Förderung der Breitbandversorgung durch die Bezirksregierung Arnsberg. Andreas Pletziger & Michael Opitz

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1 Förderung der Breitbandversorgung durch die Bezirksregierung Arnsberg Andreas Pletziger & Michael Opitz

2 Gliederung 1. Maßgebliche Unterschiede zwischen den Förderprogrammen 2. Fördermöglichkeiten für NRW in Planung 3. Welches Förderprogramm ist das Passende? Fragen für die Zielfindung 4. Breitbandförderung Ländlicher Raum (GAK) und nach KInvFG im Detail 5. Ansprechpartner für die Förderprogramme 2

3 Maßgebliche Unterschiede zwischen den Förderprogrammen (bezogen auf Investitionen in die Infrastruktur, Stand Jan.2016) Gebietskulisse Zuwendungsempfänger Fördergegenstand Ausbau -ziel Laufzeit GAK Definierter ländl. Raum dort Orte < Einwohner Kreise, Städte, Gemeinden Wirtschaftlichkeitslücke, Ggf. Leerrohrnetz 16 Mbit/s mind RWP Landesweit Industrie u. Gewerbegebiete Kreise, Städte, Gemeinden, kommunale Zweckverbände / Gesellschaften Wirtschaftlichkeitslücke; passive Infrastruktur bis zur priv.grundstücksgrenze (Betreibermodell) 50 Mbit/s mind KInvFG Gesamte Gemeindegebiet Kreisangehörige finanzschwache Kommunen < EW, denen Mittel nach KInvFG zugewiesen wurden Alle Maßnahmen, um 50 Mbit/s-Versorgung zu erreichen 50 Mbit/s mind spät. Fertigstellung Bund / Land 3 Gesamte Gemeinde- / Kreisgebiet Kreise, Städte, Gemeinden, kommunale Zweckverbände / Gesellschaften Wirtschaftlichkeitslücke; passive Infrastruktur bis zur priv. Grundstücksgrenze (Betreibermodell) 50 Mbit/s mind

4 Maßgebliche Unterschiede zwischen den Förderprogrammen (bezogen auf Investitionen in die Infrastruktur, Stand Jan.2016) Fördersatz Max. zuwendungsfähige Kosten ( ) GAK 75% 90% ,-- pro Projekt (Ort) Max. Zuschuss ( ) ,-- bzw ,-- pro Projekt (Ort) Bagatellgrenze ( ) Mittelvolumen ( ) ,-- Ca. 10 Mio./ Jahr landesweit RWP 60% - 80% Nicht genannt, ab 10 Mio. aber Kosten- Nutzen-Analyse KInvFG bis 90% Abhängig vom zugewiesenen Mittelvolumen Nicht genannt ,-- 10 Mio. EFRE 50 Mio. aus digital. Dividende Nicht genannt Nicht genannt Bestimmt Kommune innerhalb ihres Budgets Bund / Land 90%, in Ausnahme 100% i.d.r. 20 Mio., In Ausnahme 30 Mio. i.d.r. 18 Mio., In Ausnahme 27 Mio. bzw. 30 Mio ,-- 2,7 Mrd. bundesweit; Wettbewerbverf. => NRW? 4

5 Fördermöglichkeiten für NRW in Planung Zusätzliche Förderung der Breitbandversorgung Ländlicher Räume für den Ausbau von NGA- Netzen, MKULNV NRW (65 Mio. aus digitaler Dividende) Förderung von Ausbaukonzepten -> Planungsmaßnahmen, MWEIMH NRW (9 Mio. aus digitaler Dividende) Förderung zur Mitverlegung von Leerrohren beim Bau von Landstraßen, ggf. ohne spezielle Richtlinie (10 Mio. aus digitaler Dividende) Förderung zum Ausbau öffentlicher WLAN-Zugänge, ggf. ohne spezielle Richtlinie (1 Mio. aus digitaler Dividende) 5

6 Welches Förderprogramm ist das Passende? Fragen für die Zielfindung Zur Zeit sehr schwierige Frage Förderzugänge zu den verschiedenen Programmen tlw. aufwendig aber machbar i.d.r. intensive Unterstützung durch Bezirksregierung und Breitbandkoordinatoren Interessante Fragen könnten daher sein: 6 Was für eine Versorgungsqualität braucht meine Kommune kurz-, mittel-, langfristig und wo? Welche Technik ist ausbaufähig, nachhaltig, ökonomisch? Welche Technik wird von Bewohnern / Gewerbetreibenden angenommen kurz-, mittel-, langfristig? Was kostet die jeweilige Technik und wie hoch kann das kommunale Eigenengagement hierzu max. sein bar und unbar? Wie bleibt Nutzung des Netzes für Bewohner / Gewerbetreibende bezahlbar? Fallen für Kommune Folgekosten / Folgearbeiten an? etc.

