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1 Seite Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 21 1 Einleitung 29 A. Freier Beruf 29 B. Kein Gewerbe 31 2 Die Besteuerung von Rechtsanwälten 33 A. Angestellte Rechtsanwälte 33 I. Überblick Arbeitszeiten Arbeitsentgelt 34 II. Steuerpflicht nach dem EStG Persönliche Steuerpflicht 37 a) Beginn und Ende 38 b) Unbeschränkte Steuerpilicht 38 aa) Wohnsitz 38 bb) Aufenthalt 39 cc) Inland 40 dd) Subjektive Befreiungen 41 ee) Fälle mit Auslandsbezug 41 c) Beschränkte Steuerpflicht Sachliche Steuerpflicht Einkünfte 43 a) Das Einkommensermittlungsschema 44 b) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, 19 EStG 45 aa) Arbeitnehmer 45 bb) Arbeitslohn 47 cc) Sachbezüge 48 dd) Betriebsveranstaltungen, Aufmerksamkeiten, Fortbildungsleistungen 49 ee) Befreiungen 50 c) Werbungskosten 51 aa) Das häusliche Arbeitszimmer 53 bb) Die Entfernungspauschale 54

2 d) Versorgungsfreibetrag 57 e) Zeitliche Ermittlung der Einkünfte Nicht abzugsfähige Ausgaben, 12, 4 Abs. 5 EStG a) Kosten der allgemeinen Lebenshaltung 59 b) Freiwillige Zuwendungen/Unterhaltsleistungen 60 c) Steuern und steuerliche Nebenleistungen 61 d) Geldstrafen und ähnliche Aufwendungen 62 e) Kosten des Erststudiums und der Berufsausbildung 62 f) Weitere Abzugsverbote 62 g) Ermittlung der Nutzungsanteile eines Betriebs-Pkw Sonderausgaben 64 a) Sonderausgabearten, Pauschbetrag und Vorsorgepauschale, 10c EStG 68 b) Verlustabzug, lod EStG Außergewöhnliche Belastungen 70 a) Außergewöhnliche Belastungen nach 33 EStG aa) Antrag 71 bb) Aufwendungen 72 cc) Keine Betriebsausgaben, Werbungskosten und Sonderausgaben 72 dd) Keine Aufwendungen für Diätverpflegung 73 ee) Belastung des Steuerpflichtigen 73 ff) Außergewöhnlichkeit der Aufwendungen 73 gg) Zwangsläufigkeit der Aufwendungen 74 hh) Übersteigende zumutbare Belastungen 76 ii) Einzelfälle 76 b) Außergewöhnliche Belastungen nach 33a EStG.. 77 aa) 33aAbs.lEStG 77 (1) Aufwendung für den Unterhalt und eine etwaige Berufsausbildung 78 (2) Unterhaltsberechtigter Personenkreis 78 (3) Unterhaltsberechtigung 80 (4) Abziehbare Beträge 80 bb) Ausbildungsfreibetrag gem. 33a Abs. 2 EStG 81 cc) Aufwendungen für eine Hilfe im Haushalt, 33a Abs. 3 EStG 83 (1) Hilfe im Haushalt 83 (2) Kinder 84 (3) Hilflosigkeit/Schwerbehinderung 84

3 c) Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen, 33b EStG 84 aa) Pauschbetrag für behinderte Menschen 84 bb) Pauschbetrag für Hinterbliebene 86 cc) Pauschbetrag für Pflegepersonen Veranlagung Veranlagung von Ehegatten 88 a) Gemeinsame Voraussetzungen 88 aa) Bestehen der Ehe 89 bb) Antrag 89 b) Ehegattensplitting 90 c) Einkommensteuerprogression der Splittingtabelle im Tarif Der Einkommensteuertarif Grundfreibeträge/Steuersätze der Einkommensteuer Einkommensteuertabelle B. Selbständige Rechtsanwälte 96 I. Überblick 96 II. Einkünfte Arten der selbständigen Arbeit 97 a) Einkünfte als Freiberufler, 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG. 97 aa) Wissenschaftliche Tätigkeit 98 bb) Schriftstellerische Tätigkeit 98 cc) Unterrichtende und erziehende Tätigkeit 98 b) Selbständigkeit 99 c) Nachhaltige Betätigung 99 d) Beteilung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr 99 e) Gewinnerzielungsabsicht Ausschluss freiberuflicher Tätigkeit Mehrere Tätigkeiten/gemischte Tätigkeiten Standeswidrige Einkünfte Folgen der Zuordnung zur selbständigen Arbeit 104 III. Gewinnermittlung nach 4 Abs. 3 EStG Berechtigter Personenkreis Wesen der Überschussrechnung Betriebseinnahmen Betriebsausgaben Erwerb von Anlagevermögen 109 a) Betriebsvermögen 109

