Das neue Online Auskunftssystem für Marken

Transkript

1 Das neue Online Auskunftssystem für Marken

2 Einstieg In Ihrem Internetbrowser geben Sie folgenden Pfad ein: oder 2

3 Login/Logout Benutzername: Ihre adresse Passwort: wird von uns bekanntgegeben Sie sind erfolgreich eingeloggt, Bitte nach Ende der Sitzung ausloggen durch Klicken auf Logout. 3

4 Startseite/1 Ihr Zeichen: Hier können Sie ein beliebiges Zeichen eintragen, das der Zuordnung dieses Prüfergebnisses in Ihrem internen System dient z.b. Ihr Geschäftszeichen, interne Vermerke, Name der Kunden, Auftragsnummern, etc. Dieser Text wird sowohl im Bericht, als auch später in der Abrechnung angedruckt. Datenbestand Der in see.ip abfragbare Datenbestand umfasst derzeit 3 Bestände, die für Österreich relevant sind. Diese können durch Anhaken an-, oder abgewählt werden: CTM: Gemeinschaftsmarken, tägliche Aktualisierung der vom HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für Marken und Muster) bereitgestellten Daten WIPO: Internationale Marken mit Schutz in Österreich (AT) und/oder der Europäischen Union (EM), tägliche Aktualisierung der von der WIPO (World Intellectual Property Organisation) bereitgestellten Daten. ÖPA: Österreichische Marken, tägliche Aktualisierung der vom ÖPA (Österreichisches Patentamt) bereitgestellten Daten. Für alle Datenbestände gilt, dass alle Daten so übernommen werden, wie sie bereitgestellt werden. Es werden keine Änderungen oder Ergänzungen vorgenommen. 4

5 Startseite/2 Markenname: Hier wird der Marken Suchbegriff eingetragen. Es gelten folgende Regeln: Suchbegriff: ELVIS Ergebnis: alle Marken, die ELVIS enthalten, z.b. ELVIS, ELVIS PRESLEY, ELVISAN, TRAVELVISION, Suchbegriff: ELVIS* Ergebnis: alle Marken, die mit ELVIS beginnen, z.b. ELVIS, ELVISAN, ELVIS PRESLEY etc. Suchbegriff: ELVIS * (mit Leerzeichen zwischen dem Begriff und *) Ergebnis: ELVIS mit Leerzeichen und einem oder mehreren Begriffen, z.b. ELVIS PRESLEY, ELVIS JESUS & CO COUTURE etc. 5

6 Startseite/3 Anmeldenummer: Österreichische Marken und Gemeinschaftsmarken können nach Anmeldenummer gesucht werden. CTM: nnnnnnnn derzeit bis zu 8 Stellen, ohne führende Null oder Punkt ÖPA: nnnn/yyyy, 4-stelliges Aktenzeichen, Schrägstrich, 4-stellige Jahreszahl Registernummer: Österreichische Marken, Gemeinschaftsmarken und internationale Marken können nach Registernummer gesucht werden. CTM: Anmeldenummer=Registernummer WIPO: nnnnnn bis nnnnnnnnn; 6-8-stellige Nummer, ohne führende Null oder Punkt ÖPA: n bis nnnnnn; 1-6-stellige Nummer, ohne führende Null oder Punkt Typ: die Suche verfügt über 4 verschiedene Typen. Wort umfasst alle Marken, die bei ÖPA bzw. bei CTM oder WIPO als Wortmarken bezeichnet werden. Bild umfasst alle Marken, die bei ÖPA und WIPO als reine Bildmarken definiert sind, bei CTM sind es sowohl reine Bild,- als auch Wortbildmarken. Wort& Bild umfasst alle Marken, die bei ÖPA oder WIPO als Wortbildmarken definiert sind, CTM führt diese Bezeichnung gar nicht. Andere umfasst alle Marken, die bei ÖPA, WIPO oder CTM einen anderen Typ darstellen (3D-Marken, Farbmarke, Positionsmarke, Klangmarken, Geruchsmarken, Sonstige) Sollen Wortbildmarken in allen drei Datenbeständen gefunden werden, ist sowohl der Typ Wort & Bild als auch Bild anzukreuzen. Wird Bild nicht angekreuzt, fehlen im Ergebnis die Wortbildmarken der Gemeinschaftsmarken. 6

7 Startseite/4 Status: es kann nach angemeldeten und/oder registrierten und/oder gelöschten Marken gesucht werden Angemeldet: beinhaltet österreichische Marken und/oder Gemeinschaftsmarken die im Anmeldeverfahren sind Registriert: beinhaltet registrierte österreichischen Marken, registrierte Gemeinschaftsmarken und/oder internationale Marken, die für Österreich (AT) und/oder die Europäische Union (EM) registriert wurden. Gelöscht: alle ÖPA Marken, bei denen das Anmeldeverfahren ohne Registrierung abgeschlossen wurde, bzw. die aufgrund der Löschgründe nach 29MSchG 1-5 gelöscht wurden. WIPO Marken: beinhaltet sind Marken, die zur Gänze und für alle Vertragsländer gelöscht wurden, sowie Marken, die für das benannte Vertragsland (AT oder EM) nicht mehr aufrecht sind. Sind Marken in beiden Vertragsländern (AT, EM) geschützt und ist der Schutz bloß in einem der beiden Länder nicht mehr aufrecht, so verbleibt die Marke mit dem Status registriert im Datenbestand. Einschränkungen der Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse können aus technischen Gründen nicht umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass alle WIPO Marken mit der ROMARIN Websuche verlinkt sind und dort der jeweils letztgültige Stand der Marke und des Warenund Dienstleistungsverzeichnisses abgerufen werden kann. CTM: alle Marken, bei denen das Anmeldeverfahren ohne Registrierung abgeschlossen wurde, bzw. die nicht mehr aufrecht registriert sind. ANMERKUNG: Der Bestand der gelöschten Marken enthält nur diejenigen Marken, die von WIPO und HABM zur Verfügung gestellt wurden. D.h. dass Marken, deren Löschung schon sehr lange zurückliegt nicht im Datenbestand enthalten sein müssen. 7

8 Startseite/5 Anmeldedatum von bis: Datum der Anmeldung, für das richtige Datumsformat bitte den Kalender benützen Registerdatum von bis: Datum der Registrierung, für das richtige Datumsformat bitte den Kalender benützen Inhaber: Der Inhaber kann nur nach Name, nicht aber nach Adresse gesucht werden. Suche wie bei Markennamen mit * als Platzhalter für mehrere Buchstaben. Vertreter: Der Vertreter kann nur nach Name, nicht aber nach Adresse gesucht werden. Suche wie bei Markennamen mit * als Platzhalter für mehrere Buchstaben. Waren- und Dienstleistungsklassen: Nur Eingabe von Zahlen, keine Volltextsuche z.b. 1,2,3 oder 01,02,03 oder 1, 2, 3 oder 01, 02, 03 Link zu Euroclass: Die Datenbank enthält jene Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen, die vom Österreichischen Patentamt, den anderen deutschsprachigen Markenämtern und dem HABM mit Sicherheit akzeptiert werden. 8

9 Suchbeispiele Suchbegriff: ELVIS 9

10 Trefferzahl wird angezeigt Sie entscheiden, ob Sie die gefundenen Marken sehen, oder die Suche verfeinern möchten. Sobald Sie die Marken ansehen, wird der genannte Betrag in Rechnung gestellt. Im Echtbetrieb ist der Preis pro Marke 0,35 (excl. USt) 10

11 Die Treffer 11

12 die Übersichtsliste umfasst Ranking: Sie können Ihre persönliche Reihung vornehmen. Ein bis 3 Sterne stehen zur Wahl, die Marken werden absteigend sortiert, Marken ohne Sterne stehen zuletzt. Markennummer: Anmelde- oder Registernummer Markenwortlaut: Markenwortlaut bei Wort-, oder Wortbildmarken, bei Bildmarken oder anderen Marken ohne Wortbestandteil bleibt die Zeile leer. Bild: Bildbestandteil bei Bildmarken, Wortbildmarken oder Anderen, sofern im Datenbestand schon vorhanden Quelle: ÖPA Österreichisches Patentamt CTM Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, HABM WIPO World Intellectual Property Organisation, AT und/oder EM benannt Inhaber: Name des Inhabers Waren- und Dienstleistungsklassen: Klassennummern Status: Angemeldet, Registriert oder Geloescht Registerauszug: ausschließlich für AT Marken kann über diesen Button ein unbeglaubigter Registerauszug erstellt werden. Für diesen fällt ein zusätzlicher Preis ( 13,--) an. Während der Testphase ist diese Abfrage leider nicht möglich. Anmeldedatum: Datum der Anmeldung bei AT und CTM, bei WIPO ist dieses Feld leer 12

13 Markendetails Zusätzlich zu den in der Übersichtsliste angezeigten Feldern werden angezeigt: Markenart: Wort, Wort & Bild, Bild, Andere Registerdatum: Datum der Registrierung für ÖPA, CTM und WIPO, wenn die Marke schon registriert ist Waren und Dienstleistungsklassen: detaillierte Auflistung der Klasseninhalte ANMERKUNG: wenn bei ÖPA Marken Warenerweiterungen vorgenommen wurden, werden die Klassen mehrmals mit dem entsprechenden Texten angeführt Inhaber: Name und Adresse des/der Inhaber(s) Vertreter: wenn vorhanden, Name und Adresse des/der Vertreter(s) Bei CTM und WIPO Marken Link zu CTM-Online, bzw. ROMARIN, bei ÖPA Link zum Registerauszug 13

14 Navigation Wenn Sie zurück zur Suchmaske möchten, klicken Sie bitte auf den Reiter Marken Wenn Sie vor- oder zurückblättern möchten, klicken Sie bitte auf die Buttons Nächste Seite, Letzte Seite oder Erste Seite, Vorige Seite, bzw. benützen die Seiten Nummern. Wenn Sie die Trefferliste in einen Word Bericht exportieren möchten, klicke Sie bitte auf diesen Button. 14

15 Weitere Beispiele: Suche nach Coca Cola 8 Treffer, es werden nur Marken gefunden, die beide Begriffe in dieser Reihenfolge und ohne Bindestrich enthalten 15

16 Suche nach Coca-Cola 61 Treffer, hier wurde explizit nach den Marken mit Bindestrich gesucht 16

17 Suche nach Coca* 92 Treffer 17