Die Vermögensübertragung im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge

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1 Martin Lösel Die Vermögensübertragung im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge Eine Untersuchung der einkommensteuerlichen Vorteilhaftigkeit der synallagmatischen Leistungsbeziehung Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005

2 Inhaltsverzeichnis -XI- Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis AbkUrzungsverzeichnis XXI XXIII XXVIII 1. Einführung Einleitung Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit Gang der Untersuchung 7 2. Entwicklung des Entscheidungsmodells zur Untersuchung der Gegenleistungsformen bei einer Vermögensübertragung durch vorweggenommene Erbfolge Die Betriebswirtschaftliche Steuerlehre als Entscheidungshilfe Grundlagen und Aufbau des Entscheidungsmodells Motive, Ziele und Interessen der Entscheidungsträger für Vermögensübertragungen im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge Darstellung der Situation des Vermögensübergebers und Vermögensübernehmers Vermögensübertragungen als entscheidungstheoretisches Problem Grundelemente eines Entscheidungsmodells Zielfunktion Das Entscheidungsfeld Konkretisierung der potenziellen Handlungsalternativen Entscheidungsrelevante Einflussfaktoren Darstellung der Ergebnisse in der Ergebnismatrix Methoden zur Strukturierung und Bewertung der Alternativen Konkretisierung des Entscheidungsmodells Maßnahmen zur Reduktion der Komplexität des Entscheidungsmodells 29

3 -XII- Inhaltsverzeichnis 3. Die Vermögensübertragung im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge Gründe und Ziele einer vorweggenommenen Erbfolgeregelung Abgrenzung des Begriffs vorweggenommene Erbfolge" Der Begriff vorweggenommene Erbfolge" aus zivilrechtlicher Sicht Schenkung unter Auflage Gemischte Schenkung Fazit der zivilrechtlichen Einordnung der vorweggenommenen Erbfolge Der Begriff vorweggenommene Erbfolge" aus steuerrechtlicher Sicht Auslegung des Begriffs vorweggenommene Erbfolge" im engen Sinn Auslegung des Begriffs vorweggenommene Erbfolge" im weiten Sinn Fazit der steuerrechtlichen Einordnung der vorweggenommenen Erbfolge Synallagmatische Leistungsbeziehungen zwischen Vermögensübergeber und Vermögensüberaehmer Einkommensteuerliche Behandlung der Vermögensübertragung im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge Entgeltliche Vermögensübertragungen Unentgeltliche Vermögensübertragungen Teilentgeltliche Vermögensübertragungen Einheitstheorie Trennungstheorie Beurteilung von Vermögensübertragungen im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge durch Rechtsprechung und Finanzverwaltung Entwicklung der Rechtsprechung zu Vermögensübertragungen durch vorweggenommene Erbfolge 65

4 Inhaltsverzeichnis -XIII- 4.5 Entscheidung des Großen Senats des Bundesfinanzhofs vom zu Vermögensübertragungen im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge Einkommensteuerliche Beurteilung von Versorgungsleistungen Einkommensteuerliche Beurteilung von Unterhaltsleistungen Einkommensteuerliche Beurteilung von Abstandszahlungen, und Gleichstellungsgeldern Einkommensteuerliche Beurteilung der Übernahme von Verbindlichkeiten Einkommensteuerliche Beurteilung des Vorbehalts bzw. der Zuwendung von Nutzungsrechten zugunsten Dritter Gegenleistungsformen des Vermögensübernehmers für die Vermögensübertragung durch vorweggenommene Erbfolge Wiederkehrende Leistungen in Form von Versorgungs- und Unterhaltsleistungen Einteilung wiederkehrender Bezüge bzw. Leistungen nach der Erscheinungsform Begriffsbestimmung der wiederkehrenden Bezüge bzw. Leistungen Einkommensteuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge bzw. Leistungen Definition des Begriffs Rente Merkmale des steuerrechtlichen Rentenbegriffs Existenz eines Rentenstammrechts Gleichmäßigkeit der Leistungen Regelmäßigkeit in der Wiederkehr der Leistungen Leistungsinhalt in Geld oder vertretbaren Sachwerten Zeitdauer der Rente Abgrenzung von Renten und Kaufpreisraten Besteuerung von Renten Dauernde Lasten Begriffsabgrenzung Merkmale der dauernden Lasten 105

5 -XIV - Inhaltsverzeichnis Rechtliche Verpflichtung Wiederkehr der Zahlungen Leistungen in Geld oder Sachwerten Zeitdauer der Leistungen Erbringung der Leistungen gegenüber einem Berechtigten Einkommensteuerliche Behandlung dauernder Lasten Einteilung wiederkehrender Bezüge bzw. Leistungen nach dem Rechtsgrund Außerbetriebliche Versorgungsleistungen Gegenstand der Vermögensübergabe Existenzsichernde Wirtschaftseinheit Ertragbringende Wirtschaftseinheit (Typus 1 und 2) Ausreichend ertragbringende Wirtschaftseinheit (sog. Typus 1) Nicht ausreichend ertragbringende Wirtschaftseinheit (sog. Typus 2) Nachträgliche Umschichtung des übertragenen Vermögens Laufzeit der Versorgungsleistungen Empfänger des Vermögens Empfanger der Versorgungsleistungen :2.1.6 Anforderungen an den Versorgungsvertrag Art und Umfang der Versorgungsleistungen Besteuerung außerbetrieblicher Versorgungsleistungen Außerbetriebliche Versorgungsleistungen bei Übergabe einer existenzsichernden und ausreichend ertragbringenden Wirtschaftseinheit (Typus 1) Außerbetriebliche Versorgungsleistungen bei Übergabe einer existenzsichernden Wirtschaftseinheit ohne ausreichende Erträge (Typus 2) Unterhaltsleistungen Besteuerung von Unterhaltsleistungen Wiederkehrende Leistungen im Austausch mit einer Gegenleistung 154

6 Inhaltsverzeichnis -XV Grundlagen Besteuerung wiederkehrender Leistungen im Austausch mit einer Gegenleistung Vermögensübergabe gegen Abstandszahlungen und Ausgleichsleistungen Begriffsbestimmung Besteuerung von Abstandszahlungen und Ausgleichsleistungen Abstandszahlungen oder Ausgleichsleistungen in Form einer Einmalzahlung Besteuerung der Abstandszahlungen oder Ausgleichsleistungen beim Veräußerer Besteuerung der Abstandszahlungen bzw. Ausgleichsleistungen beim Erwerber Vereinbarung von Kaufpreisraten Besteuerung der Kaufpreisraten beim Veräußerer Besteuerung der Kaufpreisraten beim Erwerber Vereinbarung von Veräußerungszeitrenten Besteuerung der Veräußerungszeitrenten beim Veräußerer Wahl der Sofortversteuerung bei Veräußerungszeitrenten Wahl der Zuflussbesteuerung bei Veräußerungszeitrenten Besteuerung der Veräußerungszeitrenten beim Erwerber Vereinbarung von Veräußerungsleibrenten Besteuerung der Veräußerungsleibrente beim Veräußerer Wahl der Sofortversteuerung bei Veräußerungsleibrenten Wahl der Zuflussbesteuerung bei Veräußerungsleibrenten Besteuerung der Veräußerungsleibrente beim Erwerber Ermittlung der Anschaffungskosten Erfassung der Leibrentenzahlungen Übernahme von Verbindlichkeiten Grundlagen zur Übernahme von Verbindlichkeiten 188

7 -XVI- Inhaltsverzeichnis Besteuerung der Übernahme von Verbindlichkeiten Vermögensübertragung gegen Bestellung eines Nießbrauchs Begriff und Wesen des Nießbrauchs Begründung und Beendigung des Nießbrauchs Arten von Nießbrauchgestaltungen Entstehung des Nießbrauchs Zuwendungsnießbrauch Vorbehaltsnießbrauch Umfang des eingeräumten Nießbrauchsrechts Vollrechtsnießbrauch Ertragsnießbrauch Besteuerung des Nießbrauchs an Einzelunternehmen Besteuerung des Nießbrauchs an Mitunternehmeranteilen Nießbrauch an einem Geschäftsanteil einer Kapitalgesellschaft in Form einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder Aktiengesellschaft Untersuchung der steuerlichen Vorteilhaftigkeit der synallagmatischen Leistungsbeziehung bei einer Vermögensübertragung im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen des Typus Fallbeschreibung.' Beurteilung der synallagmatischen Leistungsbeziehung Beurteilung der einkommensteuerlichen Rechtsfolgen der Vermögensübergabe Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Einkommensteuerliche Behandlung der wiederkehrenden Leistungen Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Gesamtbetrachtung der Liquiditätssituation des Übernehmers und Übergebers bei einer Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen des Typus Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen des Typus 2 224

