Zum Golde drängt, am Golde hängt doch alles Auswirkung der Finanzierung freier Schulen auf deren soziale Vielfältigkeit

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Jens Lichtenberg
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1 Zum Golde drängt, am Golde hängt doch alles Auswirkung der Finanzierung freier Schulen auf deren soziale Vielfältigkeit Fahrplan Begrüßung, Vorstellung Der politische Rahmen, die gesellschaftspolitische Diskussion (H.-W.) Online-Befragung, Wie sehen das Alternativschulen? (Roland) Die staatliche Finanzierung: Höhe und Art (H.-W.) Reformen der Ersatzschulfinanzierungsgesetze Berlin und Hessen (beide) Umgang an den Schulen, Schulgeldgestaltung Diskussion Wie müsste ein Finanzierungssystem aussehen, das Vielfältigkeit befördert? Was ist zu tun, damit sich Finanzierungssysteme und interne Regelungen so ändern, dass Vielfältigkeit befördert wird? Zusammenfassung in 5 Sätzen.

2 Das Konfliktfeld Sonderungsverbot gem. GG Art. 7 Abs.4, Satz 3 Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die privaten Schulen in ihren Lehrzielen und Einrichtungen sowie in der wissenschaftlichen Ausbildung ihrer Lehrkräfte nicht hinter den öffentlichen Schulen zurückstehen und eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen der Eltern nicht gefördert wird. Auskömmlichkeit der staatlichen Förderung Höhe der Vollkosten Freier Schulen im Verhältnis zu staatlichen Schulen Angemessenheit der Vollkosten der Freien Schulen Höhe der Schulgelder

3 Was denken die Schulen? Eine Blitzumfrage kleine Onlineumfrage im Vorfeld des Workshops 50 Antworten aus 12 Bundesländern Resultate: Förderung der Vielfalt durch Ja Naja Nein Schulfinanzierung 18% 40% 42% Hortfinanzierung 46% 24% 29% Interne Schulgeldregelung 64% 28% 8%

4 Was denken die Schulen? Eine Blitzumfrage Vielfältigkeit in der Schule? sehr ausgeprägt - 10%; gegeben 46%; weniger gegeben 28%; kaum vorhanden 16% Handlungsbedarf vorhanden? ja: 46%; naja 40%; nein 14% Bedeutsamkeit für Vielfalt vor allem Schulgeldregelung und Finanzierungssystem (ca. 90% wichtig bis sehr wichtig) Aufnahmeverfahren, Selbstdarstellung und Konzept halten 75% für wichtig und sehr wichtig interne Struktur und Kommunikation für 65% wichtig und sehr wichtig

5 Was denken die Schulen? Eine Blitzumfrage Analyse: wenn Schulfinanzierung und Schulgeldregelungen Vielfalt befördern, wird auch die interne Vielfältigkeit positiver eingeschätzt eine Schulfinanzierung, die Vielfalt fördert, ermuntert auch die Schulen zu einer sozialsensiblen Schulgeldregelung Der selbst empfundene Handlungsbedarf ist interessanterweise größer, wenn die Schulfinanzierung die Vielfalt ein wenig fördert, als wenn sie dies gar nicht tut (oder auch als wenn sie dies deutlich tut). Bei der Beziehung von sozial sensiblem Schulgeld und empfundenen Handlungsbedarf gibt es einen klaren Zusammenhang je unsozialer das Schulgeld, desto eindeutiger der Handlungsdruck.

