Die Vollversammlung ist mit 37 von 49 stimmberechtigten Delegierten beschlussfähig.

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1 Protokoll der Herbstvollversammlung des Stadtjugendrings Weiden i.d.opf. am , Uhr TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der 1. Vorsitzende Tobias Reichelt leitet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Delegierten und Gäste: Roland Richter (SPD, Stadtrat) Gabriele Laurich (SPD, Stadträtin) Stefanie Sperrer (CSU, Stadträtin, Vorstandsmitglied SJR Weiden) Veit Wagner (Grüne, Stadtrat) Maria Sponsel (Junge Union) Bärbel Otto (Leiterin Jugendamt) Jürgen Preisinger (Vorsitzender Kreisjugendring Tirschenreuth) Rupert Seitz (Vorsitzender Kreisjugendring Neustadt/WN) Katrin Karagounis (Einzelpersönlichkeit SJR Weiden) Markus Pleyer (Einzelpersönlichkeit SJR Weiden) Bayerische Fischerjugend 0 von 1 Deutsche Beamtenjugend 0 von 1 djo - Deutsche Jugend Europas 1 von 1 DLRG-Jugend Bayern 1 von 1 Deutsche Wanderjugend, LV Bayern 1 von 1 Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt Bayern 1 von 2 Naturfreundejugend Deutschlands, LV Bayern 1 von 1 Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken 2 von 2 Malteser Jugend 1 von 1 THW-Jugend 0 von 1 Adventjugend Bayern 1 von 1 Bayerische Siedlerjugend im VWE 1 von 2 Nordbayerische Bläserjugend 1 von 1 Bayerische Sportjugend im BLSV 2 von 4 Bund der Katholischen Jugend in Bayern 4 von 4 Evangelische Jugend in Bayern 3 von 4 Gewerkschaftsjugend im DGB, Bezirk Bayern 2 von 4 Bayerische Trachtenjugend im Bay. Trachtenverband e.v. 2 von 2 Jugend des Deutschen Alpenvereins, LV Bayern 1 von 1 Jugendfeuerwehr Bayern im Landesfeuerwehrverband 3 von 3 Bayerisches Jugendrotkreuz 2 von 3 Bayerische Schützenjugend 3 von 3 Dachverband klein (DPSG, PSG, VCP) 2 von 2 Jugend der Narrhalla 0 von 1 Jugendsprecher/-in offener Jugendeinrichtungen 2 von 2 Gesamt 37 von 49 Die Vollversammlung ist mit 37 von 49 stimmberechtigten Delegierten beschlussfähig. TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung Die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen. 1

2 TOP 3 Beschluss einer Geschäftsordnung Zu folgenden Paragraphen der neuen Geschäftsordnung müssen Beschlüsse gefasst werden 6 Zusammensetzung 5. Der Stadtjugendring-Vorstand richtet entsprechend 30 Abs. 4 a) der BJR-Satzung an den Stadtrat und an Behörden, die sich mit Jugendarbeit befassen, die Bitte um Benennung von Vertreter_innen; die Zahl der Vertreter_innen des Stadtrates beträgt bis zu 2, die Zahl der Vertreter_innen der Behörden beträgt bis zu 2. Beschluss: 36 ja 1 Enthaltung 19 Mitglieder des Vorstands Gemäß 34 Abs. 1 der BJR-Satzung setzt sich der Stadtjugendring-Vorstand zusammen aus dem/der Vorsitzenden, dem/der Stellvertreter_in und 7 weiteren Mitgliedern. Dem Stadtjugendring-Vorstand gehören mindestens 3 Frauen und mindestens 3 Männer an. Beschluss: 37 ja 23 Sitzungen, Beschlussfähigkeit, Öffentlichkeit, Protokoll 2. Die Einladung zu den Sitzungen sowie die Bereitstellung der Sitzungsunterlagen erfolgt in Textform an die Mitglieder des Vorstandes und die weiteren