Naturschutz beim Netzausbau Chancen und Potenziale für f Akzeptanz und Konfliktbewältigung

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1 Eine Eine Zukunftsaufgabe in guten in guten HändenH Naturschutz beim Netzausbau Chancen und Potenziale für f Akzeptanz und Konfliktbewältigung ltigung Prof. Dr. Beate Jessel Präsidentin des Bundesamtes für f r Naturschutz Netzausbau mit der Natur Lösungen für f r die Energiewende im Dialog am in Berlin

2 Klima- und Biodiversitätsschutz tsschutz verbinden Umbau der Energieversorgung erfordert den Netz- Um- und Ausbau Aufgrund verschiedener Ziel- setzungen entstehen Synergien und Konflikte Biol. Vielfalt Klimaschutz Herausforderung: Konsistentes, effizientes Energiesystem zu entwickeln, das natur-,, landschafts- und umweltverträglich ist und breite Akzeptanz findet EE- Ausbau Netzausbau Zu allen drei Bereichen bestehen internationale und nationale Verpflichtungen

3 Netzausbau ist notwendig Grundsätzlicher Bedarf des Netzausbaus ist weitgehend akzeptiert (EnLAG) Diskussionen verbleiben zu Fragen: des Umfangs, der Art und Weise der räumlichen r Verortung Konflikte werden gesehen Lösungsansätze sind vorhanden, z. B. : Realistische Bedarfsermittlung Beachtung des NOVA-Prinzips Räumliche Steuerung Techn. Umsetzung der Leitungen/ Kabel

4 Akzeptanz fördernf Netzausbau mit der Natur, Prof. Dr. Beate Jessel,

5 Naturschutz ist kein Hindernis Konfliktfelder: Befürchtungen bezüglich menschlicher Gesundheit Wohnumfeldveränderung nderung Minderung von Immobilienwerten Flächenverbrauch Naturschutz Quelle: Umfrageergebnisse i. A. des BfN durch ERM 2013 Naturschutz hat keine herausragende Position im Konfliktspektrum Naturschutzbelange werden teils benutzt Vielfach sind Naturschutzbelange in die Trassenplanung integrierbar Konfliktanalyse und Lösungsstrategien L sind Gegenstand der heutigen Tagung

6 Auswirkungen von Freileitungen und Erdkabeln auf Natur und Landschaft Freileitungen: Kollision von VögelnV Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes Erdkabel: Großfl flächige Störungen des Bodengefüges ges Evtl. Bodenerwärmung rmung im HöchstlastfallH Evtl. Landschaftsbildbeeinträchtigung chtigung bei Trasse durch Wälder Abwägung, welche Technologie am jeweiligen Standort die geeignetste ist. Freileitungsauswirkungen sind nur in bestimmtem Umfang minimierbar. Einzelfallbetrachtung notwendig

7 Schutzgut Mensch und Naturschutz Sind Vögel V besser geschützt als der Mensch? Erdrückende Wirkung von Freileitungen im Nahbereich Entwertung von Immobilien Abstandswerte zu Bebauung sind 200 m im Außenbereich und 400 m zu Wohngebieten im unbeplanten Innenbereich Einsatz von Erdkabeln.

8 Planung - vom Bedarf zur Trasse Szenariorahmen (ÜNB (gemeinsam), BNetzA) Netzentwicklungsplan (ÜNB (gemeinsam), BNetzA) Bundesbedarfsplan (BNetzA, Bundesregierung, Bundestag) Alternativenprüfung Räumliche Steuerung umliche Steuerung Quelle: NEP 2013, Stand 3/2013, wicklungsplan.de Bundesfachplanung (ÜNB, BNetzA / Länder) L Raumordnungsverfahren Planfeststellung (ÜNB, BNetzA, / Länder) L Kompensation Konfliktvermeidung

9 Formelle Instrumente und Schutzgüter ter Planungsphase I Netzentwicklungsplan Bundesbedarfsplan Planungsphase II Bundesfachplanung Raumordnungsverfahren Strategische Umweltprüfung (SUP) Mensch (einschl. Gesundheit), Tiere, Pflanzen, biologischer Vielfalt, abiot. Umwelt, Land- schaft, Kultur- und Sachgüter Strategische Umweltprüfung (SUP) Zulassungsphase Planfeststellung Entwurf, Genehmigung Quelle: BfN, AS Leipzig, 2013 Umweltverträglichkeits glichkeits- prüfung (UVP) Mensch (einschl. Gesundheit), Tiere, Pflanzen, biologischer Vielfalt, abiot. Umwelt, Land- schaft, Kultur- und Sachgüter spezieller Artenschutz Schutzgüter ter des BNatSchG FFH-Vertr Verträglichkeits- einschätzung Erhaltungsziele von Natura 2000-Gebieten FFH-Vertr Verträglichkeits- Vorprüfung FFH-Vertr Verträglichkeits- prüfung (FFH-VP) Erhaltungsziele von Natura 2000-Gebieten Eingriffsregelung Schutzgüter ter des BNatSchG

10 Beteiligung im Planungsverfahren Formelle Beteiligung Formelle Beteiligung wird häufig h seitens der Betroffenen als nicht ausreichend angesehen Informelle Beteiligung Informelle Beteiligung vor Einleitung des eigentlichen (formellen) Verfahrens beginnen Überlegungen zur Teilhabe von Betroffenen Neuer Umgang mit diesen Instrumenten. Neue Aufgaben und Herausforderungen für f r Planer und Genehmigungsbehörden (Mediatoren) Verständliche Darstellung und Aufarbeitung der Planungen und Informationen Berücksichtigung von Belangen außerhalb der formellen Beteiligungsverfahren

11 Informelle Instrumente Beteiligung im Plan N (Interessensvertretung, Meinungsbildung, Politikberatung) Abstimmung Netzentwicklungsplan durch EVU (frühzeitige Beteiligung von Verbänden und Betroffenen, Darstellung von Planungen, evtl. Anpassung vor der offiziellen Anhörung) Moderation und Mediation innerhalb von Planfeststel- lungsverfahren (z. B. DUH bei der Westküstenleitung) stenleitung) Quelle: ÜBN: DUH: Plan N

12 Naturschutz und Netzausbau sind vereinbar Frühzeitige Bedarfsermittlung zum Netzausbau Ermittlung von Einsparpotenzialen geringere Flächeninanspruchnahme geringerer Landschaftsverbrauch Regionale und interkommunale Energiekonzepte fördern f Anwendung von Planungs- und Naturschutzfachlichen Instrumenten Umweltprüfung Eingriffsregelung FFH-Vertr Verträglichkeitsprüfung Bedarfsplanung (Alternativen, räumliche r Steuerung) Nutzung formeller und informeller Beteiligungsformen (neue Wege bei informeller Beteiligung gehen) Erhalt und Schutz der Biodiversität Interessenausgleich zwischen ökologischer und technischer Nutzung (Alternative: Erdkabel statt Freileitung)

13 Eine Eine Zukunftsaufgabe in guten in guten Händen Händen Vielen Dank! Prof. Dr. Beate Jessel Präsidentin des Bundesamtes für f r Naturschutz Dieser Vortrag kann demnächst nachgelesen werden auf: Netzausbau mit der Natur Lösungen für f r die Energiewende im Dialog am in Berlin