Bürgermeister-Wahl am 4. November 2018 in der Stadt Schleiden

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1 Bürgermeister-Wahl am 4. November 2018 in der Stadt Schleiden Urheber: Robert Kneschke / Fotolia.com Infos in Leichter Sprache 1

2 Inhalts-Verzeichnis: 1. Wieso wird der Bürgermeister gewählt? 2. Was macht der Bürgermeister? 3. Wen soll ich wählen? 4. Darf ich bei der Wahl mitmachen? 5. Was ist eine Wahl-Benachrichtigung? 6. Was passiert, wenn ich keine Wahl-Benachrichtigung bekommen habe? 7. Wie wird gewählt? 8. Wann zählt meine Stimme nicht? 9. Was ist eine Brief-Wahl? 1. Wieso wird der Bürgermeister gewählt? In Deutschland gibt es eine Demokratie. Bei einer Demokratie dürfen alle Menschen mitbestimmen. Deshalb dürfen wir wählen gehen. Das heißt: Wahl-Recht. Die gewählte Person vertritt die Wähler. Auch in jeder Stadt gibt es eine Demokratie. Deshalb wählen wir in der Stadt Schleiden den Bürgermeister. Der Bürgermeister wird nur eine bestimmte Zeit gewählt. Das steht im Gesetz. Wenn diese Zeit vorbei ist, wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Das machen wir am 4. November Wer kann mir beim Wählen helfen? 11. Was passiert nach der Wahl? 12. Wer wird Bürgermeister? 13. Was ist eine Stich-Wahl? 2

3 2. Was macht der Bürgermeister? 3. Wen soll ich wählen? Der Bürgermeister leitet den Stadt-Rat. Er setzt auch Vorgaben vom Stadt-Rat um. Er ist der Vertreter für die Stadt Schleiden. Er ist Chef von allen Mitarbeitern der Stadt Schleiden. Der Bürgermeister kann Mitglied bei einer Partei sein. Damit Sie wissen wen Sie wählen möchten, brauchen Sie Infos. Sie müssen wissen wer zur Wahl steht. Das heißt: Kandidat. Infos bekommen Sie zum Beispiel hier: Die Kandidaten haben oft einen Stand in der Stadt. Dort können Sie mit den Kandidaten sprechen. Hier bekommen Sie auch Info-Material. Sie bekommen Werbung von den Kandidaten. Die Kandidaten kommen an ihre Haustüre. Dort stellen sich die Kandidaten vor. Die Kandidaten stellen sich bei öffentlichen Versammlungen vor. Die Kandidaten haben Internet-Seiten. Dort bekommen Sie auch Infos. Die Kandidaten stellen Plakate auf. Die Kandidaten stellen sich in der Zeitung oder im Radio vor. 3

4 4. Darf ich bei der Wahl mitmachen? 5. Was ist eine Wahl-Benachrichtigung? Sie müssen alle Fragen mit Ja beantworten können. Nur dann dürfen Sie wählen gehen! 1. Haben Sie die deutsche Staats-Angehörigkeit? Oder haben Sie die Staats-Angehörigkeit von einem Mitglied-Staat der Europäischen Gemeinschaft? 2. Sind Sie am 4. November Jahre alt? Oder älter? 3. Wohnen Sie mindestens seit dem 19. Oktober 2018 im Stadt-Gebiet Schleiden? 4. Das Wahl-Recht wurde Ihnen nicht durch einen Richter weg genommen. Sie erhalten eine Wahl-Benachrichtigung mit der Post. Sie kommt bis zum 14. Oktober Das steht in der Wahl-Benachrichtigung: Ihr Name und Ihre Adresse. Der Wahl-Tag. Das ist der 4. November Das Wahl-Lokal. Ein Wahl-Lokal ist der Ort, wo Sie wählen können. Das sind oft Bürger-Häuser oder Schulen. Öffnungs-Zeiten vom Wahl-Lokal. 4

5 6. Was passiert, wenn ich keine Wahl-Benachrichtigung bekommen habe? Fragen Sie beim Wahl-Amt nach! Das müssen Sie bis spätestens 19. Oktober 2018 machen. Dort bekommen Sie Hilfe. Das Wahl-Amt gehört zur Stadt-Verwaltung Schleiden. Telefon-Nummer: Oder Wie wird gewählt? Gehen Sie am 4. November 2018 ins Wahl-Lokal. Der Ort steht auf der Wahl-Benachrichtigung. Das Wahl-Lokal ist von 8 Uhr bis 18 Uhr offen. Das müssen Sie mitbringen: Ihre Wahl-Benachrichtigung. Sie haben die Wahl-Benachrichtigung verloren? Dann bringen Sie Ihren Personal-Ausweis oder Ihren Reise-Pass oder Ihren Identitätsausweis mit. Sie haben die Wahl-Benachrichtigung noch? Bringen Sie bitte trotzdem Ihren Personal-Ausweis oder Ihren Reise-Pass oder Ihren Identitäts-Ausweis mit. 5

