MIT INTEGRIERTEM GRÜNORDNUNGSPLAN. Geltungsbereich Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik"

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1 MARKT ESSENBACH - LKR. LANDSHUT BEBAUUNGSPLAN SONDERGEBIET PHOTOVOLTAIK, ÖSTLICH UNTERAHRAIN" MIT INTEGRIERTEM GRÜNORDNUNGSPLAN Übersichtsplan M 1 : Geltungsbereich Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik" Planunterlagen: Als Planunterlage wurde die Webkarte des BayernAtlas Stand 2017 verwendet. Quellenvermerk: Bayerische Vermessungsverwaltung 2017, EuroGeographics

2 Die Marktgemeinde Essenbach erlässt aufgrund des 10 Abs. 1 Baugesetzbuch - BauGB - in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBl. I S. 2808) und Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern GO i.d.f. der Bekanntmachung vom (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S.335), und Art. 81 Abs. 2 Bayerische Bauordnung - BayBO - i.d.f. der Bekanntmachung vom (GVBl. S. 588), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S. 375), der Baunutzungsverordnung - BauNVO - i.d.f. der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 132), zuletzt geändert durch Gesetz vom , (BGBl. I S. 1057), der Planzeichenverordnung (PlanZV 90) vom (BGBl I S. 58), zuletzt geändert am (BGBl. I S. 1057) und des BayNatSchG i.d.f. der Bekanntmachung vom , zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S. 372) diesen Bebauungs- und Grünordnungsplan als Satzung. SATZUNG Inhalt: A. Planzeichnung M 1: B. Festsetzung durch Planzeichen C. Hinweise durch Planzeichen D. Festsetzungen duch Text E. Hinweise durch Text F. Verfahrensvermerke Anlage: Begründung mit Umweltbericht Planungsstand: Vorentwurf: Planverfasser: Marktgemeinde Essenbach: Rathausplatz Essenbach Neustadt Landshut +49 (0) Dipl.-Ing. Eckhard Emmel Landschaftsarchitekt, Stadtplaner

3 A. Planzeichnung Sondergebiet Photovoltaik, östlich Unterahrain" M = 1: S c h l a g w i e s e n SO Photovoltaik Teilfläche Ö d e n m o o s Bahnlinie Landshut-Bay. Eisenstein 929 SO Photovoltaik Teilfläche b / a / /3 931/ /6 756/ / / /23 Im Moos / / / /3 756/ /2 1249/ / / Landstr. (St 2074) / a 996/2 994/1 997/2 994/ / a /20 994/19 12a /17 994/2 Planunterlagen: Als Planunterlage wurde die digitale Flurkarte der Marktgemeinde Essenbach Stand 2017 und der Gemeinde 994/9 Niederaichbach Stand 2009 verwendet. Quellenvermerk: "Copyright Bayerische Vermessungsverwaltung 2017, 2009". 996/ /18 8a TS 8 994/ /1 2

4 B. Festsetzungen durch Planzeichen B.1. B.1.1 ART DER BAULICHEN NUTZUNG ( 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, 11 BauNVO) SO Photovoltaik Sonstiges Sondergebiet nach 11 BauNVO mit Zweckbestimmung "Gebiet für Anlagen, die der Erforschung, Entwicklung und Nutzung erneuerbarer Energien, dienen, hier Photovoltaik" i.v.m. Punkt D.1.1 und D.1.2 B.2. B.2.1 BAUWEISE, BAULINIEN, BAUGRENZEN ( 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB, 23 BauNVO) Baugrenze B.3. B.3.1 GRÜNFLÄCHEN ( 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB) Private Grünfläche zwischen und unter den Photovoltaikmodulen und außerhalb der Wechselrichter und Steuerungsgebäude mit Trafoanlagen Zweckbestimmung: extensive Wiese, i.v.m. Punkt D.5.2 B.4. PLANUNGEN, NUTZUNGSREGELUNGEN UND FLÄCHEN FÜR MAßNAHMEN ZUM SCHUTZ, ZUR PFLEGE UND ZUR ENTWICKLUNG VON NATUR UND LANDSCHAFT ( 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB) B.4.1 Umgrenzung von Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft, i.v.m. Punkt D.5.1 B.5 SONSTIGE PLANZEICHEN. ( 9 Abs. 1 Nr. 1 und 24; Abs. 7 BauGB) B.5.1 Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes. B.5.2 3,00 Maßzahlen (in Meter) B.5.3 Zaunlinie, max. Höhe 2,5 m, i.v.m. Punkt D.4 B.5.4 Zaunlinie, max. Höhe 2,0 m, i.v.m. Punkt D.4 (entlang der Grenze zu Flur-Nr. 1773)

5 C. Hinweise durch Planzeichen C.1. KARTENZEICHEN FÜR DIE FLURKARTEN: C.1.1 Bestehende Grundstücksgrenze C Flurstücks-Nummern C.1.3 Vorhandene Gebäude C.1.4 Gemeinde- und Gemarkungsgrenze C.2. KENNZEICHNUNGEN: C Amtlich kartiertes Biotop mit Nummer (nachrichtliche Übernahme) C Zone von 110 m längs von Schienenwegen, gemessen vom äußeren Rand der befestigten Fahrbahn, nachrichtliche Übernahme aus dem Luftbild C.2.3 C.2.4 Unterirdische Erdgasleitung mit Rammverbot-Schutzzonenbereich 3 m beiderseits der Leitung (nachrichliche Übernahme) Unterirdische Stromtrasse (Ndsp.- und 20 kv, nachrichtliche Übernahme) C.2.5 C.2.6 Geplante Trafoanlage außerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Geplante unterirdische Stromtrasse C.2.7 Waldfläche gemäß Flächennutzungsplan C.2.8 Bestehende Gehölze außerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans, nachrichtliche Übernahme aus dem Luftbild C.2.9 Höhenlinien (nachrichtliche Übernahme) C.2.10 C.2.11 Teilfläche 1 Kennzeichnung und Nummerierung der räumlich getrennten Geltungsbereiche Geplante Grundstückszufahrt

6 D. Festsetzungen durch Text D.1 D.1.1 D.1.2 D.2 ART DER BAULICHEN NUTZUNG Die Anlagen gemäß Punkt B.1.1 einschließlich ihrer Nebenanlagen sind nur bis zur Aufgabe ihrer Nutzung zulässig. Als Folgenutzung für das Sondergebiet wird Fläche für die Landwirtschaft festgesetzt. Nach dem Aufgabe der Nutzung sind die Anlagen innerhalb von 6 Monaten vollständig zu beseitigen. MASS DER BAULICHEN NUTZUNG D.2.1 Die maximale Grundflächenzahl GRZ nach 19 BauNVO beträgt für das SO 0,6. D.2.2 D.3 D.3.1 D.3.2 Die maximal zulässige Firsthöhe (höchsten Punkt der Anlagen und Gebäude über Gelände) beträgt 3,50 m. GELÄNDEBEARBEITUNG Aufschüttungen und Abgrabungen des natürlichen Geländes sind bis max. 50 cm Höhe zulässig. Zur Gründung der Anlagen, die der Nutzung der Sonnenenergie dienen (Photovoltaikmodule), sind Betonstreifenfundamente unzulässig. Zulässig sind Ramm- oder Schraubgründungen. D.4 D.4.1 D.4.2 D.4.3 D.4.4 EINFRIEDUNGEN Als Einfriedungen sind nur Metall- oder Maschendraht- oder Gitterzäune zulässig. Mauern sind unzulässig. Die max. zulässige Höhe gem. Planzeichen B. 5.3 und B.5.4 wird ab Oberkante des natürlichen anschließenden Geländes gemessen. Einfriedungen sind ohne Sockel und Streifenfundamente auszuführen. Die Zaununterkante ist mindestens 20 cm über dem Boden zu führen. Einfriedungen, die direkt an die öffentliche Erschließungswege angrenzen, müssen mindestens 50 cm von der Grenze zurückversetzt werden. D.5 GRÜNORDNUNG D.5.1 Planungen, Nutzungsregelungen und Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Plege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft, hier Ausgleichsflächen vgl. Punkt B.4.1 D D.5.2 D Es ist ein extensives Grünland mit dem Ziel Glatthaferwiese zu entwickeln. Als Entwicklungsmaßnahme wird die Ansaat mit autochtonem Saatgut festgesetzt. Folgende Pflegemaßnahmenwerden festgesetzt: - Mahd maximal 2 x im Jahr mit Mähgutabfuhr, Beweidung ist zulässig - Verzicht auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel Private Grünflächen vgl. Punkt B.3.1 Außerhalb der Wechselrichter und Steuerungsgebäude mit Trafoanlagen und unter den Photovoltaikmodulen ist ein extensives Grünland zu entwickeln. Folgende Pflegemaßnahmen werden festgesetzt: - Verzicht auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel

7 D. Festsetzungen durch Text D.5.3 D Maßnahmen zur Sicherung der kontinuierlichen ökologischen Funktionalität Als Maßnahme zur Sicherung der kontinuierlichen ökologischen Funktionalität (CEF-Maßnahme) wird die Errichtung von 5 Steinhaufen, jeweils mit einer Grundfläche von ca. 4 m² und ca. 50 cm Höhe, auf den Streifenflächen im Süden entlang der Bahn für Zauneidechsen festgesetzt.

