Amtsblatt für die Landeshauptstadt Magdeburg
|
|
|
- Monika Pohl
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Amtsblatt für die Landeshauptstadt Magdeburg 18. Jahrgang Magdeburg, den 18. Dezember 2008 Nr. 42 Inhalt: Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg mit 1. Änderungssatzung (Lesefassung) Herausgegeben durch: Landeshauptstadt Magdeburg - Der Oberbürgermeister - Rathaus, Alter Markt 6, Magdeburg
2 Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg Aufgrund des 4 Abs. 1 und der 6, 8 und 44 Abs. 3 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt vom 05.Okt.1993 (GVBl. LSA S. 568), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Begleitgesetzes zur Gemeindegebietsreform vom (GVBl. LSA S. 40, 46) und der Paragrafen 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 und 5 Abs. 1 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 13. Dezember 1996 (GVBl. LSA Seite 405), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Ersten Rechts- und Verwaltungsvereinfachungsgesetzes vom 18. November 2005 (GVBl. LSA Nr. 61, Seite 698) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg in seiner Sitzung am folgende 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung beschlossen: 1 Geltungsbereich Die Friedhofsgebührensatzung gilt für alle städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg. Die dazugehörigen Friedhöfe sind in der Anlage 1 der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg (veröffentlicht im Amtsblatt für die Landeshauptstadt Magdeburg vom , Nr. 46) aufgeführt. 2 Gebührenpflicht (1) Für die Benutzung der städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg und deren Einrichtungen sowie für Leistungen und damit verbundene Amtshandlungen werden Gebühren nach Maßgabe des dieser Gebührensatzung als Anlage beigefügten Gebührenverzeichnisses erhoben, das Bestandteil dieser Satzung ist. (2) Für zusätzliche Leistungen, die nicht im Gebührenverzeichnis enthalten sind, wird die zu erhebende Gebühr im Einzelfall nach dem tatsächlichen Aufwand festgesetzt. 3 Gebührenpflichtige (1) Zur Zahlung der Gebühren ist derjenige verpflichtet, 1. der eine Leistung nach dieser Satzung beauftragt oder eine Einrichtung nach dieser Satzung in Anspruch genommen hat, 2. der nach den Vorschriften des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen des Landes Sachsen-Anhalt (Bestattungsgesetz) jeweils in seiner gültigen Fassung der Bestattungspflicht unterliegt, 3. der Erbe ist. (2) Mehrere Gebührenpflichtige haften als Gesamtschuldner.
3 4 Entstehen und Fälligkeit der Gebühren (1) Die Gebühren entstehen mit der Inanspruchnahme der Bestattungs- und Friedhofseinrichtungen und der Leistungen der Landeshauptstadt Magdeburg. (2) Die Gebühren werden innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides zur Zahlung fällig. (3) Rückständige Gebühren werden im Verwaltungszwangsverfahren nach Maßgabe der hierfür gültigen Bestimmungen beigetrieben. 5 Billigkeitsmaßnahmen Die Landeshauptstadt Magdeburg kann die Gebühren ganz oder teilweise stunden, wenn die Einziehung bei Fälligkeit eine erhebliche Härte für den Schuldner bedeuten würde. Ist deren Einziehung nach Lage des Einzelfalles unbillig, können sie ganz oder zum Teil erlassen werden. 6 Inkrafttreten/Außerkrafttreten Diese 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg tritt am 01. Januar 2009 in Kraft. Magdeburg, den gez. Dr. Trümper Oberbürgermeister Landeshauptstadt Magdeburg Dienstsiegel Anlage
