B e i t r a g zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei. Inhaltsübersicht

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 02 Anlagen: I Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen II Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie über den Bestand von Sondervermögen und Rücklagen (Art. 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) III Erklärung IV 1. Abschnitt: Abgleichung der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben nach Art. 6 Abs. 1 HG 2003/2004 und Nr. 2.2 Satz 1 DBestHG 2. Abschnitt: Abgleichung der verstärkungsfähigen Personalausgaben vgl. Vermerk bei Kap Tit V Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der Verstärkungstitel für Personalausgaben bei Tit der Sammelkapitel in den Einzelplänen 01 bis 12 und 15 sowie des Kap VI Nachweisung über Veränderungen der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste aufgrund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetz) und bzw. oder des Art. 50 BayHO VII/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap. Tit. veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Titel und 548..)../.

2 VII/2 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap. Tit (548..) veranschlagten Verstärkungsmittel VII/3 Nachweisung der Verstärkungsmittel von/für Einzelplan VIII/1 Nachweisung der Einsparungen zugunsten der bei Kap Titel veranschlagten Minderausgaben VIII/2 Nachweisung der Einsparung zugunsten der im Sammelkapitel.. 02 veranschlagten Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX (.. 02/980 01) IX/1 Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.4 DBestHG, sowie der Einsparungen für Energiesparmaßnahmen (13 03/749 74) IX/2 Nachweisung der zu Lasten der bei Kap TG 74 veranschlagten Verstärkungsmittel zum Zwecke der Energieeinsparung bei staatlichen Gebäuden vorgenommenen Verstärkungen X Budgetabschlüsse

3 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2004 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 02 Bayer. Ministerpräsident und Staatskanzlei

4 Ministerpräsident und Staatskanzlei Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Einnahmen aus Veröffentlichungen Vgl. Vermerk zu , , Vermischte Einnahmen , , Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Vgl. Vermerk zu 02 02/ , , Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen , ,90 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Vgl. Vermerke zu und Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit Vgl. Vermerke zu und , ,57 Gesamteinnahmen , ,32 Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Ministerpräsidenten und der Staatsminister Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung Bezüge der abgeordneten Beamten Mehrarbeitsvergütungen für Beamte , , , , , , , , Umsetz. Vergütungen der Angestellten , ,12

5 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , ,00 554, , , , , ,78 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , Umsetz.

6 Ministerpräsident und Staatskanzlei Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei und , soweit diese nicht bei in Anspruch genommen werden. Vgl. Vermerk bei 02 03/ Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Stellenbesetzung gemäß Nr. 3.1 DBestHG) Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 3 HG Überstundenvergütungen für Angestellte Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 02 03/ um bis zu 35 Tsd., soweit diese nicht bei 02 03/425 52, , oder in Anspruch genommen wird Löhne der Arbeiter Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei und , soweit diese nicht bei in Anspruch genommen werden , , , , , , , , , , , , , Löhne der Arbeiter (Stellenbesetzung gemäß Nr. 3.1 DBestHG) , , Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , ,37 900, , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume , , Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software , , , Reisekostenvergütungen für Dienstreisen , , Zur Verfügung des Ministerpräsidenten für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen , , Aufwendungen für ausgeschiedene Ministerpräsidenten

7 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , ,00 358, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

8 Ministerpräsident und Staatskanzlei Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zur Verfügung des Leiters der Staatskanzlei für außergewöhlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Zur Verfügung des Staatsministers für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen in der Staatskanzlei für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Herausgabe des Gesetz- und Verordnungsblatts Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei , , , , , , , Vermischte Verwaltungsausgaben 5.981, , ,86 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,00 Gesamtausgaben , , ,09 Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl. Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen , , , , , ,32 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , , ,09 - Zuschuss / + Überschuss , , ,77

9 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,64 Saldo , , , , , , , , , ,78 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,64 Saldo , , , , , ,86 Saldo ,23

10 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben Personalausgaben Leistungszulagen und Leistungsprämien für Beamte aufgrund 42a BBesG Die Mittel sind übertragbar Kosten der Nachversicherung der ohne Ruhegehalt ausgeschiedenen Beamten und Richter , , Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu , , , Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung 5.100, , Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Einseitig deckungsfähig zu Lasten , 02 03/ und , , Globale Mehrausgaben für Personalausgaben Ergänzende Fürsorgeleistungen für Beamte mit dienstlichem Wohnsitz in München nach Art. 86b BayBG Vgl / Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben, soweit nicht einzeln veranschlagt , ,61 Sächliche Verwaltungsausgaben Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um 20 v.h. der Mehreinnahme bei 02 01/ Aus- und Fortbildung, Umschulung Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Vgl. Vermerk bei 03 03/ , , , , , , Gerichts- und ähnliche Kosten 292,61 292, Kosten für Sachverständige Die Mittel sind übertragbar. Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Zur Verfügung der Staatskanzlei für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen , , , , , , ,25

11 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , ,00 500,00 500, , , ,00 90, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

12 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie aufgrund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 4.123, , ,68 600, ,68 Baumaßnahmen Grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe zur Mitfinanzierung der "Verbraucherinitiative Bayern" und des "Sicherheitskonzepts Bayern" Titelgruppen Versorgung und Beihilfen Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap Tit Ausgaben der Beamten und Richter für die Versorgungsrücklage Ruhegehälter , , , , Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung Aus den Ansätzen dürfen auch Ruhelöhne und damit zusammenhängende Hinterbliebenenbezüge gezahlt werden Ausgaben der Versorgungsempfänger für die Versorgungsrücklage Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung , , , , , , , , Pflegeleistungen an Beamte und Richter Dauerpflegefälle Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Angestellte und Arbeiter Einsparmaßnahmen im Beihilfebereich Die Minderausgaben sind bei den jeweiligen Titeln rechungsmäßig nachzuweisen Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen für Versorgungsempfänger u. dgl , , , ,49

13 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,00 676, , ,00 439, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

14 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle , ,90 Summe der Titelgruppe , ,05 66 Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung - KLR - Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig Zeitangestellte und Aushilfsangestellte Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs-, und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Summe der Titelgruppe 97 egovernment Die Titel der TG sind gegenseitig - mit Ausnahme von und mit der TG 99 des Einzelplans deckungsfähig. Hiervon ausgenommen ist der Tit Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten , , Verbrauchsmittel , , Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige 5.400, , Einrichtung und Betrieb der Datenbank BAYERN-RECHT sowie Entgelt für die Nutzung der Juris-Datenbanken Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar , , , Softwareentwicklung , ,00

15 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , ,00 Saldo , Saldo , , , , , , , , , , ,00 700, , , , , , , ,

16 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , ,00 Summe der Titelgruppe , , ,59 99 Kosten der Datenverarbeitung Die Titel der TG sind gegenseitig - mit Ausnahme von Titel und mit der TG 97 des Einzelplans deckungsfähig. Hiervon ausgenommen ist der Titel Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten , , Verbrauchsmittel Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung , , , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u.ä , , Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , , Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechenanlagen anderer Staatsbehörden oder öffentlich-rechtlicher Einrichtungen Summe der Titelgruppe , , , ,78 Gesamtausgaben , , ,09

17 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,59 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , ,65 Saldo ,

18 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 02 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , ,09 - Zuschuss / + Überschuss , , ,09

19 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,65 Saldo , , , , , ,65 Saldo ,50

20 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Verwaltungsausgaben Vgl. Vermerk zu Spenden u. dgl. Vgl. Vermerk zu , ,00 Titelgruppen 51 Einnahmen der Vertretung des Freistaates Bayern bei der Europäischen Union Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen Summe der Titelgruppe 5,41 5, , , , ,73 52 Einnahmen der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund in Berlin Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen 4.345, , , , , , Erstattungen Dritter Vgl. Vermerk bei 02 01/425 41, 02 03/425 52, , und , ,77 Summe der Titelgruppe , ,97 70 Bayerische Filmförderung Rückflüsse im Rahmen der Bayerischen Filmförderung Vgl. Vermerk zu TG (Ausgaben) , ,35 Summe der Titelgruppe , ,35