4 aa) Notwendiges Betriebsvermögen 111 bb) Gewillkürtes Betriebsvermögen 111 b) Abschreibung 112 aa) Anschaffungs- und Herstellungskosten 112 bb) Teilwert 113 cc) Gemeiner Wert 113 dd) Geringwertige Wirtschaftsgüter 113 ee) Lineare AfA 114 ff) AfA-Tabelle für die allgemein verwendbaren Anlagegüter ( AV") 115 (1) Degressive AfA 116 (2) Leistungs-AfA 117 (3) Absetzung für außergewöhnliche Abnutzung 117 (4) Ansparabschreibung - Rechtsstand bis zum (5) Ansparabschreibung - Rechtsstand ab dem Durchlaufende Posten Umsatzsteuer Zu- und Abflussprinzip Entnahmen und Einlagen Übergang zum Betriebsvermögensvergleich Veräußerungsgewinn 123 a) Besteuerung des Veräußerungsgewinns bei Betriebsveräußerung 123 aa) Entgeltliche Veräußerung 123 bb) Übertragung des Betriebsvermögens 125 cc) Einheitlicher Vorgang 126 dd) Aufgabe der gewerblichen Tätigkeit 126 b) Besteuerung bei Anteilsveräußerung 127 c) Aufgabegewinn 127 d) Tod des Steuerpflichtigen 127 e) Berechnung des Veräußerungsgewinns 128 f) Freibetrag nach 16 Abs. 4 EStG 128 g) Außerordentliche Einkünfte 128 C. Rechtsanwaltsgesellschaften 129 I. Die Freiberuflersozietät Rechtsgrundlagen

5 2. Stellung der Personengesellschaften im Steuerrecht Freiberufliche Einkünfte der Personengesellschaft Ermittlung der Einkünfte 136 a) Betriebsvermögen 137 b) Sonderbetriebsvermögen 138 c) Ergänzungsüberschussrechnung 139 d) Einheitliche und gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen Steuersatzermäßigung bei Gewinnthesaurierung Mitunternehmerstellung eines Berufsfremden Übertragungen von Wirtschaftsgütern in Mitunternehmerschaften Erweiterung der Gesellschaft/Kanzlei 148 a) Eintritt eines Rechtsanwalts in eine Einzelpraxis oder Sozietät mit Ausgleichszahlung 148 b) Eintritt eines Rechtsanwalts in eine Einzelpraxis oder Sozietät ohne Ausgleichszahlung 149 c) Einbringung von Kanzleien Praxisaufgabe und Veräußerung 151 a) Freibetrag 152 b) Ermäßigter Steuersatz 153 c) Fünftelungsregelung 154 d) Voraussetzungen für die Steuervergünstigungen 155 e) Gestaltungsmöglichkeiten 156 aa) Getrennte Veranlagung 156 bb) Verschieben der begünstigten Einkünfte 156 cc) Verschieben der nicht begünstigten Einkünfte (laufende Einnahmen) 157 dd) Verringern der nicht begünstigten Einkünfte (laufende Einnahmen) 158 ee) Verteilen auf mehrere Köpfe 159 f) Sonderfälle 160 aa) Betriebsaufgabe über zwei Kalenderjahre 160 bb) Schuldzinsen nach Betriebsauf gäbe 161 II. Die Partnerschaftsgesellschaft Wesen der Partnerschaft Errichtung der Partnerschaft Steuerliche Behandlung

