Lizenzverträge richtig gestalten. Das neue Kartellrecht für Lizenzverträge.

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1 Praxisseminare für Geschäftsführer, Vorstände und Fach- und Führungskräfte Eintägiger Crashkurs Das neue Kartellrecht für Lizenzverträge Neuerungen und deren Auswirkungen in der Praxis! 12. November 2015 in Mainz 28. Januar 2016 in München Bis hätten alle Verträge angepasst werden müssen! > EU-Kartellrecht für Lizenzverträge Patente, Know-how-Rechte, Softwareurheberrechte > Die neue Gruppenfreistellungsverordnung der EU- Kommission für Technologietransfervereinbarungen > Abgrenzung zu anderen EU-kartellrechtlichen Regelungen > Praxisbeispiele > Verwertung standardessentieller Patente (FRAND) > Checkliste Lizenzvertrag unter Berücksichtigung der TT-GVO 2014 Ihr Nutzen: > Übersicht über aktuelle Rechtsgrundlagen von erfahrenen Praktikern erläutert > Bessere Einschätzung schon vor und nach dem 1. Mai 2014 geschlossener Lizenzverträge > Vermeidung unwirksamer Verträge & von Geldbußen der Kartellbehörden > Aktuelle Fälle der Teilnehmer werden besprochen Interaktiver Workshop Lizenzverträge richtig gestalten Erarbeiten Sie Ihre individuellen Lizenzverträge 13. November 2015 in Mainz 29. Januar 2016 in München Getrennt buchbar! > Planung der Vertragsverhandlungen > Interne Vorbereitung > Auswahlkriterien für Berater > Konfliktmanagement > Praxis: Art der Lizenz, Lizenzgebühren, Verhandlung, Haftung & Anwendbares Recht Ihr Nutzen: > Aktuelle Fälle der Teilnehmer werden bearbeitet > Jeder Teilnehmer erarbeitet unser fachlicher Anleitung seinen individuellen Lizenzvertrag > Sie haben die Möglichkeit, mit dem Referenten Ihre eigenen Lizenzvertragsmuster zu besprechen (Sie können uns diese vorab zur Vorbereitung anonymisiert zusenden) Ihre Seminarleiter: Dr. Michael Groß, Leiter der Lizenzabteilung der Fraunhofer-Gesellschaft, München und Rechtanwalt/ Mediator, Bird & Bird, München Ihr Workshopleiter: Dr. Michael Groß, Leiter der Lizenzabteilung der Fraunhofer-Gesellschaft, München und Rechtanwalt/ Mediator, Bird & Bird, München Hans Christian Schomerus, Rechtsanwalt, Senior IP Counsel, Philips Intellectual Property & Standards, Hamburg

2 Seminarbeschreibung Seminarprogramm Das neue Kartellrecht für Lizenzverträge Warum Sie dieses Intensivseminar besuchen sollten: Am 1. Mai 2014 trat die neue Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfervereinbarungen der EU-KOMMISSION in Kraft. Leitlinien der EU-KOMMIS- SION ergänzen diese Verordnung. Diese Veranstaltung zeigt anhand von Beispielen aus der Vertragspraxis der erfahrenen Referenten, in welchem Umfang die neuen Regelungen, die unmittelbar in allen Ländern der EU gelten, in den vor und nach dem 1. Mai 2014 entstandenen und entstehenden Lizenzverträgen zu berücksichtigen sind. Bis hätten alle vor dem 1. Mai 2014 abgeschlossenen Lizenzverträge angepasst werden müssen! Die Teilnehmer haben die Gelegenheit, ihre individuellen Fragen ausgiebig mit den Referenten zu erörtern. Ihr Nutzen: Das Seminar bietet eine komprimierte Übersicht über alle wesentlichen kartellrechtlichen Neuerungen für Lizenzverträge ab dem 1. Mai 2014 und deren Auswirkungen in der Praxis. Sie erhalten wertvolle Praxistipps, umfangreiche Unterlagen und praktische Checklisten für Ihre tägliche Arbeit! Profitieren Sie von mehr als 25 Jahren Praxiserfahrung mit Beteiligung an über Lizenzverträgen! Zielgruppe: Dieses Seminar richtet sich an Mitglieder der Geschäftsleitung, sowie Leiter und leitende Mitarbeiter der Bereiche Lizenzen, Patente, F&E, Marken, der Rechtsabteilung, Gewerblicher Rechtsschutz, Intellectual Property, Produktion und Vertrieb. Des Weiteren richten wir uns an Patent- und Rechtsanwälte, Mitarbeiter von öffentlichen Einrichtungen, von Forschungsinstituten und von Hochschulen, sowie interessierte Unternehmensberater und Dienstleister. Seminarleitung: Dr. Michael Groß, Leiter Lizenzabteilung der Fraunhofer-Gesellschaft, München und Rechtsanwalt/Mediator, Bird & Bird, München und Hans Christian Schomerus, Rechtsanwalt, Senior IP Counsel, Philips Intellectual Property & Standards, Hamburg 9.00 Herzlich willkommen! > Begrüßung der Teilnehmer > Seminarziele > Erwartungshaltung der Teilnehmer Einführung und aktuelle Entwicklungen 9.15 Gewerblicher Rechtsschutz vs. EU-Kartellrecht > Berührungspunkte > Praxis > Politisches Umfeld und aktuelle Entwicklungen Rechtsgrundlagen Rechtsgrundlagen und Materialien des Europäischen Kartellrechts > AEUV-Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union > Leitlinien - Horizontale Zusammenarbeit - Technologietransfer > EU-Kartellrecht für Lizenzverträge: Patente, Know-how-Rechte und Softwareurheberrechte, die bei allen Lizenzverträgen zu beachten sind > Abgrenzung zu anderen EU-kartellrechtlichen Regelungen, z.b. für F&E-Verträge > Wichtige Gruppenfreistellungsverordnungen für Technologie-Transfervereinbarungen (TT-GVO) - F&E-GVO - Spezialisierungs-GVO - TT-GVO 2014 Änderungen gegenüber der TT-GVO 2004 Anwendung in der Praxis Sonstige Kaffee- und Kommunikationspause

3 Lizenzverträge richtig gestalten Fallbeispiele Beispiele aus der Praxis > Fallbeispiele aus den Leitlinien > Fälle der Kommission und des EUGH > Weitere Praxis-Beispiele Gemeinsames Mittagessen Standardisierung Standardisierungen und Kartellrecht > Standardisierungsorganisationen > Teilnahme an Standardisierungen > Satzungen und IP-Policies > Verwertung von standardessentiellen Patenten (FRAND) mit Besprechung von aktuellen Entscheidungen Kaffee- und Kommunikationspause Checkliste Checkliste Lizenzvertrag unter Berücksichtigung der TT GVO 2014 > Ausschließliche, alleinige, nichtausschließliche Lizenzen > Unterlizenzen > Rücklizenzen > Nichtangriffsklauseln > Laufzeit > Kündigung Diskussionsrunde Diskussionsrunde der Teilnehmer und Referenten: Konsequenzen der TT-GVO Ende des Seminartages Inhouse-Schulungen und Einzel-Coachings Zu diesen und weiteren Themen bieten wir individuell auf Ihr Unternehmen zugeschnittene Inhouse-Schulungen und Einzel-Coachings an. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Wir unterbreiten Ihnen gerne ein unverbindliches, auf Ihre Wünsche zugeschnittenes Angebot. Ihr Ansprechpartner: Peter Bartl, Tel.: 08151/2719-0, Warum Sie diesen interaktiven Workshop besuchen sollten: Formulieren und gestalten Sie Ihre individuellen Lizenzverträge unter fachlicher Anleitung des Referenten in diesem interaktiven Workshop. Sie haben zusätzlich die Möglichkeit, mit dem Referenten Ihre eigenen Lizenzvertragsmuster (bitte nur 1 Lizenzvertragsmuster je Teilnehmer) zu