21 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,73 Saldo 5.546, , ,00 754, , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , ,00 Saldo ,

22 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Bayerische Medienförderung Rückflüsse im Rahmen der Bayerischen Medienförderung Vgl. Vermerk zu TG (Ausgaben) , ,25 Summe der Titelgruppe , ,25 Gesamteinnahmen , ,30 Ausgaben Personalausgaben Prämierung herausragender oder ressortübergreifender Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung Der Ansatz ist verstärkungsfähig zu Lasten der bestehenden Sammelansätze bei Tit in den jeweiligen Einzelplänen , ,00 Sächliche Verwaltungsausgaben Fortbildungslehrgänge für Führungskräfte der Verwaltung Die Mittel sind übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Erforschung der öffentlichen Meinung durch Demoskopische Umfragen Die Mittel sind übertragbar Öffentlichkeitsarbeit der Staatsregierung Erstattungen für Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden , , , , , , , , , Informationsaufgaben der Staatskanzlei , , Repräsentative Verpflichtungen der Staatsregierung Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar Aufwendungen aus Anlass von Besuchen ausländischer Staatsoberhäupter und Regierungschefs sowie deren Stellvertreter Konferenz "Europa der Regionen"; Versammlung der Regionen Europas und Öffentlichkeitsarbeit für Europa Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar , , , , , , ,35

23 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,25 Saldo , , , , ,45 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 624, , , , , , , , , , ,

24 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Kosten der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Regionen Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar. Gegenseitig deckungsfähig mit Tit und Kosten für Orden und Ehrenzeichen Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden , , , ,03 Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Anteilige Kosten für den Beobachter der Länder bei der Europäischen Union Zuwendungen bei Katastrophen und in sonstigen außerordentlichen Notfällen Die Mittel sind übertragbar Zuwendungen und sonstige Ausgaben aus Spenden Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei Die Mittel sind übertragbar , , , , ,00 21, , Zuwendungen und Zuschüsse der Staatsregierung , , Zuwendungen an Vereinigungen zur Förderung des Europa- Gedankens Maßnahmen für Staaten und Regionen Mittel-, Ost- und Südosteuropas Vgl. Vermerk zu , , , , , Mitgliedsbeiträge in Europaangelegenheiten , ,00 Baumaßnahmen Errichtung einer Vertretung des Freistaates Bayern in Berlin Investitionsförderungsmaßnahmen Investitionsmaßnahmen für Staaten und Regionen Mittel-, Ostund Südosteuropas Vgl. Vermerk zu Titelgruppen 51 Ausgaben der Vertretung des Freistaates Bayern bei der Europäischen Union Titel der TG gegenseitig deckungsfähig, ausgenommen Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige und Praktikanten 3.375, ,50

25 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , ,00 21, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

26 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Vgl. Vermerk zu 02 02/ Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gegenstände , , , , , Haltung von Dienstfahrzeugen, Dienst- und Schutzkleidung 3.897, , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume einschl. Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume sowie für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge , , , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , , Aus- und Fortbildung Vgl. Vermerk bei 03 03/ , , , Reisekostenvergütungen , , , Zur Verfügung der Vertretung des Freistaates Bayern für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen in und für Brüssel Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar Öffentlichkeitsarbeit Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden , , , , Umzugskosten , , Kosten für Ausstellungen, Veranstaltungen und Besuchergruppen Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar. Zu Lasten des Titels dürfen auch Aufwendungen für die Haftung von Schäden geleistet werden, die aus Anlass der Durchführung von Veranstaltungen durch die Bayerische Vertretung in Brüssel entstehen , , Vermischte Verwaltungsausgaben Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Erwerb von Dienstfahrzeugen , ,62

27 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 841, ,00 600, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