6 III. Die Anwaltsgesellschaft mit beschränkter Haftung Überblick Berufsrechtliche Anforderungen Gesellschaftsrecht Besteuerung 167 a) Persönliche Steuerpflicht 169 aa) Unbeschränkte Steuerpflicht 169 bb) Beschränkte Steuerpflicht 171 cc) Partielle Steuerpflicht 171 b) Ermittlung des zu versteuernden Einkommens 171 aa) Einkünfte aus Gewerbebetrieb 172 bb) Gewinn gem. 4, 5 EStG 172 (1) Ermittlung des Betriebsvermögens 173 (2) Inventur 174 (3) Bilanz 174 (a) Funktionen der Bilanz 174 (b) Aufbau der Bilanz 175 (c) Bilanzgliederungsschema gem. 266 HGB 176 (4) Buchführung 177 (5) Bewertung der Wirtschaftsgüter in der Bilanz 177 (6) Betriebseinnahmen 178 (7) Betriebsausgaben 179 (8) Entnahmen 179 (9) Einlagen 179 (10) Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz 179 (11) Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung 180 cc) Spezielle Regeln des KStG 181 dd) Spezielle Steuerbefreiung 181 ee) Abziehbare Aufwendungen 182 ff) Nicht abziehbare Aufwendungen nach 10 KStG 182 gg) Verdeckte Gewinnausschüttungen 183 hh) Verdeckte Einlage 187 ii) Freibeträge 188 jj) Körperschaftsteuertarif

7 kk) Die Behandlung von Ausschüttungen bei der Körperschaft und beim Anteilseigner 189 (1) Rechtsstand bis zum (2) Rechtsstand ab dem (a) Anteile im Privatvermögen 191 (b) Anteile im Betriebsvermögen einer Personengesellschaft 192 (aa) Ausschüttung ohne Nutzung der Thesaurierungsbegünstigung (bb) Ausschüttung unter Nutzung der Thesaurierungsbegünstigung ) Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften 194 IV. Die Anwalts-AG 195 V. Die Bürogemeinschaft Gewerbesteuer 199 A. Überblick 199 B. Gegenstand der Besteuerung 200 I. Gewerbebetrieb 200 II. Stehender Gewerbebetrieb 202 III. Im Inland 202 C. Steuerschuldner 203 D. Steuerbefreiungen 203 E. Steuerliche Bemessungsgrundlage 203 I. Hinzurechnungen gem. 8 GewStG bis zum II. Hinzurechnungen gem. 8 GewStG ab dem III. Kürzungen nach 9 GewStG 208 F. Festsetzung der Gewerbesteuer/Besteuerungsverfahren 209 I. Steuermessbetrag 209 II. Hebesatz und Steuerbescheid, 16 GewStG 211 III. Rechtsbehelfe und Rechtsweg 211 IV. Zerlegung, 28 ff. GewStG 212 G. Berechnung der Gewerbesteuer 212 I. Bis zum II. Ab dem H. Anrechnung der Gewerbesteuer auf die Einkommensteuer 213 I. Erbfall bei berufsfremden Erben 214 J. Gewerbesteuerpflichtige Aktivitäten bei Freiberuflern

8 I. Aktivitäten in einer Einzelpraxis 215 II. Aktivitäten einer Sozietät/Partnerschaft Umsatzsteuer 217 A. Überblick 217 B. Funktionsweise 218 C. Steuertatbestand 219 D. Steuersubjekt 219 E. Steuerobjekt 220 I. Lieferungen und sonstige Leistungen, 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG Lieferungen Sonstige Leistungen Gegenleistung Tauschumsätze 223 II. Leistungsort 224 III. Besteuerung der Entnahmen und unentgeltlichen Zuwendungen 225 IV Geschäftsveräußerung 226 V. Einfuhr aus dem Drittlandsgebiet, 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG VI. Gemeinschaftlicher Erwerb, 1 Abs. 1 Nr. 5, la, lb UStG 227 F. Steuerbefreiungen 228 G. Bemessungsgrundlage 228 H. Steuersatz 229 I. Entstehung der Steuer 231 J. Rechnungserteilung 232 K. Vorsteuerabzug 234 L. Verfahren der Steueranmeldung und Veranlagung Umwandlungssteuer 237 A. Überblick 237 B. Zivilrechtliche Grundlagen 238 C. Steuerrechtliche Folgen 239 I. Wertansatzwahlrecht der übertragenden Gesellschaft 240 II. Wertansatz beim übernehmenden Rechtsträger 241 III. Weitere Regelungen Erbschaft- und Schenkungsteuer 243 A. Überblick 243 B. Reformbedürftigkeit 243 C. Steuerpflichtige Vorgänge

9 D. Persönliche Steuerpflicht 244 I. Unbeschränkte Steuerpflicht 244 II. Beschränkte Steuerpflicht 245 III. Erweitert beschränkte Steuerpflicht 245 E. Erwerb von Todes wegen 245 I. Regeltatbestände des 3 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG Erbanfall Erbverzicht Vermächtnis Pflichtteilsanspruch 247 II. Schenkung auf den Todesfall 247 III. Vermächtnisgleiche Erwerbe 247 IV. Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall 248 V. Andere Zuwendungen gem. 3 Abs. 2 ErbStG 248 VI. Auswirkungen des ehelichen Güterstandes 248 VII. Vor- und Nacherbschaft 249 F. Schenkung unter Lebenden 249 I. Freigiebige Zuwendung unter Lebenden 249 II. Gemischte Schenkung 250 III. Mittelbare Schenkung 250 IV. Sonstige Schenkungen 251 G. Weitere Steuertatbestände 251 I. Zweckzuwendung 251 II. Vermögen der Familienstiftung 251 H. Das Entstehen der Steuer 251 I. Wertermittlung 251 I. Bereicherung 251 II. Bewertungszeitpunkt 252 III. Bewertung Gemeiner Wert Sonderfälle 253 J. Steuerbefreiungen 254 I. Allgemeine sachliche Steuerbefreiungen 254 II. Produktivvermögen 254 K. Steuerberechnung 255 I. Berücksichtigung früherer Erwerbe 255 II. Steuerklasse 255 III. Freibeträge 256 IV. Steuersatz

10 L. Steuerfestsetzung und Erhebung 257 I. Steuerschuldner 257 II. Anrechnung von Steuerbeträgen 257 III. Besonderheiten bei Renten etc 257 IV. Ermäßigung bei mehrfachem Erwerb 258 M. Geplante Änderungen durch die Erbschaftsteuerreform 258 I. Neubewertung von Grundvermögen Grundvermögen Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke 259 II. Freibeträge 259 III. Steuersätze 260 IV. Steuerliche Änderungen bei Lebenspartnerschaften 260 V. Unternehmensnachfolge Bewertung von Betriebsvermögen Schonung des Betriebsvermögens 261 VI. Weiterer Zeitplan Steuerschuld- und Steuerverfahrensrecht 263 A. Überblick 263 B. Anwendbarkeit der Abgabenordnung 265 C. Allgemeines Steuerschuldrecht 265 I. Der Steueranspruch 266 II. Entstehen des Steueranspruchs 266 III. Erlöschen des Steueranspruchs 267 IV. Haftungsansprüche 268 V. Der Steuererstattungsanspruch 269 VI. Der Steuervergütungsanspruch 269 VII. Zurechnung von Wirtschaftsgütern 270 VIII. Gesetz- oder sittenwidriges Verhalten 270 IX. Unwirksame Rechtsgeschäfte 270 X. Gestaltungsmissbrauch 271 D. Steuerverfahrensrecht 273 I. Der Steuerverwaltungsakt Begriff, Arten und Inhalt Zustandekommen und Wirksamwerden Der fehlerhafte Steuerverwaltungsakt Korrektur von Steuerverwaltungsakten 277 a) Korrekturvorschriften für Steuerbescheide

