HOAI EINFÜHRUNG IN DIE PRAXISWISSEN ARCHITEKTENRECHT. Rechtsanwalt Dr. Andreas Berger Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

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1 EINFÜHRUNG IN DIE HOAI PRAXISWISSEN ARCHITEKTENRECHT Rechtsanwalt Dr. Andreas Berger Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Rechtsanwalt Dr. Heiko Fuchs Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Lehrbeauftragter an der Heinrich Heine Universität Düsseldorf 4., neu bearbeitete Auflage Werner Verlag 2013

2 Kurzkommentar: Die 5 wichtigsten Urteile 2012/2013 I. Einleitung. 11. Der Abschluss des Planecvertrages. A. Rechtsnatur des Planervertrages. B. Wirksamkeit des Planervertrages. 1. Form. 2. Koppelungsverbot. 3. Verstoß gegen Höchst- und Mindestsätze. C. Honorarfreie Akquisitionstätigkeit. ArbeitsbeispielI: Das freie Grundstück in der Innenstadt. 1II. Das Planungssoll. A. Beschaffenheit des Architektenwerkes. B. Elemente des Planungssolls. 1. Leiscungsziele. a) Bedarfsplanung des Auftraggebers als Ausgangspunkt. b) Konkretisierung der Leiscungsziele im Planungsablauf Leiscungsumfang. a) Bezugnahme auf Leiscungsbilder und -phasen der HOAI. Arbeitsbeispiel 2: Kostenermittlung geschuldet?. b) Leistungen außerhalb des Preisrechts der HOAI c) Vollauftrag und Begrenzung des Leiscungsumfangs. aal Klassischer Vollauftrag. bb) Begrenzter Leisrungsumfang. Arbeitsbeispiel 3: Grundlagenermittlung ohne Auftrag?. cc) Stufenweise Beauftragung/Abruf der Leistungsphasen. dd) T eilleiscungsbewerrungen. Rdn. Seite IX

3 3. Leistungsablauf C. Erfolgssoll und Planungssoll Arbeitsbeispiel 4: R(h)einfall mit eingeschränktem Auftrag Arbeitsbeispiel 5: Die vergessene Bestandsaufnahme N. Der Umfang des Honorars A. Vergütungsmodelle Leistungsbezogenes Honorar Aufwandsbezogenes Honorar Kalkulation und Dokumentation B. Preisrechtlich geregelter Bereich der HOAI Anwendungsbereich Arbeitsbeispiel6: Ein New Yorker in Berlin Leistungsarten - >>Verbindliche«und»unverbindliche«Teile der HOAI a) Grundleistungen (»verbindlich geregelt«) b) Beratungsleistungen (»nicht verbindlich geregelt«) c) Besondere Leistungen (»frei vereinbar«) d) Exkurs:»Andere Leistungen«, Bindung an Mindest- und Höchstsatzgrenzen a) Unterschreitung der Mindestsätze x aa) Schriftform bb)»bei Auftragserteilung« cc) Ausnahmefall b) Überschreitung der Höchstsätze Besondere Honorarvereinbarungen a) Stundenhonorarvereinbarungen b) Pauschalhonorar c) Honorarvereinbarung»nach den Berechnungsgrundsätzen der HOAI« d) Bonus-/Malus-Honorar e) Auftrag für mehrere Objekte Grundlagen des Honorars a) Anrechenbare Kosten aa) Kostenermittlungsarten bb) Methode der KostenermittiungiDIN cc) Baukostenvereinbarung

4 dd) Ermittlung anhand ortsüblicher Kosten.., b) Leistungsbild (und Leistungsphasen). aa) Leistungsbilder.,. bb) Leistungsphasen. cc) Beauftragung von Teilleistungen. dd) Beauftragung von Einzelleisrungen. c) HonoratZone. d) Honorartafel, Interpolation und Honorarsatz.. Arbeitsbeispiel 7: Vorgerechnet. e) Bauen im Bestand. aa) Anrechenbare Kosten/Mitverarbeitete Bausubstanz. bb) Umbauzuschlag. cc) Instandhaltungen und -setzungen. dd) Getrennte Abrechnung mehrerer Maßnahmen bei einem Objekt?. Arbeitsbeispiel 8: Schön gerechnet. 6. Besonderheiten der Leistungsbilder. a) Objektplanung Gebäude und Innenräume. aa) Kombinierte Leistungen für Gebäude und Innenräume. bb) Mehrere Innenräume und Zuschläge. cc) Anrechenbare Kosten. dd) Überarbeitetes Leistungsbild der HOAI 2013 " " " b) Objektplanung Freianlagen. c) Objektplanung Ingenieurbauwerke sowie Objektplanung Verkehrsanlagen. aal Getrennte Leistungsbilder und Systematik bb) Anrechenbare Kosten. cc)»bauoberleitung«. dd) Objektbegriff und Abgrenzung der Leistungsbilder. Arbeitsbeispiel 9:»Straßenentwässerung«. d) Fachplanung Tragwerksplanung. e) Fachplanung Technische Ausrüstung. Inhaltsverzeichnis XI