28 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,50 Summe der Titelgruppe , , ,60 52 Ausgaben der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund in Berlin Titel der TG gegenseitig deckungsfähig, ausgenommen Vergütungen der Angestellten Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach den Isteinnahmen bei Tit , soweit nicht bei 02 01/425 41, 02 03/426 52, und in Anspruch genommen. Zu Lasten des Ansatzes darf auch ein unbefristetes Arbeitsverhältnis geschlossen werden Löhne der Arbeiter Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach den Isteinnahmen bei Tit , soweit nicht bei 02 01/425 41, 02 03/425 52, und in Anspruch genommen. Zu Lasten des Ansatzes darf auch ein unbefristetes Arbeitsverhältnis geschlossen werden , , Entgelte für nebenberuflich tätige Personen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei , soweit nicht bei 02 01/425 41, 02 03/425 52, und in Anspruch genommen. Einseitig deckungsfähig zu Lasten 02 01/ Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen Die Mittel sind übertragbar. Vgl. Vermerk zu 02 02/ , , , , , Geschäftsbedarf Haltung von Dienstfahrzeugen, Dienst- und Schutzkleidung , , , , Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume einschl. Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume sowie für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge , , , , , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , , Aus- und Fortbildung, Umschulung Vgl. Vermerk zu 03 03/ , , Reisekostenvergütungen , , Zur Verfügung für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar , ,28

29 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 712, , , , , , , , , , , , , , ,

30 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Öffentlichkeitsarbeit Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar , , Umzugskosten 3.900, , Kosten für Ausstellungen, Veranstaltungen und Besuchergruppen Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar. Verstärkungsfähig zu Lasten der Isteinnahme bei , soweit nicht bei 02 01/425 41, 02 03/425 52, und in Anspruch genommen. Zu Lasten des Titels dürfen auch Aufwendungen für die Haftung von Schäden geleistet werden, die aus Anlass der Durchführung von Veranstaltungen durch die Bayerische Vertretung in Berlin entstehen , , , Vermischte Verwaltungsausgaben Kleine Baumaßnahmen Erwerb von Dienstfahrzeugen 2.476, , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,02 Summe der Titelgruppe , , ,49 58 Ausgaben für den turnusmäßigen Vorsitz Bayerns in der Ministerpräsidentenkonferenz Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel sind übertragbar. Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte und Überstundenvergütungen für Angestellte , , Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Summe der Titelgruppe , , , ,48

31 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , ,00 800, , , , , , , , , , , , , , , , , ,58 Saldo , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo ,

32 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Gemeinsame Servicestelle der Staatsregierung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Im Haushaltsjahr 2004 sind die Ansätze der TG einseitig zu Lasten der Ausgaben bei den OGr 51 bis 54 und 81, 82 der Epl. 03A/03B, 04, 05, 06, 07, 08/09, 10 und 15 i.h.v. jeweils 101,25 Tsd. sowie des Epl. 12 i.h.v. 202,5 Tsd., insgesamt also um 1.012,5 Tsd. verstärkungsfähig Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte und Überstundenvergütungen für Angestellte , , Geschäftsbedarf, Kommunikation Unterhaltung der Grundstücke Öffentlichkeitsarbeit , , , , , , , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , ,26 Summe der Titelgruppe , , , Bayerische Filmförderung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Einnahme bei Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Nicht aufteilbare Sachausgaben für den Bayerischen Filmpreis , , Zinsverbilligungszuschüsse an die Bayerische Landesanstalt für Aufbaufinanzierung zur Ausreichung von zinsgünstigen Darlehen für Investitionen filmtechnischer Betriebe Bayerischer Filmpreis Die Mittel sind übertragbar , , , Zuschüsse zu filmischen Veranstaltungen u.ä , , Zuschuss an die Filmförderungsanstalt zur Förderung der bayerischen Filmwirtschaft Die Mittel sind übertragbar Zuschüsse zur Förderung der Aus- und Fortbildung im Filmbereich Anteilsfinanzierung gemeinsamer Projekte mit der EU- Kommission im Rahmen des Media-Programms Zuschüsse für die Entwicklung und Herstellung von Drehbüchern für deutsche Kinofilme (Drehbuchwerkstatt) , , , , ,00

33 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , ,00 88, , , , , , , , , , , , ,

