Wachstumsbremse Bürger? Chancen und Herausforderungen moderner Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren Jahreskongress "Forum deutscher

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1 Wachstumsbremse Bürger? Chancen und Herausforderungen moderner Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren Jahreskongress "Forum deutscher Wirtschaftsförderer" 20./21. November 2014, Berlin Kathrin Bimesdörfer

2 Bauvorhaben...alles nur Protest? 2

3 Wachstumsbremse Bürger? 2 Thesen Ja, wenn Vorhabenträger schlecht informiert zu spät informiert Bürger nicht ernst nimmt Nur reagiert, nicht agiert Kein Forum zum Austausch und gemeinsamen Lernen vorhanden ist. Bürger = Innovationsmotor Wenn durch ihn Planungsund Bauprozesse: Transparenter werden Nachvollziehbarer werden Besser werden 3

4 Vielschichtige Gründe für zunehmende Konfliktbereitschaft (1/3) Beobachtung 1: Viele Botschaften, wenig Austausch Beobachtung 2: Lücke zwischen Beteiligung im Genehmigungsverfahren und realem Diskussionsbedarf der Bevölkerung Beobachtung 3: Individualisierung und neue Meinungsmacher Beobachtung 4: Soziale Netzwerke haben die Welt verändert 4

5 Ansichten zu Bauvorhaben und Protesten 5

6 Glaubwürdigkeit als Akzeptanzfaktor 6

7 Reaktionen darauf? Politischer Wille nach stärkerem Einbezug der Öffentlichkeit bei Planungsvorhaben ( informelle Beteiligung ) Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes ( 25 (3)) Entwicklung von Leitlinien auf kommunaler Ebene Entwicklungen von Richtlinien (VDI-Richtlinien 7000/7001) und Best-Practice -Handbüchern Andauernde Diskussionen: Wer hat die Verantwortung für eine weiterentwickelte Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung? Wie steht sie zum System der repräsentativen Demokratie? Wie setze ich sie effektiv in der Praxis um? 7

8 Kommunikation in der Funktion von? Überzeugung Planen Information nach Vorschrift Kein Konfliktanlass schaffen Plan für Krisenkommunikation machen Krisenkommunikation Pressesprecher/ PR erklärt/klärt auf Pläne transparent machen Aktiv Akteure einbinden und kommunizieren Räume für Austausch und/oder Mitgestaltung schaffen Kontinuierliche Information über Fortschritt Gemeinsame Faktenklärung bei Fragen Mitnehmen 8

9 Was erhofft man sich von besserer Beteiligung? Ohne Bürgerbeteiligung Gefahr von Eskalation und Kostenexplosion Mit Bürgerbeteiligung Differenzierte Wahrnehmung, steuerbare Kostenentwicklung Öffentliche Wahrnehmung Kosten Öffentliche Wahrnehmung Kosten Eskalation Öffentlichkeit Eskalation Kosten Öffentliche Wahrnehmung Medien Öffentliche Wahrnehmung Stakeholder/ Multiplikator en Experten Kostenexplosion Mehrkosten insb. durch Bauverzögerung (Normalisierung) Projektanpassung Zeit (Neu-/Umplanung) Opportunitätskosten Kosten 1 9

10 Dialog schafft Zukunft in NRW Was tun wir? NRW: Ansatz Kompetenzaufbau und Beratung Thematischer Zuschnitt auf Industrie- und Infrastrukturprojekte Geschäftsstelle, Neutrale Beratungsstelle, Zielgruppe Unternehmen Initiator/Träger: Wirtschaftsministerium NRW Agenda-Setting, Kompetenzaufbau, Vernetzung: Wirtschaftskongress, Fallberatung, Leitfäden, Trainings, Sammlung und Vermittlung von Best Practices Dialog und Beteiligung als integraler Teil der Standortpolitik und Projektentwicklung 10

11 11

12 Bessere Information für Bürger: Bürgerleitfaden Mitgestaltung in Planungsprozessen Beteiligungspfadfinder Leicht verständliche Einführung in die Abläufe von Planung und Genehmigungsverfahren Beteiligungspfadfinder hilft den Leser, Beteiligungsmöglichkeiten zu einem Projekt zu identifizieren Praktische Beispiele Perspektiven verstehen Einsicht in die Welt der Planer, Unternehmen und Umweltverbände Serviceteil mit Adressen und wichtigen Hinweisen Bürgerleitfaden mit Bürgern erarbeitet Bürgerworkshop: 30 zufällig ausgewählte Teilnehmer, usability-check 12

13 Lexikon der Beteiligung NIMBY BANANA CAVEmen NOPE TINA NIMEY WIIFM BANYs not in my backyard build absolutely nothing anywhere near anything citizens against virtually everything not on planet earth there is no alternative not in my election year whats in it for me? builders against NiMBYs 13 Verwaltung und Politik

14 14 HERZLICHEN DANK

15 Kontakt zur Geschäftsstelle Kathrin Bimesdörfer Geschäftsstelle Dialog schafft Zukunft Fortschritt durch Akzeptanz.NRW Im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk Haroldstraße Düsseldorf Telefon: info@dialog-schafft-zukunft.nrw.de Web: 15