Die Vertragsstrafe im Bauwesen

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1 C.H. Beck Baurecht Die Vertragsstrafe im Bauwesen von Christian Zanner, Michael Ch. Bschorr Christian Zanner, Rechtsanwalt in Berlin, Gesellschafter der Kanzlei HFK Rechtsanwälte Heiermann Franke Knipp; Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Lehrbeauftragter an der Technischen Universität Berlin für Vergabe und Bauvertragsrecht nach VOB, Tätigkeitsschwerpunkte im privaten Bau- und Immobilienrecht 1. Auflage Die Vertragsstrafe im Bauwesen Zanner / Bschorr wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Privates Baurecht, Vergaberecht, Architektenrecht Verlag C.H. Beck München 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Die Vertragsstrafe im Bauwesen Zanner / Bschorr

2 Vorwort V Inhaltsübersicht VII Literaturverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XVII A. Allgemeines I. Einführung Geschichte der Vertragsstrafe Bedeutung der Vertragsstrafe in der Baupraxis Übersicht häufiger Probleme bei der Handhabung Überblick zum relevanten Normbereich (BGB/VOB/etc.) 3 a) Einfluss des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes... 3 b) Relevanter Normbereich aa) BGB-Werkvertrag bb) VOB-Vertrag/VOB/B cc) Vertragsstrafe und Allgemeine Geschäftsbedingungen II. Begriff und Funktionen der Vertragsstrafe Rechtsnatur der Vertragsstrafe a) Begriff der Vertragsstrafe b) Funktionen der Vertragsstrafe aa) Druckmittelfunktion/Sanktionsfunktion bb) Ausgleichsfunktion Abgrenzung a) Das selbständige Strafversprechen b) Der Garantievertrag c) Der pauschalierte Schadensersatzanspruch d) Verfallsklausel (Verwirkungsklausel) e) Reugeld f) Beschleunigungsvergütung (als Prämie) Verhältnis der Vertragsstrafe zu öffentlichen Strafen und Zwangsmitteln a) Abgrenzung zum strafrechtlichen Begriff der Strafe. 26 b) Regelung in der Zivilprozessordnung IX

3 B. Anspruchsvoraussetzungen I. Wirksame Vereinbarung der Vertragsstrafe Sicherungszweck a) Überblick b) Vertragsstrafe für den Fall der Nichterfüllung aa) Dispositiver Charakter des 340 BGB bb) Rechtsfolgen des 340 BGB cc) Verhältnis des 340 BGB zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen c) Vertragsstrafe für nicht gehörige Erfüllung d) Vertragsstrafe für nicht rechtzeitige Erfüllung aa) Grundsätzliches bb) Verbindlich vereinbarte Vertragsfristen (1) Fristen für den Ausführungsbeginn (2) Zwischenfristen (3) Fertigstellungsfristen (4) Fristberechnung Bemessung der Vertragsstrafe Form der Vereinbarung a) Grundsätzliches aa) Ausdrückliche Vereinbarung bb) Klarheit cc) Erkennbarkeit dd) Form ee) Zeitpunkt b) Individualvereinbarung c) Allgemeine Geschäftsbedingungen aa) Wirksamkeitskontrolle bb) Wirksame Vereinbarung von Vertragsfristen cc) Klauselverbot des 11 Nr.6 AGB Zulässige Höhe der Vertragsstrafe a) Bemessung aa) Berechnung der Fristüberschreitung bb) Bezugsgröße b) Individualvereinbarung c) Allgemeine Geschäftsbedingungen aa) Grundsätzliches bb) Begrenzung cc) Höhe von Tagessätzen dd) Zwischenfristen d) Einschränkungen bei öffentlichen Auftraggebern aa) Ablauf des Vergabeverfahrens X

