Adam, Wirtschaftspolitik und Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland

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1 Adam, Wirtschaftspolitik und Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland

2 Hermann Adam Wirtschaftspolitik und Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland Eine Einführung Dritte, aktualisierte Auflage Leske + Budrich, Opladen 1995

3 Über den Autor: Hermann Adam, geboren 1948, Dr. rer.pol., Honorarprofessor für Politikwissenschaft am Sozialwissenschaftlichen Institut der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Auszeichnung für die beste, allgemeinverständliche Darstellung komplizierter wirtschaftlicher Zusammenhänge, 1983 Hermann-Lindrath-Preis für Verdienste um den Ausgleich von Arbeit und Kapital. Veröffentlichungen u.a.: Die Konzertierte Aktion in der Bundesrepublik, Köln Bausteine der Volkswirtschaftslehre, Köln Der Kampf um Löhne und Gewinne, Köln Macht und Vermögen in der Wirtschaft, Köln Die Einkommensverteilung in der Bundesrepublik Deutschland, Köln Brauchen wir eine neue Wirtschaftspolitik?, Köln Theorie gesellschaftlicher Machtverteilung, Köln Der Einfluß der Industrie- und Handelskammern auf politische Entscheidungsprozesse, Frankfurt/New York Staatsmonopolistischer Kapitalismus oder soziale Demokratie?, Köln 1980 ISBN ISBN (ebook) DOI / by Leske+Budrich, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Leske+Budrich, Opladen

4 Vorwort Wirtschaft und Politik sind für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Kompliziert und undurchschaubar erscheinen Ihnen die Vorgänge "da oben", die das Leben von uns allen positiv wie negativ beeinflussen. Dabei möchte eigentlich jeder gerne verstehen, wie es zu Wirtschaftskrisen kommt, warum so viele Menschen arbeitslos sind, weshalb die Preise jedes Jahr steigen, kurz: wie das alles miteinander zusammenhängt. Die auf dem Markt befindlichen Einführungen in die Volkswirtschaftslehre füllen mittlerweile ganze Bibliotheksregale. Wer jedoch nicht Wirtschaftswissenschaften studiert und Wirtschaft zu seinem Beruf machen will, kann mit diesen meist sehr theoretisch gehaltenen Werken wenig anfangen. Er braucht knappe und einfache Erklärungen, wie die Wirtschaft funktioniert und wie die wirtschaftspolitischen Positionen von Regierung und Opposition, von Parteien und Verbänden einzuordnen und zu beurteilen sind. Diesem Anspruch einer praxisnahen und allgemeinverständlichen Einführung in die grundlegenden Zusammenhänge von Politik und Wirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland will dieses Buch gerecht werden. Es wendet sich an alle, die wirtschaftspolitische Nachrichten in den Massenmedien besser verstehen und bei einschlägigen Diskussionen sachkundig mitreden wollen. Massenarbeitslosigkeit, Armut, Geldentwertung und Umweltschäden - um nur einige negative Erscheinungen des Wirtschaftens zu nennen - sind kein Naturereignis, sondern Ergebnis menschlichen HandeIns. Wirtschaftliche Abläufe werden in ihren Ursachen und Wirkungen deshalb nur dann verständlich, wenn man die Erkenntnisse der Soziologie und der Politikwissenschaft, die sich mit dem Verhalten der Menschen und den Regeln ihres Zusammenlebens befassen, berücksichtigt und Wirtschaftspolitik als Ergebnis des Austragens sozialer Konflikte in einer pluralistischen Gesellschaft begreift. Bei dieser Betrachtungsweise sind Wirtschaft und Wirtschaftspolitik keine trockene Materie, sondern ein spannender Kampf der sozialen Gruppen um Geld, Macht und Einfluß in Politik und Gesellschaft. Dieses sozialwissenschaftliche Verständnis von Wirtschaftspolitik unterscheidet das Buch zum einen von den klassischen Lehrbüchern der Volks- 5

5 wirtschaftslehre, zum anderen aber auch von manchen Einführungen in die Politikwissenschaft, die die Institutionenkunde in den Mittelpunkt stellen und vor allem die Kenntnis von Verfassungsregeln vermitteln wollen. Es soll dem Leser die Zusammenhänge zwischen individuellem Schicksal, politischgesellschaftlichen Strukturen und ökonomischen Prozessen bewußt machen und ihn befähigen, die Interessengebundenheit jeder Wirtschaftspolitik zu erkennen und ihre Ergebnisse im Hinblick auf seine eigenen Interessen kritisch zu bewerten. Das Buch faßt wichtige Teile des Stoffes zusammen, den der Verfasser in vielen Lehrveranstaltungen an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf behandelt hat. Er kommt damit dem vielfach geäußerten Wunsch seiner Hörerinnen und Hörer nach, für Studierende der Sozialwissenschaften eine knappe, leicht lesbare und sozial wissenschaftlich orientierte Einführung in wirtschaftspolitische Zusammenhänge vorzulegen, die als Basisliteratur für die Lehrveranstaltungen geeignet ist. Wer die in den siebziger Jahren erschienen Ökonomie-Lehrbücher des Verfassers bereits kennt, erhält mit dem vorliegenden Werk eine vertiefte und um zahlreiche politikwissenschaftliche und soziologische Aspekte abgerundete Darstellung einzelner Gebiete und Probleme. Gleichwohl wurde auf Allgemeinverständlichkeit der Darstellung besonderer Wert gelegt. So dürfte das Buch allen am politischen Geschehen Interessierten wichtige Informationen über die Wechselbeziehungen zwischen ökonomischen Strukturen, gesellschaftlicher Herrschaft und politischer Macht bieten. Köln/Opladen, im Mai 1991 Hermann Adam Vorwort zur dritten Auflage Vier Jahre nach Erscheinen der ersten Auflage wird eine dritte erforderlich. Dies zeigt, daß mit einer sozial wissenschaftlich orientierten Darstellung der Wechselbeziehungen zwischen Politik und Wirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland offensichtlich eine Lücke auf dem Lehrbuchmarkt geschlossen werden konnte. Die dritte Auflage wurde, soweit möglich, erneut in den Tabellen und Schaubildern aktualisiert. Köln/Opladen, im April 1995 Hermann Adam 6

6 Inhalt vorwort Einführung Was ist Politik? Was ist Wirtschaft? Was ist Wirtschaftspolitik? Grundzüge des Regierungssystems der Bundesrepublik Deutschland Die Kabinettsregierung als Modell zeitlicher Gewaltenteilung Von der Kabinettsregierung abweichende Regeln im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland Die Elemente des,,rationalisierten Parlamentarismus" in der Bundesrepublik Deutschland Die Bedingungen für den politischen Machtwechsel - Parteiensystem und Wählerstruktur Grundzüge des Wirtschaftssystems der Bundesrepublik Deutschland Das Modell der sozialen Marktwirtschaft Angebot und Nachfrage regeln den Preis Der Staat als Hüter des Wettbewerbs Der Staat als Faktor des sozialen Ausgleichs Die Wirklichkeit der sozialen Marktwirtschaft Konzentration und Wettbewerbsbeschränkungen Die intervenierende Rolle des Staates Vollbeschäftigung als Ausnahmeerscheinung Grundgesetz und Wirtschaftsordnung - Interpretationen des Sozialstaatsprinzips

7 Der Wirtschaftsablauf und seine Auswirkungen auf die Politik Was ist Konjunktur? Das Bruttosozialprodukt Sozialprodukt und Konjunkturentwicklung Ursachen der Konjunkturschwankungen Das Investitionsverhalten der Unternehmen Die Wirtschaftspolitik der Regierung oder: Gibt es einen politischen Konjunkturzyklus? Wechsel wirkungen zwischen Wirtschaftslage und Politik Konjunktur als Bestimmungsfaktor des Parteiensystems Die Bedeutung der Wirtschaftslage für den Wahlausgang Die Wirtschaftspolitik und ihre Möglichkeiten zur Steuerung des Wirtschaftsablaufs Wer "macht" Wirtschaftspolitik? Die Bundesregierung Länder und Gemeinden Die Deutsche Bundesbank Die Unternehmen Die Tarifparteien Zusammenfassung Wer beeinflußt die Wirtschaftspolitik? Beratungsgremien Kammern, Verbände und Interessengruppen Die Massenmedien Die Weltwirtschaft und ihre Einflüsse auf die Binnenwirtschaft Außenhandel, Geldströme und Zahlungsbilanz Internationale Kapitalmärkte, Auslandskonjunktur und nationale Wirtschaftspolitik Konzepte und Strategien der Wirtschaftspolitik Unternehmensgewinne und Investitionsentscheidungen - Dreh- und Angelpunkt der Wirtschaftspolitik in der Marktwirtschaft Ziele der Wirtschaftspolitik... '" Die neoklassische Strategie: Monetarismus und angebotsorientierte Wirtschaftspolitik Die keynesianische Strategie: Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik Die Erfolge der beiden Strategien in der Praxis Anthropologische Grundlagen der wirtschaftspolitischen Strategien Möglichkeiten und Grenzen einer Umorientierung in der Wirtschaftspolitik Ist nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik überholt?

