Bestattungsrecht in Bayern

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1 Bestattungsrecht in Bayern Systematischer Kommentar zum Bestattungsgesetz, zur Bestattungsverordnung sowie zu den sonstigen einschlägigen Vorschriften Loseblattwerk mit 30. Aktualisierung Loseblatt. Rund 830 S. Im Ordner ISBN Recht > Öffentliches Recht > Kommunalrecht > Kommunalrecht, Kommunalverfassung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Abkürzungen... Sachregister... Seite XXI XXXI Bestattungsgesetz... 1 Verordnung zur Durchführung des Bestattungsgesetzes (BestV) Aufgaben der Gemeinden beim Vollzug des Bestattungsgesetzes (BestBek) Erläuterungen I. Kapitel: Sachlicher Geltungsbereich 2. Begriff der Leiche Totgeburten Fehlgeburten Feten und Embryonen Körper- und Leichenteile Aschenreste II. Kapitel: Die Leichenschau 1. Begriff, Zweck und Bedeutung der Leichenschau Neuordnung der Leichenschau Ärztliche Leichenschau im Einzelnen Veranlassung der Leichenschau Veränderungsverbot Verpflichtung der Ärzte zur Vornahme der Leichenschau Durchführung der Leichenschau XI

3 8. Todesbescheinigung Betretungs- und Auskunftsrecht Leichenschau in besonderen Fällen Kosten der Leichenschau Literaturhinweise III. Kapitel: Nicht natürlicher Tod 1. Nicht natürlicher Tod Leichenschau und Leichenöffnung im Rahmen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen Auffindung und Bergung von Leichen IV. Kapitel: Leichenbesorgung 1. Berufsmäßiger Bestatter Vorschriften für die Bestatter Bestattungszubehör V. Kapitel: Beförderung von Leichen und Aschenresten 1. Allgemeines Überführungen innerhalb des Bundesgebiets Leichenbeförderung vom und nach dem Ausland Sargbeschaffenheit, Leichenwagen, Verantwortliche 8 5. Versendung von Aschenresten VI. Kapitel: Die Bestattung 1. Bestattungszwang Bestattungsarten Maßgeblicher Wille Das Recht auf Totenfürsorge Bestattungspflicht XII

4 6. Kosten der Bestattung Zur-Ruhe-Bettung VII. Kapitel: Erdbestattung 1. Voraussetzungen der Erdbestattung Nachweise Bestattung von Tot- und Fehlgeburten... 6 VIII. Kapitel: Feuerbestattung 1. Keine behördliche Genehmigung Voraussetzungen der Feuerbestattung Polizeiliche Bestätigung Eindeutige Willensentscheidung Leichen aus dem Ausland IX. Kapitel: Zeit der Bestattung 2. Frühester Bestattungszeitpunkt Bestattungs- und Beförderungsfrist... 5 X. Kapitel: Ausgrabung 2. Genehmigungspflicht nach 21 Abs. 1 Satz 1 BestV Erlaubnis des Friedhofsträgers Ausgrabung aus öffentlichen Gründen Durchführung der Ausgrabung XI. Kapitel: Bestattungseinrichtungen 1. Aufgabenverteilung Bereitstellung von Bestattungseinrichtungen Friedhof... 3 XIII

5 4. Leichenräume Feuerbestattungsanlagen Sonstige Bestattungseinrichtungen Enteignung XII. Kapitel: Friedhöfe, Allgemeines 1. Begriff des Friedhofes Eigentum am Friedhof Träger von Friedhöfen Naturfriedhöfe Bestattungsanspruch XIII. Kapitel: Errichtung, Unterhaltung und Schließung von Friedhöfen 1. Anforderungen an Friedhöfe Genehmigungspflicht Erschließungsbeitragspflichten von Friedhöfen a 4. Ruhezeiten Verwaltung des Friedhofes Verkehrssicherungspflicht Gewerbliche Tätigkeit auf Friedhöfen Schließung und Entwidmung von Friedhöfen XIV. Kapitel: Gemeinde und gewerbliche Bestattungsunternehmen 1. Ausgangslage Bestattungshoheitsverwaltung Bestattungswirtschaftsbetriebe... 4 XIV

