Fälle Verwaltungsrecht AT

Transkript

1 Fälle - Alpmann-Schmidt Fälle Verwaltungsrecht AT VwGO Bearbeitet von Horst Wüstenbecker 5. Auflage Buch. 130 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,5 x 23,0 cm Gewicht: 238 g Recht > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Allgemeines Verwaltungsrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Fälle Verwaltungsrecht AT VwGO 2016 Horst Wüstenbecker Rechtsanwalt ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Alter Fischmarkt 8, Postfach 1169, Telefon (0251) AS-Online:

3 Wüstenbecker, Horst Fälle Verwaltungsrecht AT VwGO 5. Auflage 2016 ISBN: Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Münster Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren ist nicht gestattet ( 53, 54 UrhG) und strafbar ( 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt. Unterstützen Sie uns bei der Weiterentwicklung unserer Produkte. Wir freuen uns über Anregungen, Wünsche, Lob oder Kritik an: feedback@alpmann-schmidt.de

4 Benutzerhinweise Benutzerhinweise Die Reihe Fälle ermöglicht sowohl den Einstieg als auch die Wiederholung des jeweiligen Rechtsgebiets anhand von Klausurfällen. Denn unser Gehirn kann konkrete Sachverhalte besser speichern als abstrakte Formeln. Ferner erfordern Prüfungsaufgaben regelmäßig das Lösen von konkreten Fällen. Hier muss dann der Kandidat beweisen, dass er das Erlernte auf den konkreten Fall anwenden kann und die spezifischen Probleme des Falles entdeckt. Außerdem muss er zeigen, dass er die richtige Mischung zwischen Gutachten- und Urteilsstil beherrscht und an den Problemstellen überzeugend argumentieren kann. Während des Studiums besteht die Gefahr, dass man zu abstrakt lernt, sich verzettelt und letztlich gänzlich den Überblick über das wirklich Wichtige verliert. Nutzen Sie die jahrzehntelange Erfahrung unseres Repetitoriums. Seit mehr als 60 Jahren wenden wir konsequent die Fallmethode an. Denn ein prüfungsorientiertes Lernen muss hart am Fall ansetzen. Schließlich sollen Sie keine Aufsätze oder Dissertationen schreiben, sondern eine überzeugende Lösung des konkret gestellten Falles abgeben. Da wir nicht nur Skripten herausgeben, sondern auch in mündlichen Kursen Studierende ausbilden, wissen wir aus der täglichen Praxis, wo der Schuh drückt. Die Lösung der Fälle ist kompakt und vermeidet so wie es in einer Klausurlösung auch sein soll überflüssigen, dogmatischen Ballast. Die Lösungen sind, wie es gute Klausurlösungen erfordern, komplett durchgegliedert und im Gutachtenstil ausformuliert, wobei die unproblematischen Stellen unter Beachtung des Urteilsstils kurz ausfallen. Wir vermitteln hier die Klausuranwendung. Die Reihe Fälle ersetzt nicht die Erarbeitung der gesamten Rechtsmaterie und ihrer Struktur. Übergreifende Aufbauschemata für das gesamte Öffentliche Recht finden Sie in unserem Aufbauschemata Öffentliches Recht. Ferner empfehlen wir Ihnen zur Erarbeitung der jeweiligen Rechtsmaterie unsere Reihe Basiswissen. Mit dieser Reihe gelingt Ihnen der erfolgreiche Start ins jeweilige Rechtsgebiet: verständlich dargestellt und durch zahlreiche Beispiele, Übersichten und Aufbauschemata anschaulich vermittelt. Sofern die RÜ zitiert wird, handelt es sich um unsere Zeitschrift Rechtsprechungsübersicht, in der monatlich aktuelle, examensverdächtige Fälle gutachterlich gelöst erscheinen. Viel Erfolg!

5 Klausurtechnik u. -taktik Klausurtechnik und -taktik A. Oberste Klausurregel Ruhe bewahren andere kochen auch nur mit Wasser. B. Technischer Ablauf: Der technische Ablauf einer Klausur stellt prinzipiell einen Vierakter dar; optimal mit folgendem Ablauf: 1. Akt: Vollständiges Erfassen des Sachverhalts 2. Akt: Erstellen einer vollständigen Lösungsskizze (Gliederung) 3. Akt: Niederschrift des Gutachtens 4. Akt: Durchlesen der eigenen Lösung und Feilen an der Lösung C. Die sieben Regeln für eine erfolgreiche Klausurbearbeitung: I. Sachverhaltsaufbereitung Den Sachverhalt sorgfältig mindestens zwei- bis dreimal vollständig lesen. Sachverhaltsskizze und/oder Zeitstrahl erstellen. Dabei auf gesondertem Blatt die ersten Ideen ( xx, Widerspruch, Eilverfahren etc.) notieren. Klausurtipp: Die ersten Ideen sind häufig die besten! II. Fragestellung erarbeiten Fragestellung genau herausarbeiten und beachten; insbes. Prozessuale Fragestellungen beachten (Ist z.b. nach dem Erfolg einer verwaltungsgerichtlichen Klage gefragt oder ist noch unklar, welches Verfahren einschlägig ist?) Aufgliederung nach Sachverhaltsteilen, Personen und erfragten Rechtsfolgen. Interessengegensätze herausfinden; worum geht es in dem Fall bzw. zwischen den Beteiligten? Sind nach der Fragestellung oder einem Bearbeitungsvermerk bestimmte Vorschriften nicht zu prüfen? III. Rechtliches Durchdringen des Falles Die rechtliche Durchdringung des Falles und die Erstellung der Lösungsskizze vollzieht sich in zwei Phasen: 1.Brainstorming (Kreative Phase): Auffinden und Ordnen der fallverdächtigen Rechtsnormen. Alle Gesetze auch wenn hinlänglich bekannt lesen, um nichts zu vergessen. Klausurtipp: Immer zwei davor und zwei dahinter überprüfen!!!

6 Inhalt INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil: Allgemeines Verwaltungsrecht Abschnitt: Abgrenzung Öffentliches Recht Privatrecht... 1 Fall 1: Öffentlich-rechtliche Streitigkeit... 1 Fall 2: Abgrenzungstheorien Abschnitt: Gesetzmäßigkeit der Verwaltung... 5 Fall 3: Vorbehalt des Gesetzes... 5 Fall 4: Verwaltungsvorschriften Abschnitt: Der Verwaltungsakt... 9 Fall 5: Begriffsmerkmale des Verwaltungsakts... 9 Fall 6: Vorbereitende Maßnahmen...12 Fall 7: Allgemeinverfügung...14 Fall 8: Außenwirkung...16 Fall 9: Ermächtigungsgrundlage Verhältnismäßigkeit...18 Fall 10: Anhörung Heilung im Widerspruchsverfahren...21 Fall 11: Heilung im Prozess (Fortführung von Fall 10)...25 Fall 12: Duldungsverfügung...27 Fall 13: Bekanntgabe...30 Fall 14: Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts...32 Fall 15: Frist gemäß 48 Abs. 4 VwVfG...37 Fall 16: Rückforderung...40 Fall 17: Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens...43 Fall 18: Rechtmäßigkeit einer Vollstreckungsmaßnahme...46 Fall 19: Rechtsfolgen der Verwaltungsvollstreckung (Abwandlung zu Fall 18)...49 Fall 20: Tatbestandswirkung eines Verwaltungsaktes Abschnitt: Der öffentlich-rechtliche Vertrag...53 Fall 21: Ansprüche aus öffentlich-rechtlichem Vertrag Abschnitt: Ansprüche im Verwaltungsrecht...56 Fall 22: Abwehr rechtswidriger Eingriffe...56 Fall 23: Unterlassungsansprüche bei Drittbeteiligung...60 Fall 24: Folgenbeseitigung...64 Fall 25: Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch...67 Fall 26: Geschäftsführung ohne Auftrag...70 Fall 27: 280 BGB analog im Öffentlichen Recht...73 Fall 28: Haftung bei hoheitlichem Handeln...76 I

7 Inhalt 2. Teil: Verwaltungsprozessrecht Abschnitt: Der Verwaltungsrechtsweg Fall 29: Verwaltungsrechtsweg Abschnitt: Klagearten Fall 30: Zulässigkeit der Anfechtungsklage Fall 31: Begründetheit der Anfechtungsklage (Fortführung von Fall 30) Fall 32: Zulässigkeit der Verpflichtungsklage Fall 33: Begründetheit der Verpflichtungsklage (Fortführung von Fall 32) Fall 34: Zulässigkeit und Begründetheit der Leistungsklage Fall 35: Zulässigkeit und Begründetheit der Feststellungsklage Fall 36: Abgrenzung der Feststellungsklagen Fall 37: Zulässigkeit und Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage Abschnitt: Vorläufiger Rechtsschutz Fall 38: Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Fall 39: Wirkungen des Nachbarwiderspruchs Fall 40: Missachtung der aufschiebenden Wirkung Fall 41: Einstweilige Anordnung Abschnitt: Das Widerspruchsverfahren Fall 42: Sachentscheidung bei verfristetem Widerspruch Fall 43: Reformatio in peius II