SGB II. Grundsicherung für Arbeitsuchende Kommentar. Herausgegeben von Wolfgang Eicher und Dr. Wolfgang Spellbrink. Bearbeitet von

Transkript

1 SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende Kommentar Herausgegeben von Wolfgang Eicher und Dr. Wolfgang Spellbrink Vorsitzender Richter am BSG, Kassel Bearbeitet von Richter am BSG, Kassel Dr. Jens Blüggel Richter am LSG, Essen Sabine Knickrehm Richterin am BSG, Kassel Dr. Christian Link Richter am SG, zzt wissenschaftlicher Mitarbeiter beim BSG Dr. Dagmar Oppermann Vorsitzende Richterin am LSG, Celle Wolfgang Eicher Vorsitzender Richter am BSG, Kassel Prof. Dr. Heinrich Lang* Universität Rostock Dr. Christian Mecke Richter am LSG, Halle Prof. Dr. Stephan Rixen Universität Kassel Dr. Wolfgang Spellbrink Richter am BSG, Kassel * Ausgeschieden am , neu bearbeitete Auflage A B Verlag C. H. Beck München 2008

2 Bearbeiterverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis V XIII Die zum SGB II erlassenen Verordnungen XXV Kommunalträger-Zulassungsverordnung Anhang 6a Alg II/Sozialgeld-Verordnung Anhang 13 Ausbildungsverrnittlungs-Erstattungs-Verordnung Anhang 16 Mindestanforderungs-Verordnung Anhang 18 Einigungsstellen-Verfahrensverordnung Anhang 45 Eingliederungsmittel-Verordnung 2007 Anhang 46 Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung Anhang 52 A. Gesetzestext Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitssuchende vom B. Kommentar Kapitel 1. Fördern und Fordern Vorbemerkung vor Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende 50 2 Grundsatz des Forderns 62 3 Leistungsgrundsätze 71 4 Leistungsarten 83 5 Verhältnis zu anderen Leistungen 89 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 111 6a Experimentierklausel 123 Anhang: Kommunalträger-Zulassungsverordnung b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel 141 Kapitel 2. Anspruchsvoraussetzungen 7 Berechtigte 145 7a Altersgrenze Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit Zumutbarkeit Zu berücksichtigendes Einkommen Zu berücksichtigendes Vermögen Verordnungsermächtigung 395 Anhang: Alg II/Sozialgeld-Verordnung 408 IX

3 Kapitel 3. Leistungen Abschnitt 1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 14 Grundsatz des Förderns Eingliederungsvereinbarung a Sofortangebot Leistungen zur Eingliederung 445 Anhang: Ausbildungsvermittlungs-Erstattungs-Verordnung a Leistungen zur Beschäftigungsförderung Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung Örtliche Zusammenarbeit 546 Anhang: Mindestanforderungs-Verordnung a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen 553 Abschnitt 2. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 1. Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag 19 Arbeitslosengeldll Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt Leistungen für Unterkunft und Heizung Abweichende Erbringung von Leistungen Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen Verordnungsermächtigung 743 Unterabschnitt 2. Sozialgeld 28 Sozialgeld 746 Unterabschnitt 3. Anreize und Sanktionen 29 Einstiegsgeld Freibeträge bei Erwerbstätigkeit Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes 821 Unterabschnitt 4. Verpflichtungen anderer 33 Übergang von Ansprüchen Ersatzansprüche a Ersatzansprüche der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach sonstigen Vorschriften Erbenhaftung 869 Kapitel 4. Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Abschnitt 1. Zuständigkeit und Verfahren 36 Örtliche Zuständigkeit a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus Antragserfordernis Vertretung der Bedarfsgemeinschaft Sofortige Vollziehbarkeit 916 X

4 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften Berechnung der Leistungen Auszahlung der Geldleistungen Aufrechnung Veränderung von Ansprüchen 1006 Abschnitt 2. Einheitliche Entscheidung 44 a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit b Arbeitsgemeinschaften Gemeinsame Einigungsstelle 1044 Anhang: Einigungsstellen-Verfahrensverordnung 1052 Kapitel 5. Finanzierung und Aufsicht 46 Finanzierung aus Bundesmitteln 1055 Anhang: Eingliederungsmittel-Verordnung Aufsicht Zielvereinbarungen Innenrevision 1085 Kapitel 6. Datenübermittlung und Datenschutz 50 Datenübermittlung Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen a Kundennummer b Datenerhebung und -Verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende c Verordnungsermächtigung Automatisierter Datenabgleich 1101 Anhang: Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung a Überprüfung von Daten 1111 Kapitel 7. Statistik und Forschung 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten Eingliederungsbilanz Wirkungsforschung 1124 Kapitel 8. Mitwirkungspflichten Vorbemerkung vor Anzeige-und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit Auskunftspflicht von Arbeitgebern Einkommensbescheinigung Meldepflicht Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Schadenersatz 1183 Kapitel 9. Bußgeldvorschriften 63 Bußgeldvorschriften 1191 XI

5 Kapitel 10. Bekämpfung von Leistungsmissbrauch 64 Zuständigkeit 1199 Kapitel 11. Übergangs- und Schlussvorschriften 65 Allgemeine Übergangsvorschriften a, b (aufgehoben) c Übergang bei verminderter Leistungsfähigkeit d Übermitdung von Daten e Übergangsregelung zur Aufrechnung (aufgehoben) Freibetragsneuregelungsgesetz Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende Übergangsregelung zum Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen JobPerspektive 1243 Anlage (aufgehoben) C. Anhang 6aBKKG 1248 Gesetzes- und VO-Änderungen ab Sachverzeichnis 1283