6 4. Benutzungszwang für gemeindliche Bestattungseinrichtungen Private als Erfüllungsgehilfen XV. Kapitel: Grabnutzungsrechte 2. Reihengräber Wahlgräber Neuere Entwicklungen... 12a 5. Herabsetzung der Nutzungszeit Inhaltliche Beschränkung des Nutzungsrechts XVI. Kapitel: Anforderungen an Grabstätten 2. Anlage einer Grabstätte Gestaltung der Grabstätte Weitergehende Anforderungen Genehmigungspflicht für Grabmäler Grabbepflanzung und Pflege Grabmal und Denkmalschutz Grabmal zivilrechtliche Seite XVII. Kapitel: Beisetzung außerhalb von Friedhöfen, Seebestattung 1. Zulässigkeit des Friedhofzwanges Genehmigung für die Beisetzung außerhalb von Friedhöfen Genehmigungsverfahren Aufsicht über die privaten Bestattungsplätze Urnenbeisetzung auf hoher See XV

7 XVIII. Kapitel: Feuerbestattungsanlagen 1. Allgemeines Genehmigungspflicht Einäscherung und Behandlung der Aschenreste Untersagung des Betriebes XIX. Kapitel: Aufsicht über das Bestattungswesen 1. Aufgabe Zuständigkeit Befugnisse der Aufsichtsbehörden Mitwirkung der Gesundheitsämter XX. Kapitel: Friedhofssatzung und Örtliche Vorschriften 1. Gemeinde als Friedhofsträger Mehrere Bestattungseinrichtungen Rechtsgrundlage Regelungsgegenstände Satzungsmuster Örtliche Vorschriften XXI. Kapitel: Friedhofsgebühren 1. Trennung von der Friedhofssatzung Mindestbestandteile einer Friedhofsgebühren- Satzung Satzungsmuster Grabgebührensätze und deren Kalkulation Grabgebührenfähige Kosten Laufende Betriebskosten Angemessene Abschreibung XVI

8 8. Angemessene Verzinsung Verteilung der Kosten auf die Gräber Besonderheiten bei Urnennischen, Urnenwänden oder Urnenhallen Kalkulationszeitraum Nacherhebung von Grabgebühren für die Restruhezeit Friedhofsunterhaltungsgebühr Soziale Staffelung bei Friedhofsgebühren Bestattungsgebühren Sonstige Gebühren Anhang Rechtsvorschriften 1. Bayerische Verfassung (Auszug) 2. Personenstandsgesetz (Auszug) 4. Strafgesetzbuch (Auszug) 5. Strafprozessordnung (Auszug) 6. Infektionsschutzgesetz (Auszug) 8. Internationales Abkommen über Leichenbeförderung 10. Gemeindeordnung (Auszug) 11. Bayerisches Kommunalabgabengesetz (Auszug) Verwaltungsvorschriften 100. Muster im Vollzug der Bestattungsverordnung 101. Verfahren bei Anhaltspunkten für einen nicht natürlichen Todesfall, bei ungeklärter Todesart und bei Auffinden von unbekannten Leichen sowie Verfahren beim Auffinden von Leichen in sonstigen Fällen 103. Überführung von Leichen nach Ausgrabung XVII

9 105. Anlage von Friedhöfen, Leichenhäusern und Grüften 112. Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren 122. Kirchen, Religions- und weltanschauliche Gemeinschaften mit der Eigenschaft einer Körperschaft des öffentlichen Rechts 123. Betreuung verwaister israelitischer Friedhöfe in Bayern 124. Umsetzung der europäischen Dienstleistungsrichtlinie (DLRL) bei der Zulassung gewerblicher Tätigkeit auf kommunalen Friedhöfen Satzungsmuster 130. Satzung über Bestattungseinrichtungen (München) 131. Muster einer Friedhofsordnung für den kirchlichen Friedhof (Bamberg) XVIII XX