46. Sitzung des Regionalrates in Düsseldorf am TOP 4 Aktuelle Informationen zur Ausbaustrecke Emmerich Oberhausen

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1 46. Sitzung des Regionalrates in Düsseldorf am TOP 4 Aktuelle Informationen zur Ausbaustrecke Emmerich Oberhausen

2 Inhalt 1. Elektronisches Stellwerk (ESTW) Emmerich mit Blockverdichtung 2. Innovative Maßnahmen 3. Bahnübergänge 3.1 Sachstand Dissensfälle 3.2 Beispiel einer Bahnübergangsersatzmaßnahme 4. Sachstand Dreigleisiger Ausbau inkl. Lärmschutz 4.1 Wesentliche Aktivitäten in den vergangenen Monaten 4.2 Terminplan Planfeststellungsverfahren 4.3 Rettungs- und Sicherheitskonzept 5. Kommunikationsmaßnahmen 2

3 1. Elektronisches Stellwerk (ESTW) Emmerich mit Blockverdichtung Terminplan ESTW Emmerich ohne Blockverdichtung Plangenehmigungsunterlagen Baurecht Ausführungsplanung Bauausführung Kabeltiefbau Bauausführung LST Abnahme / Inbetriebnahme Wesel-Grenze D/NL Blockverdichtung Planfeststellungsunterlagen Planfeststellung Baurecht Ausführungsplanung Bauausführung Abnahme / Inbetriebnahme I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV I II III IV 3

4 2. Innovative Maßnahmen Schienenstegdämpfer Rückmeldung aus Rees (BM Gerwers): Deutlicher Unterschied hörbar, positive Resonanz der Bürger Auf Initiative des Projektbeirates Entscheidung zur Umsetzung von Schienenstegdämpfern auf der Strecke Emmerich-Oberhausen im Rahmen der Erprobung neuer und innovativer Schallschutzmaßnahmen. Ausgewählte Streckenabschnitte für den Einbau: Beispiel für eingebaute Schienenstegdämpfer - Abschnitt 1, PFA 1.3 Dinslaken: km 10,29 - km 12,13 Einbau 12/ Abschnitt 2, PFA 2.2 Wesel: km 28,66 - km 29,65 Einbau 08/2011 erfolgt - Abschnitt 3, PFA 2.3 Mehrhoog: km 38,27 - km 39,27 Einbau 09-10/2011 erfolgt - Abschnitt 4, PFA 3.1/3.2 Haldern/Rees: km 43,85 - km 45,78 Einbau 04/2011 erfolgt - Abschnitt 5, PFA 3.4 Emmerich-Stadt: km 61,44 - km 62,94 Einbau 09-11/2011 erfolgt - Abschnitt 6, PFA 3.4 Emmerich-Stadt: km 63,50 - km 64,80 Einbau 09-11/2011 erfolgt Einbaukosten für den Abschnitt 3, Rees-Haldern: 655 TEUR (inkl. Materialkosten) 4

5 3. Bahnübergänge Ausbau der Strecke Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen 3.1 Sachstand Dissensfälle Kommune Bahnübergänge Dissensfälle Dissensfälle aktuell Bemerkung Einleitung PFV möglich Oberhausen Voerde Hamminkeln Rees Rees Emmerich Emmerich Hühnerstraße Schwanenstraße Bahnhofstraße Reeser Straße Millingen Praest Stadt Konsens erzielt Neuer Dissensfall, Klärung im PFV Weiterhin Dissens, Klärung im PFV Weiterhin Dissens, Klärung im PFV Variantenuntersuchung, separates PFV Weiterhin Dissens, Klärung im PFV Weiterhin Dissens, Klärung im PFV Emmerich Hüthum 2 Emmerich Elten 2 SUMME Konsens zu BÜ Eltener Straße u. BÜ Felix-Lensing-Straße erzielt Neues Konzept von der Stadt Emmerich entwickelt, Terminverzug absehbar 5

6 3. Bahnübergänge Ausbau der Strecke Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen 3.2 Beispiel einer Bahnübergangsersatzmaßnahme Bahnübergang Bahnhofstraße (L 468) Aufhebung des heutigen BÜ Bahnhofstraße (L 468) in Haldern und Ersatz durch Neubau einer Eisenbahnüberführung Wesentliche Vorteile: - Beseitigung der heute bestehenden Trennwirkung - Reduzierung von Gefährdungspotentialen - Erhöhung der Verbindungsqualität der Straßeninfrastruktur - Keine Wartezeiten Neue Führung der Bahnhofstraße (L 468n) in einem Trogbauwerk mit Rampe zur neuen Eisenbahnüberführung (Unterführung der Bahnhofstraße unter der Eisenbahn) in Lage der heutigen Halderner Straße (L 459) Blick von der Bahnhofstraße in die Halderner Straße Gleicher Standpunkt, wie beim linken Bild 6

7 4. Sachstand Dreigleisiger Ausbau inkl. Lärmschutz 4.1 Wesentliche Aktivitäten in den vergangenen Monaten Antrag auf Planfeststellung beim EBA (Wiedereinleitung wegen überarbeiteter Prognosezugzahlen 2025) für die ersten Planfeststellungsabschnitte: PFA 3.1 Rees-Haldern am PFA 1.1 Oberhausen am PFA 3.3 Emmerich-Praest am PFA 1.4 Voerde am Abstimmung mit den Niederlanden zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsstudie am und Teilnahme an der Vorstellung der Planungsstudien der Ideenwerkstatt am Vorstellung der Sicherheitskonzeption vor den Bürgermeistern und Feuerwehren am , Folgetermin im Rahmen einer Expertenrunde am Vorstellung des Projektstandes in der niederländischen Botschaft am Schnittstellengespräche mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW unter Beteiligung des Verkehrsministeriums (MWEBWV NRW) Gespräche zur Finanzierung des Vorhabens mit Bund und Land Offenlage vsl. ab Januar 2012 fortlaufende Vorstellung der Genehmigungsplanung in den Kommunen 7