besprechen. Schicken Sie Ihre anonymisierten Vertragsmuster bitte bis zwei Wochen vor dem Seminartermin an Management Forum Starnberg GmbH, damit Ihre Lizenzvertragsmuster rechtzeitig vor der Veranstaltung von dem Referenten eingesehen und vorbereitet werden können. Sie können auch nur einzelne anonymisierte Vertragsbausteine schicken. Workshop-Leitung: Dr. Michael Groß, Leiter Lizenzabteilung der Fraunhofer-Gesellschaft, München und Rechtsanwalt/Mediator, Bird & Bird, München 9:00 Herzlich willkommen! > Begrüßung der Teilnehmer > Seminarziele > Erwartungshaltung der Teilnehmer 9:15 Einführung > Checkliste Lizenzverträge > Lizenzgebühren Klauseln > EU-Kartellrecht Lizenzverträge: die TT-GVO 2014 > Vorbereitende Verträge: Geheimhaltungsvereinbarung, Letter of Intent, MoU > Planung der Vertragsverhandlungen > Interne Vorbereitung (Wer wird für die Vertragsverhandlungen gebraucht? Welches Angebot mit welchen Varianten soll dem Vertragspartner in rechtlicher, technischer und finanzielller Sicht vorgelegt werden?) > Welche externen Berater sollen teilnehmen? - Auswahlkriterien? > Welche internen Personen nehmen an den Vertragsverhandlungen teil? > Welche Partei legt den ersten Vertragsentwurf vor? > Konfliktmanagement

4 Seminarbeschreibung Seminarprogramm 10:30 Kaffee- und Kommunikationspause 10:45 Workshop I > Praxisfall: Art der Lizenz (ausschließliche, nichtausschließliche, alleinige Lizenz), Unterlizenz, Übertragung, Field of Use > Verhandeln & Ergebnis 12:30 Gemeinsames Mittagessen 13:30 Workshop II > Praxisfall: Lizenzgebühren > Verhandeln und Ergebnis 14:45 Kaffee- und Kommunikationspause 15:00 Workshop III > Praxisfall: Haftung & Anwendbares Recht/Gerichtsstand > Verhandeln und Ergebnis 16:30 Resumée 17:00 Ende der Veranstaltung Veranstaltungshinweis: Know-how Schutz im Unternehmen Arbeitsrecht, Wettbewerb und IP aus juristischer Sicht 22. September 2015 in Köln 17. November 2015 in Starnberg know-how-schutz Schutz vor Plagiaten Wirksame Handlungsstrategien 23. September 2015 in Köln 18. November 2015 in Starnberg plagiatschutz Weitere Informationen: Peter Bartl, Tel.: 08151/ peter.bartl@management-forum.de Seminarbeschreibung Seminarprogramm Ihre Seminarleiter Dr. Michael Groß ist seit mehr als 25 Jahren Leiter der Lizenzabteilung bei der Fraunhofer- Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung in München. Gleichzeitig ist er in diesem Bereich in diesem Zeitraum als Rechtsanwalt bei Bird & Bird München und seit 1993 als Mediator, Schiedsrichter, Gutachter tätig. Er hat intensive Erfahrungen im Bereich Lizenzverträge (Beteiligung an mehr als Lizenzverträgen). Im Bereich Konfliktmanagement liegt seine Erfolgsquote bei 95 %. Hans Christian Schomerus ist Rechtsanwalt und Senior IP Counsel bei Philips Intellectual Property & Standards in Hamburg. Seine IP Tätigkeit begann Herr Schomerus in privater Praxis mit dem Schwerpunkt Verletzungsverfahren standardessentieller Patente. Technisch führte ihn sein Weg von der Unterhaltungselektronik über Halbleiter zu Lichttechnologien. Innerhalb der IP-Organisation von Philips berät Herr Schomerus den Geschäftsbereich Licht sowie die Forscher und Entwickler in allen Fragen des Wettbewerbsrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes. Ein Schwerpunkt bildet die Verwertung des unternehmenseigenen IP-Portfolios und die Verhandlung entsprechender Lizenzverträge. Er war Dozent an den Universitäten Tsingua and Renmin in Beijing zu den Themen Patent- und Software-Lizenzierung und Durchsetzung von IP Ansprüchen. Ihr Ansprechpartner Peter Bartl Ihre Fragen zur Veranstaltung beantworte ich gerne! Tel. ( ) peter.bartl@management-forum.de

