- 1 - Grußwort von Gabriele Lösekrug-Möller Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales

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Heidi Adenauer
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1 - 1 - Gesperrt bis zum Beginn - Es gilt das gesprochene Wort! Grußwort von Gabriele Lösekrug-Möller Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ganz neue Möglichkeiten und Perspektiven für die Rehabilitation von Kindern und Jugendlichen durch das Flexirentengesetz anlässlich einer Tagung zu diesem Thema am 03. Februar 2017 ab Uhr in Wangen i. Allgäu Redezeit: 10 Minuten C:\Users\dassow\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\Content.Outlook\G5C6IYTC\170203_Grußwort_Fachkliniken Wangen_final.docx Stand: :47-2 -

2 - 2 - Sehr geehrter Herr Baumann, [Leiter der Rehabilitationsklinik für Kinder und Jugendliche sowie Sprecher Bündnis Kinder- u. Jugendreha], sehr geehrter Herr Dr. Spindler, [Chefarzt Fachkliniken Wangen] sehr geehrter Herr Dr. Dammann, [Chefarzt Fachkliniken Wangen] lieber Herr Prändl, [Leiter der Heinrich-Brügger-Schule an den Fachkliniken Wangen] lieber Kollege Martin Rosemann, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr, heute hier bei Ihnen in der Rehabilitationsklinik für Kinder und Jugendliche der Fachkliniken Wangen zu sein.

3 - 3 - Denn der Anlass ist ein freudiger, was schon der Titel dieser Veranstaltung aussagt: Ganz neue Möglichkeiten und Perspektiven für die Rehabilitation von Kindern und Jugendlichen durch das Flexirentengesetz. Und darüber wollen wir heute miteinander sprechen. Erlauben Sie mir zunächst ein paar grundsätzliche Worte zu diesem Gesetz und zum Thema Flexible Übergänge in die Rente. Ich halte dies für ein ganz wichtiges Thema. Denn es betrifft die Menschen sehr persönlich und individuell. Es geht um nicht weniger als den Wechsel von einem Lebensabschnitt in den nächsten. Auch die Bundesregierung sah bei dieser Frage Handlungsbedarf. Im Koalitionsvertrag ist daher vorgesehen, den rechtlichen Rahmen für flexible Übergänge zu verbessern.

4 - 4 - Dabei soll ausdrücklich auch lebenslaufbezogenes Arbeiten unterstützt werden. Eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Regierungsfraktionen hat nach intensiven Beratungen Vorschläge für Verbesserungen des rechtlichen Rahmens für flexiblere Übergänge vom Erwerbsleben in den Ruhestand entwickelt und diese im November 2015 in einem Abschlussbericht vorgestellt. Im Kern haben die Abgeordneten die folgenden Fragen aufgeworfen: 1. Wie kann flexibleres Weiterarbeiten bis zur Regelaltersgrenze erreicht werden? Und 2. Wie kann das Weiterarbeiten nach der Regelaltersgrenze attraktiver gestaltet werden? In ihrem Abschlussbericht geben die Abgeordneten darauf verschiedene Antworten:

5 - 5 - Die Möglichkeit, vor Erreichen der Regelaltersgrenze eine Teilzeitarbeit durch eine Teilrente zu ergänzen, soll verbessert werden. Wer eine vorgezogene Vollrente wegen Alters bezieht und weiterarbeitet, soll dadurch künftig regelmäßig den Rentenanspruch erhöhen können. Der Rentenanspruch kann auch noch nach der Regelaltersgrenze erhöht werden, wenn während einer Beschäftigung auf die eigentlich bestehende Versicherungsfreiheit verzichtet wird. Die Versicherten sollen besser über ihre bestehenden Anwartschaften zur Alterssicherung und über die neuen Gestaltungsmöglichkeiten informiert werden. Und die Zahlung von zusätzlichen Beiträgen zum Ausgleich von Abschlägen bei der Rente soll bereits ab dem Alter von 50 Jahren möglich sein.

6 - 6 - Aber jetzt komme ich zu den Vorschlägen, die letztlich dazu geführt haben, dass wir heute hier zusammengekommen sind: Die Abgeordneten wollten, dass Prävention und Rehabilitation gestärkt werden. Personen, egal ob erwerbsfähig oder erwerbsgemindert, sollen länger möglichst gesund arbeiten können. Damit soll auch der Eintritt in Erwerbsminderungsrenten noch stärker als bisher vermieden werden. Der Rehabilitationsbedarf soll außerdem so früh wie möglich identifiziert und ein früher Zugang zu den Leistungen der Rentenversicherung geschaffen werden. Dafür sollen die Träger der Rentenversicherung ihren Versicherten ab der Vollendung des 45. Lebensjahres eine umfassende berufsbezogene Gesundheitsuntersuchung anbieten können. Darauf aufbauend soll dann eine Gefährdungsund Potenzialanalyse erstellt werden - sog. Ü-45 Checkup. Das wird in Modellvorhaben erprobt.

7 - 7 - Zudem sollte der Ausgabendeckel für die Leistungen zur Prävention aufgehoben werden. Meine Damen und Herren, ich verrate Ihnen kein Geheimnis, dass die Vorschläge zur Prävention und Rehabilitation meinem Kollegen Martin Rosemann sehr am Herzen lagen und liegen. Wir, d.h. das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, haben diese Wünsche der Abgeordneten der Koalitionsarbeitsgruppe als sogenannte Formulierungshilfe für die Abgeordneten in Gesetzesform gegossen. Dabei haben wir den Auftrag, die Prävention und Rehabilitation zu stärken, weit ausgelegt, was die Abgeordneten sehr begrüßt und in das Flexirentengesetz aufgenommen haben.

8 - 8 - Um welche Leistungen handelt es sich? Die Leistungen zur Rehabilitation werden jetzt auch rechtlich Pflichtleistungen, was in der Praxis bisher schon so gehandhabt wurde. Neu ist aber, dass auch die Leistungen der Prävention und Nachsorge als Teilhabeleistungen nunmehr Pflichtleistungen der Rentenversicherung sind. Sobald die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, haben die Versicherten einen gesetzlichen Anspruch auf diese Leistungen gegenüber ihrem zuständigen Rentenversicherungsträger. Das stärkt die Ansprüche der Versicherten erheblich! Die Gesundheit der Versicherten und zugleich ihre Erwerbsfähigkeit werden so noch besser geschützt und gesichert. So können sie im Erwerbsleben gesünder älter werden.

9 - 9 - Mit diesen Leistungen betreten wir Neuland. Die Rentenversicherung steht jetzt vor der großen Aufgabe, die notwendigen Strukturen, d.h. insbesondere ambulante Strukturen für die Prävention und Nachsorge, weiter aufzubauen. Dafür wünsche ich viel Erfolg. Und darüber hinaus haben wir endlich eine eigenständige gesetzliche Regelung für die Rehabilitation gesundheitlich beeinträchtigter Kinder von Versicherten der Rentenversicherung.

10 Ich sage bewusst endlich, denn ich weiß, wie sehr Sie sich, Herr Baumann, gemeinsam mit Ihren Mitstreitern vom Bündnis für Kinder- und Jugend-Reha seit langem für die Stärkung der Kinder und Jugendlichenrehabilitation einsetzen. Dafür möchte ich Ihnen allen heute ganz herzlich danken. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales begleitet Ihre Arbeit seit vielen Jahren. Ich freue mich daher sehr, dass wir jetzt einen eigenständigen gesetzlichen Anspruch auf die Leistungen zur Rehabilitation für Kinder und Jugendliche haben, bei denen eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit vorliegt oder bei denen die Gesundheit insbesondere durch chronische Erkrankungen beeinträchtigt ist. Diese Leistungen sollen dazu beitragen, dass diese Kinder und Jugendlichen später einmal einen eigenständigen Beruf ausüben und ein selbstbestimmtes Leben führen können.

11 Der neue gesetzliche Anspruch regelt umfassend alle für die Kinder wichtigen Belange. So können die Leistungen durch die Rentenversicherung jetzt auch ambulant durchgeführt werden. Die Kinder haben im Bedarfsfall einen gesetzlichen Anspruch auf die Mitaufnahme einer Begleitperson oder unter Umständen sogar der ganzen Familie. Ganz wichtig ist auch der Anspruch auf Nachsorgeleistungen, um den Erfolge der Reha zu sichern. Damit will ich es auch bewenden lassen. Die nachfolgenden Rednerinnen und Redner werden sich dazu umfassend äußern. Meine Damen und Herren, wir müssen dafür sorgen, dass die Kinder und Jugendlichen gesund aufwachsen und eine gute Bildung erhalten, darin stimmen wir sicher überein.

12 Das ist die Grundlage dafür, dass sie am Leben in unserer Gesellschaft und insbesondere am späteren beruflichen Leben möglichst uneingeschränkt teilhaben können. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Klinik, leisten dazu durch ihre hervorragende Arbeit einen wichtigen Beitrag. Ich möchte Ihnen dafür meine Anerkennung und meinen herzlichen Dank aussprechen. Das Flexirentengesetz muss jetzt umgesetzt und neue Strukturen aufgebaut werden. Das ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten - sowohl für die Rentenversicherung als auch für die Reha- Einrichtungen. Eine gute Zusammenarbeit - auch mit den gesetzlichen Krankenkassen - wird notwendig sein. Ich bin sicher, dass Ihnen das gelingen wird, denn Sie haben ja das gleiche Ziel: Gesundheitlich beeinträchtigten Kindern und Jugendlichen zu helfen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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