7 Breitbandförderung Ländlicher Raum (GAK) im Detail Förderung Wirtschaftlichkeitslücke nur bei Unterversorgung => kleiner 6 Mbit/s downstream lt. Breitbandatlas ( Orte innerhalb Gebietskulisse ländlicher Raum und weniger als Einwohner Ist Bedarf an besserer Versorgung gegeben? (Nachweis entfällt) Kein Netzbetreiber vorhanden, der Versorgungslücke ohne öffentliche Mittel schließt? Sog. Markterkundung - Abfrage über Auswahl Netzbetreiber technologieneutral / offener Netzzugang! ( Auswahlverfahren ) Veröffentlichung auf 7

8 Darstellung Breitbandatlas 8

9 Gebietskulisse Ländlicher Raum 9

10 Breitbandförderung Ländlicher Raum (GAK) im Detail Fördersatz: 75%, max. Projektsumme (= förderfähige Kosten) ,-- Euro / Projekt (Ort); Eigenanteil mind. 10% der zuwendungsfähigen Kosten, Rest über zweckgebundene Spenden möglich Stärkungspakt-Kommunen und Kommunen in der Haushaltssicherung => Fördersatz: 90%, Eigenanteil komplett über zweckgebundene Spenden möglich Mittelzuweisung an Stichtagen durch MKULNV nach landesweitem Ranking der Projekte Förderung von Leerrohren und Planungsleistungen möglich 10

11 Breitbandförderung nach Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) im Detail Grundsätzliches Ziel -> Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden u. Gemeindeverbände Spezifisches Ziel zum Bereich Informationstechnologie -> Maßnahmen im ländlichen Raum, um eine 50 Mbit/s Versorgung im Endausbau zu erreichen => Förderung einer Wirtschaftlichkeitslücke als auch Bau und Bereitstellung passiver Infrastruktur Nur ländliche, finanzschwache Kommunen können Breitbandausbau mit Mitteln aus dem KInvFG bezuschussen => ländlich -> alle kreisangehörigen Kommunen mit weniger als Einwohnern => finanzschwach -> s. Anhang zum Umsetzungsgesetz (KInvFöG NRW) 11

12 Breitbandförderung nach KInvFG im Detail Förderung des Breitbandausbaus ist i.d.r. ein beihilferechtlicher Vorgang => Notifizierung durch EU oder (einfacher) Einhaltung der Vorgaben der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO), indem Rahmenregelungen der Bundesregierung zum NGA-Ausbau angewendet werden 12

13 Breitbandförderung nach KInvFG im Detail Förderung unterversorgter Wohn- und Gewerbegebiete -> hier < 30 Mbit/s downstream Nachweis Unterversorgung durch Breitbandatlas Kein Netzbetreiber vorhanden, der Versorgungslücke ohne öffentliche Mittel schließt? Sog. Markterkundung Abfrage 4 Wochen über Auswahl Netzbetreiber technologieneutral / offener Netzzugang über Auswahlverfahren (bei Förderung Wirtschaftlichkeitslücke). Bei Bau passiver Infrastruktur -> Ausschreibung nach VOB Veröffentlichung auf Fördersatz bis zu 90% Fördersumme im Rahmen des zugewiesenen Budgets 13

14 Breitbandförderung nach KInvFG im Detail Sonstige Bedingungen: Mittel nach KInvFG können nicht für den Eigenanteil anderer Förderprogramme verwendet werden Rentierliche Investitionen sind förderfähig, sofern diese nicht vollständig aus Gebühren und Beiträgen finanziert werden können Auch Kreise können Breitbandinfrastrukturen fördern, aber nur in Städten und Gemeinden die die o.g. Bedingungen erfüllen 14

15 Ansprechpartner für die Förderprogramme im Regierungsbezirk Arnsberg Programm GAK RWP Ansprechpartner Michael Opitz Gregor Sänger Michael Opitz Bahar Akay Institution Telefon BezReg. Arnsberg BezReg. Arnsberg BezReg. Arnsberg BezReg. Arnsberg 02931/ / / / KInvFG Rita Vollmer BezReg. Arnsberg 02931/ Bund Ko-Finanzierung Bund(Landesanteil) BMVI BB-Büro Bund Markus Schroll Bund Bund Breitband.nrw Michael Opitz BezReg. Arnsberg 02931/ Andreas Pletziger Dezernent 02931/

16 Wir wünschen Ihnen schnelle, störungsfreie und bezahlbare Verbindungen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Andreas Pletziger Michael Opitz 16