Stadtrat Scheinfeld --Auszug-- Seite:...
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- Lucas Siegel
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1 Informationen Bürgermeister Seifert eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest Neubesetzung der Ausschüsse und weiterer Gremien Stadtratsmitglied Stefan Jordan ist nach der Mitteilung der SPD Fraktion von aus der Fraktion ausgetreten. Stadtratsmitglied Dr. Susanne Holzapfel ist nach der Mitteilung der ÜWG Fraktion vom aus der Fraktion ausgetreten. Die Ausschüsse und einige andere Gremien sind daher neu zu besetzen (Art. 33 GO, 7 ff. GeSchO). Aufgrund der Neuberechnung und der Vorschläge der Fraktionen und Gruppen ergibt sich folgende Zusammensetzung der Ausschüsse und weiterer Gremien: 1.2 Umwelt-, Bau- und Grundstücksausschuss: 9er Ausschuss Meyer, Hans Lindacher, Pia CSU Dr. Spörl, Rainer Luckert, Klaus 3 Sitze Brändlein, Bernhard Lindacher, Pia Simon, Hildegard Dr. Krabbe, Berthold SPD Treuheit, Dominic Kaesberg, Arno 3 Sitze Lechner, Heike Köcklar, Tobi ÜWG Mader, Annemarie Dr. Heim, Gerhard 2 Sitze Habermeier, Hans Dr. Heim, Gerhard Bündnis90/DIE GRÜNEN Jordan, Stefan Dr. Holzapfel, Susanne 1.3 Werkausschuss Luckert, Klaus Meyer, Hans CSU Dr. Spörl, Rainer Lindacher, Pia 3 Sitze Brändlein, Bernhard Meyer, Hans Treuheit, Dominic Lechner, Heike SPD Kaesberg, Arno Simon, Hildegard 3 Sitze Köcklar, Tobi Dr. Krabbe, Berthold ÜWG Mader, Annemarie Dr. Heim, Gerhard 2 Sitze Habermeier, Hans Dr. Heim, Gerhard Bündnis90/DIE GRÜNEN Jordan, Stefan Dr. Holzapfel, Susanne
2 1.4 Finanzausschuss: 6er Ausschuss CSU Luckert, Klaus Meyer, Hans 2 Sitze Lindacher, Pia Dr. Spörl, Rainer SPD Treuheit, Dominic Köcklar, Tobi 2 Sitze Dr. Krabbe, Berthold Simon, Hildegard Bündnis90/DIE GRÜNEN Dr. Holzapfel, Susanne Jordan, Stefan 1.5 Sozial-, Kultur- und Sportausschuss: 6er Ausschuss CSU Meyer, Hans Dr. Spörl, Rainer 2 Sitze Lindacher, Pia Brändlein, Bernhard SPD Köcklar, Tobi Simon, Hildegard 2 Sitze Lechner, Heike Kaesberg, Arno Bündnis90/DIE GRÜNEN Dr. Holzapfel, Susanne Jordan, Stefan 1.6 Rechnungsprüfungsausschuss CSU Lindacher, Pia Brändlein, Bernhard 2 Sitze Dr. Spörl, Rainer Meyer, Hans SPD Simon, Hildegard Lechner, Heike 3 Sitze Köcklar, Tobi Treuheit, Dominic Dr. Krabbe, Berthold Kaesberg, Arno ÜWG Habermeier, Hans Mader, Annemarie Bündnis90/ DIE GRÜNEN Dr. Holzapfel, Susanne Jordan, Stefan 1.7 VGem Gemeinschaftsversammlung CSU Luckert, Klaus Brändlein, Bernhard SPD Simon, Hildegard Köcklar, Tobi 2 Sitze Kaesberg, Arno Lechner, Heike
3 Bündnis90/ DIE GRÜNEN Jordan, Stefan Dr. Holzapfel, Susanne 1.8 Schulverband Grundschule CSU Dr. Spörl, Rainer Brändlein, Bernhard SPD Dr. Holzapfel, Susanne Dr. Heim, Gerhard 1.9 Schulverband Mittelschule SPD Lechner, Heike Kaesberg, Arno 1.10 Zweckverband der Vereinigten Sparkassen Seifert, Claus Bgm. Dr. Heim, Gerhard Treuheit, Dominic Dr. Holzapfel, Susanne 1.11 Zweckverband Gewerbepark Steigerwald CSU Lindacher, Pia Meyer, Hans Luckert, Klaus SPD Simon, Hildegard Treuheit, Dominic Kaesberg, Arno 2 Sitze Köcklar, Tobi Dr. Krabbe, Berthold Lechner, Heike ÜWG Mader, Annemarie Dr. Heim, Gerhard Habermeier, Hans Bündnis90/ DIE GRÜNEN Jordan, Stefan Dr. Holzapfel Susanne Der Stadtrat stimmt