Abkürzungsverzeichnis...XIII

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Arthur Wetzel
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1 Abkürzungsverzeichnis...XIII I. Einführung Massenmedien und Massenkommunikation als Gegenstand des Medienrechts Massenmedien in Österreich Printmedien Verlags- und Buchwesen Hörfunk und Fernsehen Nachrichtenagenturen und Nachrichtendienste Film und Kino Tonträger und Audio-Industrie Multimedia/Internet Rechtliche Rahmenbedingungen im Überblick Völkerrecht Europarecht Europäisches Unionsrecht Europarat und EGMR Verfassungsrecht Gesetzliche Regelungen Medienförderung Selbstregulierung und sonstiges soft law II. Europäisches Medienrecht Einleitung Primärrechtliche Grundlagen Warenverkehrsfreiheit Dienstleistungsfreiheit Wettbewerbsrecht Kartellverbot Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung VII

Rechtliche Rahmenbedingungen im Überblick... 13 3.1. Völkerrecht... 13 3.2. Europarecht... 15 3.2.1. Europäisches Unionsrecht... 15 3.2.2. Europarat und EGMR... 16 3.3. Verfassungsrecht... 17 3.4.

2 Zusammenschlusskontrolle Beihilfenverbot Grundrechte Sekundärrechtliche Maßnahmen Audiovisuelle Mediendienste Dienste der Informationsgesellschaft Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste Netzsperren Netzneutralität Vorratsdatenspeicherung Datenschutz III. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen Bundesstaatliche Kompetenzverteilung Grundrechte Kommunikationsfreiheit Meinungs- und Medienfreiheit Die Begründung für ein Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit Der Schutzgegenstand der Meinungsfreiheit Einschränkungen der Meinungsfreiheit Konflikt zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz Comment is free, but facts are sacred Medien als public watchdog und politisches Informationsbedürfnis Weitere Beispiele aus der Rechtsprechung des EGMR zu Art 10 EMRK Rundfunkfreiheit Elemente des BVG-Rundfunk Die Rundfunkklausel in Art 10 Abs 1 Satz 3 EMRK Gesetzesvorbehalt für Rundfunk und Konzessionenverbot für die Presse Exkurs: Das BVG-Rundfunk im Wandel der Zeit IV. Medienordnungsrecht Grundbegriffe des Mediengesetzes Die einzelnen Ordnungsvorschriften des Mediengesetzes Das Impressum Die Offenlegung Die Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung VIII

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen... 57 1. Bundesstaatliche Kompetenzverteilung... 57 2. Grundrechte... 58 2.1. Kommunikationsfreiheit... 59 2.2. Meinungs- und Medienfreiheit... 62 2.2.1. Die Begründung für ein Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit.

3 2.4. Anbietungs- und Ablieferungspflichten Verbreitungsbeschränkungen Sonderarbeitsrecht der Medienmitarbeiter Innere Pressefreiheit Schutz des Redaktionsgeheimnisses Recht der audiovisuellen Medien Rundfunk und audiovisuelle Mediendienste Das duale Rundfunksystem Öffentlicher Rundfunk/Österreichischer Rundfunk (ORF) Rechtsform, Unternehmensgegenstand und öffentlicher Auftrag Inhaltliche Anforderungen an die ORF-Angebote Organe des ORF Unabhängigkeit der Mitarbeiter Finanzierung des ORF Kontrolle des ORF Der ORF im Wettbewerb Private audiovisuelle Mediendienste Marktzugang Analoge Terrestrik im Hörfunk Digitale Terrestrik im Fernsehen Inhaltliche Anforderungen an private Angebote Fernseh-Exklusivrechte Betrieb elektronischer Kommunikationsnetze V. Wettbewerbsrecht Zweck und Zielsetzung Zusammenschlusskontrolle und Missbrauchsaufsicht Medienzusammenschlüsse Missbrauchsaufsicht Medienvielfalt im Rundfunkrecht Beteiligungsgrenzen Berücksichtigung der Meinungsvielfalt im Auswahlverfahren VI. Medienförderung Europäische Fördermaßnahmen (Beispiele) Programm MEDIA Fördermaßnahmen im Bereich der IKT Medienförderung in Österreich (Beispiele) Presse- und Publizistikförderung Filmförderung IX

103 4.3.1. Rechtsform, Unternehmensgegenstand und öffentlicher Auftrag... 105 4.3.2. Inhaltliche Anforderungen an die ORF-Angebote... 113 4.3.3. Organe des ORF... 115 4.3.4. Unabhängigkeit der Mitarbeiter.

4 2.3. Fernsehfilm-, Privatrundfunk- und Digitalisierungsförderung VII. Werberecht Werbung und unlauterer Wettbewerb Unlautere Geschäftspraktiken Aggressive oder irreführende Geschäftspraktiken Verkaufsförderung (Zugaben) Herabsetzung eines Unternehmens Fremdwerbung und Gehilfenhaftung Medienspezifische Werbebestimmungen Erkennbarkeit/Kennzeichnung von Werbung Werbung in audiovisuellen Mediendiensten und Hörfunkprogrammen Produkt- und tätigkeitsbezogene Werbebeschränkungen Werbeaufträge öffentlicher Stellen (MedKF-TG) Melde- und Veröffentlichungspflichten Inhaltliche Anforderungen Werbebeschränkungen zum Schutz der Privatsphäre Werbung und Gewährleistung Werbeabgabe VIII. Persönlichkeitsschutz Strafrechtlicher Persönlichkeitsschutz Ehrendelikte Üble Nachrede ( 111 StGB) Beleidigung ( 115 StGB) Erweiterung des geschützten Kreises ( 116 StGB, 42 MedienG) Wahrheitsschutz Verleumdung ( 297 StGB) Kreditschädigung ( 152 StGB) Zivilrechtlicher Persönlichkeitsschutz Namensrecht Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung Recht am eigenen Bild Persönlichkeitsschutz nach dem MedienG Wahrung journalistischer Sorgfalt Zitat und gesetzliche Anerkennung der Zitatejudikatur Entschädigung für die erlittene Kränkung Beschlagnahme und Einziehung Veröffentlichungspflichten X

.. 166 2.2. Werbung in audiovisuellen Mediendiensten und Hörfunkprogrammen... 168 3. Produkt- und tätigkeitsbezogene Werbebeschränkungen... 172 4. Werbeaufträge öffentlicher Stellen (MedKF-TG)... 173 4.

5 IX. Medienaufsicht Verwaltungsbehördliche Zuständigkeiten Bezirksverwaltungsbehörden Behördenstruktur im Bereich der audiovisuellen Medien KommAustria RTR-GmbH Bundesverwaltungsgericht Gerichtliche Zuständigkeiten Literaturverzeichnis Sachverzeichnis XI

.. 204 1.2.2. RTR-GmbH... 209 1.2.3. Bundesverwaltungsgericht... 210 2.

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