8 6.1.1 Haben wir eine zu hohe Staatsquote? Gefährdet Staatsverschuldung die Stabilität von Wirtschaft und Währung? Die Unwirksamkeit staatlicher Beschäftigungsprogramme bei strukturellen Problemen Sind unsere Löhne und Sozialleistungen zu hoch? Die Verquickung wirtschaftlicher Interessen, öffentlicher Meinung und angebotsorientierter Politik - eine Zusammenfassung Die Machtverschiebung zwischen Kapital und Arbeit - Ursachen und Folgen Die Rolle der Geldpolitik Die Bedeutung der Regierungspolitik Die politische Ohnmacht der Arbeitslosen Zusammenfassung "Neue" Wege der Wirtschaftspolitik Arbeitsmarktpolitik Beschäftigungssichernde und umweitschutzfördernde Finanzpolitik Änderung des Bundesbankgesetzes Ökologischer Umbau der Wirtschaft durch (Öko-)Steuern? Arbeitszeitverkürzung Zusammenfassung Politik und Wirtschaft im vereinten Deutschland - Probleme und Perspektiven Regierungs- und Parteiensystem Wirtschafts- und Gesellschaftssystem Funktionsmängel der Planwirtschaft und ihre Ursachen Die sozialen Schattenseiten der Marktwirtschaft Gibt es einen "dritten Weg"? Perspekti yen der wirtschaftlichen Entwicklung Arbeitsmarkt Welche "Opfer" kostet die Vereinigung? N amens- und Sachregister

9 Verzeichnis der Schaubilder 1. Die Sitzordnung im britischen Unterhaus Der Weg der Parteien bei den Bundestagswahlen Die Marktmacht der Großen Unternehmens-Hochzeiten Durch die Hand des Staates Sprudelnde Subventionen Die Schreckenskurve auf dem Arbeitsmarkt Reicht die Sozialhilfe? Von Rezession zu Rezession Entwicklung der realen privaten Anlageinvestitionen Investitions-Pläne Arbeitslosigkeit und Nationalsozialismus in Deutschland Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung durch die Bevölkerung der alten Bundesrepublik Die Stärke von Koalition und Opposition Der Staat im Wirtschaftskreislauf Die Aufgabenverteilung im Staat Die Instrumente der Geld- und Kreditpolitik Kaufkraft der D-Mark seit Die Arbeitnehmer und ihr Anteil Lohn- und Preissteigerungsraten in der Nachkriegszeit Arbeitslosigkeit in den 80er Jahren Löhne und Gewinne bei angebotsorientierter und bei nachfrageorientierter Wirtschaftspolitik Die Last der Abgaben Die Schulden-Fessel Staatsschulden Staatsschulden explodieren Die größten Exporteure der Welt BRD: Exportnation Nr Warum sie draußen investieren

10 30. Lohnkosten und Beschäftigung Viermal Arbeitszeit Freizeit-StreB Wie geht's den Deutschen finanziell Verdeckte Arbeitslosigkeit DDR-Wirtschaft: Über 20 Jahre zurück DDR-Defizit bei Dienstleistungen

11 Verzeichnis der Tabellen 1. Entwicklung des realen Sozialprodukts Bestandteile der volkswirtschaftlichen Gesamtnachfrage Einnahmen und Ausgaben des Staates Ausgaben der Gebietskörperschaften Die Zahlungsbilanz der Bundesrepublik Deutschland Ergebnisse der wirtschaftspolitischen Strategien Nettokreditaufnahme und Staatsquote Staatsverschuldung, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung Beschäftigte Arbeitnehmer nach Wirtschaftsbereichen Löhne, Lohnstückkosten und Arbeitsproduktivität Weltexport: Die Spitzenreiter Die Stellung der Bundesrepublik Deutschland auf dem Weltmarkt für,,zukunftsindustrien" Nettolohnstückkosten und Einkommensverteilung Ertragssituation der Unternehmen und Beschäftigung Reales Wirtschaftswachstum, Beschäftigung, Arbeitslosigkeit und realer Einkommensanstieg der Arbeitnehmer bei hoher und bei niedriger Inflationsrate Reale Einkommensverluste der Arbeitnehmer trotz sinkender Inflationsrate Rechnerische Wirkung der Wochenarbeitszeitverkürzung in einem mittleren Unternehmen