der Neubesetzung der Ausschüsse und der sonstigen Gremien wie oben angeführt zu. Für den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss wird Dr. Spörl vorgeschlagen, für den stellvertretenden Vorsitz wird ist von der SPD-Fraktion Frau Hildegard Simon vorgeschlagen. Herr Dr. Spörl schlägt für den stellvertretenden Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss Frau Dr. Holzapfel vor Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wird Dr. R. Spörl bestellt Zur stv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wird Hildegard Simon bestellt Bauvoranfragen, Baugesuche Göttfert, Annemarie Anbau Wintergarten, Einbau Fenster, bauliche Änderungen im EG, Wachgasse 3, Scheinfeld, Flnr. 231 Gemarkung Scheinfeld. Die Maßnahme liegt in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil.
4 132.2 Ixmeier Renate Neubau einer Doppelgarage und eines Treppenhauses, sowie Umbau des bestehenden Wohnhauses in Oberlaimbach 13, Scheinfeld, Flnr. 39 Gemarkung Scheinfeld. Die Maßnahme liegt in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil Fürstlich Schwarzenberg sche Familienstiftung Domäne Schwarzenberg Errichtung von Wohnungen im denkmalgeschützten sog. Beamtenbau auf Schloss Schwarzenberg. Die Maßnahme liegt in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil, das Objekt steht unter Denkmalschutz Sanierung Schulküche, Erneuerung Lautsprecheranlage/ Vergabe der Planungsleistungen Der Stadtrat genehmigt die Beauftragung der Planungsleistungen zur Erneuerung der Lautsprecheranlage und der Schulküche für die Grund- und Mittelschule Scheinfeld an das Planungsbüro Keil, Lisztstraße 9, Weimar, gemäß dem Honorarangebot vom und dem Architektenvertrag vom Das Honorar beträgt brutto , Erneuerung der Lautsprecheranlage / Vergabe (...) Der Stadtrat beschließt den Auftrag zur Erneuerung der Lautsprecheranlage an der Grund- und Mittelschule an die Firma Kommunikations- und Sicherheitstechnik König, Weinbergstraße 12, Scheinfeld zu vergeben. Grundlage ist das Angebot vom Erdgaslieferung für städtische Liegenschaften / Vergabe Der Stadtrat beschließt, die Herzowerke GmbH aus Herzogenaurach mit der Belieferung der städtischen Abnahmestellen mit Erdgas zu den dargestellten Konditionen für die Lieferjahre 2019 bis 2021 zu beauftragen.
5 Stadtseegelände - Vervollständigung der Drachenfigur / Antrag Herr Habermeier Der Stadtrat stimmt der Ergänzung der Lindwurm-Figur wie beantragt zu, hierbei soll das beratene Finanzierungsmodell zum Tragen kommen Stadtseegelände Planung und Gestaltung des Spielplatzes / Antrag Frau Dr. Holzapfel und Herrn Jordan Von den Stadtratsmitgliedern Frau Dr. Holzapfel und Herrn Jordan liegt ein Antrag zur Planung und Gestaltung des Spielplatzes am Stadtsee vor. Frau Dr. Holzapfel erläutert den Antrag zu einer qualifizierten Spielplatzplanung und Gestaltung der einzubauenden Elemente. Ziel des Antrages war es ein optimales Ergebnis für den zukünftigen Spielplatz am Stadtsee zu erreichen. Da dies mit städtischen Personal/städtischer Planungsleistung durchaus erreichbar ist, ziehen Frau Dr. Holzapfel und Herr Jordan den Antrag zurück Anfragen und Wünsche Seifert Erster Bürgermeister Lauerbach Schriftführer
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