namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 STAATSMINSTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 0095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 0067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /44/33 Dresden, 2. Februar 208 Kleine Anfrage des Abgeordneten Mirko Schultze, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2006 Thema: Aus- und Fortbildung im Feuerwehr- und Katastrophenschutz des Landes Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage : Wie viele Lehrgänge für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr sind 208 an der sächsischen Landesfeuerwehr und Katastrophenschutz Schule geplant? Bitte nach Lehrgangsziel aufschlüsseln. Für das Jahr 208 sind an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFS) Nardt insgesamt 99 Lehrgänge für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren geplant. Die Lehrgänge im Einzelnen sowie die Lehrgangsbezeichnung bzw. Lehrgangsziel sind der Tabelle in der Anlage zu entnehmen. Frage 2: Wie hoch war der angemeldete Bedarf für die jeweiligen Lehrgänge, entsprechend Frage und wo liegen die wesentlichen Ursachen für diesen? Bitte nach Anmelder aufgeschlüsselt angeben. Der angemeldete Lehrgangsbedarf für das Jahr aufgeschlüsselt nach Anmeldungen durch die Landkreise und Kreisfreien Städte - ist der Tabelle in der Anlage 2 zu entnehmen. Insgesamt beläuft sich der angemeldete Lehrgangsbedarf auf.29 Plätze. Nach 6 Abs. des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) obliegt den Gemeinden die Aufstellung, Ausrüstung, Unterhaltung und der Einsatz einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähigen öffentlichen Feuerwehr nach dem Brandschutzbedarfsplan als weisungsfreie Pflichtaufgaben. Gemäß 6 Abs. Nr. SächsBRKG sind die Gemeinden außerdem zuständig für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der öffentlichen Feuerwehren. Die Gemeinden bzw. die öffentlichen Feuerwehren selbst ermit- Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 3 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden.

2 STAATSMNSTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN teln den entsprechenden Ausbildungsbedarf an der LFS und melden ihn über den jeweiligen Landkreis an die LFS. Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Letzteres ist hier der Fall, denn die Frage nach den Ursachen des Lehrgangsbedarfes betrifft ausschließlich Sachverhalte, die von der Gemeinde als Selbstverwaltungsaufgabe wahrgenommen werden. Selbstverwaltungsaufgaben unterliegen nur der Rechtsaufsicht, nicht aber der Fachaufsicht. Im Zuständigkeitsbereich der Rechtsaufsicht können die Staatsregierung bzw. die hierfür zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden vom Informationsrecht nach 3 SächsGem0 nur Gebrauch machen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte für eine bevorstehende oder bereits erfolgte Rechtsverletzung vorliegen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht gegeben, denn zur Beantwortung der gestellten Frage wäre gerade eine einzelfallunabhängige Abfrage bei allen sächsischen Gemeinden erforderlich. Frage 3: Wie viele Lehrgänge für Mitglieder der Berufsfeuerwehren sind 208 an der sächsischen Landesfeuerwehr und Katastrophenschutz Schule geplant? Bitte nach Lehrgangsziel aufschlüsseln. Für das Jahr 208 sind an der LFS insgesamt 73 Lehrgänge für Mitglieder der Berufsfeuerwehren geplant. Die Lehrgänge im Einzelnen sowie die Lehrgangsziele sind der Tabelle in der Anlage 3 zu entnehmen. Frage 4: Wie hoch war der angemeldete Bedarf für die jeweiligen Lehrgänge, entsprechend Frage 3 und wo liegen die Ursachen für diesen? Bitte nach Anmelder aufgeschlüsselt angeben. Der angemeldete Lehrgangsbedarf für das Jahr 208 aufgeschlüsselt nach Anmeldungen durch die Berufsfeuerwehren in den Städten Bautzen, Chemnitz, Dresden, Görlitz, Hoyerswerda, Leipzig, Plauen und Zwickau ist der Tabelle in der Anlage 4 zu entnehmen. Insgesamt beläuft sich der angemeldete Lehrgangsbedarf auf.48 Plätze. Nach 5 Abs. SächsBRKG sind Freiwillige Feuerwehren, Berufsfeuerwehren und Pflichtfeuerwehren als Einrichtungen der Gemeinde öffentliche Feuerwehren ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Nach 5 Abs. 2 SächsBRKG ist in jeder Gemeinde eine Freiwillige Feuerwehr (Gemeindefeuerwehr) aufzustellen. Gemeinden mit mehr als Einwohnern haben eine Berufsfeuerwehr aufzustellen. In Gemeinden mit Berufsfeuerwehr bildet diese gemeinsam mit der Freiwilligen Feuerwehr die Gemeindefeuerwehr. Die Berufsfeuerwehren, als Teil der jeweiligen Gemeindefeuerwehr ermitteln ihren Lehrgangsbedarf und melden diesen der LFS. Seite 2 von 3

3 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Letzteres ist hier der Fall, denn die Frage nach den Ursachen des Lehrgangsbedarfes betrifft ausschließlich Sachverhalte, die von der Gemeinde als Selbstverwaltungsaufgabe wahrgenommen werden. Selbstverwaltungsaufgaben unterliegen nur der Rechtsaufsicht, nicht aber der Fachaufsicht. Im Zuständigkeitsbereich der Rechtsaufsicht können die Staatsregierung bzw. die hierfür zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden vom Informationsrecht nach 3 SächsGem0 nur Gebrauch machen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte für eine bevorstehende oder bereits erfolgte Rechtsverletzung vorliegen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht gegeben, denn zur Beantwortung der gestellten Frage wäre gerade eine einzelfallunabhängige Abfrage bei allen sächsischen Gemeinden erforderlich. Frage 5: Wie viele Plätze mit welchen Ausbildungszielen wurden 207 nicht in Anspruch genommen bzw. konnten nicht besetzt werden? Die Anzahl der im Jahr 207 nicht in Anspruch genommenen bzw. nicht besetzten Lehrgangsplätze aufgeschlüsselt nach Ausbildungszielen ist der Tabelle in der Anlage 5 zu entnehmen. Insgesamt belief sie sich auf 369 Lehrgangsplätze. 77.A. ' undlicht n Grüßen L 7 L ro. D(Roland Wöller Anlagen: 5 Seite 3 von 3

4 Anlage zu Drs.-Nr. 6/2006 L-Nr. Lehrgangsbezeichnung Anzahl Lehrgänge 0 Lehrgang "Gruppenführer gemäß FwDV 2" 6 Lehrgang "Zugführer gemäß FwDV 2" 6 2 Lehrgang "Verbandsführer gemäß FwDV 2" 3 3 Lehrgang "Einführung in die Stabsarbeit gemäß FwDV 2" 4 4 Lehrgang "Leiter einer Feuerwehr gemäß FwDV 2" 8 20 Lehrgang "Ausbilder Truppausbildung gemäß FwDV 2" 2 Lehrgang "Ausbilder Maschinisten gemäß FwDV 2" 22 Lehrgang "Ausbilder Sprechfunker gemäß FwDV 2" 23 Lehrgang "Ausbilder Atemschutzgeräteträger gemäß FwDV 2" 24 Lehrgang "Ausbilder Motorsägenführer Modul Feuerwehr" 25 Lehrgang "Ausbilder Sicherheitsbeauftragter" 27 Lehrgang "Ausbilder Gerätesatz Absturzsicherung" 2 28 Lehrgang "Ausbilder der Feuerwehr gemäß FwDV 2" 4 29 Lehrgang "Ausbilder Fahrsicherheitstraining" 30 Lehrgang "Gerätewarte gemäß FwDV 2" 6 3 Lehrgang "Atemschutzgerätewarte gemäß FwDV 2" 4 32 Lehrgang "Gerätewarte Chemikalienschutzanzug" 34 Lehrgang "Beauftragte Atemschutz" 6 40 Lehrgang "Technische Hilfeleistung gemäß FwDV 2" 8 45 Lehrgang "Ausbilder Technische Hilfeleistung gemäß FwDV 2" 2 50 Lehrgang "ABC-Einsatz gemäß FwDV 2 - Teil " 5 52 Lehrgang "ABC-Einsatz gemäß FwDV 2- Teil 2" 2 53 Lehrgang "ABC-Dekontamination P/G gemäß FwDV 2 56 Lehrgang "Führen im ABC-Einsatz gemäß FwDV 2 - Teil " 3 58 Lehrgang "Führen im ABC-Einsatz gemäß FwDV 2 - Teil 2 - Gefahrgutzug" 60 Lehrgang "Maschinisten Drehleiter" 9 63 Lehrgang "ABC-Erkundung gemäß FwDV 2" 64 Lehrgang "Fahrsicherheitstraining - Trainingsstrecke" 0 68 Fachtagung Atemschutz