8 4. Sachstand Dreigleisiger Ausbau inkl. Lärmschutz 4.2 Terminplan Planfeststellungsverfahren I II III IV I II III IV I II III IV I II III PFA 1.1: Oberhausen PFA 1.2: OB-Sterkrade PFA 1.3: Dinslaken PFA 1.4: Voerde PFA 2.1: Friedrichsfeld PFA 2.2: Wesel PFA 2.3: Mehrhoog Überarbeitung aufgrund aktueller Prognosezugzahlen 2025 Genehmigungsplanung Stand 12/2011 Vorlage/Wiedervorlage der Antragsunterlagen Antrag auf Planfeststellung eingereicht Prämissen Dauer PF-Verfahren 18 Monate (davon Anhörungsverfahren 14,5 Monate) Kein Klageverfahren 8

9 4. Sachstand Dreigleisiger Ausbau inkl. Lärmschutz 4.2 Terminplan Planfeststellungsverfahren PFA 3.1: Haldern PFA 3.2: Rees PFA 3.3: Praest PFA 3.4: Emmerich IV I II III IV I II III IV I II III IV I II PFA 3.5: Elten BÜ-Dissensfälle Überarbeitung aufgrund aktueller Prognosezugzahlen 2025 Genehmigungsplanung Stand 12/2011 Vorlage/Wiedervorlage der Antragsunterlagen Antrag auf Planfeststellung eingereicht Terminierung offen Prämissen Dauer PF-Verfahren 18 Monate (davon Anhörungsverfahren 14,5 Monate) Kein Klageverfahren PFA 3.5 Ergebnis Konsensgespräch vom : BÜ-Dissensfälle im Bereich Emmerich weiterhin ungeklärt; Details zur neuen Planungsvariante von der Stadt Emmerich bislang nicht vorgelegt. 9

10 4. Sachstand Dreigleisiger Ausbau inkl. Lärmschutz 4.3 Rettungs- und Sicherheitskonzept Informationsveranstaltung zur Sicherheitskonzeption am Teilnehmerkreis: Bürgermeister mit Verwaltungen der betroffenen Kommunen, Feuerwehren, Betuwe-AG, EBA Sb 1, MIK NRW*, MWEBWV NRW** und DB AG mit dem Leiter Sicherheit, gleichzeitig Konzernbeauftragter für Brandschutz und Eisenbahnbetriebsleiter Inhalt: - Vorstellung Notfallmanagement der DB AG und Sicherheitskonzeption an den Schienenwegen sowie die Umsetzung der Sicherheitskonzeption bei der ABS 46/2 mit der Darstellung der rechtlichen Grundlagen und baulichen Anforderungen - Austausch der Standpunkte (Forderungen der Feuerwehren und rechtliche Vorgaben und Grundlagen der DB AG) Ergebnisse: - Feuerwehren bezeichnen Sicherheitskonzept der DB AG als unzureichend - Eine kleinere Arbeitsgruppe aus Feuerwehrleuten und Sicherheitsexperten der DB AG beraten das Thema unter Beteiligung des MIK NRW in einer Folgeveranstaltung 10 Folgetermin am als Expertenrunde zur Sicherheitskonzeption Teilnehmerkreis: Bürgermeister, Vertreter der Feuerwehren, Betuwe-AG, MIK NRW*, MWEBWV NRW** und DB AG mit dem Leiter Sicherheit, gleichzeitig Konzernbeauftragter für Brandschutz und Eisenbahnbetriebsleiter Inhalt: - Erläuterungen und Hintergrundinformationen zu Notfallmanagement der DB AG, Sicherheitskonzeption und Umsetzung bei der ABS 46/2 - Erörterung und Diskussion der Standpunkte (Forderungen der Feuerwehren im Vergleich zu den rechtlichen Vorgaben und baulichen Anforderungen der DB AG) Ergebnisse: - Feuerwehren zeigen Verständnis für die Vorgaben der DB AG, halten aber an ihren Forderungen fest. - Feuerwehren entwickeln ihr Einsatzkonzept auf Basis der Ausbauplanungen und geben ihre Stellungnahmen zu Verbesserungsmöglichkeiten der Planungen ab. * Ministerium für Inneres und Kommunales ** Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr

11 5. Kommunikationsmaßnahmen Informationszentrum Umzugskonzept Wanderausstellung -Konzept mit Stationen in Emmerich und Rees hat sich bewährt -aktuelle Station: Techn. Rathaus Oberhausen; Eröffnung am nächste Station: Dinslaken; Umzug vsl. März Ansprechpartner der DB AG vor Ort -Konzept wird trotz geringer Besucherzahlen fortgeführt (bis zum waren 233 Besucher in Oberhausen) Einleger für die Projektbroschüre -Erstellung von 2/4-seitigen Einlegern zur bereits vorhandenen Projektbroschüre mit Detailinformationen zu den jeweiligen PFA -Einleger für PFA 3.1 (Rees-Haldern), PFA 1.1 (Oberhausen) und PFA 3.3 (Emmerich-Praest) sind fertig gestellt Bürgerinformationsveranstaltungen -jeweils vor der Offenlage der Planfeststellungsunterlagen findet in jedem PFA eine Informationsveranstaltungen statt -erste Informationsveranstaltung am in Rees (PFA 3.1) Kommunikation zum lärmabhängigen Trassenpreissystem -Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems zum Fahrplanwechsel 2012/2013 -Förderung der Umrüstung der Güterwagen 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 12