Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal

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1 Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Wuppertal Zusammenstellung der Bekanntmachungen und Mitteilungen der Stadt Wuppertal, die vom an im Eingangsbereich des Rathauses Barmen (Johannes-Rau-Platz 1) aushängen/ausgehangen haben. Inhaltsverzeichnis Tagesordnung des Rates: Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am Seite 2 Deckblatt1.rtf

2 Geschäftsführung Hauptausschuss und Rat Es informiert Sie Anja Domagalla-Rohde Telefon (0202) Fax (0202) Datum :30 Uhr Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Rat Sitzungstermin: Ort, Raum: Sitzungstermin: Ort, Raum: Mittwoch, , Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal Montag, , Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal Mit freundlichen Grüßen Peter Jung Oberbürgermeister Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten N.N. 2 Fragestunde (nur Rat) 2.1 Ablauf und Folgen der Wahl des Dezernenten für VO/0370/08 Schule, Kultur und Sport Anfrage der Stadtverordneten Aulenbacher und Grüneberg 2.2 Geplante Hühnerfarm Fettenberger Weg VO/0373/08 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Seite 1 von 8

3 2.3 Umgang mit den Ausstellungen und Exponaten des VO/0398/08 Fuhlrott-Museums Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) N.N. 4 Fraktionsanträge 4.1 Ermäßigter Eintritt für Wuppertal-Pass-InhaberInnen VO/0313/08 für Theater und Konzert Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom Zurückgestellt. Es besteht Einvernehmen darüber, dass der Antrag zuerst inhaltlich im Kulturausschuss beraten werden soll. 4.2 Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in VO/0314/08 Vohwinkel Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom Resolution - Keine Gebühren für Zug der Erinnerung VO/0333/08 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom Resolution - Keine Gebühren für die Ausstellung "Zug VO/0378/08 der Erinnerungen" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder im Rat der Stadt Wuppertal Seite: 2/8

4 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 5.1 Abgesetzt. Sportausschuss vom : In der Sache erledigt. Jahresöffnungszeit der städtischen Freibäder im April, September und Oktober Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom VO/0184/ Verbesserung des Haushaltsergebnisses mit externer Hilfe Antrag der FDP-Fraktion vom VO/0211/08 6 Ortsrecht 6.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen und Übergangswohnungen der Stadt Wuppertal für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler (14. Änderungssatzung) VO/0221/08 Migrationsausschuss vom Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie vom Satzung über die Benutzung des Stadions am Zoo - Neufassung VO/0154/08 Sportausschuss vom Seite: 3/8

5 6.3 Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS) VO/0303/08 7 Haushaltsangelegenheiten N.N. 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Jahr 2008 VO/0357/08 Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom Planverfahren 9.1 Bauleitplanverfahren Samoastraße - Bebauungsplan - Anordnung einer Veränderungssperre - VO/0201/08 Bezirksvertretung Oberbarmen vom Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom Seite: 4/8

6 Ausschuss Bauplanung vom Baumaßnahmen N.N. 11 Allgemeine Vorlagen 11.1 Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden VO/0204/08 Schulen Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die FDP-Fraktion und die WfW-Fraktion) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur VO/0334/08 Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen (VO/0204/08) vom Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die FDP-Fraktion und die WfW-Fraktion) Antrag der FDP-Fraktion zur VO/0350/08 Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen (VO/0204/08) vom Die Beratung und Beschlussfassung wird auf Hauptausschuss und Rat vertagt. Stimmenmehrheit (gegen die FDP-Fraktion und die WfW-Fraktion) Keine Schulschließungen VO/0380/08 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom Seite: 5/8

7 11.2 Vorzeitige endgültige Schließung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Cronenberger Straße zum VO/0199/08 Bezirksvertretung Elberfeld vom Schließung der Dependance Ronsdorf des städtischen Ganztagsgymnasiums Johannes Rau zum VO/0269/08 Bezirksvertretung Ronsdorf vom Stimmenmehrheit (gegen die FDP-Fraktion) Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Aufbaubildungsganges " Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern unter drei Jahren" am Berufskolleg Kohlstraße der Stadt Wuppertal zum VO/0257/ Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung des Bildungsganges "Fachkraft im Gastgewerbe" am Berufskolleg Kohlstraße der Stadt Wuppertal zum VO/0940/ Einrichtung der Wuppertaler Kinder- und Jugenduniversität VO/0270/08 Seite: 6/8

8 11.7 Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung VO/0319/ (nur Rat) Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung und einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal VO/0214/08 Rechnungsprüfungsausschuss vom Ergebnisse und Empfehlungen der Kommission Für eine Kultur des Erinnerns 12 Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie VO/0258/ Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses VO/0316/ Entsendung von Delegierten als Vertreter der Stadt Wuppertal in die Wupperverbandsversammlung VO/0324/08 Seite: 7/8

9 Nichtöffentlicher Teil 13 (nur Rat) VO/0178/08 Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt Rechnungsprüfungsausschuss vom Seite: 8/8