N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 1 N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Nachbarschaftsausschuss, NbA/009/ X Sitzung am : Sitzungsort : Bürgerhaus, Hojerweg 2, Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 20:40 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzender : gez. Gerrit Driessen Schriftführerin : gez. Kristin Langhanki 1

2 2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Nachbarschaftsausschuss Sitzungsdatum : Sitzungsteilnehmer Vorsitz Herr Gerrit Driessen Teilnehmer Herr Wolfgang Dutsch Herr Heinz Elker Herr Klaus Harms Frau Nadine Jarren Herr Gerd Malade Herr Heinrich Reising Herr Helmut Schild Frau Hannelore Wäbs Herr Hans-Peter Wäbs für Herrn Schrader für Herrn Dohrmann Verwaltung Herr Bürgermeister Urban Frau Kristin Langhanki FB Bürgerbüro, Protokoll Entschuldigt fehlten Herr Wolfgang Dohrmann Herr Thomas Schrader Sonstige Teilnehmer Gemeinde Alveslohe Dr. Gerhard Wichmann, 1. stv. Bürgermeister Cornelia Schmidt, 2. stv. Bürgermeisterin Johann Böge, Gemeindevertreter Ottfried Rautenberg, Gemeindevertreter Gemeinde Bilsen Rainer Ute Harms, Bürgermeister 2

3 3 Gemeinde Henstedt-Ulzburg Torsten Thormählen, Bürgermeister Elisabeth v. Bressensdorf, 2. stv. Bürgermeisterin Johann Schümann, stv. Bürgervorsteher Dietmar Bittner, Gemeindevertreter Karin Honerlah, Gemeindevertreterin Dr. Dietmar Kahle, Gemeindevertreter Uwe Köhlmann-Thater, Gemeindevertreter Andreas Lemke, Gemeindevertreter Sven Oldag, Gemeindevertreter Kai Schmidt, Gemeindevertreter Amt Kaltenkirchen-Land Torsten Ridder, Leitender Verwaltungsbeamter Stadt Quickborn Klaus-H. Hensel, 1. Stadtrat 3

4 4 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Nachbarschaftsausschuss Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom TOP 4 : Bericht des Bürgermeisters TOP 5 : Gemeinsame Beratung mit Henstedt-Ulzburg, Quickborn, Alveslohe TOP 5.1 : Ausbau der BAB 7 - Stellungnahme TOP 5.2 : Beseitigung höhengleicher Bahnübergang TOP 5.3 : Arbeitskonferenz AKN A 1 TOP 5.4 : Fluglärm - Sachstand TOP 6 : Eingaben / Anfragen TOP 7 : Einwohnerfragestunde 4

5 5 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E Körperschaft Gremium : Gemeinde Ellerau : Nachbarschaftsausschuss Sitzungsdatum : Öffentliche Sitzung TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Driessen begrüßt die Anwesenden, insbesondere die auswärtigen Gäste, und stellt für den Nachbarschaftsausschuss Ellerau die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit bei derzeit 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung, Beschlussfassung zur Tagesordnung Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Einstimmig beschlossen. TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 1 Einstimmig beschlossen. 5

6 TOP 4: Bericht des Bürgermeisters 6 Herr Bürgermeister Urban weist im Zusammenhang mit den Winterschäden auf den sehr spät eingegangenen Zuwendungsbescheid hin, so dass erst jetzt mit teilweise sehr kurzfristigen Terminen eine Auftragsvergabe erfolgen kann, da ansonsten die Frist verstreicht. Herr Ridder (Amt Kaltenkirchen-Land) weist darauf hin, dass inzwischen eine Fristverlängerung bis zum für die Durchführung der Arbeiten seitens des Landes gewährt wurde. TOP 5: Gemeinsame Beratung mit Henstedt-Ulzburg, Quickborn, Alveslohe Der Vorsitzende Herr Driessen gibt eine kurze Einführung in die bisher stattgefundenen Sitzungen und den Hintergrund der neuerlichen Zusammenkunft. TOP 5.1: Ausbau der BAB 7 - Stellungnahme Herr Driessen stellt die Vorschläge des Nachbarschaftsausschusses Ellerau vom gem. der Tischvorlage vor. Herr Urban erläutert diese ergänzend anhand von Planzeichnungen. Herr Köhlmann-Thater (Henstedt-Ulzburg) erklärt, dass auf einer Veranstaltung der DEGES vom Flüsterasphalt abgeraten wurde. Er schlägt vor, weitere Alternativen zu prüfen. Herr Thormählen (Henstedt-Ulzburg) weist darauf hin, dass Henstedt-Ulzburg von den anwesenden Kommunen vermutlich am wenigsten Lärmbelästigung hinzunehmen hat. Herr Thormählen schlägt vor, gleichlautende Stellungnahmen oder zumindest eine gemeinsame Forderung (z.b. auch auf einem gemeinsamen Kopfbogen) abzugeben. Herr Dr. Wichmann (Alveslohe) weist insbesondere auch im Zusammenhang mit dem Naherholungscharakter daraufhin, dass bzgl. des Lärmschutzes dringend eine erweiterte Lösung gefunden werden muss. Herr Ridder (Amt Kaltenkirchen-Land) erläutert, dass das Planungsbüro M+O beauftragt wurde, eine Stellungnahme zum Thema Lärmschutz zu erstellen. Herr Ridder bietet an, die anderen Gemeinden hier mit zu berücksichtigen. Herr Bürgermeister Urban erläutert, dass Flüsterasphalt tatsächlich verhältnismäßig pflegeintensiv ist, z.b. muss alle 3 5 Jahre eine Spülung / Reinigung vorgenommen werden. Ferner stellt Herr Urban dar, dass die Brückenbauwerke Moortwiete und Bahnstraße nacheinander abgewickelt werden sollten, um eine Umleitungsregelung zu vereinfachen. Herr Driessen erläutert, dass die Moortwiete anschließend zurückgebaut werden soll, damit ausschließlich Anliegerverkehr dort stattfindet. Herr Hensel (Stadt Quickborn) erklärt, dass die Stadt Quickborn ein Fachbüro mit der Prüfung der Auswirkungen beauftragt hat. 6