11 aa) Korrekturen nach 172 AO 278 bb) Korrektur wegen nachträglich bekannt gewordener Tatsachen, 173 AO 278 cc) Korrektur widerstreitender Steuerfestsetzungen, 174 AO 280 dd) Korrektur von Folgebescheiden, 175 Abs. 1 Nr. 1 AO 280 ee) Korrektur wegen eines rückwirkenden Ereignisses 280 ff) Kompensation materieller Fehler nach 177 AO 281 b) Korrekturvorschriften für sonstige Steuerverwaltungsakte 281 aa) Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten, 129 AO 281 bb) Rücknahme und Widerruf 282 c) Korrekturen während eines Rechtsbehelfsverfahrens 283 II. Ermittlung des Sachverhalts Melde- und Anzeigepflichten Buchführungs- und Aufbewahrungspflichten Steuererklärungspflichten Berichtigung unrichtiger Erklärungen, 153 AO Pflichten Dritter bei der Steuerermittlung Der Schutz von Bankkunden, 30a AO 286 III. Weitere Sachaufklärung durch das Finanzamt Mitwirkungspflichten des Beteiligten 287 a) Schätzung 288 b) Vermutungsregeln Mitwirkungsverweigerungsrechte 289 IV. Besondere Verfahren der Sachaufklärung Außenprüfung 289 a) Fallgruppen der Außenprüfung 289 b) Prüfungsablauf 290 c) Folgen der Außenprüfung 291 d) Verbindliche Zusage aufgrund einer Außenprüfung Steuerfahndung 292 E. Steuerfestsetzung 293 F. Erhebungsverfahren

12 G. Rechtsschutzverfahren 295 I. Außergerichtlicher Rechtsschutz Statthafter Rechtsbehelf, 347, 348 AO Einspruchsbefugnis, 350 AO Form und Frist Kein Rechtsbehelfsverbrauch Keine aufschiebende Wirkung Einspruchsentscheidung 296 II. Gerichtlicher Rechtsschutz 297 III. Vorläufiger Rechtsschutz 297 H. Straf- und Bußgeldrecht 298 I. Steuerstrafrecht Der objektive Tatbestand Der subjektive Tatbestand der Steuerhinterziehung Strafzumessung bei Steuerhinterziehung Verjährungsfragen bei Steuerhinterziehung Hinterziehungszinsen 302 II. Steuerordnungswidrigkeiten 302 III. Selbstanzeige 303 IV. Zuständige Behörde Der Rechtsanwalt als Arbeitgeber 305 A. Die Lohnsteuer 305 I. Arbeitgeber 305 II. Arbeitnehmer 306 III. Arbeitslohn 306 IV. Geldwerter Vorteil 306 V. Aufgedrängte Bereicherung und Zuwendungen im Arbeitgeberinteresse 307 VI. Ermittlungen der Höhe der Lohnsteuer 308 VII. Einbehaltungspflicht 308 B. Besonderheiten bei geringfügig Beschäftigten 309 I. Geringfügig entlohnte Tätigkeit bis 400 EUR 309 II. Geringfügig entlohnte Tätigkeit im Privathaushalt 310 HI. Kurzfristige geringfügige Beschäftigung 311 IV. Mehrere geringfügige Beschäftigungen 311 V. Geringfügige Beschäftigung neben einer Hauptbeschäftigung 312 VI. Aufstockungsmöglichkeit in der Rentenversicherung

13 VII. Meldeverfahren 313 VIII. Beitragszahlungen 313 IX. Lohnsteuer auf geringfügige Beschäftigungen 313 C. Lohnsteuerpauschalierung 314 D. Arbeitsverträge mit nahen Angehörigen 315 Anhang: Praxisteil 317 A. Einkommensteuertabelle B. Pauschal-, Höchstbeträge, Grenzen von A-Z 319 C. ABC der außergewöhnlichen Belastungen 327 D. Alterseinkünftegesetz/Staatliche Förderungen 332 E. Wichtige Steuertermine 334 Stichwortverzeichnis 339 Glossar