Teilnehmer_innen der Vorstandssitzung. Einladung und Information können grundsätzlich elektronisch erfolgen. Die Einladung und die Sitzungsunterlagen sollen mindestens 4 Tage vor der Sitzung vorliegen. Beschluss 37 ja TOP 4 Feststellungsbeschlüsse Keine Anmerkungen. TOP 5 Niederschrift der Herbstvollversammlung 2017 Die Niederschrift der Frühjahrsvollversammlung am wird einstimmig angenommen. TOP 6 Bericht des Vorstands Tobias Reichelt begrüßt noch einmal alle Anwesenden und erklärt, dass er in seinem Bericht hauptsächlich auf die Neuerungen der Satzungsreform eingehen wird, aber vorher kurz ein paar Veranstaltungen mit Fotos in Erinnerung rufen möchte. Dazu gehören das Kinderbürgerfest und die Ferienaktion, die Workshop-Reihe Step-By-Step im Jugendzentrum und der Dance-Your- Style-Contest in der Max-Reger-Halle. Außerdem die Mädchenflohmärkte, Style Is The Key, die Spielwageneinsätze und der JuZ-Club. Alles großartige Veranstaltungen des pädagogischen Teams, welche den Vorstand sehr stolz machen. Der Stadtjugendring ist Kooperationspartner vieler Organisationen. So hat er zusammen mit der Jüdischen Gemeinde, der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit, dem Aktionsbündnis Weiden ist bunt und dem FC-Bayern-München-Fanclub D WEIDNA eine tolle Ausstellung mit großartigem Rahmenprogramm nach Weiden geholt. Die Drogenpräventionsinitiative Need NO Speed, das Aktionsbündnis Weiden ist bunt und die Landeskoordinierungsstelle Bayern gegen Rechtsextremismus für Oberfranken und die Oberpfalz sowie die Trägerschaft des Jugendforums spielen ebenfalls wichtige Rollen für den Stadtjugendring. Eine verdiente Aufmerksamkeit möchte der Vorsitzende dem Seifenkistenrennen schenken, welches am stattgefunden hat. Mit einem Videoclip von Uwe Rögner ruft er die schönsten Momente in Erinnerung. Er berichtet außerdem, dass er sich an keine Gelegenheit erinnert kann, wo so viel gemeinsame Freude und Solidarität unter Aktiven und Gästen spürbar waren. Sebastian Flaschel wird sogar noch ein Fotobuch als Andenken erstellen. Tobias Reichelt bittet Gabriele Laurich, kurz zu erzählen, wie sich der Oberpfälzer Waldverein zur Teilnahme entschieden hat und die Gewinner-Seifenkiste entstanden ist. 2

3 Gabriele Laurich berichtet euphorisch über das Seifenkistenrennen. Ihrer Meinung nach war es die beste Großveranstaltung der letzten Jahre. Groß und Klein hatten alle ihren Spaß und auch ältere Weidner wie Karl Seiler vom Team Anno 1960 konnten in wunderbaren Erinnerungen schwelgen. Eine Wiederholung ist ein absolutes Muss. Der Oberpfälzer Waldverein hat sich sehr über den Gewinn gefreut aber der große Zusammenhalt, der durch den Bau der Seifenkiste entstanden ist, ist noch viel mehr wert. Sie ist sich sicher, dass das Rennen auch andere Vereine wieder eng zusammengeschweißt hat und freut sich schon auf das Seifenkistenrennen Ein großes Dankeschön geht natürlich an Nico Erhardt und sein Team sowie an den Stadtjugendring. Tobias Reichelt bedankt sich bei Gabriele Laurich für ihre eindrucksvolle Schilderung und erklärt, dass das Rennen am ohne die Förderung von Demokratie