Nationaler Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (NAP)

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1 Nationaler Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (NAP) 6. November 2018 Quelle: NDB (2018): Lagebericht des Nachrichtendiensts des Bundes 2018, S SVS 2

2 Traktanden 1. Entstehung des Nationalen Aktionsplans 2. Grundsätze des Nationalen Aktionsplans 3. Handlungsfelder und Massnahmen 4. Umsetzung des Nationalen Aktionsplans SVS 3 1. Entstehung des NAP 4

3 Hintergrund Handlungsfelder: Strategie der Schweiz zur Terrorismusbekämpfung Prävention Repression Schutz Krisenvorsorge Terrorismusprävention Akteure: Bildung Religionswesen Sozialwesen Integration Strafvollzug SVS 5 Erarbeitung EDK SODK KKJPD Gemeindeverband Städteverband Bund Arbeitsgruppe Arbeitsgruppe Einbezug Zivilgesellschaft Arbeitsgruppe Arbeitsgruppe Nationaler Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus SVS 6

4 2. Grundsätze des NAP 7 Nationaler Aktionsplan - Grundsätze Institutionalisierte und interdisziplinäre Zusammenarbeit Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den verschiedenen Akteuren Definierte Arbeitsprozesse (und geeignete Instrumente) Einbezug und Unterstützung der Zivilgesellschaft SVS 8

5 Interdisziplinäre Zusammenarbeit AKTEURE STEUERUNG MASSNAHMEN Schulen Politische Steuerung Sensibilisierung Integration Sozialwesen Gesundheitswesen Evaluation Austausch Beurteilung des Risikos Beratung Gezielte Prävention Zivilgesellschaft Polizei Case Management Polizei/NDB Ausstieg und Reintegration SVS 9 3. Handlungsfelder und Massnahmen

6 Handlungsfelder und Massnahmen Verhinderung von extremistischem Gedankengut und Gruppierungen Wissen und Expertise 26 Massnahmen Internationale Zusammenarbeit Ausstieg und Reintegration Zusammenarbeit und Koordination SVS November 2017: politische Verabschiedung, tripartit 1. Dezember 2017: Kenntnisnahme Bundesrat Impulsprogramm 4. Dezember 2017: Veröffentlichung 16. Mai 2018: Genehmigung der Verordnung über das Nationale Impulsprogramm durch den Bundesrat 1. Juli 2018: Inkraftsetzung der Verordnung Verabschiedung SVS 12

7 4. Umsetzung des NAP Massnahme 13: Massnahmen Intensivierung der Vernetzungsarbeit der Polizei - Zielgruppe: Kulturvereine, Organisationen und Minderheiten. - Operative Umsetzung: Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten (KKPKS), Schweizerische Vereinigung städtischer Polizeichefs (SVSP), regionale Polizeikorps. - Politische Verantwortlichkeit: KKJPD respektive Kantone, KSSD SVS 14

8 Massnahmen Massnahme 14: Aufbau und Einführung des Konzepts des Bedrohungsmanagements - Zielgruppe: Personen mit Gefährdungspotenzial. - Operative Umsetzung: Polizei, mit Einbezug weiterer zentraler kantonaler und städtischer Behörden / Stellen, Schweizerisches Polizei-Institut (SPI) (Kursangebot ab 2018). - Politische Verantwortlichkeit: KKJPD respektive Kantone, KSSD SVS 15 Massnahmen Massnahme 24: Aufbau eines nationalen Expertenpools für den Ausstieg und die Reintegration - Zielgruppe: alle radikalisierten Personen, unabhängig davon, ob sie sich in einem Strafverfahren befinden oder nicht. - Operative Umsetzung: Expertinnen und Experten aus dem psychiatrischen, psychosozialen und pädagogischen Bereich sowie aus den Gebieten Terrorismus, gewalttätiger Extremismus, Religionen, Integration oder Strafvollzug, nationale Koordinationsstelle. - Politische Verantwortlichkeit: Bund SVS 16

9 Umsetzung des NAP Umsetzung der Massnahmen: mehrheitlich auf lokaler/kantonaler Ebene; über einen Zeitraum von 5 Jahren Finanzierung der Massnahmen: durch die im NAP definierten Behörden und Mitfinanzierung von Projekten durch den Bund (Impulsprogramm) Begleitung der Umsetzung: tripartite strategische Begleitgruppe und tripartite politische Aufsicht jährliches Monitoring SVS 17 Prozess Politische Aufsicht fedpol Strat. Begleitgruppe Koordinationsstelle SVS Zivilgesellschaft Behörden SVS 18

10 Weiterführende Informationen: Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! SVS 19