wie Personalabbau und die Prekarisierung von Beschäftigungsverhältnissen zusammenhängen Eckpfeiler für einen leistungsfähigen öffentlichen Dienst Einkommen und Vermögen Ungleichheit verschärft sich Gegen die Machtwirtschaft die Eigentumsfrage stellen Marktwirtschaftlich immanente Pervertierungen Konzentration- und Zentralisationsprozess des Kapitals Eigentum an den Produktionsmitteln entscheidet Nur die Kapitaleignerinnen und -eigner bestimmen das ist widersprüchlich Öffentliche Einnahmen kein Spielraum für Steuersenkungen Status quo zwischen Rekordsteuereinnahmen und einem Investitions- und Modernisierungsstau Die Wirkung von Steuersenkungen Warum Steuersenkungen die vorhandenen Probleme weiter verstärken 242

5 7.4 Eine andere Finanz- und Steuerpolitik ist unumgänglich Klimapolitik: Mehr Mut zu Germany first Klimapolitik nach Paris und Marrakesch Emissionshandel als zentraler Baustein der EU-Klimapolitik Anders wirtschaften Die merkelsche Bildungsrepublik eine magere Bilanz Ziele und Bilanz der merkelschen Bildungsrepublik Konservativer Bildungsstaat und soziale Selektivität Politökonomischer Entwicklungshintergrund der Bildungsrepublik: Neoliberale Interessen gegen den konservativen Bildungsstaat Fazit und Zukunft der Bildungsrepublik 275 Tabellenanhang 277