«Die Stimme des Volkes ist ein Mythos»

Transkript

1 «Die Stimme des Volkes ist ein Mythos» Populisten polarisieren. René Rhinow, alt Ständerat und ehemaliger Präsident des Schweizerischen Roten Kreuzes, über angebliche Eliten, Schweizer Werte und den Umgang mit Populismus. «Es ist gefährlich, einen Gegensatz von Volk und Elite zu konstruieren», sagt der ehemalige Baselbieter Ständerat René Rhinow. Dominik Plüss

2 Herr Rhinow, Sie politisierten während der 90er-Jahre als Ständerat. Würden Sie heute wieder Politiker werden? Nein. Heute stört mich die Polarisierung. Ich fühle mich in einem aufgeheizten Klima, das auch von einer gewissen Aggressivität geprägt ist, nicht wohl. War das früher anders? Ja. Die politische Kultur hat sich in den letzten zwanzig Jahren verändert. Die Dialog- und Kompromissbereitschaft hat abgenommen. Politiker mit radikalen Lösungen, die sich mediengerecht verkaufen, haben mehr Erfolg als konsensorientierte Politiker mit differenzierten Ansichten. Populisten polemisieren und polarisieren. Warum haben sie heute so viel Erfolg? Einen Grund sehe ich in der Verunsicherung der Menschen: durch die Globalisierung, aber auch durch andere massive Veränderungen wie beim Landschaftsbild und den Lebensgewohnheiten. Soziale Bindungen lösen sich auf und es gibt weniger gesellschaftliche Regeln. Wir leben in einer Multioptionsgesellschaft. Ständig müssen wir uns für oder gegen etwas entscheiden. Viele sind damit überfordert und fühlen sich nicht mehr zu Hause, nicht mehr sicher. Um Halt zu finden, sind sie anfällig für einfache Lösungen. Diese Gefühlslage kann man ausnutzen und bewirtschaften. Das zeigt in der Schweiz zum Beispiel die Diskussion um die Flüchtlinge. Es ist kein Zufall, dass ausländerfeindliche Bestrebungen in Gebieten, in denen wenig Ausländer leben, stärker sind als in den Städten mit vielen Ausländern. Es kommt hinzu, dass ein Teil des Volkes das Heil in einer starken Führungspersönlichkeit sucht. Das ist in der Geschichte ja nicht neu. So entwickeln sich autoritäre Tendenzen. Ganz so schlimm ist es ja nicht. Ja, man muss auch sagen, dass die Populisten nur Teilerfolge erzielen. Das zeigt etwa das Wahlergebnis in Deutschland, wo knapp 13 Prozent die AfD gewählt haben, nicht die grosse Mehrheit. Zudem: Populismus ist oft weniger Inhalt als Methode, er ist ein Weg, um politische Inhalte polemisch zu verbreiten. Viele verwenden diese Methode,

3 weil sie Aufmerksamkeit erregen wollen, mit plakativen Haltungen, die sich gegen eine oft konstruierte Elite richten, die angeblich am Volk vorbeiregiert. Missbrauchen Populisten die Stimme des Volkes, in dessen Namen sie sprechen? «Die» Stimme des Volkes gibt es nicht. Das ist ein Mythos. Wer das Volk ernst nimmt, nimmt es in seiner Vielfalt ernst. Es gibt unterschiedliche Meinungen im Volk. Die Politiker müssen zuhören, was die Leute beschäftigt, aber sie müssen auch Lösungen vorschlagen, zu denen in der Schweiz in wichtigen Angelegenheiten das Volk ja oder nein sagen kann. Ein Politiker, der sich zum Sprachrohr reduzieren lässt, handelt nicht verantwortungsvoll. Wie viel Aufmerksamkeit soll man Populisten schenken? Populisten kommen vor allem an, weil die Medien darauf anspringen. Was in Szene gesetzt wird, was markant und aggressiv ist und aus dem Rahmen fällt, das erhält prominente mediale Aufmerksamkeit. Sie zu ignorieren, ist aber auch keine Lösung. Richtig. Populisten nicht an den Verhandlungstisch zu holen, wäre falsch. In einer Demokratie müssen Politiker fähig sein, in der Kontroverse mit anderen Meinungen Lösungen zu finden. Man sollte sich zwar mit deutlichen Worten gegen den Stil und die Aggressivität wehren. Aber die Anliegen selbst und die Ängste, welche die Populisten vertreten, muss man ernst nehmen. Ernst nehmen heisst aber nicht unkritisch übernehmen. Viele fühlen sich übergangen. Sie nehmen Politiker als abgehobene Elite wahr, die ihre eigenen Interessen verfolgt. «Elite» ist zu einem Kampfbegriff geworden. In der Schweiz ist es jedoch schwierig, eine eigentliche Elite zu bestimmen. Wen meint man damit: die Finanzelite, also die Reichen, die Bildungselite, etwa Akademiker, oder die politische Elite, Mitglieder der Parlamente und der Regierungen? Und was ist mit den Journalisten, den Verbandsvertretern? Parlamentarier und Chefredaktoren, die davon reden, gehören meistens selber

