Deputation für Bildung

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1 Deputation für Bildung (staatlich) Sitzungsprotokoll der 9. Sitzung 18. Legislaturperiode der Bremischen Bürgerschaft Sitzungstag Sitzungsbeginn Sitzungsende Sitzungsort 10. Mai :35 Uhr 17:35 Uhr Raum 2 Haus der Bürgerschaft Am Markt 20 Teilnehmer/innen: siehe anliegende Anwesenheitsliste Tagesordnung: TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung TOP 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom TOP 3 Zulassung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an öffentlichen Schulen im Lande Bremen Dazu: Beschluss der Feriendeputation TOP 4 hier: Verordnung über die Festlegung der Zulassungszahlen zum 01. August 2012 Bildungsberichterstattung für das Land Bremen L 39/18 Band 1: Bildung Migration soziale Lage Voneinander und miteinander lernen TOP 5 Richtlinie zur Berufsorientierung an allgemeinbildenden Schulen L 40/18 TOP 6 Entwurf einer Verordnung für die Werkschule L 42/18 TOP 7 TOP 8 Vom Pilotprojekt zum Übergangscontrolling: Die Weiterentwicklung der Ausbildungskonferenzen Verschiedenes L 41/18

2 Deputation für Bildung (staatlich) Seite 2 TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung Frau Senatorin Jürgens-Pieper begrüßt die Anwesenden. Die vorgeschlagene Tagesordnung wird genehmigt. TOP 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Das Protokoll der Sitzung vom wird einstimmig beschlossen. TOP 3 Zulassung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an öffentlichen Schulen im Lande Bremen Hier: Verordnung über die Festlegung der Zulassungszahlen zum 01. August 2012 Dazu: Beschluss der Feriendeputation Eine weitergehende Aussprache zu der bereits erfolgten Beschlussfassung durch die Feriendeputation wird von der Deputation nicht gewünscht. Beschluss: Die Deputation für Bildung nimmt den Beschluss der Feriendeputation zur Zulassung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an öffentlichen Schulen im Lande Bremen, hier: Verordnung über die Festlegung der Zulassungszahlen zum 01. August 2012 zur Kenntnis. TOP 4 Bildungsberichterstattung für das Land Bremen Band 1: Bildung Migration soziale Lage Voneinander und miteinander lernen L 39/18 Frau Senatorin Jürgens-Pieper führt kurz in die Bildungsberichterstattung und den vorliegenden ersten Band Bildung Migration soziale Lage Voneinander und miteinander lernen ein. Sie betont, dass der Bericht als Ausgangslage für die Betrachtung des veränderten Bildungssystems und als Arbeitsgrundlage für den Ausschuss Migration und Bildung dienen solle und in Zusammenarbeit der Behörden in Bremen und Bremerhaven entstanden sei.

3 Deputation für Bildung (staatlich) Seite 3 Frau Vogt dankt für den Bericht und lobt ihn als konsequente Fortführung des Lebenslagenberichts. Sodann bedankt sich Herr Dr. Kneuper für die Mithilfe aller an der Erarbeitung Beteiligten, insbesondere der Mitarbeiter von Lernen vor Ort und aus Bremerhaven und führt kurz in die zentralen Befunde des Berichts ein.. Der Bericht sei insofern ungewöhnlich, als er durchgängig den thematischen Fokus auf die Bereiche Migration und soziale Lage richte. Er ziele darauf ab, zunächst Informationen zur Sozialstruktur, Grundinformationen und Bildungsdaten zu erheben und darzustellen. Sodann werden einzelne Befunde zur Situation im Land Bremen sowie in einzelnen Stadtteilen kurz exemplarisch dargestellt. Eine ausführlichere Behandlung sei für die erste Sitzung des Unterausschusses Migration und Bildung vorgesehen. Herr Dr. vom Bruch lobt die Berichterstattung und spricht sich für deren Fortsetzung sowie einer Ergänzung weiterer Werte aus Bremerhaven aus. Er bittet um eine erneute Behandlung in der Bildungsdeputation, nach Abschluss der Befassung im Ausschuss für Migration und Bildung. Frau Senatorin Jürgens-Pieper weist in diesem Zusammenhang auf den zu erarbeitenden Entwicklungsplan Migration und Bildung hin, der der Deputation vorgelegt werde. Auf Nachfrage von Frau Vogt erläutert Herr Dr. Kneuper, dass sich durch eine stärkere Berücksichtigung der Daten bezüglich eines Leistungsbezuges nach dem SGB II nur minimale Veränderungen ergeben hätten, die jedoch keine Einflüsse auf Grundtendenz bewirkt hätten. Auf Nachfrage von Herrn Weigelt erläutert Frau Senatorin Jürgens- Pieper, dass eine intensive Beteiligung der Beiräte vorgesehen sei um noch mal ein anderes Licht auf die stadtteilbezogenen Problembereiche werfen können. Frau Dogan merkt an, dass durch die Auswertung des Bildungsberichts gezielter Maßnahmen gefördert werden können. Sie spricht sich zudem für eine Behandlung im Schulausschuss Bremerhaven aus. Frau Schmidtke erkundigt sich ob die Berichterstattung Einfluss auf die Ermittlung der Sozialindikatoren für die einzelnen Stadtteile haben werde. Beschluss: (einstimmig) 1. Die Deputation für Bildung nimmt den ersten Band zur Bildungsberichterstattung für das Land Bremen: Bildung Migration soziale Lage. Voneinander und miteinander lernen zur Kenntnis. 2. Die Deputation für Bildung überweist den Bericht zur weiteren Bearbeitung an den Deputationsausschuss Migration und Bildung.

4 Deputation für Bildung (staatlich) Seite 4 TOP 5 Richtlinie zur Berufsorientierung an allgemeinbildenden Schulen L 40/18 Frau Senatorin Jürgens-Pieper führt in die Vorlage ein. Es folgt eine Aussprache zu Fragen der Durchführung der Praktika an Oberschulen und Gymnasien, zur Einbindung der Eltern, zur Ausrichtung die Berufsorientierung als Querschnittsaufgabe und der Verankerung der Zuständigkeit sowie der Abstimmung mit dem Magistrat Bremerhaven. Da eine Verständigung über die noch offenen Fragen nicht kurzfristig in der Sitzung erfolgen kann, wird die Befassung der Richtlinie zur Berufsorientierung an allgemeinbildenden Schulen bis zur nächsten Sitzung der staatlichen Deputation für Bildung ausgesetzt. TOP 6 Entwurf einer Verordnung für die Werkschule L 42/18 Frau Senatorin Jürgens-Pieper führt in die Vorlage ein und erläutert, dass die vorgelegte Verordnung sich eng an dem bisherigen Projekt Werkschule orientiere und schlägt vor, eine vertiefende Aussprache im Anschluss an das Beteiligungsverfahren durchzuführen. Frau Schmidtke äußert sich positiv über die Berücksichtigung von Schülern mit Beeinträchtigungen im Rahmen der Gender-Prüfung. Beschluss: (einstimmig) Die Deputation für Bildung (staatlich) nimmt den vorgelegten Entwurf einer Verordnung für die Werkschule zur Kenntnis und stimmt der Einleitung des Beteiligungsverfahrens durch die Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit zu. TOP 7 Vom Pilotprojekt zum Übergangscontrolling: Die Weiterentwicklung der Ausbildungskonferenzen L 41/18 Frau Senatorin Jürgens-Pieper führt in die Vorlage ein und erläutert den Zusammenhang mit den Verabredungen aus der Bremer Vereinbarung. Frau Mausolf erläutert weitere Details der Erfassung und weist auf weiteren datenschutzrechtlichen Klärungsbedarf hin.

5 Deputation für Bildung (staatlich) Seite 5 Frau Schmidtke fragt an nach einer möglichen Erfassung aller Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen. Hierzu erläutert Frau Mausolf, dass sich eine Erfassung durch Fragebogen nicht bewährt habe. Aktuell werden die Erfassungen elektronisch vorgenommen um Doppelnennungen zu vermeiden. Frau Seevers betont, dass durch das neue System die Zahl der Schülerinnen und Schüler im Übergangssystem verringert werden solle. Dies könne jedoch nur geschehen, wenn die Angebote an Dualen Ausbildungsplätzen stiegen. Frau Schön begrüßt den Schritt zum Übergangscontrolling und weist auf die Problematik hin, dass viele Unternehmen keine minderjährigen Auszubildenden einstellen wollen. Frau Mausolf weist auf die geplant Verzahnung des Projektes mit der Berufsorientierung hin. Beschluss: Die Deputation für Bildung nimmt den Sachstand zur Kenntnis. TOP 8 Verschiedenes 1. Die für den und vorgesehenen Sitzungstermine werden wegen Terminskollisionen aufgehoben. Ersatzweise findet eine Sitzung der Deputation für Bildung am um 15:30 Uhr statt. 2. Es ist der Wunsch der Deputation, die Sitzung am in Bremerhaven stattfinden soll. Es soll geprüft werden, ob die Sitzung an der Marktschule in Bremerhaven durchgeführt werden kann. Senatorin Sprecher Protokollantin