Torsten Barthel Gerhard Ropeter Holger Weidemann. recht. Verwaltungsrecht. - Lernbuch - 2. Auflage

Transkript

1 Torsten Barthel Gerhard Ropeter Holger Weidemann Verwaltungsrecht recht - Lernbuch - 2. Auflage G a P-Verlag

2 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. 2. Auflage G a P, Gesellschaft für angewandte Personalwissenschaften Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung, bleiben vorbehalten. Jede Verwertung (z. B. Fotokopie oder anderes Verfahren) außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist unbeschadet einer Vergütungspflicht ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Verwaltungsrecht Lernbuch Studienreihe Wissen & Können, Band 2 Herausgeber: Prof. Dr. Gerhard Ropeter Bestellungen und Informationen: G a P-Vertrieb Birkholz Hühnerberg Celle Telefon: Telefax: birkholz@gap-verlag.de Internet: ISBN

3 Vorwort zur 2. Auflage Nach der erfreulichen Resonanz durch Lehrende und Lernende legen wir hiermit die Neuauflage des Lernbuchs Verwaltungsrecht vor. Sämtliche Kapitel wurden gründlich überarbeitet; das Kapitel Nr. 14 Anordnung der sofortigen Vollziehung ist neu hinzugekommen. Dabei haben wir das bewährte pädagogische Konzept mit seiner Kombination von Fachinformationen und Impulsen zur selbstständigen Konstruktion neuen Wissens durch die Lernenden beibehalten. Das Buch stellt die allgemeinen Grundlagen des Verwaltungsrechts dar, ohne dabei streng wissenschaftlich sein zu wollen daher gibt es auch keinen Fußnotenapparat. Ebenso weist es keine hierarchische Gliederung auf, sondern eine themengebundene, abwechslungsreiche Folge von Informationen (Wissen), Übungen und Lernkontrollen (Können). Die einzelnen Kapitel folgen der herkömmlichen Systematik des Allgemeinen Verwaltungsrechts, sie sind in Lernschritte und Kapitelelemente aufgegliedert, die zumeist unabhängig voneinander bearbeitet werden können. So gibt es Basistexte zur Information, Fälle mit Aufgaben zur Bearbeitung von Kernproblemen des Verwaltungsrechts. Übersichten und Definitionen stellen Informationen anschaulich auf einen Blick dar. Übungen geben Gelegenheit, erworbenes Wissen anzuwenden und zu überprüfen. Bei der Auswahl der Lerninhalte war einerseits ihre Bedeutung für die praktische Berufstätigkeit, andererseits ihre thematische Relevanz für Prüfungen wegweisend. Ein besonderes Augenmerk haben wir auf öffentlich-rechtliches Handeln in der Kommunalverwaltung gelegt. Ziel des Buches ist es, die Leser zu befähigen, sich die allgemeinen Grundlagen des Verwaltungsrechts möglichst selbsttätig zu erschließen, Normen zu analysieren und auf Sachverhalte anzuwenden. Damit verbunden ist die weitergehende Intention, selbstgesteuertes Lernen zu fördern. Das Lernbuch unterstützt und fördert die aktive Mitarbeit der Lernenden in der Lehrveranstaltung und will diese zugleich bereichern. Für Dozenten ist es ein elegantes didaktisches Instrument zur lernwirksamen Gestaltung ihrer verwaltungsrechtlichen Lehrveranstaltungen. Durch die zahlreichen Basistexte, Fälle und Übungen haben sie die Möglichkeit, teilnehmerorientierte Lehr-Lern- Arrangements zu gestalten. Das Buch richtet sich in erster Linie an Lernende in Verwaltungsschulen, Studieninstituten (Verwaltungsfachangestellte, Angestellte I und II, Assistentenanwärter), Berufsakademien, Berufsschulen und ähnlichen Einrichtungen. Durch zahlreiche weiterführende Informationen eignet es sich auch zur Verwendung an (Verwaltungs-) Fachhochschulen. Wir wünschen allen Lesern viel Spaß und Erfolg beim Lernen mit diesem Buch. Herausgeber und Redaktion Hannover, im Juli 2004 III