8 Inhaltsverzeichnis -XVII Fallbeschreibung Beurteilung der synallagmatischen Leistungsbeziehung Beurteilung der einkommensteuerlichen Rechtsfolgen der Vermögensübergabe Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Einkommensteuerliche Behandlung der wiederkehrenden Leistungen Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Gesamtbetrachtung der Liquiditätssituation des Übernehmers und Übergebers bei einer Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungendes Typus Vermögensübergabe gegen Unterhaltsleistungen Fallbeschreibung Beurteilung der synallagmatischen Leistungsbeziehung Beurteilung der einkommensteuerlichen Rechtsfolgen der Vermögensübergabe Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Einkommensteuerliche Behandlung der wiederkehrenden Leistungen Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Gesamtbetrachtung der Liquiditätssituation des Übernehmers und Übergebers bei einer Vermögensübergabe gegen Unterhaltsleistungen Vermögensübergabe gegen Vorbehalt eines Nießbrauchsrechts Fallbeschreibung Beurteilung der synallagmatischen Leistungsbeziehung Beurteilung der einkommensteuerlichen Rechtsfolgen der Vermögensübergabe Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Einkommensteuerliche Behandlung der Nießbrauchsbestellung 243

9 - XVIII - Inhaltsverzeichnis Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Gesamtbetrachtung der Liquiditätssituation des Übernehmers und, Übergebers bei einer Vermögensübergabe gegen Einräumung eines Vorbehaltsnießbrauchs Vermögensübergabe gegen Übernahme von privaten Verbindlichkeiten Fallbeschreibung Beurteilung der synallagmatischen Leistungsbeziehung Beurteilung der einkommensteuerlichen Rechtsfolgen der Vermögensübergabe Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Übergabe des Gewerbebetriebs Übergabe der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH Einkommensteuerliche Behandlung der Annuitätenzahlungen Besteuerung des Vermögensübernehmers Übertragung des Gewerbebetriebs Übertragung der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH Besteuerung des Vermögensübergebers Übertragung des Gewerbebetriebs Übertragung der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH Gesamtbetrachtung der Liquiditätssituation des Übernehmers und Übergebers bei einer Vermögensübergabe gegen Übernahme privater Verbindlichkeiten Vereinbarung von Abstandszahlungen an den Vermögensübergeber Fallbeschreibung Beurteilung der synallagmatischen Leistungsbeziehung Beurteilung der einkommensteuerlichen Rechtsfolgen der Vermögensübergabe Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Übergabe des Gewerbebetriebs Übergabe der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH 273

10 Inhaltsverzeichnis - XIX Einkommensteuerliche Behandlung der Gegenleistungen Kaufpreisraten Besteuerung des Vermögensübernehmers 275 > Übergabe des Gewerbebetriebs Übergabe der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH Besteuerung des Vermögensübergebers Übergabe des Gewerbebetriebs Übergabe der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH Vereinbarung von Veräußerungsleibrente Besteuerung des Vermögensübernehmers Übergabe des Gewerbebetriebs Übergabe der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH Besteuerung des Vermögensübergebers Sofortversteuerung des Veräußerungsentgeltes Übergabe des Gewerbebetriebs Übergabe der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH Zuflussbesteuerung des Veräußerungsentgeltes Übergabe des Gewerbebetriebs Übergabe der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH Veräußerungszeitrenten Besteuerung des Vermögensübernehmers Besteuerung des Vermögensübergebers Sofortversteuerung des Veräußerungsentgeltes Zuflussbesteuerung des Veräußerungsentgeltes Gesamtbetrachtung der Liquiditätssituation des Übernehmers und Übergebers bei Vereinbarung von Abstandszahlungen Wiederkehrende Leistungen in Form von Kaufpreisraten, Veräußerungsleibrenten und Veräußerungszeitrenten Sofortversteuerung des Veräußerungsentgeltes Übergabe des Gewerbebetriebs Übergabe der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH 301

11 -XX- Inhaltsverzeichnis Zuflussbesteuerung des Veräußerungsentgeltes Übergabe des Gewerbebetriebs Übergabe der 100 %-igen Beteiligung an der GmbH Zusammenfassung und Analyse der Ergebnisse der Gesamtbetrachtungen sämtlicher Gegenleistungsformen zwischen Übergeber und Übernehmer Zusammenfassung 318 Literaturverzeichnis Verzeichnis der Rechtsprechungen Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen Stichwortverzeichnis XXXIII LXXXIV CV CVII

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