4 zur Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg vom 06. März 2008 Gebührenverzeichnis I. Grabstättengebühren (1) Erdreihengrabstätte für die Dauer von 20 Jahren 182,00 (2) Erdwahlgrabstätte für die Dauer von 20 Jahren 323,00 - bis zu zwei Urnen können je Stelle zusätzlich beigesetzt werden (3) Erdwahlgrabstätte in besonderer Lage 645,00 für die Dauer von 20 Jahren - bis zu zwei Urnen können je Stelle zusätzlich beigesetzt werden (4) Erdgemeinschaftsanlage (EGA) 887,00 (5) Gemeinschaftsanlage für Erdwahlgrabstätten (GEW) 1.643,00 - eine Urne je Stelle kann zusätzlich beigesetzt werden (6) Urnenreihengrabstätte für die Dauer von 20 Jahren 54,00 (7) Urnenwahlgrabstätte für die Dauer von 20 Jahren 161,00 - bis zu vier Urnen können beigesetzt werden (8) Urnenwahlgrabstätte für die Dauer von 20 Jahren 153,00 - bis zu zwei Urnen können beigesetzt werden (9) Urnenwahlgrabstätte in besonderer Lage 421,00 für die Dauer von 20 Jahren - bis zu vier Urnen können beigesetzt werden (10) Kindergemeinschaftsgrabanlage für Urnen (KGGA) 232,00 (11) Urnengemeinschaftsanlage (UGA) 223,00 (12) Urnengemeinschaftsgrabstätte (UGG) und Grabmalbeschriftung 706,00 (13) Gemeinschaftsanlage für Urnenwahlgrabstätten (GAW) - bis zu zwei Urnen können beigesetzt werden 676,00
5 (14) Naturgrabfeld 1.252,00 - bis zu zwei Urnen können beigesetzt werden (15) Kolumbarien (Grabkammer) 100,00 Nachkauf pro Jahr - bis zu zwei Urnen können beigesetzt werden (16) Bei Verlängerung des Nutzungsrechtes für Wahlgrabstätten wird die Zeit der Nutzung vereinbart und die Gebühr nach den Jahresansätzen ermittelt. II. Bestattungs- und Beisetzungsgebühren (1) Erdbestattung/Erwachsene Öffnen und Schließen des Grabes einschl. Nachbereitung 491,00 (2) Erdbestattung/Kind (Sarg bis zu 1,50 m) Öffnen und Schließen des Grabes einschl. Nachbereitung 360,00 (3) Urnenbeisetzung - Öffnen des Grabes einschl. Nachbereitung 88,00 - Schließen des Grabes 23,00 (4) Anonyme Beisetzung in Urnengemeinschaftsanlagen UGA, UGG, KGGA 97,00 (5) Urnenausgrabung 137,00 (6) Umbettung einer Urne einschl. Beisetzung 234,00 (7) vorzeitige Einebnung einer - Erdgrabstätte 137,00 - Urnengrabstätte 86,00 (8) Unterhaltung einer vorzeitig (nach mind. 15 Jahren Ruhezeit) eingeebneten - Erdgrabstätte pro Jahr 76,00 - Urnengrabstätte pro Jahr 61,00 (9) Bestattungsservice ohne Nutzung der Räumlichkeiten (gemäß Punkt IV) 26,00 (10) Beisetzung ohne Angehörige (Urne) 34,00
6 III. Friedhofsunterhaltungsgebühr (1) Friedhofsunterhaltungsleistung pro Bestattung/Beisetzung 624,00 (außer für Grabstellenverkäufe im Zeitraum vom bis Bei Nutzungsrechtsverlängerungen im Zusammenhang mit einer Beisetzung/Bestattung bei Erwerb im oben genannten Zeitraum wird die Gebühr anteilig in Höhe von EUR 31,20 pro Jahr erhoben.) IV. Benutzungsgebühren 1. Benutzungsgebühren für die Feierhallen und Räume (1) Kapelle Hauptfriedhöfe 184,00 (2) Kapelle Vorortfriedhöfe 92,00 (3) Großer Urnenabschiedsraum 88,00 (4) Urnenabschiedsraum 78,00 (5) Schauraum 65,00 2. Benutzungsgebühren für andere Räumlichkeiten (1) Kommunikationszentrum Südfriedhof pro Tag inkl. Reinigung 51,00 (2) Kühlraum je Sterbefall/pro Tag 28,00 (3) Kühlzellen/Bereitschaftszellen pro Monat 88,00 V. Grabmalgebühren (einschl. der jährlich durchzuführenden Standfestigkeitsüberprüfung u. späteren Beräumung) (1) liegende Steine/Schriftplatten 85,00 (2) stehende Steine 143,00 (3) Einfassungen - Erdgrabstätte 160,00 - Urnengrabstätte 143,00 VI. Zusatz-/Verwaltungsgebühren (1) Urnenversand innerhalb des Stadtgebietes 34,00 (2) Urnenversand außerhalb des Stadtgebietes, inkl. Porto 40,00 (3) Bereitstellung von Streugrün/je Korb 12,00 (4) Fahrgenehmigungen/Jahresgebühr 20,00
7 (5) Sonstige hoheitliche Leistungen, die nicht in der Gebührensatzung aufgeführt sind, werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen berechnet - je Arbeitsstunde 41,00 (6) Nachbelegungsgebühr 27,00 (7) Gebühr für Graburkunde 10,00 (8) Zulassungsgebühr für Gewerbetreibende für 3 Jahre 92,00
Friedhofsgebührensatzung
Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg Aufgrund des 4 Abs. 1 und der 6, 8 und 44 Abs. 3 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt vom 05. Okt.1993 (GVBL.-LSA
SATZUNG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Schmidtmannstraße der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung)
SATZUNG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Schmidtmannstraße der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung) Aufgrund der 6, 8 Ziff. 1 und 44 Abs. 3 Ziff. 1 der Gemeindeordnung
Satzung der Stadt Bautzen über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung)
Änderungsregister Satzung der Stadt Bautzen über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung) vom 27. November 2009 (Amtsblatt der Stadt Bautzen Jg. 19 Nr. 27 vom
Friedhofsgebührensatzung
Friedhofsgebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Bitterfeld-Wolfen verwalteten Friedhöfe Aufgrund des 4 Abs. 1 und der 6, 8 und 44 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO-LSA)
L e s e f a s s u n g
Friedhofsgebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Bitterfeld-Wolfen verwalteten Friedhöfe Aufgrund des 4 Abs. 1 und der 6, 8 und 44 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen- Anhalt (GO-LSA)
Öffentliche Einrichtungen SR G E B Ü H R E N S A T Z U N G für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Halle (Saale)
G E B Ü H R E N S A T Z U N G für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Halle (Saale) Aufgrund der 8 und 11 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Kommunalverfassungsgesetz-KVG LSA) vom
Friedhofsgebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Sandersdorf-Brehna verwalteten Friedhöfe
Stadt Sandersdorf-Brehna Fachbereich Zentrale Dienste und Recht Friedhofsgebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Sandersdorf-Brehna verwalteten Friedhöfe in der Fassung vom 24.09.2015 Veröffentlichung:
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover Gem. Abl. 2012, S. 438 ( zuletzt geändert durch Satzung vom 15.06.2017, Gem. Abl. 2017, S. 292 ) Aufgrund 13 des Gesetzes über das Leichen-,
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) (Friedhofsgebührensatzung)
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) (Friedhofsgebührensatzung) Satzung Beschlossen / Ausfertigung Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten Gebührensatzung für die Friedhöfe der
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Dessau-Roßlau
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Dessau-Roßlau Auf der Grundlage der 6 und 8 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom 10. August 2009 (GVBl. LSA 2009, S. 383) zuletzt geändert durch Gesetzes
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover Gem. Abl. 2012, S. 438 Aufgrund 13 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen vom 8. Dezember 2005 (Nds. GVBl. S. 381),
Satzung. der Stadt Bautzen über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe (Friedhofsgebührensatzung)
Satzung der Stadt Bautzen über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe () vom 27. November 2009 (Amtsblatt der Stadt Bautzen Jg. 19 Nr. 27 vom 19. Dezember 2009) Aufgrund von 1, 2 und
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Meiningen (FrieGebSa-MGN) vom in der Fassung der 4. Änderung vom
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Meiningen (FrieGebSa-MGN) vom 08.04.2009 in der Fassung der 4. Änderung vom 10.03.2015 - vom Abdruck der Präambeln wurde abgesehen 1 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung
1 Allgemeines Gebührenschuldner Leistungen, Gebührensätze, Gebührenmaßstäbe Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld...
Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines... 1 2 Gebührenschuldner... 2 3 Leistungen, Gebührensätze, Gebührenmaßstäbe... 2 4 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld... 6 5 Rechtsmittel, Zwangsmittel... 6 6
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ilsede
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Ilsede Konsolidierte Fassung unter Berücksichtigung folgender Änderungssatzungen: I. Nachtrag der Gebührentarife vom 01.01.2004 Veröffentlicht im Amtsblatt für den
SATZUNG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Nauen Friedhofsgebührensatzung (FHGebS)
SATZUNG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Nauen Aufgrund des 3 und des 28, Abs. 2, Satz 1, Ziff. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)) vom 18.
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Luisenthal
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Luisenthal Aufgrund des 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung(ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. Nr. 23, Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Ohrdruf
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Ohrdruf Aufgrund des 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.Januar
Friedhofsgebührensatzung. der Stadt Gotha
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Gotha Der Stadtrat der Stadt Gotha hat in seiner Sitzung am 10.09.2014 aufgrund der 19, 20 und 21 Abs. 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung
Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Grünhain Beierfeld vom 07. November 2005 (Friedhofsgebührensatzung)
Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Grünhain Beierfeld vom 07. November 2005 (Friedhofsgebührensatzung) Auf Grundlage des 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Gemeinde Fredersdorf Vogelsdorf (Friedhofsgebührensatzung FGS)
Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf Original Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Gemeinde Fredersdorf Vogelsdorf (Friedhofsgebührensatzung FGS) Auf Grundlage des 3, 28
F r i e d h o f s g e b ü h r e n s a t z u n g
F r i e d h o f s g e b ü h r e n s a t z u n g der Stadt Meckenheim vom 11.12.2014 Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 10.12.2014 aufgrund des 4 des Gesetzes über das Friedhofs- und
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Korschenbroich vom
Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13.
I. Gebührenpflicht. 1 Gebührenerhebung. 2 Gebührenschuldner
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Artern Auf Grund der 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt
S A T Z U N G über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Worms vom
S A T Z U N G über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Worms vom 02.04.90 Der Stadtrat hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz und der 16, 18 Abs. 3, 32, 33 Abs. 1 und 38 des Kommunalabgabengesetzes
Satzung der Stadt Schneverdingen über Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung)
Satzung der Stadt Schneverdingen über Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung) Aufgrund der 10, 13 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17.12.2010 (Nds.
Gebührenordnung. I. Gebührenpflicht. 1 Gebührenerhebung
Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.03.2010 (GVBl. I S. 119), der 1 bis 5 a und
Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Hirschberg (Friedhofsgebührensatzung /Fassung in Euro)
Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Hirschberg (Friedhofsgebührensatzung /Fassung in Euro) Auf Grund des 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fasunug der Bekanntmachung
Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg vom
Anlage 2 zur Drucksache 122/2016 Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg vom Aufgrund von 4 des Bestattungsgesetzes NRW vom 17. Juni 2003 (GV NW S. 313) in der Fassung des Gesetzes
S T A D T F R I E D R I C H S D O R F
S T A D T F R I E D R I C H S D O R F H o c h t a u n u s k r e i s Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Friedrichsdorf Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der
S A T Z U N G über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Worms vom
S A T Z U N G über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Worms vom 02.04.90 Der Stadtrat hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz und der 16, 18 Abs. 3, 32, 33 Abs. 1 und 38 des Kommunalabgabengesetzes
Friedhofsgebührensatzung. für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe
Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe Aufgrund des 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg- Vorpommern (Kommunalverfassung KV M-V), der 1, 2,
(2) Für die Inanspruchnahme der Einrichtungen und Anlagen der Friedhöfe erhebt die Stadt nach Maßgabe dieser Satzung Gebühren.
Seite 1 Auf Grund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2011
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg vom 14. Dezember 2011
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg vom 14. Dezember 2011 Aufgrund des 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes -KSVG- in der Fassung der Bekanntmachung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Melsungen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Melsungen Aufgrund des 5 der Hessischen Gemeindeordnung i.d.f. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2007
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wittenberge (Friedhofsgebührensatzung)
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wittenberge (Friedhofsgebührensatzung) Auf Grundlage der 3 und 28 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18.12.2007 (GVBl.I, S. 286) in der jeweils
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Zella-Mehlis (Friedhofsgebührensatzung)
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Zella-Mehlis (Friedhofsgebührensatzung) Die Stadt Zella-Mehlis erlässt aufgrund der 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeindeund
S A T Z U N G. über die Erhebung von Gebühren. für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Wolfenbüttel. vom 03. März 1982
S A T Z U N G über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Wolfenbüttel vom 03. März 1982 1. Änderungssatzung in Kraft getreten am 01.04.1982 2. Änderungssatzung in Kraft getreten
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Hildburghausen
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Hildburghausen gemäß Artikel 2 der Zehnten Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Hildburghausen. Satzung vom 05.02.1999-veröffentlicht
Gebührensatzung der Stadt Bergneustadt für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom
- 1 - (Lesefassung, Stand 01.01.2017) 67 50 02 Gebührensatzung der Stadt Bergneustadt für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 15.12.2003 unter Berücksichtigung des 1. Nachtrags vom 14.12.2004 2. Nachtrags
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven vom
Stadt Wilhelmshaven Der Oberbürgermeister Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Wilhelmshaven vom 01.01.2011 Aufgrund der 6,8,40 und 83 der Niedersächsischen Gemeindeordnung
S a t z u n g 1 über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Friesenheim. vom:
S a t z u n g 1 über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Friesenheim vom: 26.08.2016 Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Friesenheim hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz
GEBÜHRENSATZUNG. für die Friedhöfe der Stadt Burgdorf (Friedhofsgebührensatzung) in der Fassung der 5. Änderungssatzung*
GEBÜHRENSATZUNG für die Friedhöfe der Stadt Burgdorf (Friedhofsgebührensatzung) in der Fassung der 5. Änderungssatzung* Aufgrund der 6 und 83 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (jetzt 10 und 111 Niedersächsisches
Friedhofsgebührensatzung für den städtischen Friedhof Am Sausenhölzchen in Weißenfels (FriedhofsGebS-WSF) vom 27.November 2014
Friedhofsgebührensatzung für den städtischen Friedhof Am Sausenhölzchen in Weißenfels (FriedhofsGebS-WSF) vom 27.November 2014 (WSF ABl. 12/2014, S.3), geändert durch Satzung vom 13.Oktober 2016 (WSF ABl.
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Camberg
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Camberg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25.04.2018 (GVBl. S.
FRIEDHOFSGEBÜHRENORDNUNG der Gemeinde Isernhagen
FRIEDHOFSGEBÜHRENORDNUNG der Gemeinde Isernhagen Aufgrund 13 des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofswesen, der 10, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, sowie
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Gemünden (Felda)
Seite 1 von 6 Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Gemünden (Felda) Schr.-Nr.: 052381 Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Erzhausen
-1- Friedhofsgebührenordnung Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Erzhausen Auf Grund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I
Weimarer Ortsrecht 67.2 Seite 1 Friedhofsgebührensatzung
Seite 1 Friedhofsgebührensatzung der Stadt Weimar Aufgrund der 19 Abs. 1 und 20 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) und der 1,
STADT SALZKOTTEN. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und der. Friedhofskapellen in der Stadt Salzkotten Seite: 1
Friedhofskapellen in der Stadt Salzkotten Seite: 1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und der Friedhofskapellen in der Stadt Salzkotten vom 16.12.2003 in der Fassung
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren Auf der Grundlage - der 3, 28 Absatz 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) im Gesetz zur Reform der
Gebührensatzung. für die Inanspruchnahme der Friedhöfe. der Gemeinde Kürten vom
Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Friedhöfe der Gemeinde Kürten vom 03.04.1998 1 Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Friedhöfe der Gemeinde Kürten vom 03.04.1998 in den Fassungen der
Schöfferstadt Gernsheim Der Magistrat
Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Schöfferstadt Gernsheim Veröffentlicht in der Ried-Information Gernsheim Nr. 14/2007 vom 4. April 2007 Aufgrund der 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der
Friedhofsgebührensatzung
Friedhofsgebührensatzung der Ev.-Luth.-Johanneskirchengemeinde Giekau für die Friedhöfe Giekau und Hohenfelde Nach Artikel 25 Abs. 1 und 3, Ziffer 4., der Verfassung der Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland
Friedhofsgebührenordnung der Gemeinde Großkrotzenburg
Friedhofsgebührenordnung der Gemeinde Großkrotzenburg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl. 1992 I S. 534) zuletzt geändert durch Gesetz
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Nauheim
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Nauheim Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
S a t z u n g über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Mommenheim. vom:
S a t z u n g über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Mommenheim vom: 08.05.2017 1 Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Mommenheim hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz
Satzung der Stadt Gladbeck
1 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Friedhöfe der Stadt Gladbeck und für sonstige Leistungen der Friedhofsverwaltung vom 11. Juni 1999 (eingearbeitet
Friedhofsgebührensatzung
Friedhofsgebührensatzung der römisch-katholischen Kirchengemeinde St. Petrus Canisius Dortmund-Husen S t a n d : 3 0. 0 8. 2 0 1 6 Friedhofsgebührensatzung Der Kirchenvorstand der Kath. Kirchengemeinde
Gebührenanspruch. Gebührenpflichtige
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und des Krematoriums der Stadt Koblenz vom 20.12.2005 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 19.12.2014 Aufgrund des 24 der Gemeindeordnung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) vom
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) vom 08.07.2013 Aufgrund des 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung
Die Gebührenpflicht entsteht mit der Inanspruchnahme der Leistung. Die Gebühren sind nach Zahlungsfrist entsprechend dem Gebührenbescheid zu zahlen.
1 67.2 Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Jessen vom 02.03.2009 (in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 07.07.2015) Aufgrund der 5, 8, 45 Abs. 2 Nr. 1, 99,
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet von Siegen - Friedhofsgebührensatzung -
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet von Siegen - Friedhofsgebührensatzung - Ordnungsziffer Zuständigkeit Ratsbeschluss vom 67.011 Fachbereich 8 09.02.2011
7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - GO NRW - in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV NRW S.
Friedhofsgebührensatzung vom 19.12.2003 in der Fassung der Änderungssatzungen vom 17.12.2004,16.12.2005, 15.12.2006, 14.12.2007, 12.12.2008, 16.12.2009, 15.12.2010, 16.12.2011, 12.12.201, 27.11.2013, 17.12.2014,
Satzung zur 1. Änderung der F R I E D H O F S G E B Ü H R E N S A T Z U N G. für die Gemeinde Löwenberger Land vom
1 Gemeinde Löwenberger Land Satzung zur 1. Änderung der F R I E D H O F S G E B Ü H R E N S A T Z U N G für die Gemeinde Löwenberger Land vom 05.11.2013 Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Vorschriften 1
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG DER STADT HAIGER
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG DER STADT HAIGER Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.-luth. Kirchengemeinde Ratekau
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.-luth. Kirchengemeinde Ratekau Nach Artikel 15 Abs. 1 Buchstaben f und m der Verfassung der Nordelbischen Ev.-luth. Kirche i.v. m 41 der Friedhofssatzung
Satzung mit den eingearbeiteten Satzungsänderungen:
Gebührensatzung der Samtgemeinde Siedenburg über die Benutzung der kommunalen Friedhöfe in der Gemeinde Siedenburg und der Friedhofskapellen in den Gemeinden Siedenburg, Borstel und Staffhorst Satzung
Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg vom Stand:
Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Stadt Arnsberg vom 28.09.2012 Stand: 17.12.2014 Aufgrund von 4 des Bestattungsgesetzes NRW vom 17. Juni 2003 (GV NW S. 313) in der Fassung des Gesetzes
(veröffentlicht im Abl. 10/01, Seite )
Gebührensatzung für den Ortsteil Ottmarsbocholt vom 19.12.2001 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Senden (Friedhofssatzung) vom 29.11.2005 (veröffentlicht im Abl. 10/01,
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Wächtersbach
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Wächtersbach einschließlich aller bisher hierzu von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Änderungen Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Nauheim
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Nauheim Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG
GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG vom 29.04.2013 Dokument Anlage zu 1 der Friedhofsgebührenordnung Beschluss gehe zu 29.04.2013 Anlage zu 1 der Friedhofsgebührenordnung Beschluss gehe zu Ergänzung des
Friedhofsgebührenordnung (FriedhGO)
Friedhofsgebührenordnung (FriedhGO) für die Friedhöfe der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Malschwitz-Guttau in Malschwitz und Guttau. Aufgrund von 2 Absatz 2 in Verbindung mit 13 Absatz 2 Buchstabe a und 43 der
Öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt 05/2003 für die Landeshauptstadt Potsdam
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und der Feuerbestattungsanlage sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen der Landeshauptstadt Potsdam (Friedhofsgebührensatzung)
Friedhofsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Duisburg () vom 28. September 2006 1 Der Rat der Stadt Duisburg hat in seiner Sitzung am 18.09.2006 auf der Grundlage der
Gebührenssatzung für die Friedhöfe der Stadt Lehrte in der Fassung der 9.Änderung vom
Gebührenssatzung für die Friedhöfe der Stadt Lehrte in der Fassung der 9.Änderung vom 13.06.2007 Aufgrund der 6, 8, 40 und 83 der Niedersächsischen Gemeindeordnung sowie der 1, 2 und 5 des Niedersächsischen
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Dillenburg
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Dillenburg Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
1 Gebührenerhebung. 2 Gebührenschuldner. (1) Schuldner der Gebühren für Leistungen oder Genehmigungen nach der Friedhofssatzung
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Birkenfelde Die Gemeinde Birkenfelde erlässt auf Grund der 19 Abs. 1, 21 Thüringer Gemeindeund Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung
- Friedhofsgebührensatzung und Gebührentarif
Lesefassung Satzung über die Erhebung von Gebühren für den stadteigenen Neuen Friedhof der Stadt Parchim und Gebührentarif vom 20.09.2002 in der Fassung der 1. Änderung vom 18.04.2012 - Friedhofsgebührensatzung
Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Lindenfels
Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Lindenfels Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung v. 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert
Gebührensatzung nebst Gebührenverzeichnis für die von der Stadt Zwickau verwalteten Friedhöfe. vom
1 Gebührensatzung nebst Gebührenverzeichnis für die von der Stadt Zwickau verwalteten Friedhöfe vom 21.12.2016 Aufgrund der 4, 10 Abs. 2 der Sächsische Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung
Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Balve vom
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Balve vom 22.09.2010 Auf Grund des 4 des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW) in der Fassung
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln vom
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln vom 06.08.2003 Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung vom 29.07.2003 aufgrund der 2, 4, 5 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen
über die Erhebung von Gebühren für den städtischen Friedhof in Bischofswerda - Friedhofsgebührensatzung -
7 / 52 / I Friedhofsgebührensatzung Satzung über die Erhebung von Gebühren für den städtischen Friedhof in Bischofswerda - Friedhofsgebührensatzung - Präambel Auf Grund des 4 der Gemeindeordnung des Freistaates
Friedhofsgebührensatzung
Friedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe in Todesfelde und Hartenholm der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Todesfelde Nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstaben f und L der Verfassung der Nordelbischen Ev. Luth. Kirche
Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Rosbach v.d.höhe
Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Rosbach v.d.höhe Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl. 1992 I, S. 534) zuletzt geändert
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Gelnhausen
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Gelnhausen Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel
Stadtrecht der Stadt Fellbach 7/2 Bestattungsgebührensatzung. Satzung über die Erhebung von Bestattungsgebühren. (Bestattungsgebührensatzung)
Satzung über die Erhebung von Bestattungsgebühren () vom 4. Juli 1995 *) Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der 2, 11, 13 und 14 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg
Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung der Stadt Frankfurt am Main
Sonderdruck aus Amtsblatt für Frankfurt am Main vom 19.06.2018/ Nr. 25, 149. Jhg. Seite 1 s- und Bestattungsgebührenordnung der Stadt Frankfurt am Main Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 der Hess. Gemeindeordnung
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Trittau
1 Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Trittau Nach Artikel 25 Abs. 3 Ziffer 4 der Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland i. V. m. 39 der Friedhofssatzung
Gemeinde Schöffengrund GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG
Gemeinde Schöffengrund GEBÜHRENORDNUNG ZUR FRIEDHOFSORDNUNG der Gemeinde Schöffengrund Aufgrund der 5 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S.
Stadt Wetter (Hessen)
Stadt Wetter (Hessen) Satzungsrecht Az. 020-00-727 Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Wetter (Hessen) Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Wetter (Hessen) Seite 1 Aufgrund der 5 und
Nummer: ORTSRECHT UND WEITERE REGELUNGEN - Seite: 1 Stand: Gebührensatzung für den Stadtfriedhof Pinneberg
- ORTSRECHT UND WEITERE REGELUNGEN - Seite: 1 Stand: 01.01.2011 Gebührensatzung für den Stadtfriedhof Pinneberg Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H.
D 5. G e b ü h r e n s a t z u n g zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Espelkamp vom
D 5 G e b ü h r e n s a t z u n g zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Espelkamp vom 18.12.2003 Aufgrund des 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Sondershausen
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Sondershausen Die Stadt Sondershausen erlässt aufgrund der 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeindeund Landkreisordnung (ThürKO) vom 16. Aug. 1993 (GVBl. S. 501 ff.) in
S A T Z U N G. 1 Geltungsbereich
62.10-1 S A T Z U N G über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Kreisstadt Neunkirchen (Friedhofsgebührensatzung) in der Fassung des 9. Nachtrages vom 14.12.2016 Aufgrund des 12
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Nicolai zu Altengamme
Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Nicolai zu Altengamme Nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstaben f und l der Verfassung der Nordelbischen Ev.-Luth. Kirche i.v.m. 41