5 aa) Anrechenbare Kosten, insb. bei»mehreren Anlagen«, bb) Zulässige Mindestsatzunterschreitung bei der Technischen Ausrüstung für Ingenieurbauwerke cc) Modernisierung des Leistungsbildes durch die HOAr dd) Schnittstelle zur»m+w-planung« f) Flächenplanung, Generalplanung Nebenansprüche nach HOAr a) Nebenkosten b) Umsatzsteuer C. Honorarberechnung außerhalb des Anwendungsbereiches der HOAr V. Planernachträge und entfallene Leistungen A. Geänderte Leistungsziele und geänderter Leistungsumfang Vergütungsneutrale Überarbeitung der Planung Arbeitsbeispiel10: Der wankelmütige Auftraggeber Modell der doppelten Vereinbarung Arbeitsbeispiel 11: Aufgestockt Anordnungsrechte des Auftraggebers Anspruchsgrundlage und Preisrecht Änderungen des Leistungsumfangs Änderungen der Leistungsziele a) Leistungszieländerung mit Änderung der anrechenbaren Kosten aa) Wiederholte Grundleistungen Arbeitsbeispiel12: Neu gerechnet bb) Ab Anordnung: Änderung der anrechenbaren Kosten Arbeitsbeispiell3: Weniger ist manchmal mehr Ankündigungspflicht des Architekten B. Änderungen des Leistungsablaufs Arbeitsbeispiel 14: Der gestreckte Bauablauf Preisrechtlich geregelter Bereich, XII

6 2. Preisrechdich nicht geregelter Bereich a) Vertragliche Vereinbarungen b) Störung der Geschäftsgrundlage/Ergänzende Vertragsauslegung " c) Unterlassene oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers C. Entfallene Leistungen Ohne Kündigung a) Nicht (mehr) erforderliche Leistungen Atbeitsbeispiell5: Vereinfacht genehmigt! b) Erforderliche Leistungen Mit Kündigung a) Freie Kündigung Atbeitsbeispiell6: Es geht auch ohne b) Kündigung aus wichtigem Grund aa) Kündigung durch Auftraggeber bb) Kündigung durch den Atchitekten Einvernehmliche Vertragsaufhebung VI. Fälligkeit des Honoraranspruchs A. Fälligkeit des Gesamthonorars Abnahme der Architektenleistung Prüffahige Schlussrechnung Abweichende Vereinbarungen B. Abschlagsforderungen C. Bindung an die Schlussrechnung? Atbeitsbeispiell7: Enttäuschte Erwartungen, VII. Basiswissen sonstiges Atchitektenrecht A. Vollmacht des Architekten B. Verzug mit Architektenleistungen Arbeitsbeispiel 18: Der pünktliche Rohbauer C. Kostenverantwortung des Planers Kostenermittlungen und Genauigkeitsroleranzen Vereinbarung einer Kostenobergrenze " Rechtsfolgen bei Kostenüberschreitungen D. Die Abnahme des Architektenwerks Voraussetzungen und Formen der Abnahme, Rechtsfolgen der Abnahme XIII

7 , Inhaltsverzeichnis E. Mängelhaftung. 1. Mängel des Architektenwerks. 2. Verschuldensunabhängige Mängelhaftung. 3. Nacherfüllungsrecht des Architekten. 4. Verjährung der Gewährleistungsansprüche. 5.»Mitverschulden«und Haftung für»erfüllungsgehilfen«. F. Sicherheiten. 1. Bauhandwerkersicherungshypothek ( 648 BGB). 2. Die Bauhandwerkersicherung ( 648a BGB). G. Versicherungsschutz. H. Urheberrecht. 1. Urheberrechtsschutz des Architekten. 2. Rechte des Auftraggebers. I. Rechtsdienstleistung durch Architekten XIV

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