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Kathrin Küchler
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1 Seite 1 Der EURO Stand: Mitte`97 In der Europäischen Union gibt es unter anderem den unbegrenzten, freien Handel mit Waren, Dienstleistungen und Kapital. Bald wird es zur Vervollständigung dieses Binnenmarktes auch eine einheitliche Währung geben, den EURO. 1991, in Maastricht, entschlossen sich die Mitgliedsstaaten, nach einem 4 Jahrzehnte dauernden Einigungsprozeß, ihre Währungshoheit an Europa abzugeben. Weil die einzelnen Staaten sehr unterschiedliche wirtschaftliche Verhältnisse haben, konnte man den Euro nicht sofort für die nationalen Währungen einsetzen. Im Maastrichter Vertrag, der am in Kraft trat, legten sich die Staaten auf ein 3-stufiges Verfahren fest. In der 1.Stufe, die 1993 endete, war festgelegt, daß die europäischen Finanzminister und Zentralbanken intensiver als bisher zusammenarbeiten. In der 2.Stufe, die 1993 anfing und am enden wird, werden die Voraussetzungen geschaffen, damit der Euro so stabil wird wie die D-Mark. Wegbereiter ist das EWI,Europäische Währungsinstitut. Das EWI wacht darüber, daß der Wert des Euro auf solider Basis steht. Der wichtigste Auftrag des EWI heißt: Beobachten, ob die Staaten, denen durch den Euro bessere Chancen auf dem Weltmarkt angeboten werden, am Stichtag Ende 1997 die Konvergenzkriterien erfüllen. Nur das ist die sichere Eintrittskarte zum Euro. Der Euro als gemeinsame Währung kann nur funktionieren, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse der Mitgliedsstaaten sich weitestgehend angeglichen haben. Das kann man messen mit den Konvergenzkriterien (konvergenz= gegenseitige Annäherung;Übereinstimmung) In Maastricht hat man sich auf 5 Konvergenzkriterien geeinigt. Das 1.Kriterium ist die Preisstabilität. Wenn die Preise unkontrolliert nach oben gehen, sackt umgekehrt der Wert des Geldes nach unten ab. Eine solche Inflationen trifft vorallem die Sparer und kleinen Leute, aber auch die Wirtschaft insgesamt.

2 SEITE 2 Daher gilt seit Maastricht, wer beim Euro mitmachen will, dessen Land darf höchstens eine 1,5% höhere Preissteigerungsrate haben als die drei preisstabilsten Länder der Gemeinschaft. Das 2.Kriterium ist das Budgetdefizit. Der Staat darf sich jährlich höchstens um 3% des Bruttoinlandproduktes neu verschulden. Das 3.Kriterium ist die Staatsverschuldung. Die Gesamtverschuldung des Staates darf maximal 60% des Bruttoinlandproduktes betragen. Das 4.Kriterium sind die Zinssätze. Die langfristigen Zinssätze(ab 5 Jahre) dürfen den Zinssatz der drei preisstabilsten Länder um nicht mehr als 2% übersteigen. Das 5.Kriterium ist die Wechselstabilität. Der Wechselkurs muß gegenüber den anderen EU-Ländern 2 Jahre lang stabil bleiben. Wenn diese Konvergenzkriterien bis zum erfüllt sind, dann kommt die 3.Stufe des Maastricher Vertrages. Die 3.Stufe fängt 1998 an und endet Sie beinhaltet den Zeitplan zur Einführung des Euro bei den Mitgliedsländern. Der Zeitplan zur Einführung des Euro Im Frühjahr 1998 wird die Entscheidung des Europäischen Rates über die Teilnehmerländer getroffen. Das EWI wird zur Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main. Am 1. Jan.1999 ist Eintritt in die Währungsunion. An diesem Stichtag werden auch die Wechselkurse nationale Währung > Euro festgelegt. Der Wechselkurs liegt heute bei 100 DM zu 193 Euro. Ab diesem Tag rechnen erst nur die Banken untereinander mit dem Euro ab. Als Bürger kann man noch nicht mit dem Euro bezahlen, man kann ihn aber im Sparbuch neben der DM eintragen lassen.

3 SEITE 3 Am ist die Einführung des Bargeldes. Die Stückelung wird 5,10,20,50,100,500 Euro-Geldscheine und 1,2,5,10,20,50 Cents und 1 und 2 Euromünzen sein. Ab dem ist das nationale Geld kein gesetzliches Zahlungsmittel mehr. Man kann aber die DM zu jedem späteren Termin, zum 1999 festgelegten Wechselkurs, in Euro Umtauschen. Anmerkungen: 1. Es wird hin und wieder davon geredet, daß die EWU verschoben werden sollte! Eine Verschiebung bringt die Gefahr, 1) daß die Stabilitätsbemühungen der Mitgliedstaaten spürbar erlahmen, 2) daß der Konvergenzprozess zum Stillstand kommt und 3) daß in einem Jahr keine besseren Bedingungen vorhanden sind als heute. Wenn die EWU 1999 nicht startet ist die Gefahr groß, daß Währungsunion scheitert und die DM unter einen ungeheuren Aufwertungsdruck gerät, der Hunderte von industriellen Arbeitsplätzen kosten kann. 2. Man fragt sich ferner, können die EU-Länder nach dem Eintritt in die EWU wieder in den alten Schulden- Schlendrian zurückfallen! Das könnte nicht passieren, weil die Länder mit dem Start der Währungsunion ihre geldpolitische Souveränität an die Zentralbank abgeben. Das bedeutet: Sie können fortan kein Geld mehr drucken und keine Zentralbankkredite mehr in Anspruch nehmen. Wer jetzt Geld- als Euros -braucht, muß Kredite auf dem normalen Kapitalmarkt aufnehmen. Dann gilt: Ein Staat der seine Kredite nicht bedienen kann, gefährdet seine Zahlungsfähigkeit. Solche Staaten (USA) werden z.b. ihre Beamten in den unbezahlten Urlaub schicken müssen, um Geld zu sparen. Außerdem wird der Staat mit Strafen belegt.

4 SEITE 4 Die deutschen Bürger, die fürchten, ihre harte Mark in der EWU zu verlieren, argumentieren durchaus aus einer berechtigten Position. Aber sie müssen sich auch sagen lassen, daß die Härte dieser Mark schon heute nicht allein in der Hand der Deutschen Bundesbank liegt. Sie hängt auch von der Offenheit ausländischer Märkte für deutsche Exporte ab, die allein 30% der deutschen Bruttosozialprodukts ausmachen, und mehr als zwei Drittel aller deutschen Exporte gehen wiederum in europäische Länder. Mit anderen Worten: Die Härte der DM war stets auch ein Gewinn der der wirtschaftlichen Integration Europas zu verdanken war.

5 BEIFÜGUNG 1: Für die Deutschen wird es eng. Vor einem Jahr sah es so aus, als könnten die Deutschen alle Kriterien erfüllen. Doch Deutschland liegt mit 3,9% Haushaltsdefizit über der Maastrichter Richtlinie. Auch die Staatsverschuldung ist mit 61,5% höher als die erlaubten 60%. Die EWU kann allerdings 1999 nur schwerlich ohne die Deutschen zustande kommen. Kein EU-Land -außer Luxemburg- erfüllt zur Zeit aller Teilnahmekriterien. Chancen auf die Teilnahme haben aber auch die Länder, die sich deutlich auf die Richtwerte für niedrige Inflation und solide Staatsfinanzen hinbewegen - neben dem Erfolg zählt also auch das Bemühen.

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