über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Krefeld-Ost am im Sitzungssaal des Bockumer Rathauses, Uerdinger Str.

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1 Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Krefeld-Ost am im Sitzungssaal des Bockumer Rathauses, Uerdinger Str. 585, Krefeld Anwesend sind unter Vorsitz von Herrn Bezirksvorsteher Brockers die Bezirksverordneten: Herr Grosche Herr Knoblich Herr Buskamp Frau Dietz Herr Golla Herr Aretz Herr Krüger Herr Merkel Herr Follmer Frau Matthias Frau Cäsar Herr Hoffmann Herr Heitmann Herr Herrnkind von der Verwaltung: als Schriftführerin: von der Polizei: vom Seniorenbeirat: als Gäste: Herr Czymai - Fachbereich Bürgerservice - Herr Wielebinski - Fachbereich Grünflächen - Frau Mojsisch Herr Hanisch - Fachbereich Planung - Frau Wefers - Fachbereich Bürgerservice - Herr Kaminski Herr Jansen Frau Lange - Projekt Mies in Krefeld - Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr Herr Bezirksvorsteher Brockers eröffnet die Sitzung und stellt den form- und fristgerechten Versand der Einladung fest. Änderungen zur Tagesordnung ergeben sich keine. Es ergibt sich somit folgende Tagesordnung:

2 - 2 - I. öffentlicher Teil Tagesordnung: Vorlage-Nr. Anlage-Nr. 1. Vorstellung Projekt MIES in Krefeld 2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 22. Sitzung vom Eingänge und Mitteilungen 4. Berichte der Verwaltung 5. Einwohnerfragestunde (gegen 18 Uhr) 6. Informationsvorlage Denkmalschutz/Denkmalrecht 4205/12 7. Ersatzneubau Niepkuhlenbrücke 4590/13 8. Bebauungsplan Nr. 781 westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert- 4681/13 Straße 9. Stadtwald - Antrag der FDP-Fraktion vom Anfragen TOP 1) Vorstellung Projekt MIES in Krefeld Frau Lange stellt das Projekt im Detail vor. Sie geht auf die Historie ein, und stellt das Modell der Gegenwart vor. Herr Heitmann nimmt Bezug auf den Wettbewerb der damaligen Zeit. Er fragt nach, was von den Plänen Bieberichs verblieben sei. Frau Lange bringt vor, dass der Nachlass nicht aufbereitet sei. Sie nimmt jedoch die Anregung auf, einen Vortrag über das Werk Bieberichs in das Projekt aufzunehmen. TOP 2) Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 22. Sitzung vom Die Niederschrift wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig. TOP 3) Eingänge und Mitteilungen 3.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Herr Brockers verweist auf die am stattfindende Öffentlichkeitsbeteiligung zur 269. Änderung des Flächennutzungsplanes Festplatz Traar, sowie des Bebauungsplanes Nr. 721.

3 - 3 - TOP 4. Berichte der Verwaltung Wohnpark Am Eickerhof Herr Grosche bittet um Mitteilung, wann zur interfraktionellen Runde eingeladen werde. Er bittet dringlich den Termin noch vor der Sommerpause stattfinden zu lassen Kita Gatzenstraße Herr Grosche mahnt das ausstehende Prüfergebnis zur Parkplatzproblematik Kindertagesstätte Gatzenstraße an. Er bittet um Mitteilung gemäß Beschluss vom VI 4.3 Tischtennisplatte Am Eickerhof Herr Hoffmann bittet um Mitteilung, wann die am über die Verwendung von bezirksbezogenen Mitteln beschlossene Tischtennisplatte Am Eickerhof errichtet werde. TOP 5) Einwohnerfragestunde wird verschoben auf 18 Uhr 61 TOP 6) Informationsvorlage Denkmalschutz/Denkmalrecht, Vorlage 4205/12 Herr Heitmann hebt hervor, dass die Politik nur noch beratende Funktion habe. Er bittet diesbezüglich künftig den Beschlussentwurf entsprechend zu deklarieren. Die Bezirksvertretung möge trotzdem künftig im Vorfeld involviert werden. Herr Hanisch erläutert das bisherige Verfahren. Er unterstreicht, dass bisweilen stets Einvernehmen mit der Politik hergestellt werden solle. Die Anregung einer entsprechenden Formulierung nimmt Herr Hanisch auf. Herr Krüger äußert Bedenken, wenn ein Eigentümer keine Unterschutzstellung wünsche. Sei es aus finanziellen oder persönlichen Belangen. Herr Hoffmann wirft die Frage auf, ob immer Kompromisse mit dem Eigentümer gefunden würden. Herr Hanisch erläutert das Verfahren. Er zeigt sich zuversichtlich auch in Zukunft immer einen Konsens zu finden. Frau Dietz bittet um Mitteilung, ob es eine Auflistung der Denkmäler im Ostbezirk gebe. Herr Hanisch verweist auf die Broschüre Rundgänge Ost, den Architekturführer und die in Arbeit befindliche Schrift weiterer Denkmäler. Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

4 TOP 7) Ersatzneubau Niepkuhlenbrücke, Vorlage 4590/13 Herr Heitmann greift eine Anfrage des Herrn Swaczyna hinsichtlich der Qualität der Verzinkung aus dem Bauausschuss auf. Herr Brockers erteilt Herrn Swaczyna das Wort. Dieser äußert wegen des dortigen Landschaftsschutzgebietes Sicherheitsbedenken hinsichtlich des Anbringens einer mehrlagigen Beschichtung. Herr Wielebinski stellt fest, dass die mehrfache Beschichtung nicht vor Ort aufgebracht werde. Sollten bei der Anbringung vor Ort partielle Schäden auftreten, würden diese entsprechend der im Wasserschutzgebiet geltenden Auflagen behoben. Herr Krüger äußert hinsichtlich der Wahl von heimischen Hölzern erneut Bedenken. Herr Wielebinski legt dar, dass bei entsprechender Pflege eine langjährige Haltbarkeit gesichert sei. Verrottete Holzplanken könnten, anders als bisher, künftig problemlos ausgetauscht werden. Die Bezirksvertretung nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis Abstimmungsergebnis: einstimmig. TOP 5) Einwohnerfragestunde VI 5.1 Radwegführung Buschstraße Anfragende: Frau Gabriele Lohmann, Bunsenstraße 8 Frau Lohmann nimmt Bezug auf ihre bisherige Anfrage und die nun erfolgte Stellungnahme hierzu. Sie teilt mit, dass die Buschstraße grundsätzlich mit seitlichen Schutzstreifen für Radfahrer ausgebildet werden könne. Dies werde ferner begrüßt. Finanzielle Mittel stünden jedoch keine zur Verfügung. Sie fragt nach, ob für diese Maßnahme bezirksbezogene Mittel verwendet werden könnten, oder Sponsorengelder hierfür denkbar wären. Herr Brockers schildert die Haushaltssituation und stellt fest, dass vor 2015 keine Möglichkeiten bestünden, diese Mittel im Haushalt zu etatisieren. Er regt an, dass die Fraktionen die Maßnahme künftig in den Beratungen berücksichtigen sollten. Die Idee einer privaten Sponsoreninitiative begrüßt Herr Brockers. VI 5.2 Radwegführung Buschstraße Anfragender Herr Karl-Heinz Swaczyna, Kreuzbergstraße 137 Herr Swaczyna bittet um Prüfung, ob die Maßnahme des dreifachen Anstriches von Ampelmasten verschoben und die dabei eingesparten Mittel für die Errichtung eines Schutzstreifens für Radfahrer auf der Buschstraße verwendet werden könnten. 5.3 Kita-Situation Ostbezirk Anfragender Herr Karl-Heinz Swaczyna, Kreuzbergstraße 137 Herr Swaczyna bittet um Mitteilung, ob die Kita Situation vor Ort ausreichend sei. Frau Dietz stellt den Planungsstand vor. Sollten Kapazitäten nicht erreicht werden, würden Überbrückungsmaßnahmen greifen. VI 5.4 Park- und Brandsicherheitsproblematik Wendehammer Arnsweg Anfragender: Steffen Giesel, Arnsweg 17 Herr Giesel teilt mit, dass gerade zu Zeiten der rush hour an der Kita Arnsweg die Straße beidseitig vollgeparkt und der Durchweg für Feuerwehr- und Rettungswagen nicht möglich sei. Er regt ein einseitiges Parkverbot auf dem Arnsweg an, um die Verkehrssicherheit wieder herzustellen.

5 TOP 8) Bebauungsplan Nr. 781 westlich Rott / nördlich Friedrich-Ebert-Straße, Vorlage 4681/13 Frau Mojsisch stellt die Vorlage und deren Entstehung im Detail vor. Herr Brockers verweist auf die Beratungen im Planungsausschuss. Dieser habe der Bezirksvertretung die Möglichkeit einer Meinungsäußerung geben wollen. Herr Krüger stellt fest, dass die zweite Variante nicht mehr so attraktiv sei. Er bedauert dies. Frau Mojsisch erläutert das Verfahren. Sie betont, dass alle weiteren Belange erst im weiteren Verfahren abzuwägen seien. Frau Dietz bedauert, dass die Anregung den B-Plan zu erweitern nicht aufgegriffen worden sei. Sie bittet die Zuwegung zur Tiefgarage und verkehrliche Aspekte zu erläutern. Herr Grosche stellt fest, dass der Bezirk geprägt sei von einer Straßenrandbebauung. Diese werde durch weitere Innenbebaung eingegrenzt. Der grüne Kern des Bezirkes ginge immer mehr verloren. Er bittet um Mitteilung, ob hinsichtlich des Garagenhofes bereits Planungen bestünden. Ferner möchte Herr Grosche geklärt wissen, ob ein erkennbares Interesse weiterer Eigentümer zur rückwärtigen Bebauung bestünde. Herr Brockers kritisiert die dreigeschossige Eckbebauung. Frau Matthias begrüßt die Tiefgarage. Frau Mojsisch geht auf die unterschiedlichen Fragestellungen ein. Sie greift die Bedenken auf und betont, dass im Bereich des Garagenhofes durch Vorprägung ein Wohnhaus entstehen könne. Die Bürgeranhörung ist für den geplant. Das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung bliebe für das weitere Verfahren abzuwarten. Herr Brockers bittet die Fraktionen um Stellungnahme. Herr Heitmann begrüßt jede Änderung gegenüber dem derzeitigen Garagenhof. Er kritisiert jedoch, dass 1. Straßenrandbebauung verloren ginge, 2. begrünte Innenbereiche zurückgingen und somit ein Wertverlust eintrete, 3. der Stadtteilcharakter verändert werde, 4. in Zeiten demographischen Wandels Einfamilienhäuser nicht zukunftsorientiert seien. Frau Matthias spricht sich generell für eine behutsame Innenbebauung aus. Es bestünden keine Einwände. Herr Krüger kann die Bedenken des Herrn Heitmann nachvollziehen, aber in diesem konkreten Einzelfall seien diese unbegründet. Herr Grosche bittet um Sitzungsunterbrechung. Dem Antrag wird um Uhr entsprochen. Um Uhr wird die Sitzung wieder aufgenommen. Herr Grosche fasst das Beratungsergebnis zusammen. Unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Anregungen könne der Vorlage entsprochen werden. Die Bezirksvertretung stimmt der Vorstellung der 2. Planvariante der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung zu. Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen die Stimmen der FDP

6 TOP 9) Stadtwald - Antrag der FDP-Fraktion vom Herr Herrnkind begründet den Antrag der FDP-Fraktion. Er nimmt Bezug auf die bisherige Berichterstattung in der Presse. Er fasst folgende Fragen zusammen: 1. Besteht keine Anleinpflicht von Hunden entgegen dem Hülser Bruch? 2. Dürfen Radfahrer nur auf asphaltierten Wegen fahren? 3. Kann der KOD tatsächlich nicht tätig werden? 4. Wie kann der Straßenprostitution auf dem Europaring/Einfahrt Rennbahn Einhalt geboten werden? Herr Czymai teilt mit, dass die Verwaltung eine Vorlage zur nächsten Sitzung fertige. Herr Heitmann bedauert, dass keine zeitnahe Stellungnahme vorliegen würde. Ob der Jahreszeit wäre dies dringlich gewesen. Er fordert die Verwaltung auf, kurzfristig mit dem Prüfergebnis in die Öffentlichkeit zu treten, damit die Nutzer des Stadtwaldes frühst mögliche Klarheit hätten. TOP 10) Anfragen VI 10.1 Brunnen vor Haus Schönhausen Herr Brockers gibt die Anfrage des Bürgervereins Bockum bekannt. Dieser stelle fest, dass die Brunnenanlagen im Stadtgebiet wieder in Betrieb genommen worden seien. Er bittet um Mitteilung, wann der Brunnen vor Schönhausen in Betrieb genommen werde. VI 10.2 Unfallgefahr Hermann-Kresse-Weg Herr Buskamp teilt mit, dass auf dem Hermann-Kresse-Weg, Höhe Heiligenhäuschen, der Gehwegrand stark abschüssig sei. Ein Rollstuhlfahrer sei fast ins Wasser gestürzt. Er bittet um Abhilfe. VI 10.3 Schallschutzmauer Rather Straße Herr Golla bittet um Mitteilung, warum die Schallschutzmauer abgerissen worden sei. Er fragt nach, wann die Mauer neu errichtet werde. Herr Aretz entgegnet hierzu, dass die Mauer baufällig gewesen sei. Die Mauer solle wieder errichtet werden. Hierzu sei bereits das Fundament gegossen. VI 10.4 Müllentsorgung Projekt Mies Herr Hoffmann äußert Bedenken, dass im Rahmen des Projektes Mies in Krefeld im Bereich des Egelsberges und Umfeld keine Mülleimer aufgestellt würden. Er möchte geklärt wissen, dass den Besuchern auf dem Gelände und auf den Zuwegungen ermöglicht werde, anfallenden Müll vorschriftsmäßig entsorgen zu können. VI 10.5 Planungen Hinter Schönhausen Frau Dietz bittet um Sachstandsmitteilung. Sie bittet um Darstellung der künftigen Regelungen und möchte sichergestellt wissen, dass öffentliche Wege und Anlagen künftig weiter begehbar sein müssen.

7 - 7 - VI 10.6 Baugebiet nordöstlich Großhüttenhof/Vreed Frau Cäsar bittet um Mitteilung, welche Planungen hinsichtlich des Baugebietes nordöstlich des Großhüttenhofes/Vreed, bestünden. Ende des öffentlichen Teiles der Sitzung: 19:00 Uhr Brockers/Bezirksvorsteher Wefers/Schriftführerin