Pflanzenschutztagung 2008 Verband deutscher Hopfenpflanzer e.v. Neue Pflanzenschutz - EU - Gesetzgebung. Verband deutscher Hopfenpflanzer e.v.

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1 Pflanzenschutztagung 2008 Verband deutscher Hopfenpflanzer e.v. Neue Pflanzenschutz - EU - Gesetzgebung

2 Rechtsrahmen Zwei zentrale Gesetzgebungsverfahren: Novelle der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln Rahmenrichtlinie über den nachhaltigen Einsatz von Pestiziden Mitentscheidungsverfahren: gleiche Rechte für Europäisches Parlament und Ministerrat

3 Richtlinie über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für einen nachhaltigen Einsatz von Pestiziden (Rahmenrichtlinie) Vorschriften über Nationale Aktionspläne (Risikominderung) Sachkunde (Anwender, Händler, Berater) Besondere Anwendungsvorschriften (z.b. Gewässer, FFH-Gebiete, Anwendungen mit Helikopter/Flugzeug, nichtagrarische Anwendungen) Integrierter Pflanzenschutz (ab 2014) Indikatoren, Berichte

4 Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln Zulassungsverordnung Vorschriften über Zulassung von Pflanzenschutzmitteln Wirkstoffe u.a. Stoffe für Pflanzenschutzmittel Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln Anwendung von Pflanzenschutzmitteln Dokumentation und Kontrollen

5 Verfahrensablauf ZulassungsVO - 1. Lesung im EP am 23. Oktober Politische Einigung im Rat am 23. Juni Beschluss des Gemeinsamen Standpunkts für 15./16. September 2008 erwartet - Wiederaufnahme in Plenarsitzung des EP in der Woche ab 22. September Beratungen im Umweltausschuss für 6./7. Oktober 2008 vorgesehen - Abstimmung im Umweltausschuss möglicherweise am 4. November Abstimmung im EP am 8. Dezember 2008 oder 9. Januar 2009

6 Ergebnis 1.Lesung EP vom

7 Aktivitäten Verband deutscher Hopfenpflanzer e.v. Parl.Abend EP/Brüssel am Referat Weingarten: No beer without hops Kontaktaufnahme zur SLO Ratspräsidentschaft über Institut in Zalec Parl.Abend des VdH am in Berlin,Reichstagspräsidenten-Palais, DPG

8 Aktivitäten Verband deutscher Hopfenpflanzer e.v. Information und Initiative im IHB mit Verabschiedung einer Resolution des IHB vom Gesuche des Vdh an Seehofer, Fischer-Boel MdBs und MdEPs Vernetzte Zusammenarbeit mit IVA, ECPA,Landwirtschaftsverbände

9 Verfahrensablauf ZulassungsVO - 1. Lesung im EP am 23. Oktober Politische Einigung im Rat am 23. Juni Beschluss des Gemeinsamen Standpunkts für 15./16. September 2008 erwartet - Wiederaufnahme in Plenarsitzung des EP in der Woche ab 22. September Beratungen im Umweltausschuss für 6./7. Oktober 2008 vorgesehen - Abstimmung im Umweltausschuss möglicherweise am 4. November Abstimmung im EP am 8. Dezember 2008 oder 9. Januar 2009

10 1. Gefahrenbezogene Ausschlusskriterien für Wirkstoffe: o Umstrittene Debatte im Rat über den gefahrenbezogenen Ansatz (Gefährlichkeit des Wirkstoffs in Reinform) der Kommission, bei der keine Einigung über den Kommissionsvorschlag erzielt werden konnte. Viele Mitgliedstaaten bevorzugten einen risikobasierten Ansatz (Beurteilung der fertigen Formulierung durch Nutzen/Risiko-Abwägung). Da die Kommission dies jedoch ablehnte, wäre ein einstimmiges Ergebnis für den risikobasierten Ansatz erforderlich gewesen, das jedoch auch nicht erzielt werden konnte. o Daher wurden die von der Kommission vorgeschlagenen gefahrenbezogenen Ausschlusskriterien beibehalten. o Aber: Einige wenige Ausschlusskriterien können nunmehr für eine begrenzte Zeit außer Kraft gesetzt werden, um zumindest eine kleine Anzahl der vom Ausschluss betroffenen Wirkstoffe zu erhalten, die notwendig sind, um ernste Pflanzenkrankheiten zu bekämpfen bzw. aus Mangel an Alternativen. Für solche Wirkstoffe könnte eine 5-Jahres-Zulassung erteilt werden, allerdings verbunden mit einem hohen Maß an bürokratischem Aufwand und Restriktionen.

11 Eine solche Verlegenheitszulassung wird die Befürchtungen der Landwirte in Bezug auf die Verfügbarkeit einer ausreichenden Pflanzenschutzmittelpalette jedoch nicht schmälern können: Ein Mangel an Produkten zur Behandlung nicht nur von Obst und Gemüse, sondern auch von Getreide und Kartoffeln (Triazole, Dithiocarbamate) ist auch so vorprogrammiert Verstärkte Bildung von Resistenzen Weniger gezielte Anwendungen werden möglich sein (Lückenindikationen) Sowohl Kommission als auch Rat haben die Aufnahme zusätzlicher Ausschlusskriterien wie vom Parlament vorgeschlagen abgelehnt.

12 Zulassungssituation Mehltaubekämpfung - Hopfen Cut.Off Kriterium endokrin betrifft: Triazole : Systhane Triadimenol: Bayfidan

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