Forum Radfahren 2018 im Aktionsraum SüdWestMecklenburg

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Reiner Böhler
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1 Forum Radfahren 2018 im Aktionsraum SüdWestMecklenburg Finanzierung von Radwegen In Mecklenburg-Vorpommern Karsten Olbrich

Derzeitiger Einsatz öffentlicher Mittel für den Radwegebau in MV Grundsatz: Förderung von Vorhaben des Alltagsverkehrs, wenn keine geeigneten Alternativrouten vorhanden sind Wesentliches Kriterium

2 Derzeitiger Einsatz öffentlicher Mittel für den Radwegebau in MV Grundsatz: Förderung von Vorhaben des Alltagsverkehrs, wenn keine geeigneten Alternativrouten vorhanden sind Wesentliches Kriterium dort: Erhöhung der Verkehrssicherheit Finanzierung straßenbegleitender Radwege an Bundesstraßen und an Landesstraßen durch den jeweiligen Straßenbaulastträger Förderung des Landes für Radwege in kommunaler Baulast für den Alltags- und für den touristischen Verkehr Europäischer Fonds für regionale Entwicklung 2

3 Beispiel Straßenbegleitender Radweg 3

01.2017 5000 4000 29% 10% 425 3000 2000 1000 0

4 Realisierungsstand straßenbegleitender Radwege in MV zum Stand % 10% % B-Str. L-Str. Kreisstr. mit Radweg ohne Radweg 4

5 Entwicklung der Ausgaben für den Radwegebau in MV Ist-Ausgaben im Zeitraum an Bundes- und an Landesstraßen Förderung des kommunalen Radwegebaus (seit 2015, bis Ende 2017 ca. 2,1 Mio. bewilligt) Förderung des touristischen Radwegebaus (bislang durch WM, Förderung durchschnittlich 3,14 Mio. /Jahr, darin enthalten auch Mittel aus dem ELER-Programm für ) 5

6 Istausgaben Radwegebau an B- und an L-Straßen Mio ,7 9,1 8,1 7,4 6,7 6,3 6,3 5,8 5,6 5,5 4,5 4,4 4,4 4, Bundesstraßen Landesstraßen 6

7 Künftige Finanzierung des Radwegebaus in MV Bundesmittel 10 Mio. für 2018, künftig vsl. mind. gleichbleibend Landesmittel von derzeit 5,9 Mio. /Jahr mind. bis Ende 2021 Förderung kommunaler Radwegebau für den Alltagsradverkehr mit 2 Mio. /Jahr bis Ende 2021 gesichert Förderung touristischer Radverkehr mit 3,25 Mio. /Jahr bis Ende 2020 gesichert 7

8 Einhaltung baulicher Standards ERA 2010 als Grundlage: - Breite Zweirichtungsverkehr i.d.r. 2,50 m - Breite Einrichtungsverkehr 2,00 m - Abweichungen bei geringem Radverkehr möglich - Zusätzlich Sicherheitstrennstreifen - Grundanforderung: Gleiche Qualität wie bei Fahrbahngestaltung Gestaltung Oberbau: Regelungen gemäß RStO 12, danach auch wassergebundene Decken bei touristischen Radwegen (insb. im Wald) zulässig 8

9 Finanzierung an Bundesstraßen Finanzierungsgrundsätze des Bundes von 2008, insbesondere: - Verkehrssicherheit und Stauvermeidung als Ziele, - Außerorts Bau einseitiger gemeinsamer Geh- und Radwege in 2,50 m Breite, - Radwegebau auch im Straßenkorridor möglich Prioritäten vorrangig hinsichtlich Verkehrsbelegung und Lückenschlüssen Mittelbereitstellung des Bundes im Bundeshaushalt jährlich variabel 9

10 Finanzierung an Landesstraßen Zielsetzung des Lückenschlussprogramms: Netzlückenschließung im Gesamtnetz aller Straßen Programmphasen: , und (gemäß Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung) Priorisierung möglicher Projekte durch die Landkreise nach Vorprüfung durch das EM Umsetzung festgelegter Projekte früherer Programmphasen auch bei zeitlichen Verzögerungen 10

11 Fördermöglichkeit kommunaler Projekte des Alltagsradverkehrs KommRadbauRL M-V als neues Förderinstrument des Landes seit 2015 Fördergegenstand neben straßenbegleitenden Radwegen auch Selbstständige Radwege Förderung max. 75 % der zuwendungsfähigen Kosten Jährliche Mittelbereitstellung 2 Mio. Mittelabruf bislang relativ gering, aber steigend 11

12 Förderung des touristischen Radwegebaus Zuständigkeit vom WM zur aktuellen Legislaturperiode an das EM übergegangen (Bündelung der Förderung gemäß Festlegung Koalitionsvertrag) Übertragung von Projektanträgen vom WM erfolgt (WM führt einen Teil aufgrund von Förderzusagen noch zu Ende) Mittelübertragung von 3,25 Mio. /a aus EFRE V Möglichkeit von Sonderbedarfszuweisungen des IM nach dortiger Richtlinie weiterhin gegeben 12

13 Rechtsrahmen des EM für die Förderung touristischer Radwege Förderung nach KommRadbauRL M-V, wird dafür derzeit novelliert Regelförderung bis zu 75 % der zuwendungsfähigen Kosten Höchstförderung von bis zu 90 % bei Radfernwegen und unter bestimmten Bedingungen auch bei regionalen Radrundwegen Förderung auch der Erhaltung von Radwegen (unter eng gefassten Bedingungen) Inkrafttreten der Novelle rückwirkend zum

14 Unterhaltung und Erhaltung geförderter Radwege Verantwortlichkeit der jeweiligen Straßenbaulastträger gemäß StrWG M-V Substanzerhaltung gemäß Ziff. 101 Koalitionsvertrag Erhaltungspflicht während der Zweckbindungsdauer der Förderung Erhaltungskonzept als Voraussetzung für eine Förderung nach KommRadbauRL M-V Problematik der Unterhaltung und Erhaltung von touristischen Radwegen 14

15 Beispiel Unterlassene Unterhaltung eines Radweges 15

16 Beispiel Touristischer Radweg in schlechtem Zustand 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 17

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