Hinweise zum Haftungsausschluss der Immobilien & Hausverwaltung WEISSER

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1 Hinweise zum Haftungsausschluss der Immobilien & Hausverwaltung WEISSER Stand:

2 Inhalt Inhaltsverzeichnis 1 Haftungsausschluss Hinweise zum Haftungsausschluss Haftung für Inhalte Haftung für Hinweise und Links Urheber- und Leistungsschutzrechte Geistige Eigentume Urheberschutze Marken- und Kennzeichenschutz Änderungen der Hinweise zum Haftungsausschluss Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlu sses Rechtliche Hinweise zur Nutzung Hinweis/Benachrichtigungspflicht bei potentiellen Rechtsverstößen Kontakt Hinweise Informationspflichten Abmahnungen Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Hinweise zum Impressum der Immobilien & Hausverwaltung WEISSER Stand:

3 Haftungsausschluss 1. Hinweise zum Haftungsausschluss 1.1 Haftung für Inhalte Die Inhalte dieser Website wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität oder Qualität der bereitgestellten Informationen, ist jedoch gemäß 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Als Diensteanbieter sind wir gemäß 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung obliegt ihm nur in dem Falle der Kenntnisnahme einer konkreten Rechtsverletzung. Bei Bekanntwerden derselben werden die Verletzung/Verstöße umgehend bearbeitet, richtig gestellt bzw. gelöscht. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung illegaler, fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Betreibers wieder. Mit der reinen Nutzung der Website des Betreibers kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber zustande. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. 2 Hinweise zum Impressum der Immobilien & Hausverwaltung WEISSER Stand:

4 1.2 Haftung für Hinweise und Links Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ( Hyperlinks ), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gel inkten oder verknüpften Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise, sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber ggf. eingerichteten Gästebüchern, offenen Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiese n wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Betreiber ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Nach Bekanntwerden von Rechtsverstöße n werden wir derartige Links entfernen. 2. Urheber- und Leistungsschutzrechte 2.1 Geistige Eigentume Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber - und Leistungsschutzrecht und sind geistiges Eigentum des Betreibers. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers oder des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte (auch nicht auszugsweise) oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Die Darstellun g dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch den Betreiber zulässig. 3 Hinweise zum Impressum der Immobilien & Hausverwaltung WEISSER Stand:

5 2.2 Urheberschutze Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen u nd Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Trotz sorgfältiger Kontrolle kann es vorkommen, dass der Betreiber unwissentlich urheberrechtlich geschütztes Material verwendet hat. Hiermit erklärt der Betreiber, dass alle Rechte anerkannt werden und notwendige Korrekturen des urheberrechtlich geschützten Materials, nach Kenntnis der Schutzverletzung umgehend durchgeführt werden. 2.3 Marken- und Kennzeichenschutz Trotz sorgfältiger Kontrolle kann es vorkommen, dass wir unwissentlich gegen das Markengesetz verstoßen haben und Marken (gemäß 6 Markenverordnung z.b. Wortmarke, Bildmarke etc.), geschäftliche Bezeichnungen und/oder geografische Herkunftsangaben in unberechtigter weise verwendet haben, Hinweise auf den Eigentümer/Markeninhaber nicht oder fehlerhaft dargestellt haben oder in sonst irgendeiner Art und Weise gegen gesetzliche Bestimmungen der MarkenG verstoßen haben. Hiermit erklärt der Betreiber, dass alle Marken, geschäftliche Bezeichnungen und/oder geografische Herkunftsangaben rechtlich anerkannt werden und notwendige Korrekturen, gemäß dem MarkenG, nach Kenntnis der Schutzverletzung, umgehend durchgeführt werden. 3. Änderungen der Hinweise zum Haftungsausschluss Beachten Sie bitte, dass wir unsere Hinweise zum Haftungsausschluss unseren Services, Anforderungen und mit Rücksicht auf Gesetzesänderungen von Zeit zu Zeit anpassen. Ein Ausdruck oder eine Speicherung der Hinweise zum Haftungsaussc hluss ist jederzeit möglich. 4 Hinweise zum Impressum der Immobilien & Hausverwaltung WEISSER Stand:

6 4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss gilt für diese Website und den darin befindlichen angebotenen Dienstleistungen. Sie gilt auch für den Fall, dass Sie von anderen Seiten aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten einzelne Formulierungen und bzw. oder Textinhalte nicht mehr der geltenden Rechtslage entsprechen oder nicht mehr vollständig entsprechen, so bleiben die übrigen Formulierungen und Textinhalte dieser Website in ihrer Gültigkeit und ihrem Inhalt davon unberührt. 5. Rechtliche Hinweise zur Nutzung Die Nutzung der Website ist freibleibend, unverbindlich und kostenfrei. Für den Nutzer gelten nachfolgende rechtliche Hinweise. Insbesondere sind zu beachten: 1. Hinweise zum Impressum 2. Hinweise zum Haftungsausschluss 3. Hinweise zum Datenschutz 6. Hinweis/Benachrichtigungspflicht bei potentiellen Rechtsverstößen Die Informationen der Webseite wurden mit großer Sorgfalt zusammengetragen. Sollten dennoch einzelne Webseiten 1. Rechtsverstöße bei Inhalten 2. Rechtsverstöße von verlinkten/verknüpften Webseiten 3. Rechtverstöße in Bezug auf geist iges Eigentum 4. Urheberschutzverletzungen 5. Marken- und Kennzeichenschutzverletzungen aufweisen, so bitten wir umgehend um Nachricht. In einem solchen Fall bitten wir den Eigentümer/Markeninhaber oder sonstigen Rechteinhaber entsprechender Rechte, ihre Rechte ohne den unnötigen Umweg über eine Abmahnung verbunden mit der Forderung nach Erstattung der Anwaltskosten, direkt bei dem Betreiber geltend zu machen. Bitte wenden Sie sich in diesem Fall an: Betreff: Inhalt Punkt a bis e Text: Ihre Erläuterungen und Kontaktdaten Wir werden die beanstandeten Verletzungen/Verstöße umgehend prüfen und bei entsprechender Berechtigung unverzüglich entfernen oder richtig stellen. 7. Kontakt Sollten Sie noch Fragen bezüglich der Hinweise dieses Haftungsausschlusses haben, so würden wir uns freuen, von Ihnen zu hören. Wir werden uns bemühen, Ihre Fragen so rasch wie möglich zu beantworten und Ihre Anregungen umzusetzen. Bitte nehmen Sie unter datenschutz@hausverwaltung-weisser.de Betreff "Hinweise Haftungsausschluss", Kontakt mit uns auf. 5 Hinweise zum Impressum der Immobilien & Hausverwaltung WEISSER Stand:

7 8. Hinweise Informationspflichten Soweit der jeweilige Unternehmer über eine Internetpräsenz verfügt, ergeben sich zahlreiche in der DL-InfoV geregelte Informationspflichten bereits aus geltendem Recht, insbesondere aus 5 des Telemediengesetzes (TMG). Der Betreiber, der Webseite hat neben seine Informationspflichten weitere allgemeine Bestimmungen und Regelungen, die per Gesetz geregelt sind, zu berücksichtigen. Gesetzliche Grundlagen Zur Einhaltung der Urheber- und Leistungsschutzrechte gilt vorrangig, vor weiteren Bestimmungen und Regelungen, das Markengesetz (MarkenG). Im Internet abrufbar unter Der Betreiber hat größtmögliche Sorgfalt be i den Inhalten der Webseite walten lassen, um der Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen, hier insbesondere die Einhaltung der Urheber- und Leistungsschutzrechte zu wahren. Die Webseite kommt den gesetzlichen Bestimmungen zur Informationspflicht bezüglich der Hinweise zum Haftungsausschluss nach. Die Hinweise zum Haftungsausschluss des Betreibers sind unter jederzeit abrufbar. Die Hinweise zum Haftungsausschluss des Betreibers liegen in auf bereiteter Version Jedermann zum Ausdruck zur Verfügung. 9. Abmahnungen Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Der Betreiber bittet um umgehende Nachricht ohne Kostennote (siehe hierzu auch 8 Abs. 4 UWG), sollten vereinzelnde (redaktionellen) Inhalte oder einzelne Seiten bzw. Teile von Satz, Layout oder Gestaltung dieser Webseiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften bzw. Bestimmungen verletzen. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kosten - erzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Das Team der Immobilien & Hausverwaltung WEISSER 6 Hinweise zum Impressum der Immobilien & Hausverwaltung WEISSER Stand: