Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz. Raumordnung & Landesentwicklung. Regionalplanertagung 2009 in Hameln

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1 Regionalplanertagung 2009 in Hameln Modellvorhaben der Raumordnung und Landesentwicklung - als Bausteine eines fachübergreifenden Handlungskonzeptes zur Gestaltung des demografischen Wandels - im Bereich der Regionalen Entwicklungskooperation (REK) Weserbergland plus Jörg Heine LK Hameln-Pyrmont Jens Palandt ML / RV Hannover

2 Modellvorhaben der RO als Bausteine eines fachübergreifenden Handlungskonzeptes zur Gestaltung des demografischen Wandels im Bereich der REK Weserbergland plus : Die Einzelbeiträge: a) Einstieg: Herausforderungen und LösungsansL sungsansätze (oder auch: Wie es sich so entwickelt hat..) Die Generierung der Modellvorhaben b) Das Modellprojekt Planungskooperation (MPK) c) Das Modellprojekt Umbau statt Zuwachs regional abgestimmte Siedlungsentwicklung (MUZ) d) Das fachübergreifende Handlungskonzept Der ressortübergreifende Beitrag des Landes: fachlich finanziell programmatisch(?) (Zwischen-) ) Fazit / Diskussion

3 Modellvorhaben der RO als Bausteine eines fachübergreifenden Handlungskonzeptes zur Gestaltung des demografischen Wandels im Bereich der REK Weserbergland plus : Einstieg: Herausforderungen und LösungsansL sungsansätze.. - Die Generierung der Modellvorhaben und das fachliche und finanzielle Engagement des Landes Die Herausforderungen / zur Auftragslage Warum Modellprojekte der RO in der der Weserbergland plus -Region? Lf. Projekte / Initiativen / Ansätze / Auslöser vor Ort Vier (Modell-) ) Vorhaben der RO als Bausteine eines fachübergreifenden Handlungskonzeptes

4 Zur Ausgangslage = Herausforderung Demografische Entwicklung in Niedersachsen bis 2025 Niedersachsen: = - 5,5% < 18 J.: - 25% > 75 J: + 40% Regionale Unterschiede: Landkreisebene / Spanne: -20% bis +12% Lokale Unterschiede: Gemeindeebene / Spanne: + 25% bis -46%

5 Generierung niedersächsischer Modellprojekte der RO Zur Auftragslage Enquete-Kommission Demografischer Wandel - Herausforderung an ein zukunftsfähiges Niedersachsen (2007) Handlungsempfehlungen u. a.: Die niedersächsische Landes- und Regionalentwicklung soll Beiträge leisten, die negativen Auswirkungen des demografischen Wandels zu bewältigen ltigen Aufgezeigte Ansätze: Umbau (und Rückbau) R statt Zuwachs und Neue Handlungsspielräume ume schaffen durch Interkommunale / regionale Zusammenarbeit HESSE-Gutachten zur Raumordnung (2006) Eine Handlungsempfehlung auf Basis der Aufgabenkritik lautet:..maßstabsvergrößerung auf der Ebene der Regionalplanung vornehmen dazu solle ein Modellprojekt durchgeführt hrt werden

6 Warum Modellprojekte der RO im Bereich der REK Weserbergland plus -Region? Ländlich geprägter, z.t. strukturschwacher, peripher gelegener (-typischer-) Raum in Nds. Der Bezugsraum ist von den negativen Bevölkerungstrends sehr stark betroffen Strukturwandel z.t. abgeschlossen, z.t. noch in vollem Gange Besondere Dichte kommunaler Kooperationsstrukturen sowie laufende Fusionsprozesse Konzeption einer Strategie - die auf 3 Ebenen ansetzt - wurde hier v.a. möglich, weil: - Grundlagenarbeit Demograph. Wandel im erweiterten Wirtschaftsraum Hann. lag vor - Gesetztes Ziel der Landkreise: Zusammenarbeit in der Regionalplanung (MPK-Projekt) - Begleitung von IKZ-/Fusionsprozessen von Kommunen durch das Land (MI/ML)

7 Bestehende Projekt- / Kooperationslandschaft (= Auswahl mit Berührungspunkten zu RV H / ML, MS, MI) Regionale Entwicklungskooperation Weserbergland plus (u.a. Projektförderungen rderungen durch den Regionalisierungsfonds / ML) IKZ-Pilotprojekte, z.b. vertikal im LK Holzminden, horizontal: LKen Hameln-Pyrmont und Holzminden (RV H / MI, 2007) Diverse IKZ-Projekte (seit 2007 Förderung F und Begleitung durch das Land RV H/MI, u.a. Zweckverband Linkes Weserufer ) Fünf (bzw. sechs) Fusionsprozesse in den LKen Nienburg und Holzminden (seit 2007 Förderung F und Begleitung durch das Land, RV H / MI) Projekte, die aus dem PROFIL-Programm Programm des ML resultieren (Dorferneuerung, ILEK, 5 Leader-Prozesse, REM Mitte Niedersachsen) Projekte der Städtebauf dtebauförderung des MS (Normalprogramm, Soziale Stadt, Stadtumbau West, aktive Stadt- und Ortsteilzentren) andere Initiativen (z.b. modellhafte Stärkung der Innenentwicklung in Dörfern D / ML-Modellprojekt Modellprojekt aus dem Aufgabenbereich Landentwicklung) Als ein ganz wichtiger Auslöser der: Bertelsmann-Prozess im LK Holzminden ( ) 2007)

8 Generierung niedersächsischer Modellprojekte der RO Voraussetzungen (und selbst gesteckte Anforderungen) für r eine Förderung F der Modellvorhaben durch das Land: - bereits vorhandene lokale Ansätze / Initiativen / Planungsprozesse werden aufgegriffen, fortgesetzt, neu ausgerichtet, neu angestoßen en (oder die Ansätze werden miteinander vernetzt) - Einbettung der Projekte in eine ( Gesamt( Gesamt -) Strategie (regionale Entwicklungsstrategie), die möglichst m auf allen drei Ebenen (Städte/Gemeinden, Landkreise, Land) ansetzt - Auf Landesebene: Wissen / Arbeitskapazität t / Finanzmittel verschiedener Ressorts werden eingebracht - Grundlage für f r einen finanziellen Beitrag: Projekt-Vereinbarung der Teilnehmenden über Mindest-Projektsubstanz,, Zielvereinbarungen / zielführende Programmatik o.ä.

9 Die vier (Modell-) ) Projekte der Raumordnung mit Bezug zum Bereich der REK Weserbergland plus : 1. Projekt des Forums für f r Stadt- und Regionalplanung im erweiterten Wirtschaftsraum Hannover: Demographischer Wandel im erweiterten Wirtschaftsraum Hannover (2007, Analyse der Bevölkerungsentwicklung, Handlungsfelder und -empfehlungen, ML-Druckkosten Druckkosten-Zuschuss) 2. Modelluntersuchung des Forums für r Stadt- und Regionalplanung im erweiterten Wirtschaftsraum Hannover: Regionale Infrastrukturplanung und Infrastrukturfolgekosten im Kontext alternativer siedlungsräumlicher umlicher und demografischer Entwicklungen ( , Gutachten, Referenzkommunen, betrachtet werden Grundschulen / Schwimmbäder / Wasserversorgung/-entsorgung entsorgung / Neubaugebiete, ML-Förderung )

10 Die vier (Modell-) ) Projekte der Raumordnung mit Bezug zum Bereich der REK Weserbergland plus : 3. Modellprojekt der REK Weserbergland plus (vier Landkreise): Kooperative Regionalplanung als Teil strategischer Regionalentwicklung für f r ländliche l Räume R (MPK) ( , Planungsprojekt, ML-Förderung ) 4. Modellvorhaben der REK Weserbergland plus (19 Städte und Gemeinden und die vier Landkreise): Umbau statt Zuwachs regional abgestimmte Siedlungsentwicklung ( , umsetzungsorientiert, in Aussicht stehen bis zu ML-M Förderung und bis zu MI-IKZ IKZ-Förderung)

11 Die Modellprojekte der RO als Bausteine eines fachübergreifenden Handlungslungskonzeptes/Rolle des Landes Zukünftige Förderprogrammatik Ebene Land Rückschlüsse Beiträge des Landes zur Gestaltung des demografischen Wandels / Förderprogrammatik Input aus ML, MS, MI, MWK Modellprojekt-Förderung Ebene Landkreise Ebene Städte/Gemeinden auf andere Landesteile übertragen MPK Modellprojekt Planungskooperation MUZ Umbau statt Zuwachs Untersuchung Infrastrukturfolgekosten Projekt Demogr. Wandel im erweiterten Wirtschaftsraum

12 Vorstellung des gepl. Modellprojektes im Bereich der REK Weserbergland plus mit den Leitthemen: Umbau statt Zuwachs regional abgestimmte Siedlungsentwicklung

13 Geplantes Modellprojekt Umbau statt Zuwachs - regional abgestimmte Siedlungsentwicklung (MUZ) Vortragsinhalte 1. Projektgenerierungsprozess 2. Ziele und Inhalte des geplanten Modellprojektes

14 Vorlauf zum geplanten Modellprojekt Umbau statt Zuwachs (MUZ): Seit Anfang 2007 Vorarbeiten im Landkreis Holzminden: Überlegungen über die Entwicklung eines Projektes, welches auf den Ergebnissen des sog. Bertelsmann-Prozesses aufbaut Anfang 2008: Prüfung der (Förder rder-) ) Möglichkeiten M und der fachlich-konzeptionellen Rahmenbedingungen auf Landesebene / in verschiedenen Ressorts Ergebnis: In-Aussicht Aussicht-Stellung einer Förderung F eines Modellprojektes Umbau statt Zuwachs im Bezugsraum der REK Weserbergland plus Ab Mitte 2008: Aktivierende Informations- und Fachveranstaltungen vor Ort und dabei schrittweise Konkretisierung von Zielen, Inhalten und der Konzeption des Modellprojektes

15

16 Projekt-Vereinbarung - Mindestkonsens - Voraussetzung für eine Förderung durch das Land - 1. Schritt zu interkommunal und regional abgestimmter Strategie Präambel (richtet sich an Städte, Gemeinden und Landkreise): Schrumpfungs- / Alterungs- / Ausdünnungsprozesse deutlich machen zur Zusammenarbeit (interkommunal und in der Region) bekennen und sich zu gemeinsamen Problemlösungsstrategien aufmachen Schrumpfungsprozesse auch als planerische Herausforderung begreifen je eher und konsequenter sie angegangen werden, desto größ ößer sind die Gestaltungsspielräume ume Die anstehenden Veränderungsprozesse als Chance begreifen

17 Projekt-Vereinbarung - Städte und Gemeinden 1. im Modellprojekt freiwillig, auf gleicher Augenhöhe he und jeder mit einer Stimme gemeinsam an den gesteckten Zielen arbeiten 2. die zukünftige Siedlungsflächenentwicklung interkommunal abstimmen; Abstimmungsverfahren entwickeln. 3. Siedlungsflächen in den Bauleitplänen zu bilanzieren und diesen Wert der künftigen Nachfrage gegenüberzustellen. 4. die Innenentwicklung als Zukunftsaufgabe sehen / der Erneuerung und Modernisierung des Bestandes Vorrang einräumen. 5. zukünftige Entwicklungen an zukunftsfähigen Standorten konzentrieren. 6. Option Rückbau R / Abriss als Chance für f r zukünftige Entwicklungen einbeziehen. 7. (Folge-)) Kosten neuer Wohnstandorte berücksichtigen. 8. bei der Unterhaltung, Entwicklung und Modernisierung von Infrastrukturen rukturen die Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen suchen. 9. an einem Informationssystem Bauland-/Leerstandskataster mitwirken. 10. Ergebnisse und Vereinbarungen in der kommunalen Bauleitplanung und u einer gemeinsamen regionalen Entwicklungsstrategie berücksichtigen.

18 Projekt-Vereinbarung - Landkreise Die Landkreise - unterstützen die Zielsetzungen des Modellprojektes - wirken auf eine Umsetzung der Ergebnisse des Modellprojektes im Rahmen ihrer Zuständigkeiten (Regionalplanung / Regionalentwicklung) hin Ferner (nicht in Projekt-Vereinbarung verankert) - leisten sie einen finanziellen Beitrag - bilden die (über-) regionale Klammer - unterstützen das Modellprojekt logistisch / organisatorisch (u.a. Leadpartnerschaft beim LK Holzminden / Geschäftsstelle)

19 Ergebnisse des Projektgenerierungs- Prozesses (Stand ): Projektträger: REK Weserbergland plus (bestehende regionale Kooperation) Projektteilnehmer: 19 der 40 Kommunen aus den vier Landkreisen und die vier Landkreise sowie weitere informelle Partner Fachliche Begleitung: ML (RO / Landesentwickl., Landentwickl.) MS (Städtebau, Städtebauf dtebauförderung (?) MI / RV H (IKZ, Regionalmanagement) MWK / RV H Inhaltlich: Projekt-Vereinbarung steht Förderantrag ist erstellt und wird in dieser Woche dem ML vorgelegt