4 IV

5 Inhaltsübersicht Vorwort...III Inhaltsübersicht...V Verzeichnis der Fälle...IX Verzeichnis der Übersichten...X Verzeichnis der Prüfungsschritte...XI Verzeichnis der Praxismuster...XI Abkürzungsverzeichnis...XII Literaturhinweise...XV 01 Handlungsfelder der Verwaltung Recht im demokratischen und sozialen Rechtsstaat...4 Begriff des Rechts...4 Abgrenzung des Rechts von anderen Lebensordnungen...6 Subjektives öffentliches Recht...7 Gewaltenteilung und Funktionstrennung der Staatsorgane...8 Durchbrechung des Gewaltenteilungsgrundsatzes...10 Funktionen der öffentlichen Verwaltung...11 Verwaltung als Dienstleistungsunternehmen...13 Rechtsquellenlehre...15 Sonderfälle: Gewohnheitsrecht und Urteile des Bundesverfassungsgerichts..18 Formelles und materielles Gesetz...19 Verwaltungsvorschriften Formen des Verwaltungshandelns...23 Handlungsformen...23 Abgrenzung: Öffentliches Recht und Privatrecht...24 Verwaltungsprivatrecht...26 Verwaltungsakt...28 Bedeutung der Abgrenzung der Handlungsformen...39 Arten der Verwaltungsakte...40 Bekanntgabe des Verwaltungsaktes...42 Heilung von Zustellungsmängeln...45 Wirksamkeit des Verwaltungsaktes...46 Öffentlich-rechtlicher Vertrag...47 V

6 Inhaltsübersicht 04 Verwaltungsverfahren Typen des Verwaltungsverfahrens Verfahrensarten des Verwaltungsverfahrensgesetzes Beteiligte eines Verwaltungsverfahrens Anhörungsgebot Begründungsgebot Stationen des Verwaltungsverfahrens Rechtmäßiger Verwaltungsakt Gesetzmäßigkeit der Verwaltung...67 Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes Auswahl der Rechtsgrundlage Zuständigkeit Verfahrens- und Formvorschriften...79 Tatbestandsmäßigkeit der materiellen Rechtsgrundlage Inhaltliche Bestimmtheit Unmöglichkeit Ermessen Ermessensausübung Ermessensfehler Ermessensreduzierung auf Null Gleichheitsgrundsatz und Selbstbindung der Verwaltung Grundsatz der Verhältnismäßigkeit...88 Zusicherung Nebenbestimmungen des Verwaltungsaktes Funktionen der Nebenbestimmungen Arten der Nebenbestimmungen Abgrenzung: Auflage und Bedingung Rechtmäßigkeit der Nebenbestimmung Zulässigkeit der Nebenbestimmung Notwendigkeit der Abgrenzung VI

7 Inhaltsübersicht 07 Fehler des Verwaltungsaktes Fehlerarten und Fehlerfolgen Nichtigkeit des Verwaltungsaktes Generalklausel Rechtsschutz Heilung und Unbeachtlichkeit von Fehlern Aufhebung von Verwaltungsakten Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte Rücknahme rechtswidriger belastender Verwaltungsakte Rücknahme rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte Erstattung von zu Unrecht gewährten Leistungen Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte Widerrufsgründe Anwendbarkeit des Verwaltungsverfahrensgesetzes Grundzüge des Ordnungsrechts Funktion und Grundlagen des Ordnungsrechts Gesetzgebungskompetenz im Gefahrenabwehrrecht Instrumente der Gefahrenabwehr System der Ermächtigungsgrundlagen Gefahrenbegriff Verantwortlichkeit Verwaltungszwang Vollstreckbarer Verwaltungsakt Zwangsmittel Abgrenzung: Zwangsmittel und Ahndungsmittel Gestrecktes Verfahren Sofortiger Vollzug Grundzüge des Ordnungswidrigkeitenrechts Rechtsgrundlagen und Begriff der Ordnungswidrigkeit Rechtsfolgen der Ordnungswidrigkeit und Einspruchsverfahren VII

8 Inhaltsübersicht 13 Kontrolle des Verwaltungshandelns Funktion und Arten der Verwaltungskontrolle Verwaltungsgerichtliche Klagearten Widerspruchsverfahren Zulässigkeit des Widerspruchs Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Begründetheit des Widerspruchs Begründetheitsprüfung eines Anfechtungswiderspruchs Begründetheitsprüfung eines Verpflichtungswiderspruchs Entscheidungszuständigkeit Anordnung der sofortigen Vollziehung Der Suspensiveffekt und seine Ausnahmen Die behördliche Anordnung der sofortigen Vollziehung Das besondere öffentliche oder private Interesse Erstbescheid Glossar Stichwortverzeichnis VIII