4 bb) Vertragsstrafen nur bei erheblichen Nachteilen.. 72 cc) Angemessene Grenzen der Vertragsstrafenvereinbarung dd) Primärrechtsschutzmöglichkeiten e) Vertragsstrafe neben Schadenersatz f) Vertragsstrafe als Schadenersatz II. Verwirkung der Vertragsstrafe Bestehende durchsetzbare Primärpflicht a) Wirksamkeit der Primärpflicht b) Keine Behinderung aa) Allgemeine Voraussetzungen bb) Berechnung der Fristverlängerung bei Behinderung cc) Verminderung des Leistungsumfangs dd) Anordnung zusätzlicher Leistungen ee) Wegfall der Vertragsstrafe ff) Vereinbarung neuer Termine c) Keine Zurückbehaltungsrechte aa) Überblick bb) BGB-Vertrag cc) VOB-Vertrag d) Keine Verjährung der Primärschuld Objektive Pflichtverletzung Verschulden/Verzug a) Grundsätzliches b) Verzug aa) Verzug ohne Mahnung bb) Verzug nach Mahnung cc) Entbehrlichkeit der Behinderungsanzeige c) Abweichende vertragliche Regelungen aa) Individualvereinbarung bb) Vereinbarungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorbehalt der Vertragsstrafe a) Grundsätzliches b) Wirksamer Vorbehalt aa) Form bb) Inhalt cc) Adressat dd) Vorbehalt durch Vertreter ee) Vorbehalt bei Beteiligung von Generalunternehmer und Subunternehmer ff) Zeitpunkt des Vorbehalts XI

5 c) Abweichende vertragliche Regelungen aa) Individualvertraglich bb) Abbedingungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen d) Rechtsfolge bei fehlendem Vorbehalt C. Einwendungen/Einreden I. Verwirkung des Anspruches ( 242 BGB) Grundsätzliches Fallbeispiele II. Herabsetzung des Vertragsstrafenanspruches Anwendbarkeit Weitere Anspruchsvoraussetzungen a) Wirksame Vertragsstrafenvereinbarung b) Vertragsstrafenanspruch c) Vertragsstrafe noch nicht entrichtet d) Höhe e) Beantragung der Herabsetzung III. Verjährung Rechtslage bis zum 31.Dezember Rechtslage seit dem 1.Januar D. Verrechnung E. Sicherheiten und Vertragsstrafe I. Gesetzliche Sicherungsmittel des Auftragnehmers Anspruch des Auftragnehmers auf Sicherheit gemäß 648a BGB Anspruch des Auftragnehmers auf Eintragung einer Sicherungshypothek gemäß 648 BGB II. Vertragliche Sicherungsmittel des Auftragnehmers III. Vertragliche Sicherungsmittel des Auftraggebers Allgemeines a) Einleitung b) Die Regelung des 17 VOB/B c) Vertragliche Vereinbarung d) Regelungen für BGB-Vertrag e) Sicherungszweck als Unterscheidungskriterium f) Sicherungszweck bei der Bürgschaft Anzahlungs-/Abschlagszahlungsbürgschaft Vertragserfüllungsbürgschaft Gewährleistungsbürgschaft XII

6 F. Vertragsstrafe und Steuern I. Umsatzsteuer II. Einkommenssteuer G. Prozessuales/Darlegungs- und Beweislast I. Darlegungs- und Beweislast II. Gerichtsstand/Erfüllungsort III. Feststellungsklage H. Übersicht typischer wirksamer und unwirksamer Vertragsstrafenklauseln I. Klauseln zur Höhe Unwirksame Klauseln Wirksame Klauseln II. Klauseln zum Verschulden Unwirksame Klauseln Wirksame Klauseln III. Klauseln zum Vorbehalt/Zeitpunkt der Geltendmachung der Vertragsstrafe Unwirksame Klauseln Wirksame Klauseln IV. Klausel zum Hinfälligwerden der Vertragsstrafe V. Klausel zum Schadenersatz neben Vertragsstrafe Unwirksame Klauseln Wirksame Klauseln VI.Klauseln im Zusammenhang mit Wettbewerbsverstößen Unwirksame Klauseln Wirksame Klauseln I. Rechtsprechungsübersicht I. Wirksamkeit einer vertraglichen Regelung AGB II. Vorbehalt bei der Abnahme III. Verhältnis zwischen Vertragsstrafe und Schadenersatz wegen Verzugs und Durchreichen von Schadenersatz IV. Berechnung der Vertragsstrafe V. Entfallen des Vertragsstrafenanspruchs und Verschieben von verbindlichen Fertigstellungsterminen Stichwortverzeichnis