34 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Darlehen an die Bayerische Landesanstalt für Aufbaufinanzierung zur Förderung der Drehbücher, der Filmproduktion und des Verleihs/Vertriebs von Kinofilmen und für Filmtheaterprämien Aus den Mitteln dürfen auch Zuschüsse zu den Betriebskosten der Filmfernsehfonds Bayern GmbH und der LfA gewährt werden Zuschüsse für Investitionen zur Modernisierung und Verbesserung von Filmtheatern und die Restaurierung von Filmmaterial , , , ,00 Summe der Titelgruppe , , , Bayerische Medienförderung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Einnahme bei Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Nicht aufteilbare Sachausgaben für den Bayerischen Fernsehpreis Nicht aufteilbare Sachausgaben für den Bereich der Medienförderung Nicht aufteilbare Sachausgaben für den Bayerischen Printmedienpreis , ,51 37,32 37, , , Nicht aufteilbare Sachausgaben für den Bereich Buchpreis Bayerischer Fernsehpreis Zuschüsse für sonstige Medienpreise Bayerischer Printmedienpreis Bayerischer Buchpreis Zuschuss für "Werbegipfel München" Zuschuss für Medientage München , , , , , , , , , , Zuschüsse zur Förderung der Akademie der Bayerischen Presse e.v Zuschüsse zur Förderung der Bayerischen Akademie für Fernsehen Zuschüsse zur Förderung der Aus- und Fortbildung im Medienbereich , , , , , ,74

35 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 600, , , , , , , , , , , , ,

36 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuschuss zum MedienCampus Bayern e.v Zuschüsse für Veranstaltungen im Medienbereich , , , , Anteilsfinanzierung gemeinsamer Projekte mit der EU- Kommission im Rahmen des Media-Programms Zuschüsse und sonstige Ausgaben für den laufenden Betrieb der Agentur für Medien und Informationstechnologie Bayern Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. Die Mittel sind übertragbar Darlehen zur Förderung von Fernseh- und Videoproduktionen Aus den Mitteln dürfen auch Zuschüsse zu den Betriebskosten der Filmfernsehfonds Bayern GmbH und der LfA gewährt werden , , , , , , Zuschüsse für technische Investitionen im Medienbereich , , , Zuschüsse für Investitionen und investitionsfördernde Maßnahmen der Agentur für Medien und Informationstechnologie Bayern Erstattungen von Aufwendungen für Dritte dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden , , ,19 Summe der Titelgruppe , , ,46 Gesamtausgaben , , ,26

37 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , ,07 Saldo ,32

38 Allgemeine Bewilligungen Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl. Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen , , , , , ,30 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Sachinvestitionen Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , ,26 - Zuschuss / + Überschuss , , ,96

39 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,45 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,07 Saldo , , , , , ,62 Saldo ,62

40 38 Epl. 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Epl. 02 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,28 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , ,34 Gesamteinnahmen , ,62 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , , ,22 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,84 Sonstige Sachinvestitionen Investitionsförderungsmaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , ,44 - Zuschuss / + Überschuss , , ,82

41 39 Epl. 02 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,23 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,36 Saldo , , , , , ,13 Saldo ,35 Die vom Rechenzentrum der Bezirksfinanzdirektion München anhand von genehmigten Programmen erstellte Zentralrechnung wurde nachgeprüft und in Ordnung befunden. München, den 23. Mai 2005 Bayer. Staatshauptkasse Krauspenhaar Kofler

42 Epl. 02 Bayer. Staatskanzlei 41 Anlage I Haushaltsjahr 2004 Übe r s i ch t der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Erläuterung der Abkürzungen: AB = Ausgabebefugnis Abgl. = Abgleichung Anl. = Anlage ant. = anteilige apl. = außerplanmäßige AR = Ausgaberest BA = Bauabschnitt BayHO = Bayerische Haushaltsordnung D. i. B. = Deckung innerhalb des Budgets (Anlage X) DBestHG = Durchführungsbest. zum Haushaltsgesetz E = Einnahme Einsp. = Einsparung FA = Finanzamt ged. d. = gedeckt durch glh. = gleichhohe HG = Haushaltsgesetz HGr. = Hauptgruppe HvR = Haushaltsvollzugsrichtlinien 2003/2004 IA = Istausgabe IE = Isteinnahme MeA = Mehrausgabe MeE = Mehreinnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme TG = Titelgruppe üpl. = überplanmäßige VM = Verstärkungsmittel zweckgeb. = zweckgebundene

43 42 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Ministerpräsident und Staatskanzlei ,41 - Anl. IV/ ,82 - Anl. IV/ ,20 - Anl. IV/ ,63 - Anl. IV/ ,91 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage X) ,83 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage X) ,60 - Verstärkung von 13 03/ ,33 - ged. d. MeE bei 02 01/ Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl ,24 - Anl. IV/ ,00 - Anl. V ,00 - Anl. VIII/ ,94 - Anl. IV/ ,20 - Anl. IV/ ,00 - Anl. IV/ ,90 - Anl. IV/ ,49 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage X) ,38 - Deckung innerhalb des Budgets (Anlage X) 0203 Allgemeine Bewilligungen ,00 - ged. d. IE bei ,74 - Abgl. TG ,50 - MeA , ,21 - MiA , ,19 - MeE 5.546, ,62 - bleibt MiA , ,43 - Abgl. TG ,46 - MeA , ,47 - MiA , ,97 - MeE , ,83 - MiE , ,89 - Verstärkung von 13 03/ ,16 bleibt MiA ,52 - Abgl. TG , ,71 - MeA , ,35 - MiA 0, ,18 - Verstärkung vgl. Anl. VII/ , ,26 - bleibt MiA ,98

44 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) (0203) ,25 - Abgl. TG ,58 - MeA , ,00 - MiA ,50 MiE bleibt MiA ,51 - Abgl. TG , , ,00 - MeA , ,00 - MiA , ,08 - MeE , ,00 - bleibt MiA , ,00-0,00 Summe Epl.02 davon 0,00 üpl. Ausgaben 0,00 apl. Ausgaben 0,00 Vorgriffe 0, ,63 a) In Sp. 7 der ZR ausgewiesenen MeA 0,00 b) In Sp. 3 B der ZR ausgewiesene Vorgriffe 0,00 c) MeA, die sich infolge einer Haushaltssollverminderung aufgrund von Koppelungsvermerken ergeben, auch wenn in Sp. 8 der ZR ein Minderbetrag ausgewiesen ist. 0,00 d) In Sp. 3 der ZR ausgewiesene apl. Einnahmen 0,00 e) In Sp. 3 A der ZR ausgewiesene apl. Ausgaben, wenn kein Mehrbetrag vorlag. Abschlussvermerk zu den Anlagen I,IV - IX: Aufgestellt unter Zugrundelegung der in der Zentralrechnung enthaltenen Angaben: München, gez. Erwin Huber Staatsminister

45 44 Epl. 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei Haushaltsjahr 2004 Ü b e r s i c h t Anlage II über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand von Sondervermögen und Rücklagen (Art. 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) Für Epl. 02 nicht zutreffend! N a c h w e i s u n g Anlage VII/1 der Ausgaben zu Lasten der bei Kap... /Titel.. veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Tit und 548..) Für Epl. 02 nicht zutreffend! N a c h w e i s u n g Anlage VII/2 der Ausgaben zu Lasten der bei Kap...Tit (548..) veranschlagten Verstärkungsmittel Für Epl. 02 nicht zutreffend! N a c h w e i s u n g Anlage VIII/2 der Einsparung zugunsten der im Sammelkapitel.. 02 veranschlagten Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX (.. 02/980 01) Für Epl. 02 nicht zutreffend! N a c h w e i s u n g Anlage IX/1 über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.3 DBestHG, sowie der Einsparungen für Energiesparmaßnahmen (13 03/749 74) Für Epl. 02 nicht zutreffend! N a c h w e i s u n g Anlage IX/2 der zu Lasten der bei Kap TG 74 veranschlagten Verstärkungsmittel zum Zwecke der Energieeinsparung bei staatlichen Gebäuden vorgenommenen Verstärkungen Für Epl. 02 nicht zutreffend!