HUCKEI.HOVEN ZUKUNFT ZWISCHEN RHEIN UND MAAS

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1 HUCKEI.HOVEN ZUKUNFT ZWISCHEN RHEIN UND MAAS AMTSBLATT DER STADT HÜCKELHOVEN INHALT: Bekanntmachungen betreffend: 1. Einladung zur 31. Sitzung des Rates der Stadt Hückelhoven am Mittwoch, 12. Dezember 2018, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, 41836Hückelhoven 2. Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung; hier: Rechtswahrungsanzeige gemäß 7 UVG vom , Az.: UVK des Landes NRW. vertreten durch den Bürgermeister der Stadt Hückelhoven, Jugendamt, an Ayhan Ates, geb , derzeit unbekannten Aufenthaltes 3. Einladung der Jagdgenossenschaft Ratheim zur Genossenschaftsversammlung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Ratheim l am Montag, 21. Januar 2019, um Uhr im Gasthaus Jägerhof" in Ratheim, Ratheimer Markt 9 Nr. 15/2018 Erscheinungstag:

2 HERAUSGEBER DES AMTSBLATTES IST DER BÜRGERMEISTER DER STADT HÜCKELHOVEN BEZUGSMÖGLICHKEITEN UND BEDINGUNGEN: Kostenlos erhältlich: an der Information des Stadtbüros der Stadtverwaltung Hückelhoven, Rathausplatz 1, Eingang Breteuilplatz abrufbar auf der Homepage der Stadtverwaltung Hückelhoven ^A<ww.hueckelhQ^en.de unter der Rubrik»Aus dem Rathaus/Amtsblatt" Es kann auch gegen Erstattung der Portokosten in Papierform oder als Benachrichtigung per abonniert werden. Das Amtsblatt ist einzeln zu beziehen. Die Bestellung ist an die Stadtverwaltung Hückelhoven, Hauptamt, Rathausplatz 1, Hückelhoven oder an info0)hueckelhoven.de zu richten.

3 Stadt Hückelhoven Hückelhoven, 29. November 2018 ^ HUCKELHOVEN ZUKUNFT ZWISCHEN RHEIN UND MAAS EINLADUNG zur 31. Sitzung des Rates der Stadt Hückelhoven im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Hückelhoven. Datum: Mittwoch, den Uhrzeit: 18:30 Uhr Tagesordnuna: 1.0ffentlicherTeil 1. Kurzbericht des Bürgermeisters 2. Beratung und Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen/ Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse Sitzung des Kultur-, Sport und Städtepartnerschaftsausschusses am Entwicklungen im Freizeitbad Hückelhoven Geänderter Beschluss! Siehe Niederschrift der 7. Sitzung des Kultur-, Sport- und Städtepartnerschaftsausschussesvom Vorlage: 014/ Betriebskostenabrechnung 2017 für den städtischen Bäderbetrieb Vorlage: 975/2018 Seite 1 von 7 Abi. Hü. 2018, Nr. 15, S. 217"

4 Kulturprogramm 2019 Vorlage: 015/ Errichtung des Kunstwerkes Duale Skulptur" des Künstlers Wilfried Kleiber, Erkelenz, auf dem Kreisverkehr im Bereich OBI/Roller/Decathlon im Jahre 2019 Vorlage: 024/ Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Integration am Bericht über die Flüchtlingssituation in Hückelhoven Geänderter Beschluss! Siehe Niederschrift der 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Integration am Vorlage: 989/ Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Bebauungsplan , Ratheim, Myhler Straße; hier: a) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit nach 13 a Abs. 2 i.v.m. 13 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches c) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanentwurfes d) Beschluss zur erneuten Offenlage Vorlage: 032/2018 2,3.2. 2, Gebührenkalkulation 2019 Straßenreinigung Vorlage: 022/2018 Gebührenkalkulation 2019 Abfallentsorgung Vorlage: 025/2018 Gebührenkalkulation 2019 Abwasserbeseitigung Vorlage: 026/2018 für die kostenrechnende Einrichtung für die kostenrechnende Einrichtung für die kostenrechnende Einrichtung Seite 2 von 7 Abi. Hü. 2018, Nr. 15, S. 218"