6 Im Wahl-Lokal machen Sie Folgendes: 1. Wahl-Benachrichtigung und Personal-Ausweis dem Wahl-Helfer zeigen. Die Wahl-Benachrichtigung nehmen Sie wieder mit nach Hause. Die Wahl-Benachrichtigung müssen Sie behalten. Falls eine Stich-Wahl stattfindet. Dann müssen Sie die Wahl-Benachrichtigung wieder mitbringen. Unter Punkt 13. Was ist eine Stich-Wahl? steht mehr dazu. 2. Sie bekommen einen Stimm-Zettel. Darauf stehen alle Kandidaten. 3. Mit dem Stimm-Zettel gehen Sie in eine freie Wahl-Kabine. Eine Wahl-Kabine hat einen Tisch mit Wänden. Dann kann niemand rein gucken. 4. Die Wahl ist geheim. Andere dürfen nicht sehen, wen Sie wählen. 5. Sie haben eine Stimme. Dazu machen Sie ein Kreuz bei dem Kandidaten, den Sie wählen möchten. WICHTIG: Sie dürfen nur das Kreuz auf den Stimm-Zettel schreiben! 6. Falten Sie den Stimm-Zettel. Die Schrift muss innen sein. Ihr Kreuz darf nicht zu sehen sein. 7. Gehen Sie mit dem Stimm-Zettel zu den Wahl-Helfern. Dort steht ein Kasten. Das ist die Wahl-Urne. Werfen Sie den Stimm-Zettel in die Wahl-Urne. 8. Jetzt haben Sie gewählt. 6

7 8. Wann zählt meine Stimme nicht? Wenn der Stimm-Zettel nicht von der Stadt Schleiden ist kein Kreuz auf dem Stimm-Zettel ist mehr als ein Kreuz auf dem Stimm-Zettel ist das Kreuz nicht gut zu sehen ist Sätze, Anmerkungen oder andere Beschriftungen auf dem Stimm-Zettel stehen 7

8 9. Was ist eine Brief-Wahl? Sie können Ihre Stimme mit der Post abgeben. Dann müssen Sie nicht vor Ort sein. Sie können von überall bei der Wahl mitmachen. Für die Brief-Wahl müssen Sie einen Antrag stellen. Den Antrag stellen Sie beim Wahl-Amt. Es gibt viele Möglichkeiten, einen Antrag auf Brief-Wahl zu stellen. Hier können Sie eine Möglichkeit auswählen: 1. Sie benutzen den Antrag auf der Rück-Seite Ihrer Wahl-Benachrichtigung. Unterschreiben Sie den Antrag mit Ihrem Namen. Schreiben Sie den Ort, das Datum und Ihr Geburts-Datum dazu. Nach dem Ausfüllen geben Sie den Antrag ab. Entweder bei der Post. Oder am Haus-Briefkasten der Stadt-Verwaltung. Der Antrag muss bis zum 2. November 2018 um 18:00 Uhr im Wahl-Amt sein! 2. Sie stellen ein Antrag im Internet. Die Internet-Seite ist: 8

9 3. Sie stellen einen mündlichen Antrag auf Brief-Wahl. Dazu müssen Sie persönlich vorbeikommen. Ins Wahl-Büro im Zimmer A Ein mündlicher Antrag auf Brief-Wahl ist ab dem 8. Oktober 2018 möglich. Eine Hilfs-Person kann Ihnen dabei helfen. Unter Punkt 10. Wer kann mir beim Wählen helfen? steht mehr dazu. Adresse: Stadt Schleiden Wahl-Amt Blankenheimer Straße Schleiden 4. Sie stellen einen form-losen Antrag per Post oder . Sie können den Antrag auch persönlich zu uns bringen. Ins Wahl-Büro im Zimmer A Form-los heißt: Sie schreiben den Antrag einfach auf ein Papier. Sie können auch den Computer benutzen. Der Antrag muss keine besondere Form haben. WICHTIG: Der Antrag auf Brief-Wahl kann nicht über Telefon gestellt werden! Wenn Sie den Antrag auf Brief-Wahl gestellt haben, bekommen den Stimm-Zettel mit der Post. 9

