GV Hohwacht. Sitzung vom Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 2 bis 6 in Hohwacht, Lesehalle. (Unterschriften)

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Artur Bruhn
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1 GV Hohwacht Sitzung vom Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 2 bis 6 in Hohwacht, Lesehalle Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse. Beginn: Uhr Uhr Ende: (Unterschriften) Anwesend: Gesetzl. Mitgliederzahl: 11 a) stimmberechtigt: 1. Bürgermeister Matthias Potrafky Thorsten Anton Werner Bögner Philipp Brandt Wolfgang Bünjer Klaus-Dieter Dehn Ralf Hasenberg Wolfgang Rathje Karin Schöning b) nicht stimmberechtigt Herr Nehling, / Amt Lütjenburg-Land Herr Preuss / Gemeinde Hohwacht Zuhörer 4. Herr Braune / KN Es fehlten: a) entschuldigt: Grund: b) unentschuldigt: 1. Peter Dunkel Eckard Petersen Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom auf Dienstag, den unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsmäßige Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. D ie Gemeindevertretung war - nach Zahl der erschienenen Mitglieder - beschlußfähig.

2 Tagesordnung: 1. Anerkennung der Niederschrift über die letzte Sitzung ( ) 2. Auftragsvergabe für den 3. Bauabschnitt Kurpromenade 3. Anerkennung als Kur- und Erholungsort Seeheilbad 4. Ausweitung der gegenseitigen Anerkennung der Kurkarten in Schleswig-Holstein 5. Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hohwacht 6. Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Hohwacht 7. Aufhebung von Bauleitplänen 8. Sanierung Schöne Aussicht 9. Beschaffung von Feuerwehrschutzkleidung für die Feuerwehren Hohwacht/Neudorf 10. Einwohnerfragestunde 11. Verschiedenes Nicht öffentlich: 12. Pacht- und Grundstücksangelegenheiten Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: Die Tagesordnung wird um den neuen Punkt 9 a) Übertragung der Aufgabe Beteiligung an der ggmbh Mensch, Energie, Natur auf das Amt Lütjenburg-Land ergänzt. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt. Zu dem Punkt 12 war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

3 Anerkennung der Niederschrift über die letzte Sitzung ( ) Die Niederschrift über die Sitzung vom wird anerkannt. - 9 dafür 2. Auftragsvergabe für den 3. Bauabschnitt Kurpromenade Hierzu werden Vergabevermerke übergeben. Die Gemeindevertretung erteilt der Fa. Stoltenberg, Fiefbergen, den Auftrag für die Aussichtsplattform und die Treppenanlagen gemäß des Angebotes zur Auftragssumme von ,82 brutto. Die Gemeindevertretung beschließt, daß die Ausschreibung für die landschaftsgärtnerischen Arbeiten (Erd- und Pflasterarbeiten) aufgehoben wird, da keine ausreichenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Gemeindevertretung beschließt, daß die vorstehende Maßnahme mit geänderten Massen neu ausgeschrieben wird. 3. Anerkennung als Kur- und Erholungsort Seeheilbad Bürgermeister Potrafky verweist auf die Beratungen im Kurausschuß und trägt Kosten für die Beibehaltung des Status Seeheilbad vor. Die Gemeindevertretung beschließt, den Status Seeheilbad beizubehalten. 4. Ausweitung der gegenseitigen Anerkennung der Kurkarten in Schleswig-Holstein Bürgermeister Potrafky verweist auf die Beratungen im Kurausschuß und gibt einige Erläuterungen. Die Gemeindevertretung beschließt, an der Ausweitung der gegenseitigen Anerkennung der Kurkarten nicht teilzunehmen. Es verbleibt bei der gegenseitigen Anerkennung der Kurkarten für einen Tagesbesuch. 5. Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hohwacht Der Satzungsentwurf ist als Vorlage zugegangen. Die Gemeindevertretung beschließt die Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hohwacht. Die Satzung ist Bestandteil der Niederschrift. 6. Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Hohwacht Ein gemäß der Beratung im Bau- und Wegeausschuß überarbeiteter Satzungsentwurf wird übergeben. Nach kurzen Erläuterungen durch Bürgermeister Potrafky beschließt die Gemeindevertretung die Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Hohwacht. Die Satzung ohne Anlagen - ist Bestandteil der Niederschrift.

4 Aufhebung von Bauleitplänen Hierzu sind Vorlagen zugegangen. Bürgermeister Potrafky gibt Erläuterungen. 1. Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan Nr. 4 Salzwiesen sowie die 1. Änderung dazu aufzuheben. 2. Das Amt wird beauftragt, die aufzuhebenden Bauleitpläne gemäß 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 1. Die Gemeindevertretung beschließt den Durchführungsplan sowie die 1. und 2. Änderung für den Bereich zwischen der Seestraße, der Steilküste, Am Bickbeerenbrook und Am Buchholz und den Bebauungsplan Nr. 2 aufzuheben. 2. Das Amt wird beauftragt, die aufzuhebenden Bauleitpläne gemäß 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 1. Die Gemeindevertretung beschließt den Durchführungsplan Im Wiesengrund sowie die 2. Änderung und 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Wiesengrund aufzuheben. 2. Das Amt wird beauftragt, den aufzuhebenden Durchführungsplan gemäß 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. 8. Sanierung Schöne Aussicht Hierzu wird eine Vorlage übergeben. Für die Durchführung der Arbeiten sind drei Angebote eingeholt worden. Die Gemeindevertretung beschließt, die Elektroinstallationsarbeiten an die Fa. Kurt Wieckhorst, Hansühn, zur Auftragssumme von 8.802,20 zu vergeben. Die Mittel sind im 1. Nachtragshaushaltsplan 2005 bereitzustellen. 9. Beschaffung von Feuerwehrschutzkleidung für die Feuerwehren Hohwacht/Neudorf Herr Bünjer gibt hierzu Erläuterungen. Die Gemeindevertretung beschließt die Anschaffung von 10 Stück Feuerwehrschutzjacken im Jahr Die Amtsverwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Zuschußantrag auf Gewährung aus Feuerschutzsteuermitteln zu stellen. Gleichzeitig ist der Antrag auf Zustimmung zu einer vorzeitigen Beschaffung der Schutzkleidung zu stellen.

5 - 5-9 a) Übertragung der Aufgabe Beteiligung an der ggmbh Mensch, Energie, Natur auf das Amt Lütjenburg-Land Hierzu wird eine Vorlage übergeben. Herr Dehn und Bürgermeister Potrafky geben Erläuterungen. Es erfolgt eine sehr ausführliche Aussprache. Die Gemeindevertretung beschließt, die Aufgabe Beteiligung an der ggmbh Mensch, Energie, Natur auf das Amt Lütjenburg-Land zu übertragen. Die Finanzierung erfolgt über die Amtsumlage. Sollten sich nicht alle Gemeinden des Amtes beteiligen, wird die Finanzierung nach Einwohnerzahl unter den Kriterien der Amtsumlage berechnet. Der Beschluß wird erst wirksam, wenn sich mindestens 75 % der Gemeinden des Amtes Lütjenburg-Land an dem o. a. Vorhaben beteiligen und einen entsprechenden Übertragungsbeschluß fassen. 10. Einwohnerfragestunde Herr Kaewel weist auf eine Betonrinne an der Straße Am Buchholz hin, die sehr schlecht abfließt. Bürgermeister Potrafky führt hierzu aus, daß der Zustand seit langem bekannt ist. 11. Verschiedenes Es liegen keine Wortmeldungen vor. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. Fortsetzung der Niederschrift auf gesondertem Blatt. Protokollführer:

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