5 Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan , Baal, Industrie- und Gewerbegebiet Baal-Doveren, Wankelstraße; hier: a) Beschluss über das Ergebnis der Betieligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanentwurfes c) Beschluss zur Offenlage Vorlage: 035/ Vorstellung des Forstwirtschaftsplanes 2019 für städtische Waldflächen Vorlage: 047/ Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Hückelhoven Vorlage: 040/ Sitzung des Schulausschusses am Festlegung der Vergabekriterien zur Ausschreibung der Zubereitung und Lieferung von Schulverpflegung ab dem an den weiterführenden Schulen Vorlage: 057/ Budgetmittelerhöhung für die Grundschulen ab dem Haushaltsjahr 2019 Vorlage: 051/ Umsetzung und Finanzierung von Medienkonzepten Vorlage: 055/ Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Gebührenkalkulation 2019 für die kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe Vorlage: 021/ Über- und außerplanmäßige Ausgaben bzw. Aufwendungen vom bis Vorlage: 049/ Eventuell weitere Beratungen und Beschlussfassungen über Ausschussempfehlungen/Bestätigungen von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hückelhoven (Friedhofsgebührensatzung) vom Vorlage: 063/2018/1 Seite 3 von 7 Abi. Hü. 2018, Nr. 15 S. 219"

6 Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung Vorlage: 039/2018/ Anderungssatzung zur Satzung über die Durchführung von Volksfesten der Stadt Hückelhoven (Kirmessateung) vom Vorlage: 092/ Bebauungsplan 2-X04-1.1, Baal, An den Stöcken; hier: a) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Sateungsbeschluss Vorlage: 027/2018/ Änderung der Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan , Hilfarth, Fernwärmekraftwerk; hier: a) Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 und 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Abschließender Beschluss über die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Satzungsbeschluss Vorlage: 031/2018/1 8. Änderung des Dezernatsverteilungsplanes Vorlage: 052/2018/1 9. Neubesetzung der Stelle des l. Beigeordneten der Stadt Hückelhoven mit Wirkung vom Vorlage: 053/2018/1 10. Festlegung des Ausschreibungstextes für die Stelle der/des II. Beigeordneten Vorlage: 054/2018/1 11. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Stadtteile Ratheim und Altmyhl) und stellvertretende Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Stadtteile Kleingladbach, Schaufenberg und Millich) Vorlage: 019/2018 Seite 4 von 7 Abi. Hü. 2018, Nr. 15, S. 220"

7 12. Umbesetzung von Ausschüssen Vorlage: 071/ Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Genehmigung einer überplanmäßigen Verpftichtungsermächtigung für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges Vorlage: 094/ Eventuell weitere Genehmigungen von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen 14. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 15. Verzicht auf einen gemeindlichen Gesamtabschluss gemäß 116 GO NRW zum Vorlage: 009/ Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Behandlung des Jahresfehlbetrages Vorlage: 098/ Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2017 Vorlage: 097/ Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 mit ihren Anlagen 19. Mitteilungen Bericht über den Stand dertiefbaumaßnahmen 2018 Vorlage: 070/ Aufstellung von Altkleidercontainern im Stadtgebiet Hückelhoven Vorlage: 088/ Eventuell weitere Mitteilungen Seite 5 von 7 Abi. Hü. 2018, Nr. 15, S. 221"

8 ILNichtoffentlicherJ'eil 20. Beratung und Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen/ Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Niederschlagung von Forderungen Vorlage: 038/ Niederschlagung einer Forderung Vorlage: 056/ Niederschlagung einer Forderung Vorlage: 058/ Niederschlagung einer Forderung Vorlage: 059/ Niederschlagung einer Forderung Vorlage: 060/ Niederschlagung einer Forderung Vorlage: 061/ Niederschlagung einer Forderung Vorlage: 062/ Niederschlagung einer Forderung Vorlage: 065/ Niederschlagung einer Forderung Vorlage: 066/ Eventuell weitere Beratungen und Beschlussfassungen über Ausschussempfehlungen/Bestätigungen von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse 21. Vergaben Gymnasium Hückelhoven; hier: EDV-Verkabelung Vorlage: 069/2018 Seite 6 von 7 Abi. Hü. 2018, Nr. 15, S. 222"