5 L-Nr. Lehrgangsbezeichnung Anzahl Lehrgänge Anlage zu Drs.-Nr. 6/ Lehrgang "Fahrsicherheitstraining - Fahrsimulator" 2 80 Lehrgang "Brandverhütungsschau" 2 89 Lehrgang "Einsatznachsorge" 0 90 Lehrgang "Jungendfeuerwehrarbeit" 4 9 Lehrgang "Ausbilder Jugendfeuerwehrarbeit" 95 Lehrgang "Kampfrichter Feuerwehrsport" 96 Lehrgang "Wertungsrichter Leistungsabzeichen" 250 Lehrgang "ABC-Fachberater" 30 Fortbildungslehrgang "Gruppenführer Freiwillige Feuerwehr" 5 3 Fortbildungslehrgang "Zugführer Freiwillige Feuerwehr" 4 33 Fortbildungslehrgang "Führungskräfte" 2 34 Fortbildungslehrgang "Leiter einer Feuerwehr" Fortbildungslehrgang "Ausbilder Truppausbildung" 2 32 Fortbildungslehrgang "Ausbilder Maschinisten" 32 -F Fortbildungslehrgang "Ausbilder Maschinisten - Fahrsicherheitstraining" 322 Fortbildungslehrgang "Ausbilder Sprechfunker" 324 Fortbildungslehrgang "Kreisausbilder Motorkettensägen" Fortbildungslehrgang "Gerätewarte" 5 33 Fortbildungslehrgang "Atemschutzgerätewarte" 9 34 Fortbildungslehrgang "Technische Hilfeleistung" Fortbildungslehrgang "Führen im ABC-Einsatz und ABC- Fachberater" 352 Fortbildungslehrgang "ABC-Einsatz" 364 Fortbildungslehrgang "Moderatoren Fahrsicherheitstraining" 365 Fortbildungslehrgang "Leiter Technik" 380 Fortbildungslehrgang "Kreisbrandmeister und Leiter Berufsfeuerwehr" 382 Fortbildungslehrgang "Stellvertreter Kreisbrandmeister" 502 Lehrgang "Organisation Marschverband und Bereitstellungsraum" 503 Lehrgang Gebäudeschäden, Einsturz 2 67 Lehrgang "Multiplikator Umgang mit Migranten bei Feuerwehreinsätzen Modul -4" Summe geplanter Lehrgänge für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

6 Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/2006 LK Sächsische Schweiz- Erzgebirgskreis LK Bautzen LK Görlitz LK Leipzig LK Meißen LK Mittelsachsen LK Nordsachsen LK Zwickau Chemnitz Dresden Leipzig Osterzgebirge Vogtlandkreis L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L

7 Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/2006 Erzgebirgskreis LK Bautzen LK Görlitz LK Leipzig LK Meißen LK Mittelsachsen LK Nordsachsen LK Zwickau Chemnitz Dresden Leipzig LK Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Vogtlandkreis L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L32F L L L L L L

8 Erzgebirgskreis LK Bautzen LK Görlitz LK Leipzig LK Meißen LK Mittelsachsen LK Nordsachsen LK Zwickau Chemnitz Dresden Leipzig Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/2006 LK Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Vogtlandkreis L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L53A _53LF L53N

9 LK Sächsische Schweiz- Erzgebirgs- LK Mittel- LK Nord- Osterz- Vogtlandkreis LK Bautzen LK Görlitz LK Leipzig LK Meißen sachsen sachsen gebirge LK Zwickau Chemnitz Dresden Leipzig kreis L L L Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/2006 Sum men

10 Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/2006 L-Nr. Lehrgangsbezeic hnung 0 a 0e Lehrgang "Brandmeister - Abschlusslehrgang gemäß der SächsFwAPO" Lehrgang "Brandmeister - Einführungslehrgang gemäß der SächsFwAPO" Anzahl Lehrgänge Lehrgang "Ausbilder Truppausbildung gemäß FwDV 2" 2 Lehrgang "Ausbilder Maschinisten gemäß FwDV 2" 22 Lehrgang "Ausbilder Sprechfunker gemäß FwDV 2" 23 Lehrgang "Ausbilder Atemschutzgeräteträger gemäß FwDV 2" 25 Lehrgang "Ausbilder Sicherheitsbeauftragter" 27 Lehrgang "Ausbilder Gerätesatz Absturzsicherung" 2 28 Lehrgang "Ausbilder der Feuerwehr gemäß FwDV 2" 4 29 Lehrgang "Ausbilder Fahrsicherheitstraining" 30 Lehrgang "Gerätewarte gemäß FwDV 2" 6 3 Lehrgang "Atemschutzgerätewarte gemäß FwDV 2" 4 34 Lehrgang "Beauftragte Atemschutz" 6 50 Lehrgang "ABC-Einsatz gemäß FwDV 2 - Teil " 5 52 Lehrgang "ABC-Einsatz gemäß FwDV 2 - Teil 2" 2 53 Lehrgang "ABC-Dekontamination P/G gemäß FwDV 2 56 Lehrgang "Führen im ABC-Einsatz gemäß FwDV 2 - Teil " 3 58 Lehrgang "Führen im ABC-Einsatz gemäß FwDV 2 - Teil 2 - Gefahrgutzug" 60 Lehrgang "Maschinisten Drehleiter" 9 63 Lehrgang "ABC-Erkundung gemäß FwDV 2" 64 Lehrgang "Fahrsicherheitstraining -Trainingsstrecke" 0 68 Fachtagung Atemschutz 7P 7T Lehrgang "Leitstellendisponenten Praxis" Lehrgang "Leitstellendisponenten Theorie" Lehrgang "Fahrsicherheitstraining - Fahrsimulator" 2 80 Lehrgang "Brandverhütungsschau" 2 89 Lehrgang "Einsatznachsorge" 0 9 Lehrgang "Ausbilder Jugendfeuerwehrarbeit"

11 Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/2006 L-Nr. Lehrgangsbezeichnung Anzahl Lehrgänge 95 Lehrgang "Kampfrichter Feuerwehrsport" 96 Lehrgang "Wertungsrichter Leistungsabzeichen" 250 Lehrgang "ABC-Fachberater" 33 Fortbildungslehrgang "Führungskräfte" Fortbildungslehrgang "Ausbilder Truppausbildung" 2 32 Fortbildungslehrgang "Ausbilder Maschinisten" 32 -F Fortbildungslehrgang "Ausbilder Maschinisten - Fahrsicherheitstraining" 322 Fortbildungslehrgang "Ausbilder Sprechfunker" 324 Fortbildungslehrgang "Kreisausbilder Motorkettensägen" Fortbildungslehrgang "Gerätewarte" 5 33 Fortbildungslehrgang "Atemschutzgerätewarte" 9 34 Fortbildungslehrgang "Technische Hilfeleistung" Fortbildungslehrgang "Führen im ABC-Einsatz und ABC- Fachberater" 352 Fortbildungslehrgang "ABC-Einsatz" 364 Fortbildungslehrgang "Moderatoren Fahrsicherheitstraining" 365 Fortbildungslehrgang "Leiter Technik" 376 Lehrgang "Multiplikator Notrufabfragesystem NOAS" Fortbildungslehrgang "Kreisbrandmeister und Leiter Berufsfeuerwehr" Lehrgang "Organisation Marschverband und Bereitstellungsraum" 503 Lehrgang Gebäudeschäden, Einsturz Lehrgang "Einführung in die Stabsarbeit Verwaltungsstab" Lehrgang "Zivil -militärische Zusammenarbeit in Sachsen" Lehrgang "Lagekartenführer operativ - taktisch (EL/TEL)" Lehrgang "Sichter ELJTEL/VwS" A 53 -N 53 -LP 67 Lehrgang "Grundlehrgang DISMA 5 - Einführung in die Arbeit mit DISMA 5" Fortbildungslehrgang der DISMA Administratoren - technische Administration Fortbildungslehrgang DISMA Nutzer - Aufbaulehrgang /Erfahrungsaustausch Fortbildungslehrgang DISMA 5 - Lagekarte und Gefahrenprognose" Lehrgang "Multiplikator Umgang mit Migranten bei Feuerwehreinsätzen Modul -4" Summe geplanter Lehrgänge für Mitglieder der Berufsfeuerwehren

12 Anlage 4 zu Drs.-NR. 6/2006 Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Hoyerswerda Leipzig Plauen Zwickau L0a L0e L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L7P L7T L L L L L L L L L L L L32F L L L324