4 dazu. Es ist gefährlich, einen Gegensatz von Volk und Elite zu konstruieren. Damit verkenne ich nicht, dass es grosse Unterschiede innerhalb der Gesellschaft gibt, doch lassen sich diese nicht auf einen «Volk-Elite-Gegensatz» reduzieren. Aber das Vertrauen vieler in die Politik ist gestört. Wie kann man es zurückgewinnen? Durch faktenorientierte Aufklärungen noch und noch, durch sachliche Auseinandersetzungen mit den von Populisten vorgebrachten Meinungen. In der Demokratie darf es keine Tabus geben. Und, wichtig, mit der Integrität des «politischen Personals» Skandale um charakterliche Fehlleistungen von Amtsträgern sind Gift für das Vertrauen. Wem vom Volk Verantwortung übertragen wird, muss diese wahrnehmen. Sie haben es angetönt, in der Schweiz gibt es, abgesehen von Einzelfällen, mit Ausländern kaum Probleme. Warum besetzen Populisten dieses Thema? Oft suchen sich die Menschen in der Negation. So müssen sie nicht definieren, wer sie sind. Fragt man, was die Schweiz ausmacht, heisst es oft, dass wir keine Deutschen, keine Franzosen oder keine Italiener seien, sondern eben Schweizer. Damit weiss man aber immer noch nicht, was die Schweiz ausmacht. So projiziert man Schwierigkeiten und Ängste auf andere, Ausländer oder Muslime. Diese Feindbilder müssen für alles herhalten, was schief ist. Das richtet sich dann gegen Minarette oder als Nächstes die Burka. Doch solche Symbolabstimmungen bringen sachpolitisch nichts, weil sie nicht zu substantiellen Problemlösungen beitragen. Was macht denn die Schweiz aus? Das ist schwierig zu beantworten. Ich denke einmal an unsere klassischen Werte wie Freiheitsrechte, Föderalismus, Minderheitenschutz und Demokratie. Diese teilen wir aber auch mit anderen Gesellschaften. Stolz sind wir auf unsere Volksrechte. Die Schweiz hat ihre grundlegenden Werte in der Verfassung festgelegt. Diese Werte gilt es zu schützen. Daneben gibt es Gepflogenheiten, die nicht alle in der Verfassung stehen. Sie

5 nähren einen Zusammenhalt, so etwa eine bestimmte Form der politischen Kultur, des Zusammenlebens der Kulturen, Vielsprachigkeit und Solidarität. Für mich wichtig sind auch das Mass, das Massvolle, das allem Extremen und Radikalen entgegensteht, und die Bereitschaft zum Kompromiss, der von breiten Mehrheiten getragen ist. Mit diesen Gepflogenheiten sind wir bisher gut gefahren, aber sie verändern sich auch. Es ist verständlich, dass manche damit Mühe haben. Sind diese Werte durch den Populismus in Gefahr? Die Anerkennung von Vielfalt und Minderheiten sehe ich in Gefahr. Durch die Glorifizierung des so genannten Volkes geht die Einsicht verloren, dass das Volk immer aus einzelnen Menschen und auch Minderheiten besteht. Früher verstand man die Schweiz als ein Volk von Minderheiten, weil sich alle mit einer Minderheit identifizieren konnten. Auch die Polarisierung kann eine Gefahr bedeuten, wenn sie zu einem Bedeutungsverlust des Kompromisses führt. Keine Demokratie ohne Kompromiss. Sie waren zehn Jahre lang Präsident des Schweizerischen Roten Kreuzes. Hat die Solidarität mit Armen und Schwachen abgenommen? Die Solidarität in der Gesellschaft hat nach meinem Empfinden nicht generell abgenommen. In der Politik habe ich aber den Eindruck, dass die Schwächeren weniger Gehör finden. Karin Müller, kirchenbote-online, 20. Oktober 2017