10 So wählen Sie zu Hause: 1. Nehmen Sie den Stimm-Zettel. Wählen Sie einen Kandidaten aus. Sie dürfen nur ein Kreuz machen. Mit dem Kreuz wählen Sie Ihren Kandidaten. 2. Jetzt falten Sie den Stimm-Zettel. Die Schrift muss innen sein. 3. Den Stimm-Zettel legen Sie in den blauen Stimm-Zettel-Umschlag. Verschließen Sie den blauen Stimm-Zettel-Umschlag. 4. Unterschreiben Sie den Wahl-Schein. Schreiben Sie Ort und Datum dazu. 5. Legen Sie den blauen Stimm-Zettel-Umschlag und den Wahl-Schein in den roten Brief-Wahl-Umschlag. 6. Verschließen Sie den roten Brief-Wahl-Umschlag. 7. Werfen Sie den roten Brief-Wahl-Umschlag in einen Briefkasten. Sie brauchen keine Briefmarke. Werfen Sie den Brief bis zum 30. Oktober 2018 in einen Briefkasten. Oder Sie geben den roten Brief-Wahl-Umschlag ab. Im Wahl-Amt. Bis zum 4. November 2018 bis spätestens 16 Uhr. 10

11 10. Wer kann mir beim Wählen helfen? Sie bekommen Hilfe wenn: Für Menschen mit Seh-Behinderung gibt es ein Hilfs-Mittel. Das ist eine Stimm-Zettel-Schablone. Falls Sie eine Seh-Behinderung haben, fragen Sie bei den Wahl-Helfern nach. Dort bekommen Sie eine Stimm-Zettel-Schablone. Sie eine Behinderung haben Sie nicht gut Deutsch können Sie schlecht Lesen oder Schreiben können Sie den Stimm-Zettel nicht selbst ausfüllen oder in die Wahl-Urne einwerfen können Andere Hilfen: Normalerweise gibt man seine Stimme selbst ab. Es gibt aber auch Ausnahmen. Man kann sich helfen lassen. Von einer Hilfs-Person. Die Hilfs-Person darf mit in die Wahl-Kabine kommen. Sie darf aber nicht für Sie wählen. Sie alleine entscheiden, wen Sie wählen. Die Hilfs-Person kann auch bei der Brief-Wahl helfen. 11

12 Was ist wichtig? Die Hilfs-Person muss 16 Jahre alt sein oder älter. Die Hilfs-Person sollte gut Deutsch sprechen. So verstehen Sie die Unterlagen besser. Sie darf nur das tun, was Sie wollen. Sie darf Ihre Wahl nicht beeinflussen. Die Hilfs-Person muss geheim halten, wen Sie gewählt haben. Wenn sie das nicht tut, macht sich die Hilfs-Person strafbar. 11. Was passiert nach der Wahl? Nach der Wahl wird gezählt. Dazu öffnen die Wahl-Helfer die Wahl-Urnen. In jedem Wahl-Lokal gibt es eine Wahl-Urne. Die Wahl-Helfer öffnen auch die Umschläge mit den Stimm-Zetteln aus der Brief-Wahl im Brief-Wahl-Lokal. Die Wahl-Helfer zählen alle Stimmen auf den Stimm- Zetteln. Das Ergebnis wird aufgeschrieben. Der Wahl-Leiter zählt alle Ergebnisse zusammen. Dann gibt es ein Gesamt-Ergebnis. 12

13 12. Wer wird Bürgermeister? 13. Was ist eine Stich-Wahl? Es wird der Bürgermeister, der mehr als die Hälfte aller abgegebenen Stimmen hat. Das Ergebnis gibt es ab 18 Uhr. Es wird öffentlich gemacht. Im Rathaus Schleiden. Im Rats-Saal. Und auf der Internet-Seite: Eine Stich-Wahl ist eine zweite Wahl. Bei der Stich-Wahl gibt es nur zwei Kandidaten. Die zwei Kandidaten hatten bei der ersten Wahl die meisten Stimmen. Gewinner der Stich-Wahl ist, wer die meisten Stimmen hat. Wenn die Kandidaten gleich viele Stimmen haben, zieht der Wahl-Leiter ein Los. Der Gewinner der Stich-Wahl wird neuer Bürgermeister. Vielleicht bekommt keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte aller Stimmen. Falls das Wahl-Ergebnis so aussieht, gibt es noch keinen neuen Bürgermeister. Dann gibt es eine Stich-Wahl. Bitte informieren Sie sich, ob es eine Stich-Wahl gibt. Wenn es zu einer Stich-Wahl kommen sollte. Dann ist die Stich-Wahl am 18. November Die Stich-Wahl hat die gleichen Regeln, wie die erste Wahl. 13

14 Das Ergebnis gibt es ab 18 Uhr. Es wird öffentlich gemacht. Im Rathaus Schleiden. Im Rats-Saal. Und auf der Internet-Seite: Wahl-Amt der Stadt Schleiden Blankenheimer Straße Schleiden Telefon-Nummer: Auf Leichte Sprache geprüft: Agentur für Leichte Sprache Kessenicher Straße Bonn Europäisches Logo für einfaches Lesen: Inclusion Europe. Weitere Informationen unter 14