5 Informationen Zielgruppe Anmeldung Teilnahmegebühr Rücktritt Termine und Orte Dieses Seminar richtet sich an Mitglieder der Geschäftsleitung, sowie Leiter und leitende Mitarbeiter der Bereiche Lizenzen, Patente, F&E, Marken, der Rechtsabteilung, Gewerblicher Rechtsschutz, Intellectual Property, Produktion und Vertrieb. Des Weiteren richten wir uns an Patent- und Rechtsanwälte, Mitarbeiter öffentlicher Einrichtungen, Forschungsinstituten und von Hochschulen, sowie interessierte Unternehmensberater und Dienstleister. > per Telefon: ( ) > per Telefax: ( ) > per > per Internet: > per Post: Management Forum Starnberg GmbH Maximilianstr. 2b Starnberg Das Seminar und der Workshop sind getrennt oder gemeinsam buchbar. Die Gebühr für das eintägige Intensivseminar oder den eintägigen interaktiven Workshop beträgt 1.295,- zzgl. 19% MwSt. Bei gleichzeitiger Buchung des Intensivseminars und des interaktiven Workshops 1.995,-. (Sie sparen 595,- im Vergleich zu den Einzelbuchungen). In der Teilnahmegebühr sind enthalten: Mittagessen, Getränke und Arbeitsunterlagen. Sollten mehr als zwei Personen aus einem Unternehmen an dem Seminar teilnehmen, gewähren wir ab dem zweiten Teilnehmer 10% Preisnachlass. Sie erhalten nach Eingang der Anmeldung die Teilnahmebestätigung und eine Rechnung. Die Teilnahme an der Veranstaltung setzt Rechnungsausgleich voraus. Programmänderungen behalten wir uns vor. Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie unsere Teilnahmebedingungen an. Bei Stornierung der Anmeldung wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 75,- zzgl. 19% MwSt. pro Person erhoben, wenn die Absage bis spätestens zwei Wochen vor dem jeweiligen Veranstaltungstermin schriftlich bei Management Forum Starnberg GmbH eingeht. Bei Nichterscheinen des Teilnehmers bzw. einer verspäteten Abmeldung wird die gesamte Seminargebühr fällig. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich. 12. und/oder 13. November 2015: Hilton Mainz, Rheinstraße 68, Mainz, Telefon: 06131/245-0, Telefax: 06131/ , Reservierung: Zimmerpreis: 139,- inkl. Frühstück 28. und/oder 29. Januar 2016: angelo Hotel Munich Westpark, Albert-Rosshaupter-Straße 45, München, Telefon: 089/ , Telefax: 089/ , Zimmerpreis: 115,- inkl. Frühstück Zimmerreservierung Registrierung Rücktritt Management Forum Starnberg Inhouse-Schulungen und Einzel-Coachings Anreise Für diese Veranstaltungen steht im Hotel ein begrenztes Zimmerkontingent zur Verfügung. Bitte nehmen Sie die Buchung direkt im Hotel unter Berufung auf die Management Forum Starnberg GmbH vor. Bei Stornierung der Anmeldung wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von Euro 75,- zzgl. 19% MwSt. pro Person erhoben, wenn die Absage bis spätestens zwei Wochen vor der Veranstaltung schriftlich bei der Management Forum Starnberg GmbH eingeht. Bei Nichterscheinen des Teilnehmers bzw. einer verspäteten Abmeldung wird die gesamte Seminargebühr fällig. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich. Der Seminarcounter ist ab 8.00 Uhr zur Registrierung geöffnet. Als Ausweis für die Teilnahme gelten Namensplaketten, die vor Veranstaltungsbeginn zusammen mit den Arbeitsunterlagen ausgehändigt werden. Als Veranstalter von Fachkonferenzen und -seminaren für Führungskräfte stehen wir für > professionelle Planung, Organisation und Durchführung > Zusammenarbeit mit namhaften Referenten > aktuelle Themen und sorgfältig recherchierte Inhalte > viel Raum für informative Diskussionen und interessante Kontakte Zu diesen und weiteren Themen bieten wir individuell auf Ihr Unternehmen zugeschnittene Inhouse-Schulungen und individuelle Einzel-Coachings an. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Wir unterbreiten Ihnen gerne ein unverbindliches, auf Ihre Wünsche zugeschnittenes Angebot. Ihr Ansprechpartner: Peter Bartl, Tel.: 08151/2719-0, Mit der Deutschen Bahn ab 99,- zum Seminar von Management Forum Starnberg und zurück. Infos unter: Datenschutzhinweis: Die Management Forum Starnberg GmbH verwendet die im Rahmen der Anmeldung erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen per Post Informationen über weitere Angebote zu schicken. Wir informieren unsere Kunden außerdem telefonisch, per oder Fax über für sie interessante Weiterbildungsangebote, die den von ihnen genutzten ähnlich sind. Sie können der Verwendung Ihrer Daten für Werbezwecke selbstverständlich jederzeit gegenüber Management Forum Starnberg, Maximilianstraße 2b, Starnberg, unter oder telefonisch unter widersprechen oder eine erteilte Einwilligung widerrufen. Fax (08151) Bitte Coupon fotokopieren oder ausschneiden und im Briefumschlag oder per Fax an: Management Forum Starnberg GmbH, Maximilianstraße 2b, Starnberg Ja, hiermit melde ich mich an für das Kompaktseminar Das neue Kartellrecht für Lizenzverträge am 12. November 2015 in Mainz oder am 28. Januar 2016 in München Lizenzverträge richtig gestalten am 13. November 2015 in Mainz oder am 29. Januar 2016 in München Management Forum Starnberg GmbH Frau Doris Brosch Maximilianstraße 2b Starnberg I 7250 / 7251 / 7252 / Name Vorname Position Abteilung Firma Straße/PF Telefon * Branche Datum 2. Name Vorname Position Abteilung PLZ/ Ort Telefax* Beschäftigungszahl: ca. Unterschrift Sollten Sie Ihre Anmeldung bis spätestens 2 Wochen vor dem jeweiligen Termin stornieren (schriftlich bei uns eingehend), berechnen wir Ihnen eine Bearbeitungsgebühr von 75,- zzgl. 19% MwSt. pro Person. Bei Nichterscheinen bzw. bei einer verspäteten Absage ist die gesamte Veranstaltungsgebühr fällig. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich. *Mit der Nennung Ihrer adresse und/oder Faxnummer erklären Sie sich einverstanden, dass wir Sie auch per und/oder Fax über unser aktuelles Angebot informieren dürfen. Wenn Sie dies nicht wünschen, streichen Sie bitte diesen Satz.

6 Ihre Fortbildung einfach und direkt anfordern! Erstklassige Weiterbildungsangebote aus unserem Haus können Sie ab sofort direkt und Ihren persönlichen Interessen entsprechend anfordern. Keine überflüssigen Briefe, Faxe oder Mails in Ihrem Postkorb stattdessen genau die Angebote, die für Sie relevant sind. Lassen Sie uns wissen, zu welchen Themen und auf welchem Weg wir Sie zukünftig informieren können: