1 über die Sitzung der Gemeindevertretung Niendorf a. d. St. am Dorfgemeinschaftshaus, Dorfplatz 1. N i e d e r s c h r i f t

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Helge Roth
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1 1 am Beginn: 2. Uhr Ende: 21.1 Uhr Unterbrechungen: 2.32 Uhr 2.37 Uhr Anwesend: (gesetzl.) Mitgliederzahl: 9 a) Stimmberechtigt: Bemerkungen: 1. Bgm. Herzog, Wolfgang (als Vorsitzender) 2. GV Wenck, Friedhelm fehlt entschuldigt 3. GV Hack, Sönke 4. GV Dirscherl, Silke 5. GV Albrecht, Felix 6. GV Hüttmann, Jürgen 7. GV Dr. Haase, Frank. GV Lüer, Hans-Joachim 9. GV Kommann, Christopher b) Nicht stimmberechtigt: 1. Protokollführerin, Frau Missullis T a g e s o r d n u n g : I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Anträge zur Tagesordnung 3. Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit 4. Niederschrift der Sitzung vom Bericht des Bürgermeisters 6. Einwohnerfragestunde 7. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung. Wahlen der Ausschüsse (Mitglieder / stv. Mitglieder / bürgerliche Mitglieder) 9. Berichte aus den Ausschüssen 1. Beratung und Beschlussfassung Sanierung Tiedenröden, Reparatur der Dorfstraße, Erneuerung der 3-km/h-Markierungen 11. Beratung und Beschlussfassung zur Erneuerung der Spielgeräte auf dem Spielplatz 12. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entschädigungsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Niendorf a.d. St. 13. Anfragen, Mitteilungen und Verschiedenes

2 2 am I. Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Bürgermeister, Herr Dr. Herzog, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. 2 Anträge zur Tagesordnung Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. 3 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit Alle TOP werden öffentlich beraten und beschlossen. 4 Niederschrift der Sitzung vom Es werden keine Einwände erhoben. 5 Bericht des Bürgermeisters Bürgermeister Dr. Herzog berichtet über: - Sitzung des Schleswig Holsteinischen Gemeindestages am Sitzung des Kuratoriums am Neubau Kita - Begehung Spielplatz am Beginn Sanierung Kuhdrift - Bauausschuss der Gemeinde Breitenfelde am Einwohnerfragestunde Es wird angefragt, wo geschrieben steht, dass die Einwohnerfragestunde am Anfang der Sitzung stattfinden soll. Es wird als sinnvoller angesehen, diese am Ende zu machen, damit die Einwohner auch noch Fragen zu den vorangegangenen TOP stellen können. Fa. Hüttmann war im Woltersdorfer Weg tätig, seitdem wackelt und klappert ein Gullideckel. Eine Einwohnerin möchte wissen, ob die Kita Plätze kostenlos werden und nur das Essen bezahlt werden muss. Der Bürgermeister teilt mit, dass zusätzliche Gelder vom Land zur Verfügung gestellt werden. Die Höhe und welche Summe

3 3 am die Gemeinde Niendorf a.d. St./Amt Breitenfelde erhält, steht aber noch nicht fest. 7 Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung Allen GV Mitgliedern wurde vor Beginn der Sitzung die Sitzungsvorlage von Herrn Hurst zur Verfügung gestellt. GV Dr. Haase verliest diese für die anwesenden Einwohner zur Kenntnis und erläutert diese. Im Amtsblatt Nr. 22 vom wurde eine Mustersatzung veröffentlicht. Die DNBN schlägt vor gem. Mustersatzung Beispiel 3 zu 5 (ständige Ausschüsse) zu verwenden. Auf Nachfrage von GV Dr. Hasse erläutert Bürgermeister Dr. Herzog, dass sich die Fraktion einig ist, dass zum derzeitigen Zeitpunkt keine Änderung der Hauptsatzung vorgenommen werden sollte. Aufgrund der darauf folgenden Diskussion erbittet GV Dirscherl eine kurze Sitzungsunterbrechung, damit sich die Fraktion kurz beratschlagen kann. Bürgermeister Dr. Herzog unterbricht die Sitzung um 2.32 Uhr. Um 2.37 Uhr wird mit der Sitzung wieder fortgefahren. GV Dr. Haase möchte wissen, wann das Thema erneut angesprochen werden kann. Bürgermeister Dr. Herzog erklärt, dass zur nächsten Legislaturperiode der TOP wieder aufgenommen werden kann. GV Dr. Haase merkt an, dass es sinnvoll wäre, die Anzahl der Mitglieder im Finanzausschuss von gerader auf ungerader Anzahl abzuändern. Hauptsatzung dahingehend abzuändern, dass bürgerliche Mitglieder in den Ausschüssen gewählt werden können, sowie die Änderung der Anzahl der Mitglieder. 3 5 Wahlen der Ausschüsse (Mitglieder / stv. Mitglieder / bürgerliche Mitglieder) Die Wahl der Mitglieder, stellv. Mitglieder sowie Vorsitzenden soll en bloc erfolgen. Finanzausschuss: GV Dr. Herzog GV Dirscherl GV Hack

4 4 am GV Dr. Haase Stellv. Mitglieder: GV Komman GV Hüttmann Planungs- und Bauausschuss: GV Albrecht GV Hack GV Hüttmann GV Dr. Haase Stellv. Mitglieder: GV Lüer GV Dr. Herzog Vorsitzende Finanzausschuss: GV Dirscherl Stellv. Vorsitzender Finanzausschuss: GV Dr. Haase Vorsitzender Bauausschuss: GV Albrecht Stellv. Vorsitzender Bauausschuss: GV Dr. Haase 9 Berichte aus den Ausschüssen Der TOP wird vertagt. 1 Beratung und Beschlussfassung Sanierung Tiedenröden, Reparatur der Dorfstraße, Erneuerung der 3-km/h- Markierungen GV Albrecht erläutert die Maßnahmen sowie das Angebot für die Sanierung Tiedenröden und Reparatur Dorfstraße. Ein Angebot der Erneuerung der 3-km/h-Markierungen ist noch in Arbeit. Auftragsvergabe über die Sanierung Tiedenröden sowie der Reparatur der Dorfstraße wie vom Ing. Esling vorgeschlagen, zu erteilen Beratung und Beschlussfassung zur Erneuerung der Spielgeräte auf dem Spielplatz Beschaffung einer Wippe sowie eines Federspiels gem. Angebot der Fa. Espas. 12 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr

5 5 am Die Gemeindevertretung Niendorf a.d. St. beschließt, der Änderung des der Entschädigungssatzung der Gemeinde Niendorf a.d. St. rückwirkend zum zuzustimmen. 13 Anfragen, Mitteilungen und Verschiedenes GV Albrecht teilt mit, dass ihm eine Beschwerde über den Zustand des hinteren Stichweges Buschkoppelweg zugetragen worden ist. Der Planungs- und Bauausschuss wird sich den Weg anschauen. GV Komman merkt an, dass das Drehkreuz-Karussell sehr schwer gangbar zu machen ist. Hier ist das Kugellager ausgeschlagen und muss repariert werden. GV Lüer berichtet, dass Fa. Baggerbetrieb bei ihm war und mitgeteilt hat, dass bei der Kuhdrift große Steine liegen, wo der Graben bearbeitet werden soll. Evtl. haben Einwohner Interesse an diesen Steinen. GV Hack teilt mit, dass ein Grundstückseigentümer den Bau einer weiteren Auffahrt plant. Hier wird auf gemeindeeigenes Land eine kleine Fläche mit gepflastert werden. Bürgermeister Dr. Herzog bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 21.1 Uhr Bürgermeister Protokollführerin

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