20 Inhalte bzw. Ziele des Modellprojektes Umbau statt Zuwachs (1) Allg. Siedlungsflächenentwicklung auf die Bevölkerungsabnahme und -alterung ausrichten (u. a. weitgehender Verzicht auf Neuausweisung, Rücknahmen, Innen- statt Außenentwicklung, interkommunale- /regionale Abstimmung, Schrumpfung steuern) Siedlungsflächenentwicklung auf die Sicherung von Infrastrukturen ausrichten (u.a. Aspekte Tragfähigkeit, Erreichbarkeit, Kosten) Zusammenarbeit Standort-Konkurrenz / Wettbewerb zwischen Kommunen in der Region abbauen, statt dessen regionale Zusammenarbeit Die Regionalplanung und die Instrumente der Regionalentwicklung für die Umsetzung der Inhalte u. Zielsetzungen des Projektes (verstärkt) nutzen

21 Inhalte bzw. Ziele des Modellprojektes Umbau statt Zuwachs (2) Konzentration auf Innenentwicklung Kreis- / regionsweites Informationssystem Siedlungsflächenkataster entwickeln / fortschreiben Kreis- / regionsweites Gebäude-/ Leerstandsmanagement entwickeln / fortschreiben Kommunale Impulse setzen im Bereich Umbau / Wiedernutzung / Neubau im Bestand ( Zukunftsaufgabe Innenentwicklung ) Entwicklung eines regionsübergreifenden Gebäude-/Bauflächen- Vermarktungskonzeptes (Stichwort Wallmeroder Modell )

22 Transformiert auf Projekt-Bausteine heißt das: AG: Flächennutzungsplanung / kommunale Infrastruktur Erarbeitung von Spielregeln u. interkommunalen Abstimmungsverfahren --- darauf aufbauend: Erarbeitung von regionalen Konzepten / von Gemeindeentwicklungskonzepten für jeweils 2, 3 oder mehr Partner AG: Innenentwicklung als Zukunftsaufgabe Grundlagenerarbeitung, Abstimmung über Herangehensweisen --- darauf aufbauend: Erarbeitung von bis zu 18 Ortsentwicklungs-/ oder Gebäudeumnutzungskonzepten (pro Teilnehmer 1 Konzept) AG: Aufbau eines Katasters: Bauflächen, Grundstücke, Leerstand / ggf. Zustand AG: Regionales Grundstücks- u. Gebäude-Vermarktungskonzept / Leerstandsmanagement (vgl. Wallmeroder Modell ) Flankierend: Bewusstseinsbildung / Öffentlichkeitsarbeit / Veranstaltungen

23 Projektstruktur:

24 Finanzbedarf: über 3 Jahre bis zu Förderung aus Regionalisierungsfonds und IKZ-RL Was gebe ich als Gemeinde rein? Finanzieller Beitrag: 3 x = in drei Jahren ( ) Möglichst viel Engagement und Mut, an der Sache zu arbeiten Mitwirkung von Fachleuten und Verwaltungsspitze Was bekomme ich voraussichtlich raus? Finanzieller Beitrag Land: bis zu = rd pro Kommune Innenentwicklung: 1 Ortsentwicklungskonzept (Wert > ) Zusammenarbeit: 1 regionales Konzept mit Partner (Wert Anteil: >5.000 > ) Plattform für f r ein Grundstück ck-/ / Gebäude ude-leerstandskataster Teilhabe an einem Grundstücks cks-/ / Gebäude ude-vermarktungskonzept Information-/Öffentlichkeitsarbeit, ffentlichkeitsarbeit, Bewußtseinsbildung Ziel: Wettbewerbsvorteil hinsichtl. der Teilhabe an zukünftigen Förderprogrammen (Städtebauf dtebauförderung, Dorferneuerung, ggf. Abrissprogramme etc.) = Investitionsvorbereitung

25 Zeitschiene / geplanter Ablauf und Einbettung des Modellprojektes

26 (Zwischen-) Fazit: Die Modellprojekte der RO als Bausteine eines fachübergreifenden Handlungslungskonzeptes/Rolle des Zukünftige Förderprogrammatik Landes Ebene Land Rückschlüsse Beiträge des Landes zur Gestaltung des demografischen Wandels / Förderprogrammatik Input aus ML, MS, MI, MWK Modellprojekt-Förderung Ebene Landkreise Ebene Städte/Gemeinden auf andere Landesteile übertragen MPK Modellprojekt Planungskooperation MUZ Umbau statt Zuwachs Untersuchung Infrastrukturfolgekosten Projekt Demogr. Wandel im erweiterten Wirtschaftsraum

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