Radverkehr als Bestandteil nachhaltiger Verkehrspolitik im Land Brandenburg

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1 Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Radverkehr als Bestandteil nachhaltiger Verkehrspolitik im Land Brandenburg Jörg Vogelsänger, Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft 1

2 Radverkehr in Brandenburg -Stand- Radwegenetz in in vergangenen zwei zwei Jahrzehnten faktisch neu neu entstanden, allein allein ca km km RW RW an an B- B- und und L-Straßen gebaut Bundesstraßen Landesstraßen wachsende Bedeutung für für den den Alltagsverkehr (Schule/Beruf/Freizeit) touristisches Pfund Pfund zur zur aktiven aktiven Erholung Erholung und und attraktive Erkundung Brandenburger Landschaften und und Sehenswürdigkeiten (ca. (ca km km ausgeschilderte Radrouten auf auf einer einer Wegelänge von von km km )) Radverkehrsanteil am am Gesamtverkehrsaufkommen bereits bereits 13% 13% gemeinsam mit mit ÖV ÖV (Anteil (Anteil 9%) 9%) wesentlicher Beitrag Beitrag zur zur nachhaltigen Nahmobilität 2

3 Daten und Fakten Erster Fahrradbericht > -> dem dem Ausschuss für für Infrastruktur und und Landwirtschaft zugeleitet (ab (ab sofort sofort im im Internet verfügbar) Inhalt: Inhalt: Daten-Fakten-Analysen Stand Stand des des Radwegenetzes, Erhöhung der der Verkehrssicherheit, Förderung von von Radwegebau und und erhaltung, Umsetzung des des Nationalen Radverkehrsplans, Qualitätssicherung (Zertifizierung) touristischer Radrouten, Stand Stand der der Wegebeschilderung, Räder Räder im im ÖPNV ÖPNV und und SPNV SPNV 3

4 Zielstellung Radverkehr bleibt integraler Bestandteil einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie Radverkehr und und Radtourismus auch künftig wichtige verkehrs- und und wirtschaftspolitische und und ressortübergreifende Querschnittsaufgabe Unterstützt durch: Beschluss (Auftrag) des des Landtages Brandenburg vom an an die die Landesregierung Radverkehr und und Radtourismus fördern Bau, Beschilderung sowie Pflege und und Erhaltung von von (Rad)wegen verbessern 4

5 Vorrang Erhaltung Vorrangiger Mitteleinsatz zur zur Instandsetzung und und -erhaltung, Wartung und und Pflege von von vorhandenen Radwegen an an Bundes- und und Landesstraßen mit mit Anpassung an an aktuelle Standards durch Um- Um- und und Ausbaumaßnahmen Pflege und und Erhalt kommunaler/touristischer Radverkehrsinfrastruktur Umsetzung durch Instandhaltungsmanagement, das das den den hohen Qualitäts- und und Ausbaustandard der der brandenburgischen Radwege sichert 5

6 Neubau Auch künftig Neubaumaßnahmen an an B- B- und und L-Straßen sowie Förderung des des kommunalen Radwegeneubaus Realisierung an an B- B- und und L-Straßen im im Rahmen der der Bauprogramme Radwege auf auf Grundlage der der Bedarfslisten und und der der Haushaltsmittelverfügbarkeit ca. ca Vorhaben mit mit km km Gesamtlänge, Finanzvolumen Mio. /a Schwerpunktsetzungen: Verbesserung der Verkehrssicherheit durch straßenbegleitende Radwege, Benutzungspflichtige Radwege in Abstimmung mit den Verkehrsbehörden sichern Lückenschlüsse von touristischen Fernradwegen und auf die Verzahnung von touristischen und straßenbegleitenden Radwegen Schul- und Spielwegsicherung 6

7 Finanzierung Radwegebau und und -erhaltung werden aus aus Mitteln des des Straßenbauhaltes finanziert!! Millionen Euro ,2 1,2 3,6 3,5 4,8 1,8 5,7 5,6 1,3 3,2 4,5 2,6 3,9 0,6 3,0 2,0 6,7 2,6 9,3 9,5 2,9 5,5 10,7 7,6 8,8 5,1 9,8 7,2 7,8 7,3 8,6 5, Bundesstraßen Landesstraßen Auswirkungen Haushaltsmittelreduzierung im im Landeshaushalt für für Radwegebau an an Landesstraßen künftig deutlich spürbar (Reduzierung ab ab von von Ø Mio. /a auf auf 2,5 2,5 Mio. /a) Mittelreduzierung für für Radwege an an B-Straßen ab ab auch auch beim beim Bund Bund angekündigt (Reduzierung bundesweit von von auf auf Mio. /a) 7

8 Diskussion um Radwegebenutzungspflicht zeigt erste negative Auswirkungen Gegenwärtige Diskussion ist ist kontraproduktiv und und dient dient nicht nicht der der Förderung des des Radverkehrs Erste Erste Auswirkung 25%ige Mittelreduzierung für für Radwege an an Bundesstraßen ab ab Jährliche Reduzierung der der Bundesmittel um um ca. ca Mio. Mio. bedeuten ca. ca km km fehlender Neubau bzw. bzw. ca. ca km km fehlende Erhaltung in in Brandenburg Brandenburg wird wird sich sich beim beim Bund Bund dafür dafür einsetzen, dass dass in in den den kommenden Jahren das das gegenwärtige Mittelvolumen für für den den Neubau und und Unterhaltung/ Instandhaltung von von Radwegen an an Bundesstraßen zur zur Verfügung steht steht Brandenburg wird wird an an L-Straßen auch auch nichtbenutzungspflichtige Radwege bauen 8

9 Integration des Radverkehrs in Verkehrsketten Bessere Vernetzung zwischen Fahrrad und und ÖPNV/SPNV, zum zum Beispiel durch sichere Fahrradabstellanlagen Aktuell Aktuell :: Leitfaden Parken am Bahnhof Abstellen von Fahrrad (B+R) und Auto (P+R) leicht gemacht im Land Brandenburg Ermittlung Ermittlung der der Stellplatzbedarf Stellplatzbedarf B+R B+R und und P+R P+R Gestaltung Gestaltung von von Stellplatzanlagen Stellplatzanlagen Bewirtschaftung Bewirtschaftung von von Abstellanlagen Abstellanlagen Zuwendungen Zuwendungen Ab Ab sofort sofort im im Internet! Internet! 9

10 Unterstützung kommunaler Aufgaben Gegenüber den den Kommunen darauf hinwirken und und sie sie unterstützen, dass die die hohe Qualität ihrer Radwege durch kontinuierliche Pflege- und und Erhaltungsmaßnahmen dauerhaft sichergestellt werden kann Das Das Land Land kann kann keine keine kommunalen Aufgaben übernehmen. Es Es kann kann nur nur punktuell unterstützend wirken! Aktuell Juni Juni 2011: 2011: Anpassung Anpassung der der Richtlinie Richtlinie (Rili (Rili KStB KStB Bbg) Bbg) des des MIL MIL für für die die Förderung Förderung von von Investitionen Investitionen zur zur Verbesserung Verbesserung der der Verkehrsverhältnisse der der Gemeinden Gemeinden des des Landes Landes Brandenburg Brandenburg Teil Teil kommunaler kommunaler Straßenbau- Straßenbau- Pkt. Pkt. 2 Gegenstand Gegenstand der der Förderung: Förderung: u.a. u.a. Radwege, Radwege, die die überwiegend überwiegend dem dem Alltags- Alltags- und und Alltagsfreizeitverkehr dienen; dienen; gefördert gefördert werden werden u.a. u.a. die die Grunderneuerung Grunderneuerung und und die die Erhaltung Erhaltung 10

11 Öffentlichkeitsarbeit Begonnene Kampagnen, Aktionen sowie Veranstaltungen zur zur Wissensvermittlung zur zur Förderung und und Vermarktung des des Radverkehrs fortsetzen, neue initiieren und und unterstützen, wie wie Mit Mit dem dem Rad Rad zur zur Arbeit Fachkonferenzen Fahr Fahr Rad Rad in in Brandenburg Initiativen Sicheres Fahrrad oder oder Fahrradhelm macht Schule Fahrradfreundliche historische Stadtkerne 11

12 Forschung Wissenschaftliche Untersuchungen zur zur Ermittlung von von verkehrlichen Zusammenhängen als als Grundlage für für die die Erarbeitung von von strategischen und und konzeptionellen Arbeits- und und Entscheidungsgrundlagen initiieren und und begleiten Beispiele: Ermittlung des des Radverkehrspotenzials/Radverkehrsprognose (2006) (2006) Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zur zur Ermittlung des des Bedarfs Bedarfs für für straßenbegleitende Radwege (2006) (2006) Ermittlung des des Erhaltungsbedarfs von von Radwegen an an B- B- und und L-Straßen (2006) (2006) Analyse Analyse von von Radverkehrsströmen im im Land Land Brandenburg (2009/2010) Unfallursachenuntersuchung Radwege außerorts (2011 (2011 laufend) laufend) 12

13 Vereinfachung Planungsverfahren Möglichkeiten erschließen, Planungsverfahren für für den den Radwegebau in in Brandenburg deutlich zu zu vereinfachen. Hierzu gehört auch der der Umgang mit mit notwendigen Ausgleichs- und und Ersatzmaßnahmen. Aktuell November 2011: Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft und des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz zur Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung bei der Errichtung von Radwegen Vereinfacht gilt als Grundsatz*: Pro 50m² Flächenversiegelung ist ein Baum als Bestandteil einer Allee oder einseitiger Baumreihe (Stammumfang cm) in hochwertiger Baumschulqualität zu pflanzen * Ausnahmen im Erlass 13

14 Arbeitsgemeinschaften Radverkehr Die Die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft Radverkehr brandenburgischer Kommunen anzuregen und und durch einen Ansprechpartner zu zu begleiten. Schwerpunkt der der Arbeit dieser AG AG sollten u.a. u.a. sein: sein: Unterstützung der der Kommunen bei bei der der Umsetzung des des Nationalen Radverkehrsplans sowie sowie der der Strategien der der Landesregierung, Bündelung von von Informationen // Erarbeitung von von Empfehlungen zu zu radverkehrsrelevanten Themen, Themen, Wirkungskontrolle für für Maßnahmen und und Konzepte, Mitwirkung bei bei der der Verbesserung der der Förder- Förder- und und Finanzierungsregelungen Initiator Initiator für für landespolitische Entscheidungen zum zum Radverkehr, Nach Nach Diskussion Diskussion mit mit den den kommunalen kommunalen Spitzenverbänden Spitzenverbänden gibt gibt es es zwar zwar Bedarf Bedarf an an Kommunikation, Kommunikation, aber aber bisher bisher (leider) (leider) keine keine Entscheidungen Entscheidungen zur zur Bildung Bildung einer einer neuen neuen AG AG oder oder der der Weiterentwicklung Weiterentwicklung vorhandener vorhandener Strukturen. Strukturen. 14

15 Das Fahrrad ist kein Kunstobjekt, nutzen wir es! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 15

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