leben stattfindet und deshalb noch Sponsoren benötigt werden. Er bedankt sich bei Nico Erhardt und seinem Team und bei der Stadt Weiden für die gute Zusammenarbeit. Der Vorsitzende erinnert daran, dass die Zuschussanträge bis eingereicht werden müssen und stellt anschließend die Satzungsänderung vor. Die Satzungsänderung ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Tobias Reichelt bedankt sich für die Aufmerksamkeit und bittet um die Grußworte der Gäste. TOP 7 Grußworte und Berichte aus BJR und BzJR mit Aussprache Roland Richter überbringt die Grüße der SPD-Fraktion und des Oberbürgermeisters Kurt Seggewiß. Er erklärt, dass gelebte Vielfalt, Respekt und Achtsamkeit die wichtigsten Werte sind und diese auch gemeinsam geteilt werden müssen. Er informiert, dass die SPD und CSU einen gemeinsamen Antrag zur Renovierung der Skateranlage gestellt haben und dafür im kommenden Haushaltsplan zur Verfügung stellen möchten. Das Jahr 2017 ist für den Stadtjugendring sehr gut gelaufen und auch das Seifenkistenrennen war für den Oberbürgermeister das Highlight des Jahres. Er bedankt sich bei den Ehrenamtlichen für ihre geleistete Arbeit, denn die beste investierte Zeit ist die Zeit, die man für Jugendliche investiert. Maria Sponsel freut sich sehr, Gast bei der Vollversammlung zu sein und überbringt die Grüße der CSU. Der Stadtjugendring bildet die zentrale Jugendarbeit in Weiden und ist mit der Ferienaktion auch ein wichtiger Baustein in den Sommerferien. Das Jugendzentrum ist sehr aktiv und engagiert und für viele Jugendliche ein zweites Zuhause. Das Kinderbürgerfest und das Seifenkistenrennen oder der Dance-Your-Style-Contest sind wichtig für junge Menschen und zaubern jedem ein Lächeln ins Gesicht, der daran teilnimmt. Sie bedankt sich für die geleistete Arbeit und ist schon neugierig auf das kommende Jahr. Veit Wagner schließt sich den Worten seiner Vorredner an und bedankt sich bei Nico Erhardt und Sebastian Flaschel als Hauptorganisatoren des Seifenkistenrennens. Er informiert, dass die Grünen den Antrag zur Renovierung der Außenanlagen ebenfalls unterstützen werden und verweist auf die Angebote der Kulturbühne Weiden für Jugendliche. Bärbel Otto richtet ihre Grußworte an die Freunde der Jugendarbeit. Die Jugendarbeit ist vor allem in den Jugendgruppen der Vereine sehr wichtig, weil dort auch ein großer Anteil der Präventionsarbeit geleistet und die Stärke von vielen Jugendlichen gebildet werden. Sie bedankt sich für die präventive Arbeit, die nicht nur in der Jugendarbeit, sondern auch in der Sozialarbeit geleistet wird. Rupert Seitz gratuliert dem Jugendring zu diesen positiven Rückmeldungen und überbringt die Grüße aus Neustadt. Der Kreisjugendring wird sich zukünftig mit der Ausweitung seines Ferienprogramms und mit der Koordinierungsstelle von Demokratie leben befassen. Außerdem beteiligt sich der Jugendring an den Aktionen Houst a Hirn, lousd as Handy lieng und Frale geh i wähl n!. 3

4 Jürgen Preisinger überbringt die Grüße vom Bezirksjugendring. Er gratuliert zum Gelingen des Seifenkistenrennens und lobt die hervorragend organisierte Ausstellung verehrt, verfolgt, vergessen. Er informiert über den Jugendtheatertag in Regensburg und die JuFinale. Die Aufklärungsarbeit von Need NO Speed ist eine wertvolle Arbeit und sollte als Vorbildfunktion dienen. Er bedankt sich für die geleistete Jugendarbeit und wünscht dem Jugendring weiterhin viel Erfolg. TOP 8 Haushaltsplan 2018 in Eckwerten Ewald Zenger stellt den Haushaltsplan vor und erläutert die wichtigsten Eckpunkte. Die Vollversammlung beschließt einstimmig den Haushaltsplan TOP 9 Nachwahlen eines Kassenrevisors Tobias Reichelt erklärt, dass Diana Wittmer-Brummer privat und beruflich in den Münchner Raum verzogen ist und daher ihr Amt als Kassenrevisoren aufgegeben hat. Als Wahlvorstand werden Roland Richter, Maria Sponsel und Jürgen Preisinger einstimmig angenommen. Es werden 37 stimmberechtigte Delegierte gezählt. Als neuer Kassenrevisor wird Gerd Kincl vorgeschlagen. Es erfolgen keine weiteren Vorschläge Die Wahl findet per Akklamation statt und Gerd Kincl wird einstimmig gewählt. TOP 10 Anträge Theresa Waidhas stellt den Antrag Durchführung von U 18 Wahlen vor der Landtagswahl 2018 vor. Eine U 18 Wahl kann einen geeigneten Beitrag dazu liefern, das Wissen um Grundlagen und Verfahren der Demokratie zu erwerben. Die Schulen ohne Rassismus Schulen mit Courage sollen bei der Vorbereitung und Durchführung in Kooperation mit dem Stadtjugendring eingebunden werden. Nach mehreren positiven Rückmeldung der Delegierten wird der Antrag mit 36 Ja-Stimmen beschlossen. TOP 11 Sonstiges Ursula Barrois von Die Initiative e.v. stellt ihren Fragebogen zum Thema Obdachlosigkeit/Wohnungslosigkeit für junge Menschen bis 27 Jahre vor. Sie möchte in der Öffentlichkeit auf das Thema aufmerksam machen und bittet darum, die Fragebögen zu verteilen bzw. mit bekannten Betroffenen gemeinsam auszufüllen. Sebastian Flaschel stellt die Mappen für das Seifenkistenrennen 2018 vor und erklärt, dass die Anmeldung bereits möglich ist. Tobias Reichelt informiert, dass sich der Stadtjugendring bei der Aktion Houst a Hirn, lousd as Handy lieng beteiligt. Der Vorsitzende beendet die Sitzung, bedankt sich bei allen für ihr Kommen und wünscht weiterhin eine gute Zeit. 4

5 Weiden, Tobias Reichelt Katharina Glaser 1. Vorsitzender Protokoll 5

6 Ergänzung der Präambel Im Anschluss an die Präambel von 1947 wurde anlässlich des 70. Jubiläums der Satzung ein Zusatz zur Präambel eingefügt. Darin wird der Bezug zwischen 1947 und 2017 hergestellt: Textauszug: In der gelebten Vielfalt der Jugendorganisationen und damit der in ihnen zusammengeschlossenen Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsen en bringen wir zum Ausdruck, dass ein Miteinander gelingt, in dem Respekt, Akzeptanz und Achtsamkeit Ausdruck unserer gemeinsamen Werte sind. Damit engagieren wir uns weiterhin im Kleinen wie im Großen lokal und global für Demokratie und gestalten unsere Gesellschaft. I. Wesen und Aufgaben 1 Name, Rechtsform, Sitz Neue Definition für Jugendorganisationen: Jugendgruppe steht für einzelne Gruppe (früher Jugendinitiativen) Jugendverband besteht aus mind. zwei Jugendgruppen 3 Aufgaben Ergänzung und Aktualisierung der Aufgaben II. Mitgliedschaften 4 Aufnahme-Voraussetzungen - Aufhebung der Sammelvertretungen auf allen Ebenen - Definition der Dachverbände - Ring-Pfadfinder werden als Dachverband gewertet (Dachverband klein: DPSG, PSG, VCP, BdP) 5 Aufnahme-Verfahren - Neumitglied im BJR nach Beschluss der Vollversammlung (bleibt unverändert) - Feststellungsbeschluss wird im Vorstand getroffen und der Vollversammlung zur Kenntnis gegeben II. Mitgliedschaften 6 Rechte und Pflichten Bei Nichtwahrnehmen des Vertretungsrechts erfolgt nach - zweimaligem Fehlen eine Information des Jugendrings an den Landesverband, den BezJR und BJR und es werden geeignete Maßnahmen ergriffen, um eine Wiederwahrnehmung des Vertretungsrechts zu erreichen - dreimaligem Fehlen fasst der Vorstand in der kommenden Vorstandssitzung einen Feststellungsbeschluss über den Verlust des Vertretungsrechts 7-9 Austritt, Erlöschen der Mitgliedschaft und Ausschluss Aus ursprünglich einem Paragraphen wurde in drei Paragraphen aufgeteilt und genau beschrieben, welche Wege es aus dem BJR gibt. III. Aufbau: Allgemeine Regelungen auf allen Ebenen 14, 22, 32 Einberufung der Vollversammlung - Einladung mit Protokoll in Textform (per oder Post) - Bereitstellung der Sitzungsunterlagen bis spätestens 14 Tage vor der Vollversammlung - Unterlagen: Jahres- und Haushaltsplanung, Jahresrechnung inkl. Prüfungsbericht sowie Anträge und Verzeichnis über Vertretungsrechte 15, 23, 33 Beschlussfassung Es genügt die Mehrheit der abgegebenen Ja-Stimmen, die Stimmenenthaltungen werden nicht gewertet. Werden mehr Stimmenthaltungen als Ja-Stimmen abgegeben gilt der Beschluss als nicht gefasst. III. Aufbau: Landesebene 12 Zusammensetzung der BJR-Vollversammlung - Jugendverband: 1 Stimme - Dachverband klein: 2 Stimmen - Großer Jugendverband: 2 Stimmen - Dachverband groß: 3 Stimmen - Bezirksjugendringe: 7 Stimmen - Stadt-/Kreisjugendringe (+ KJR M-St. und KJR N-St.): 9 Stimmen - Deutsches Jugendherbergswerk: 1 Stimme - Delegierter der VJM: 1 Stimme 6

7 III. Aufbau: Landesebene 16 Zusammensetzung und Wahl des Landesvorstands - Präsident_in (wird für 4 Jahre gewählt; max. Amtszeit 12 Jahre) - Vizepräsident_in (wird für 2 Jahre gewählt) - Beisitzer_innen (werden für 2 Jahre gewählt) - Quote: unabhängig von/m Präsident_in gehören dem Landesvorstand 4 Frauen und 4 Männer an - alle Wahlen erfolgen geheim - Abberufung des Landesvorstands oder einzelner Mitglieder mit 2/3 Mehrheit der Mitglieder der BJR-Vollversammlung nach schriftlicher Stellung eines Abberufungsantrags mind. 6 Wochen vor der BJR-Vollversammlung III. Aufbau: Bezirksebene - Jugendverband: 1 Stimme - Dachverband klein: 2 Stimmen - Großer Jugendverband: 2 Stimmen - Dachverband groß: 3 Stimmen - Stadt-/Kreisjugendringe: bis zu 19 Stimmen - Deutsches Jugendherbergswerk: 1 Stimme - Delegierter der VJM: 1 Stimme III. Aufbau: Bezirksebene - Vorsitzende_r (wird für 2 Jahre gewählt; max. Amtszeit 12 Jahre) - stv. Vorsitzende_r (wird für 2 Jahre gewählt) - Beisitzer_innen (werden für 2 Jahre gewählt) - Quote sind in folgender Reihenfolge einzuhalten: _mind. 2 Personen, die Mitglied eines SJR/KJR-Vorstands sind _max. 2 Nicht-Delegierte _mind. X Frauen und X Männer gem. Geschäftsordnung III. Aufbau: Bezirksebene - Nicht stimmberechtigte Mitglieder eines Jugendverbandes können dennoch gewählt werden, wenn sie von ihrem Jugendverband, in dem sie Mitglied sind, zur Wahl vorgeschlagen werden und die Anzahl der regulären Delegierten im Vorstand damit nicht überschritten wird. - alle Wahlen erfolgen geheim - Abberufung des BezJR-Vorstands oder einzelner Mitglieder mit 2/3 Mehrheit der Mitglieder der BezJR-Vollversammlung nach schriftlicher Stellung eines Abberufungsantrags mind. 6 Wochen vor der BezJR-Vollversammlung III. Aufbau: Bezirksebene 26 Vertretung bei Rechtsgeschäften Auf Antrag eines Jugendrings können individuell Befreiungen nach Überprüfung der nötigen Fachkompetenz auf Basis einer Vereinbarung erfolgen. 28 Aufsicht des Bayerischen Jugendrings Konkretisierung der Aufsicht und möglichen Maßnahmen sowie Regelungen zur Kostenübernahme und Beschwerdemöglichkeit. III. Aufbau: Ebene der kreisfreien Städte und Landkreise 30 Zusammensetzung der SJR/KJR-Vollversammlung - Jugendgruppe: 1 Stimme - Jugendverband: 1 oder 2 Stimmen (bei mind. 2 Gruppen) - Dachverband klein: 1,2 oder 3 Stimmen (bei mind. 4 Gruppen) - Großer Jugendverband: 1,2 oder 3 Stimmen (bei mind. 4 Gruppen) - Dachverband groß: 1,2 oder 4 Stimmen (bei mind. 4 Gruppen) - Besucher_innen OKJA: 2 Stimmen 7

8 III. Aufbau: Ebene der kreisfreien Städte und Landkreise 30 Zusammensetzung der SJR/KJR-Vollversammlung - Anteil der Jugendgruppen an Gesamtdelegierten darf 1/3 nicht überschreiten - Reduzierung der Delegierten auf die Hälfte möglich. Der örtliche Jugendverband stellt in begründeten Ausnahmefällen einen Antrag an seine Landesebene. Diese erteilt für max. 2 Jahre die Genehmigung an den jeweiligen SJR/KJR III. Aufbau: Ebene der kreisfreien Städte und Landkreise 34 Zusammensetzung und Wahl des Stadt-/Kreisjugendring-Vorstands - Vorsitzende_r (wird für 2 Jahre gewählt; max. Amtszeit 12 Jahre) - stv. Vorsitzende_r (wird für 2 Jahre gewählt) - Beisitzer_innen (werden für 2 Jahre gewählt) - Quote sind in folgender Reihenfolge einzuhalten: _max. 2 Nicht-Delegierte _mind. X Frauen und X Männer gem. Geschäftsordnung III. Aufbau: Ebene der kreisfreien Städte und Landkreise 34 Zusammensetzung und Wahl des Stadt-/Kreisjugendring-Vorstands - Nicht stimmberechtigte Mitglieder eines Jugendverbandes können dennoch gewählt werden, wenn sie von ihrem Jugendverband, in dem sie Mitglied sind, zur Wahl vorgeschlagen werden und die Anzahl der regulären Delegierten im Vorstand damit nicht überschritten wird. - alle Wahlen erfolgen geheim - Abberufung des SJR/KJR-Vorstands oder einzelner Mitglieder mit 2/3 Mehrheit der Mitglieder der SJR/KJR-Vollversammlung nach schriftlicher Stellung eines Abberufungsantrags mind. 6 Wochen vor der SJR/KJR- Vollversammlung IV. Schlussbestimmungen 39 Beschwerde Konkretisierung des Beschwerdewegs 44 Inkrafttreten Die Satzung tritt zum in Kraft. 8

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