9 21.2. Vergabe der Schülerbeförderung ab dem Vorlage: 085/ Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Feuerwehrfahrzeuges Vorlage: 093/ Eventuell weitere Vergaben 22. Grundstücksangelegenheiten 23. Vertragsangelegenheiten 24. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen 25. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 26. Mitteilungen 27. Kleine Anfragen ge (Vorsi nde/r) Seite 7 von 7 Abi. Hü. 2018, Nr. 15, S. 223"

10 Stadt Hückelhoven Der Bürgermeister Jugendamt 5109-UVK Huckelhoven.07.il.2018 Benachrichtigung über eine Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung Gem. 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz - LZG NRW) vom (GV.NRW. S. 94) in Verbindung mit 4 der Verordnung über die Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (Bekanntmachungsverordnung - Bekanntm VO) vom (GV. NRW. S. 516) und 17 der Hauptsatzung der Stadt Hückelhoven vom in der jeweils zur Zeit geltenden Fassung wird hiermit für den Bürgermeister der Stadt Hückelhoven die Rechtswahrungsanzeige gem. 7 Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) vom , Az.: 5109-UVK , des Landes Nordrhein-Westfalen, vertreten durch den Bürgermeisters der Stadt Hückelhoven, Jugendamt, Unterhaltsvorschusskasse, an Herr Ayhan Ates, geb , z. Z. unbekannten Aufenthaltes, letzte bekannte Anschrift: Saarweg 12, Hückelhoven durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Das vorbenannte Dokument kann beim Jugendamt der Stadt Hückelhoven, Rathausplatz l, Unterhaltsvorschusskasse, Zimmer 1.31, Hückelhoven während der üblichen Dienstzeiten (montags bis freitags bis Uhr, montags bis mittwochs Uhr sowie donnerstags uhr) sowie außerhalb dieser Zeiten nach vorheriger Temiinvereinbarung eingesehen und in Empfang genommen werden. Zusätzlich wurde die öffentliche Zustellung durch nachrichtlichen Aushang an der Bekanntmachungstafel im Rathaus der Stadt Hückelhoven, Rathausplatz l bewirkt. Hinweis: Gemäß 10 Abs. 2 Satz 7 LZG NRW gilt das Schriftstück als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Mit dieser Zustellung können Frist in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. ü blhoven.07.il.2018 /; ernd üahsen Abi. Hü. 2018, Nr. 15, S. 224"

11 A Einladung Hiermit werden die Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Ratheim l gemäß 9 Abs. 1 der Satzung zu einer Jagdgenossenschaftsversammlung eingeladen. Termin: Tagungsort: Tagesordnung: Montag,21.Januar Beginn: Uhr Gasthaus Jägerhof in Ratheim, Ratheimer Markt 9 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Verlesung sowie Genehmigung der Niederschrift über die letzte Versammlung 3. Bericht des Kassenführers über die Rechnungslegung für die Kalenderjahre 2017 und Bericht der Kassenprüfer sowie Entlastungserteilung des Vorstandes und des Kassenführers 5. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2019/2020 und 2020/ Neuwahl zweier Kassen- und Rechnungsprüfer 7. Diskussion und Beschtussfassung über die Auszahlungsintervalle bei anteiliger Pachtvergütung unter 5,00 URO 8. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschüttung des Reinertrages für die Geschäfts- und Jagdjahre 2019/2020 und 2020/ Information zum personenbezogenen Datenschutz nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) 10. Verschiedenes 11. Schlusswort Die Versammlung ist gemäß 7 der Satzung beschlussfähig, wenn mindestens 10 Jagdgenossen anwesend bzw. vertreten sind. Ein bevollmächtigter Vertreter darf höchstens 1 Jagdgenossen vertreten. Ratheim, den 12. November 2018 Der Jagdvorstand gez. Franz-Josef Losberg (Jagdvorsteher) Abi. Hü. 2018, Nr. 15, S. 225"