Aufsuchung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten

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1 Aufsuchung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten 1 Dialog mit Bürgerinitiativen und Naturschutzverbänden Abteilungsdirektor Volker Milk, Bezirksregierung Arnsberg Dortmund,

2 Typen von Erdgaslagerstätten Erdoberfläche Konventionelle Gaslagerstätte Muttergestein Ausgasung Konventionelle Öl- u. Gaslagerstätte Barrieregestein Sandstein Ausgasung Schiefergas oder Flözgas 2

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4 Erlaubnis zur Aufsuchung Erlaubnis gewährt einem Unternehmen das ausschließliche Recht zur Aufsuchung eines bestimmten Bodenschatzes in einem bestimmten Feld (Konzession zum Schutz vor Konkurrenten) Erlaubnis berechtigt noch nicht zur Gewinnung oder zur Führung eines Aufsuchungsbetriebes. Für konkrete Maßnahmen, wie z.b. Bohrungen ist eine bergrechtliche Betriebsplanzulassung erforderlich; Erlaubnis ist Voraussetzung, einen Betriebsplanantrag vorlegen zu dürfen BBergG sieht Beteiligung von Behörden vor, die öffentliche Interessen in Bezug auf das gesamte Feld (Gemeinde übergreifend) vertreten, also grundsätzlich jeweilige Bezirksregierung und Geologischer Dienst; inzwischen erfolgt überobligatorisch Beteiligung aller betroffenen Kreise/kreisfreien Städte 4

5 Aktueller Sachstand Aufsuchungserlaubnisse Weiterhin 20 zu gewerblichen Zwecken erteilte Aufsuchungserlaubnisse 10 Antragsteller bemühen sich derzeit um Aufsuchungserlaubnisse in 7 Feldern (am neu hinzu gekommen: Feld Falke-South Antragsteller: BNK Deutschland GmbH) Eine Erlaubnis wurde inzwischen verlängert (am : Feld Hamm Ost Antragsteller: Dr. R. Gaschnitz und PVG mbh) 5

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7 Aktueller Sachstand Bergrechtsänderung Vorschläge der Bezirksregierung Arnsberg zur Änderung des Bergrechts vom Kernanliegen: Einführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung für bestimmte Bohrungen; außerdem 10 weitere Vorschläge zur Änderung des BBergG Verordnungsantrag des Landes NRW vom an den Bundesrat (Drucksache 388/11) Behandlung am im dortigen Wirtschaftsausschuss und Wohnungsbauausschuss (Umweltausschuss hat vertagt) Folge: bislang keine Rechtsänderung 7

8 Aktueller Sachstand Bohrungen Betriebsplanzulassung für Erkundungsbohrung Oppenwehe 1 in Stemwede (Kreis Minden/Lübbecke) an ExxonMobil Production Deutschland GmbH (EMPG) vom Die Firma EMPG plant derzeit eine weitere Erkundungsbohrung im Bereich Nordwalde ( Nordwalde Z1, Münsterland); Betriebsplanantrag liegt vor, keine Entscheidung vor dem Die Firma Wintershall hat Anträge für fünf flache Kernbohrungen angekündigt; bisher kein Betriebsplanantrag eingegangen Kein totales Bohrmoratorium in NRW 8

9 Aktueller Sachstand Gutachten Fachliche Stellungnahme des Umweltbundesamtes Einschätzung zur Schiefergasförderung liegt seit Mai 2011 vor Bundesumweltministerium will Studie zu den Auswirkungen von Fracking insbesondere auf Gewässer und Böden kurzfristig vergeben Gutachten mit Risikostudie zur Exploration und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten in NRW des MKULNV; Angebotsfrist abgelaufen, Zuschlag zum geplant Ergebnisse zum zu erwarten Folge: faktisches Moratorium 9

10 Verfahrensgrundsätze der Bezirksregierung Arnsberg größtmögliche Transparenz des Behördenhandelns (u.a. im Internet) Dialoge mit Akteuren und Experten, u.a. Expertenfachgespräch am in Dortmund, Teilnahme an Sachverständigenanhörung des Landtages am in Düsseldorf, Gespräche mit Bürgerinitiativen und Wasserversorgern am in Dortmund Information vor Ort auf Bürgerinformationsveranstaltungen und in den gewählten politischen Gremien der betroffenen Kommunen Entscheidungen nur auf gesicherter Erkenntnisgrundlage Berücksichtigung vorhandener Erkenntnisquellen (z.b. wiss. Veröffentlichungen, Erfahrungen aus anderen Ländern) Abwarten des umfassenden Gutachtens mit Risikostudie der Landesregierung (Ergebnisse voraussichtlich erst zum ) 10

11 Ich danke für Ihr Interesse! 11