6 Finanzierungsquellen Landesförderung - Schülerpauschalen - Anteilsförderung der Vollkosten - Bauzuschüsse Kommunalzuschüsse (Gastschulbeiträge) Elternbeiträge Kostenübernahmen durch öffentliche Träger Sonstige Quellen

7 Landesfinanzierung GS Fö-Stufe Sek I / IGS GS Sek I / IGS BaWü (gelegentl. Anpassungen) Bayern Berlin West Berlin Ost Brandenburg Bremen Hamburg (novelliert 2005) 7 Hessen (ESchFG 2013 novelliert) Meck-Vorpomm Niedersachsen NRW Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Durchschnitt

8 Gesamtkosten pro Schulform 2011 Schulform Schüler Gesamtkosten aus SAP 2011 Kosten pro Schüler SAP 100% Verteilung der nicht zuordenbaren Kosten Sachkosten der Gemeinden Gesamt kosten pro Schüler 100% Besondere Bildungsgänge Vollzeit (BVJ) ,90 429,12 960, Berufliches Gymnasium ,69 429, , Förderschule - Blinde ,46 429, , Berufsschule Vollzeit ,27 429,12 708, Berufsfachschule Vollzeit ,55 429, , Förderschule - Schule für Erziehungshilfe ,33 429, , Förderstufe ,61 429,12 950, Fachoberschule ,03 429,12 858, Fachschule vollzeit ,94 429,12 867, Grundschule/ Grundschulzweig ,91 429,12 841, gymnasiale Oberstufe ,16 429, , Gymnasium / Gymnasialzweig ,63 429,12 921, Hauptschule/ Hauptschulzweig ,44 429, , Förderschule - Hörgeschädigte ,92 429, , Integrierte Jahrgangsstufe ,41 429,12 930, Förderschule - Körperbehinderte ,89 429, , Förderschule - Kranke ,91 429, , Förderschule - Lernhilfe ,96 429, , Förderschule - Praktisch Bildbare ,34 429, , Realschule/ Realschulzweig ,01 429,12 893, Förderschule - Sehbehinderte ,08 429, , Förderschule - Sprachheilschulen ,71 429, ,

9 Schulfinanzierung Berlin Ist-Zustand Schulzuschuss für freie Schulen (für alle Kosten) beträgt 93% der Personalkosten staatlicher Schulen keine Differenzierung nach Zusammensetzung der Schülerschaft zusätzliches Personal an staatlichen Schulen für Migrantenkinder, einkommensschwache Familien und sonderpäd. Förderung wird bei o.g. Berechnung berücksichtigt und an alle freien Schulen pauschal ausgeschüttet kaum Vorgaben für das Schulgeld für einkommenschwache Familien wird Maximalsatz von 100 gefordert

10 Schulfinanzierung Berlin Reformdiskussion Vollkostenfinanzierung gemeinsame AG aus Senat und freien Schulen ermitteln mühsam die Kosten des stattlichen Schulplatzes prozentuale Höhe des Zuschusses muss noch politisch geklärt werden (neues Modell soll insgesamt nicht teurer werden) strukturelle Differenzierung besondere Zuschläge für hohen Anteil einkommenschwacher Familien und für sonderpäd. Förderung Förderung für hohen Migrantenanteil wahrscheinlich nicht gesondert (Nachweisproblem) Umsetzung ab 2017 beabsichtigt

11 Alternative Wie wäre es mit einer Finanzierung, die sich an den vollen Kosten eines Platzes orientiert und diese (fast) vollständig erstattet staatliche Einrichtungen und freie Träger gleich behandelt Besonderheiten in der Zusammensetzung der Kinder berücksichtigt Zuschläge für hohen Migrantenanteil, Kinder aus sozialen Brennpunkten und behinderte Kinder zwischen den Behörden und den Vertretern der Trägerausgehandelt und gemeinsam fortentwickelt wird die Höhe von Elternbeiträgen über die staatliche Finanzierung ausgleicht, bzw. Elternbeiträge in bestimmten Kategorien ganz ausschließt den Eltern die freie Wahl der Bildungseinrichtung lässt

12 Alternative Undenkbar? das gibt es bereits Kita- und Hortfinanzierung in Berlin bei Kita nur 93%-Finanzierung (für alle Träger) bei Hort 100%, aber keine Wahlfreiheit für Eltern (und Träger) in der skizzierten Form seit 1999 gültig

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