7 7 Herr Köhlmann-Thater gibt zu Bedenken, dass für diesen Streckenabschnitt die Mauterhebung durch einen Betreiber in Aussicht gestellt wurde, die Grenze allerdings, ob diese auch für PKW oder nur für LKW gelten soll, ist nicht bekannt. Herr Urban erwidert hierzu, dass dieses nicht Bedenken im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens sein können. Herr Harms (Bilsen) erklärt, dass die aktuell gültige Mautregelung auf den privaten Betreiber übertragen werden soll. Herr Driessen greift das Thema der möglichen gemeinsamen Stellungnahme erneut auf und bittet um Rückmeldung. Herr Hensel sieht keine Betroffenheit Quickborns für landschaftliche Fragestellungen. Herr Driessen schlägt vor, zumindest die Instandsetzung der genutzten Umleitungsstrecken gemeinsam zu fordern und ansonsten eine differenzierte Darstellung der unterschiedlichen örtlichen Problemstellungen abzugeben. Herr Dr. Wichmann fragt die anderen Kommunen, ob die Entwässerungsfrage geklärt und bekannt sei. Es scheint mit der geplanten Rinne offenbar wenige Erfahrungen zu geben. Wie z.b. verhält sich das Entwässerungssystem bei Unfällen mit Ölaustritt? Herr Böge (Alveslohe) äußert Bedenken zu möglichen Überflutungen der Bäche und Flüsse (z.b. Pinnau). Herr Dr. Wichmann schlägt vor, verschiedene Varianten zu den Isophonen bzgl. des Quellverkehrs durchrechnen zu lassen. Herr Urban erklärt, dass bisher nur der durchschnittliche tägliche Verkehr (DTV) für die Berechnung zugrunde gelegt wurde. Herr Hensel gibt zur Kenntnis, dass die Weiterführung der A 20 bis zum möglichen Planfall des Anschlusses an die A 7 weiter berechnet werden soll. Herr Schild bittet eindringlich darum, das Thema der Schluckbrunnen näher zu betrachten. Herr Driessen fasst zusammen, dass - das Gutachten des Büros M+O zu Protokoll gegeben werden soll. - auf Verwaltungsebene eine Abstimmung der Stellungnahmen vorbereitet werden soll. - eine Frist hierfür nur bis zum besteht! TOP 5.2: Beseitigung höhengleicher Bahnübergang Herr Driessen erläutert, dass in der letzten gemeinsamen Sitzung eine Machbarkeitsstudie vorgestellt wurde zur Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs. Herr Hensel erklärt, dass das ergänzende Verkehrsgutachten seitens der Stadt Quickborn noch nicht beauftragt wurde und dass noch eine Feinabstimmung zwischen Ellerau und Quickborn erfolgen sollte bzgl. der Aufgabenbeschreibung. Herr Driessen schlägt vor, dass Gespräche mit der AKN auch bereits vor Abschluss des Gutachtens geführt werden könnten. 7

8 8 TOP 5.3: Arbeitskonferenz AKN A 1 Herr Urban berichtet zur Arbeitskreiskonferenz AKN A1 und weist auf den als Tischvorlage verteilten Zeitungsartikel der Pinneberger Zeitung hin. Diesem Artikel zufolge ist noch keine Entscheidung des Aufsichtsrates getroffen worden. Herr Urban schlägt vor, dass die Arbeitskreiskonferenz den Aufsichtsrat der AKN auffordern sollte, Planungsmittel für einen Vorentwurf bereitzustellen. Die Arbeitskonferenz sollte parallel Anfang 2011 einberufen werden, um weitere konkrete Forderungen zu definieren. Herr Thormählen schlägt vor, in Bezug auf die Achse Hamburg Kaltenkirchen Bad Bramstedt auch mit Bad Bramstedt in Kontakt zu treten. TOP 5.4: Fluglärm - Sachstand Herr Urban stellt dar, dass es keine aktuellen Neuigkeiten gibt, das Gespräch zwischen Herrn Bürgermeister Köppl (Quickborn) und der Staatsrätin Frau Zieschang (Hamburg) hat vor einigen Monaten stattgefunden. Herr Hensel verdeutlicht, dass Aktivitäten lediglich eine Verschlechterung verhindern, aber keine Verringerung bringen werden können. Frau v. Bressensdorf (Henstedt-Ulzburg) gibt zur Kenntnis, dass im November 2010 erneut ein Treffen der IG Flugschneise-Nord geplant ist. TOP 6: Eingaben / Anfragen Herr Driessen fragt Herrn Hensel, ob sich bzgl. der Mitnutzung der Gründeponie Quickborn durch Ellerauer Bürger etwas ergeben hätte. Herr Hensel bittet um ein offizielles Schreiben, sieht aber grundsätzlich eine aufgeschlossene Haltung der Stadt Quickborn zu diesem Thema. TOP 7: Einwohnerfragestunde Keine Fragen. Herr Driessen bedankt sich bei den Teilnehmern des Abends. 8