Koordinierung der Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne mit der Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne

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1 Koordinierung der Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne mit der Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne Andreas Schreiber, MUGV Referat 64 Kai Deutschmann, LUGV-Ö5

2 Art. 9 HWRM-RL Koordinierung der Risikomanagementpläne mit den Bewirtschaftungsplänen als rechtliche Verpflichtung Die Mitgliedstaaten treffen angemessene Maßnahmen, um die Anwendung dieser Richtlinie und die Anwendung der Richtlinie 2000/60/EG miteinander zu koordinieren, wobei sie den Schwerpunkt auf Möglichkeiten zur Verbesserung der Effizienz und des Informationsaustauschs sowie zur Erzielung von Synergien und gemeinsamen Vorteilen im Hinblick auf die Umweltziele des Artikels 4 der Richtlinie 2000/60/EG legen. 80 Abs. 2 WHG Die zuständigen Behörden koordinieren die Erstellung und die nach 75 Absatz 6 Satz 3 erforderliche Aktualisierung der Risikomanagementpläne mit den Bewirtschaftungsplänen nach 83. Die Risikomanagementpläne können in die Bewirtschaftungspläne einbezogen werden. und Die Termine und Zyklen für die Erstellung bzw. Aktualisierung der Risikomanagementpläne und Bewirtschaftungspläne sind synchronisiert. 2

3 Warum? Koordinierung der Risikomanagementpläne mit den Bewirtschaftungsplänen als rechtliche Verpflichtung Ecological Social Floods Directive Water Framework Directive Economic Die drei Dimensionen der Nachhaltigkeit und ein Vorschlag für die Einordnung von HWRM-RL (Floods Directive) und WRRL (Water Framework Directive) (Quelle: Europäische Kommission, Technical Report , Links between the Floods Directive (FD 2007/60/EC) and Water Framework Directive (WFD 2000/60/EC) Resource Document, dort nach: Evers and Nyberg Koordinierung 2013) HWRMP / BWP 3

4 Warum? Koordinierung der Risikomanagementpläne mit den Bewirtschaftungsplänen als rechtliche Verpflichtung Überschneidungen und Wechselwirkungen hinsichtlich physisch-geografischer Grundlagen (Raumbezug) 4

5 Warum? Koordinierung der Risikomanagementpläne mit den Bewirtschaftungsplänen als rechtliche Verpflichtung Überschneidungen und Wechselwirkungen hinsichtlich physisch-geografischer Grundlagen (Raumbezug) 5

6 Warum? Koordinierung der Risikomanagementpläne mit den Bewirtschaftungsplänen als rechtliche Verpflichtung Überschneidungen und Wechselwirkungen hinsichtlich physisch-geografischer Grundlagen (Raumbezug) Nutzungen 6

7 Koordinierung der Risikomanagementpläne mit den Bewirtschaftungsplänen als rechtliche Verpflichtung WRRL: naturnahe Hydromorphologie Sicherung vor Nährstoffeintrag FFH: Erhaltung und Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands von Auwäldern (91E0)!! nach: LfU Bayern, verändert Flächenverfügbarkeit HWRM: Schutz von Wirtschaftsflächen 7

8 Warum? Koordinierung der Risikomanagementpläne mit den Bewirtschaftungsplänen als rechtliche Verpflichtung Überschneidungen und Wechselwirkungen hinsichtlich physisch-geografischer Grundlagen (Raumbezug) Nutzungen Wirkung der Maßnahmen (Synergien, Antagonien) 8

9 Koordinierung auf nationaler Ebene (B-Ebene) Gemeinsamer Maßnahmenkatalog für WRRL und HWRM-RL 100 Maßnahmentypen für WRRL 29 Maßnahmentypen für HWRM-RL 9 konzeptionelle Maßnahmen Bewertung der Relevanz für die jeweils andere Richtlinie und Einteilung in Kategorien (M1, M2, M3) Bestimmungsschlüssel für die Zuordnung von Maßnahmen (HWRM- RL oder WRRL) 9

10 Koordinierung auf nationaler Ebene (B-Ebene) Empfehlungen zur koordinierten Anwendung der EG-HWRM-RL und EG-WRRL Positionspapier der Länder Beschreibung potentieller Synergien bei der Maßnahmenplanung Vorschlag für eine Priorisierung nach Synergie, Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit und Umsetzbarkeit Empfehlungen zur Koordinierung beim Datenmanagement (Reporting) und Öffentlichkeitsbeteiligung 10

11 Koordinierung bei der landesweiten HWRM-Maßnahmenplanung (C-Ebene) 11

12 Betrachtungsräume WRRL 2009: Planungseinheiten WRRL 2012: Wasserkörper HWRMP 2014: Planungseinheiten HWRMP 2015: APSFR ( Wasserkörper) 12

13 Nutzung gemeinsamer Datengrundlagen administrative Einheiten, Landnutzungsdaten, Schutzgebiete CIR - Biotop- und Nutzungskartierung (gemeinsam; mit Naturschutz) Flussgebiete, Einzugsgebiete, Teil-Einzugsgebiete (WRRL) Planungseinheiten, Gewässernetz, Wasserkörper (WRRL) Vorranggewässer Durchgängigkeit (WRRL) Wasserschutzgebiete (WRRL) hydraulisch qualifiziertes DGM (HWRM) hochwassergeneigte Gewässer(abschnitte) (HWRM) Überflutungsflächen HQ 5, HQ 10, HQ 20, HQ 50, HQ 100, HQ extrem (HWRM) Gebiete mit potentiell signifikantem Hochwasserrisiko (HWRM) gleiches Meldeportal WasserBLIcK, gleiche Visualisierung gemeinsame Erarbeitung der Datenhaltung gemeinsame Erarbeitung von Metadaten 13

14 Leistungsbeschreibungen zur Anwendung WRRL WRRL, Musterleistungsbeschreibung GEK, Anlage 11: 4. Einschätzung der geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der WRRL auf Hochwasserrelevanz Im Rahmen des GEK geplante Maßnahmen sind überschlägig einzuschätzen nach Veränderungen, insbesondere Verschlechterungen, im Hochwasserabflussverhalten, Auswirkungen auf bestehende Hochwasserschutzanlagen, Auswirkungen auf Ober- und Unterlieger, nachteilige Veränderungen auf den Wasserabfluss, die Höhe des Wasserstandes, die Wasserrückhaltung oder die Gewässerbeschaffenheit Überschneidungen mit Zielen und Maßnahmen des vorbeugenden Hochwasserschutzes belastende oder entlastende Auswirkungen auf Flächennutzungen Prioritätensetzung der GEK-Maßnahmen 14

15 Leistungsbeschreibungen zur Anwendung HWRM-RL HWRM, Musterleistungsbeschreibung Maßnahmenplanung: Ergänzende Bewertungskriterien Als erstes ergänzendes Bewertungskriterium sind erhebliche Umsetzungsschwierigkeiten aufzuzeigen. Hierbei ist besonders auf mögliche oder sichere Konflikte mit den in GEK und/oder den naturschutzfachlich in Managementplänen, Meldungen oder Festsetzungen definierten Anforderungen zu achten (vgl. Kapitel 5.3) Beschreibung möglicher Umweltauswirkungen Darüber hinaus sind alle geplanten Maßnahmen jeder Variante hinsichtlich ihrer positiven und negativen Umweltauswirkungen mit den Klassen neutral / in Konflikt / in Synergie zu bewerten. Hierzu sind folgende Arbeitsschritte vorzusehen: Erfassung des naturschutzfachlichen Gebietsinventars (FFH, SPA, NSG, Nationalparks, Biosphärenreservate, Naturparks, LSG) Beschreibung und Bewertung des jeweils betroffenen naturschutzfachlichen Inventars Beschreibung der Auswirkungen auf die UVPG-Schutzgüter mit Schwerpunkt menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt Bewertung der Verträglichkeit der Maßnahmen mit den Erhaltungszielen vorhandener NATURA 2000-Schutzgebiete zusammenfassende ökologische Bewertung der Verträglichkeit. Prioritätensetzung der HWRM-Maßnahmen 15

16 Landesweite Maßnahmenkataloge Maßnahmenkatalog des LUGV für WRRL: 416 Maßnahmen untersetzen die 100 WRRL-Maßnahmentypen der LAWA Maßnahmenkatalog des LUGV für HWRM-Maßnahmenplanung: 245 Maßnahmen untersetzen die 29 HWRM- und die 9 konzeptionellen Maßnahmentypen der LAWA Zusammenführung / Abgleich Analyse Wirkung, Zuständigkeit, Umsetzungsdauer Entwicklung von Umsetzungsinstrumenten, z.b. AUKM 16

17 Abstimmung der Anwendung von WRRL und HWRM-RL Ebenen WRRL HWRM-RL A, international BWP ( MaPro) HWRMP B, national BWP, MaPro HWRMP (D) C, Land GEK Maßnahmenplanung 17

18 Abstimmung der Anwendung von WRRL und HWRM-RL Ebenen WRRL HWRM-RL A, international BWP ( MaPro) HWRMP B, national BWP, MaPro HWRMP (D) C, Land GEK Maßnahmenplanung 18

19 Abstimmung der Anwendung von WRRL und HWRM-RL Ebenen WRRL HWRM-RL A, international BWP ( MaPro) HWRMP B, national BWP, MaPro HWRMP (D) C, Land GEK Maßnahmenplanung Maßnahmendivergenz A-Ebene (international) B-Ebene (national) C-Ebene (Land) gering gering (LAWA-Katalog) sehr groß (ausdifferenzierte Maßnahmen) 19

20 Koordinierung von WRRL und HWRM-RL auf Landesebene inhaltliche planerische Abstimmung der Maßnahmen von HWRM-RL und WRRL Priorisierung von potentiell synergistischen, antagonistischen oder neutralen Maßnahmen Meldung abgestimmter Maßnahmen an B-Ebene, denn ein Risikomanagementplan erfordert eine Zusammenfassung der Maßnahmen und deren Rangfolge, die auf die Verwirklichung der angemessenen Ziele des Hochwasserrisikomanagements abzielen (Anhang A I Nr. 4 der HWRM-RL) fragebogenbasierte Erfassungen werden abgestimmt ausgewertet in gemeinsamen Planungsgebieten ggf. gemeinsame Veranstaltungen 12

21 Vielen Dank für Ihr Interesse! HW-Gefahren- und -risikokarten: Naturgefahren in Brandenburg: 14