13 Anlage 4 zu Drs.-NR. 6/ 2006 Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Hoyerswerda Leipzig Flauen Zwickau L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L L53A L53LP L53N L L Summen

14 Anlage 5 zu Drs.-Nr. 6/2006 L-Nr. Lehrgangsbezeichnung nicht genuzte Plätze in Lehrgang "Gruppenführer gemäß FwDV 2" 8 Lehrgang "Zugführer gemäß FwDV 2" 2 3 Lehrgang "Einführung in die Stabsarbeit gemäß FwDV 2" Lehrgang "Ausbilder Truppausbildung gemäß FwDV 2" 4 2 Lehrgang "Ausbilder Maschinisten gemäß FwDV 2" 5 22 Lehrgang "Ausbilder Sprechfunker gemäß FwDV 2" 4 24 Lehrgang "Ausbilder Motorsägenführer Modul Feuerwehr" 25 Lehrgang "Ausbilder Sicherheitsbeauftragter" 6 28 Lehrgang "Ausbilder der Feuerwehr gemäß FwDV 2" 3 32 Lehrgang "Gerätewarte Chemikalienschutzanzug" 3 34 Lehrgang "Beauftragte Atemschutz" 40 Lehrgang "Technische Hilfeleistung gemäß FwDV 2" 3 50 Lehrgang "ABC-Einsatz gemäß FwDV 2- Teil " Lehrgang "Führen im ABC-Einsatz gemäß FwDV 2 - Teil 2 - Gefahrgutzug" Lehrgang "Führen im ABC-Einsatz gemäß FwDV 2 - Teil 2 - ABC- Erkundungszug" 63 Lehrgang "ABC-Erkundung gemäß FwDV 2" 68 Fachtagung Atemschutz 0 7P 7T Lehrgang "Leitstellendisponenten Praxis" Lehrgang "Leitstellendisponenten Theorie" 80 Lehrgang "Brandverhütungsschau" 5 89 Lehrgang "Einsatznachsorge" 90 Lehrgang "Jungendfeuerwehrarbeit" 3 9 Lehrgang "Ausbilder Jugendfeuerwehrarbeit" Lehrgang "Kampfrichter Feuerwehrsport" 5 96 Lehrgang Wertungsrichter Leistungsabzeichen" 5 30 Fortbildungslehrgang "Gruppenführer Freiwillige Feuerwehr" 4 3 Fortbildungslehrgang "Zugführer Freiwillige Feuerwehr" 3 33 Fortbildungslehrgang "Führungskräfte" Fortbildungslehrgang "Leiter einer Feuerwehr"

15 Anlage 5 zu Drs.-Nr. 6/2006 L-Nr. Lehrgangsbezeichnung nicht genuzte Plätze in Fortbildungslehrgang "Ausbilder Truppausbildung" 2 32-F Fortbildungslehrgang "Ausbilder Maschinisten - Fahrsicherheitstraining" Fortbildungslehrgang "Ausbilder Sprechfunker" Fortbildungslehrgang "Ausbilder Atemschutzgeräteträger" Fortbildungslehrgang "Gerätewarte" 3 33 Fortbildungslehrgang "Atemschutzgerätewarte" 3 34 Fortbildungslehrgang "Technische Hilfeleistung" Fortbildungslehrgang "Führen im ABC-Einsatz und ABC- Fachberater" 7 35 Fortbildungslehrgang "ABC-Erkundung" Fortbildungslehrgang "ABC-Einsatz" Lehrgang "Organisation Marschverband und Bereitstellungsraum" Lehrgang "Einführung in die Stabsarbeit Verwaltungsstab" Lehrgang "Lagekartenführer operativ - taktisch (ELJTEL)" Lehrgang "Sichter ELTTELNwS" A 53-N 53 -LP Lehrgang "Grundlehrgang DISMA 5 - Einführung in die Arbeit mit DISMA 5" 7 Fortbildungslehrgang der DISMA Administratoren - technische Administration 0 Fortbildungslehrgang DISMA Nutzer -Aufbaulehrgang /Erfahrungsaustausch 2 Fortbildungslehrgang "DISMA 5 - Lagekarte und Gefahrenprognose" 8 Anzahl in 207 nicht genutzter Lehrgangsplätze 369 2