BMUB - Referat G I 2 Stand: 23. August Arbeitshilfe. Entsprechungstabelle UVPG-2010 (idf nach UmwRG-Novelle 2017)/UVPG-2017

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1 BMUB - Referat G I 2 Stand: 23. August 2017 Arbeitshilfe Entsprechungstabelle UVPG-2010 (idf nach UmwRG-Novelle 2017)/ Die nachfolgende Übersicht stellt den Regelungen des UVPG in der Fassung der Bekanntmachung von 2010 (einschließlich der letzten Änderungen durch die UmwRG-Novelle von 2017) die jeweiligen entsprechenden Regelungen des (Fassung des UVPG nach dem Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20. Juli 2017) gegenüber. Der Vergleich erfolgt grundsätzlich auf Paragraphenebene; teilweise wird auf weitere Gliederungsebenen verwiesen. Bei der Entsprechungstabelle handelt sich um keine synoptische Übersicht der Regelungstexte. Sie behandelt lediglich den Standort der jeweiligen Regelungen unabhängig von den durch das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommenen inhaltlichen Änderungen. Erläuterungen zu den inhaltlichen Änderungen der jeweiligen Regelungen finden sich in der Begründung zum Gesetzentwurf (BR-Drs. 164/17, S. 82ff.). Soweit das Regelungen enthält, die keine Entsprechung im UVPG-2010 haben, werden diese am Ende der Entsprechungstabelle aufgeführt. UVPG Zweck des Gesetzes 3 Grundsätze für Umweltprüfungen 2 Begriffsbestimmungen (Absatz 10) 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung (Absatz 1) 2 Begriffsbestimmungen 2 Begriffsbestimmungen zu Absatz 1 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1: 4 Umweltverträglichkeitsprüfung 33 Strategische Umweltprüfung zu Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2: 3 Grundsätze für Umweltprüfungen zu Absatz 1 Satz 4: 31 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde (Absatz 4) 3 Anwendungsbereich 1 Anwendungsbereich 3a Feststellung der UVP-Pflicht 5 Feststellung der UVP-Pflicht

2 3b UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben zu Absatz 2 und 3: 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben 3c UVP-Pflicht im Einzelfall 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben zu Satz 5: 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben 3d UVP-Pflicht bei Störfallrisiko 8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko 3e Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben Vorhaben 3f UVP-pflichtige Entwicklungs- und 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben Erprobungsvorhaben 4 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP 1 Anwendungsbereich (Absatz 4) 5 Unterrichtung über voraussichtlich 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen beizubringende Unterlagen 6 Unterlagen des Trägers des Vorhabens 16 UVP-Bericht 7 Beteiligung anderer Behörden 17 Beteiligung anderer Behörden 8 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung 54 Benachrichtigung eines anderen Staates inländischen Vorhaben inländischen Vorhaben zu Absatz 4:

3 9 Beteiligung der Öffentlichkeit zu Absatz 1 und 3: 18 Beteiligung der Öffentlichkeit 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens zu Absatz 1a und 1b: 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit zu Absatz 1c bis 1e: 21 Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit 27 Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids 9a Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben inländischen Vorhaben (Absatz 2) 9b Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben 59 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben 10 Geheimhaltung und Datenschutz 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum 11 Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen 12 Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung 24 Zusammenfassende Darstellung zu Satz 4 und 5: 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens (Absatz 1 Nummer 3 Buchstaben b und d) 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung 13 Vorbescheid und Teilzulassungen 29 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen zu Absatz 1 Satz 1: 2 Begriffsbestimmungen (Absatz 6 Nummer 1)

4 14 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden 31 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde 14a Feststellung der SUP-Pflicht 34 Feststellung der SUP-Pflicht 14b SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall 14c SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung 14d Ausnahmen von der SUP-Pflicht 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht 14e Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der 38 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP SUP 14f Festlegung des Untersuchungsrahmens 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens 14g Umweltbericht 40 Umweltbericht 14h Beteiligung anderer Behörden 41 Beteiligung anderer Behörden 14i Beteiligung der Öffentlichkeit 42 Beteiligung der Öffentlichkeit 14j Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen 63 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen 14k Abschließende Bewertung und 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung Berücksichtigung 14l Bekanntgabe der Entscheidung über die 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms Annahme des Plans oder Programms 14m Überwachung 45 Überwachung 14n Gemeinsame Verfahren 46 Verbundene Prüfverfahren 15 Linienbestimmung und Genehmigung von 47 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen Flugplätzen 16 Raumordnungspläne; Raumordnungsverfahren zu Absatz 1 bis 3: 49 Raumordnungsverfahren zu Absatz 4: 48 Raumordnungspläne 17 Aufstellung von Bauleitplänen 50 Bauleitpläne 18 Bergrechtliche Verfahren 51 Bergrechtliche Verfahren 19 Flurbereinigungsverfahren 18 Beteiligung der Öffentlichkeit (Absatz 2) 19a Strategische Umweltprüfung bei 52 Landschaftsplanungen Landschaftsplanungen 19b Strategische Umweltprüfung bei 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene 20 Planfeststellung, Plangenehmigung 65 Planfeststellung, Plangenehmigung 21 Entscheidung, Nebenbestimmungen 66 Entscheidung, Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung 22 Verfahren 67 Verfahren; Verordnungsermächtigung 23 Bußgeldvorschriften 69 Bußgeldvorschriften 24 Verwaltungsvorschriften 70 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften

5 24a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren 71 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren 25 Übergangsvorschrift 74 Übergangsvorschrift Anlage 1 Anlage 1 Liste UVP-pflichtige Vorhaben Liste UVP-pflichtige Vorhaben Anlage 2 Anlage 3 Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung Anlage 3 Anlage 5 Liste SUP-pflichtiger Pläne und Programme Liste SUP-pflichtiger Pläne und Programme Anlage 4 Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung Anlage 6 Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung Regelungen des ohne Entsprechungen im UVPG Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder soweit nicht von 11 erfasst Ablehnung des Vorhabens 28 Überwachung 30 Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen 32 Verbundene Prüfverfahren 68 Überwachung 72 Vermeidung von Interessenkonflikten 73 Berichterstattung an die Europäische Kommission Anlage 2 Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung des Einzelfalls Anlage 4 Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung