Vortrag von Ulrich Post (Vorstandsvorsitzender VENRO e.v.) im Rahmen der Ringvorlesung Entwicklungspolitik XXI

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1 Kritik am Konzept der Vernetzten Sicherheit Vortrag von Ulrich Post (Vorstandsvorsitzender VENRO e.v.) im Rahmen der Ringvorlesung Entwicklungspolitik XXI

2 1. Der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen VENRO e.v. - VENRO hat aktuell ca. 120 Mitgliedsorganisationen, die bundesweit tätig sind - VENRO-Mitglieder sind private und kirchliche Träger der Entwicklungszusammenarbeit, der humanitären Hilfe sowie der entwicklungspolitischen Bildungs-, Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit. - Aufgaben: Politische Interessenvertretung, Qualifizierung und Wissenstransfer, Netzwerken, Standardsetzung, Kommunikation

3 2. Das Konzept der Vernetzten Sicherheit Besetzung der GIZ in Bonn im Vorfeld der Afghanistan- Konferenz am

4 2. Das Konzept der Vernetzten Sicherheit Verschiedene Definitionen - Grundverständnis: Sicherheitspolitische Ziele können mit militärischen Mitteln allein nicht erreicht werden. Deshalb müssen diese durch zivile Maßnahmen (ökonomische, entwicklungspolitische, gesellschaftliche, usw.) flankiert oder mit diesen vernetzt werden. - NATO: Comprehensive Approach - Vernetzung staatlicher Ressorts: Whole-of-Government- Approach

5 2. Das Konzept der Vernetzten Sicherheit

6 2. Das Konzept der Vernetzten Sicherheit Verschiedene Definitionen - Weißbuch der Bundeswehr von 2006: Nicht in erster Linie militärische, sondern gesellschaftliche, ökonomische, ökologische und kulturelle Bedingungen, die nur im multinationalen Zusammenwirken beeinflusst werden können, bestimmen die künftige sicherheitspolitische Entwicklung. Sicherheit kann daher weder rein national noch allein durch Streitkräfte gewährleistet werden. Erforderlich ist vielmehr ein umfassender Ansatz, der nur in vernetzten sicherheitspolitischen Strukturen sowie im Bewusstsein eines umfassenden gesamtstaatlichen und globalen Sicherheitsverständnisses zu entwickeln ist.

7 2. Das Konzept der Vernetzten Sicherheit Verschiedene Definitionen - Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ): Mit dem sog. Konzept der vernetzten Sicherheit verfolgt die Bundesregierung in Afghanistan den Ansatz einer vernetzten Sicherheitspolitik. Demzufolge ist die Konfliktvorsorge und -bewältigung nur durch ein koordiniertes Vorgehen aller Beteiligten und die Integration aller Instrumente, der zivilen und der militärischen, erfolgreich. ( ) Dies schließt neben der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit auch die nicht-staatliche ein. Dabei geht es darum, sicherzustellen, dass zivile und nicht-zivile Akteure ihr Vorgehen aufeinander abstimmen. Das bedeutet keine Unterordnung der EZ unter die militärische Führung. Es bleibt somit bei getrennten Verantwortlichkeiten und einer gemeinsamen Verantwortung für ein gemeinsames Ziel.

8 2. Das Konzept der Vernetzten Sicherheit Verschiedene Definitionen - Bundesregierung: Das Gesamtkonzept der Bundesregierung Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung ist ein Baustein dieses gesamtstaatlichen Sicherheitsverständnisses. Es erfasst neben den klassischen Feldern der Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik unter anderem die Bereiche Wirtschaft, Umwelt, Finanz-, Bildungs- und Sozialpolitik. Hieraus wird die Notwendigkeit einer Vernetzung sicherheitspolitischer Strukturen und ihrer wesentlichen Akteure abgeleitet sowie die Beseitigung struktureller Krisenursachen als ressortübergreifende Querschnittsaufgabe verstanden.

9 2. Das Konzept der Vernetzten Sicherheit Verschiedene Definitionen - Bundesregierung ( ): Wichtig für den Erfolg desinternationalen Engagements in Afghanistan, aber auch in anderen komplexen Krisensituationen, ist ein abgestimmtes Vorgehen aller Akteure, um umfassende und nachhaltige Sicherheit zu gewährleisten. Sicherheit ist dabei mehr als die Abwesenheit von Gewalt; sie umfasst politische, wirtschaftliche, ökologische und soziale Stabilität. Dabei sind alle Politikfelder und Akteure gleichermaßen gefordert. Dieses abgestimmte, ressort- und institutionenübergreifende Zusammenwirken bedeutet vernetzte Sicherheit.

10 3. Afghanistan-Fazilität des BMZ Mai 2010: BMZ kündigt an, die Haushaltsmittel für den zivilen Aufbau in Afghanistan deutlich zu erhöhen und schreibt eine NRO-Fazilität Afghanistan aus. Die Beantragung dieser Mittel wird an Vergabekriterien geknüpft (siehe Definition Vernetzte Sicherheit des BMZ): - Die Projekte sollen im Einklang mit dem Afghanistan-Konzept der Bundesregierung von Januar 2010 und in Übereinstimmung mit dem Konzept der vernetzten Sicherheit stehen. - Es wird eine regionale Schwerpunktsetzung vorgenommen, die sich an dem deutschen militärischen Engagement orientiert.

11 4. Kritik am Konzept der Vernetzten Sicherheit - Verhältnis Entwicklungs- und Sicherheitspolitik - Zivil-militärische Zusammenarbeit gefährdet die Unabhängigkeit der NRO - Humanitäre Prinzipien und Grundlagen der Zusammenarbeit nicht in Frage stellen - Vorrang für zivile Konfliktbearbeitung vor militärischen Interventionen - Kritik am Sicherheitsbegriff, der im Konzept der Vernetzten Sicherheit verwendet wird

12 4. Kritik am Konzept der Vernetzten Sicherheit

13 4. Kritik am Konzept der Vernetzten Sicherheit

14 4. Kritik am Konzept der Vernetzten Sicherheit

15 4. Kritik am Konzept der Vernetzten Sicherheit The chart shows the number of countrywide attacks from armed opposition groups. The NGO safety network believes that the core of the insurgency is the struggle against the foreign presence.

16 Kritik am Konzept der Vernetzten Sicherheit Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!