8 E. Hinweise durch Text E.1 E.2 BODENDENKMALPFLEGE Bodendenkmäler, die bei der Verwirklichung von Bauvorhaben zutage kommen, unterliegen der Meldepflicht nach Art. 8 Denkmalschutzgesetz und sind unverzüglich der Unteren Denkmalschutzbehörde oder dem Landesamt für Denkmalpflege anzuzeigen. Auf die sonstigen Bestimmungen in Art. 8 DSchG wird hiermit ebenfalls hingewiesen. BODENVERUNREINIGUNGEN UND ALTLASTEN Sofern bei Baumaßnahmen Bodenverunreinigungen oder Altlasten festgestellt werden, ist das Landratsamt Landshut unverzüglich zu informieren. E.3 UMWELTBERICHT UND AUSGLEICHSFLÄCHENNACHWEIS: Gemäß 2a BauGB ist ein Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung zu erstellen. Im Rahmen des Umweltberichtes werden die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Planung ermittelt, beschrieben und bewertet und so die Ergebnisse der Umweltprüfung dargestellt. Zudem wird im Umweltbericht die Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung mit Berechnung eines evtl. notwendigen Ausgleichsflächenbedarfes dokumentiert. E.4 OBERFLÄCHENWASSER Bei der Bauausführung ist besondere Sorgfalt auf den Schutz vor Eintrag von wassergefährdenden Stoffen in das Grundwasser zu legen. Soweit im Zuge der Bebauung Bauwasserhaltungen erforderlich werden, so sind vorher die entsprechenden wasserrechtlichen Genehmigungen beim Landratsamt einzuholen. E.5 E.5.1 E.5.2 VERSORGUNGSLEITUNGEN Die elektrischen Anschlüsse erfolgen mit Erdkabel. Bei allen mit Erdarbeiten verbundenen Vorhaben innerhalb des Baugebietes ist der örtliche Versorgungsträger rechtzeitig zu verständigen. Um Unfälle und Kabelschäden zu vermeiden, müssen die Kabeltrassen örtlich genau bestimmt und die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen festgelegt werden. Bei allen mit Erdarbeiten verbundenen Arbeiten ist das Merkblatt Bäume, unterirdische Leitungen und Kanäle der Forschungs-gesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (DWA, Ausgabe 2013) zu beachten. E.6 IMMISSIONSSCHUTZ Das Plangebiet ist von Flächen der Agrarwirtschaft umgeben. Den Landwirten wird die Bewirtschaftung ihrer Grundstücke nach guter fachlicher Praxis uneingeschränkt gestattet. Daher müssen insbesondere Belästigungen durch Geruch, Staub, Lärm, Erschütterung und Steinschlag aus den landwirtschaftlich genutzten Flächen u.u. auch abends und an Sonn- und Feiertagen entschädigungslos in Kauf genommen werden.

9 F. Verfahrensvermerke F.1 AUFSTELLUNGSBESCHLUSS ( 2 Abs.1 BauGB) Der Gemeinderat der Marktgemeinde Essenbach hat in der Sitzung vom gemäß 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Sondergebiet Photovoltaik, östlich Unterahrain beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wurde am ortsüblich bekannt gemacht. F.2 F.3 ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG ( 3 Abs. 1 BauGB): Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 BauGB mit öffentlicher Darlegung und Anhörung für den Vorentwurf des Bebauungsplans in der Fassung vom hat in der Zeit vom bis stattgefunden. BETEILIGUNG DER TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE ( 4 Abs. 1 BauGB): Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB für den Vorentwurf des Bebauungsplans in der Fassung vom hat in der Zeit vom bis stattgefunden. F.4 ÖFFENTLICHE AUSLEGUNG ( 3 Abs. 2 BauGB): Der vom Marktgemeinderat gebilligte Entwurf des Bebauungsplans in der Fassung vom wurde mit der Begründung gemäß 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom bis öffentlich ausgelegt. F.5 BEHÖRDENBETEILIGUNG ( 4 Abs. 2 BauGB): Zu dem Entwurf des Bebauungsplans in der Fassung vom wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom bis beteiligt. F.6 SATZUNGSBESCHLUSS ( 10 BauGB): Die Gemeinde hat mit Beschluss des Marktgemeinderats vom... diesen Bebauungsplan gemäß 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom... als Satzung beschlossen. Essenbach, den (Siegel) 1. Bürgermeister F.7 Ausgefertigt Essenbach, den (Siegel) 1. Bürgermeister F.8 INKRAFTTRETEN ( 10 Abs. 3 BauGB) Der Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan wurde am... gemäß 10 Abs. 3 Halbsatz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Der Bebauungsplan mit Begründung wird seit diesem Tag zu den üblichen Dienststunden in der Gemeinde zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über dessen Inhalt auf Verlangen Auskunft gegeben. Der Bebauungsplan ist damit in Kraft getreten. Auf die Rechtsfolgen des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB und die 214 und 215 BauGB wird hingewiesen. Essenbach, den (Siegel) 1. Bürgermeister

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